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Antwort der Verwaltung

Nachfragen zu der Mitteilung der Verwaltung "Schlaglöcher Alfredstraße, Vorlage20232494

20233182 23.01.2024 Tiefbauamt

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Nachfragen zum Zustand der Alfredstraße gestellt, insbesondere im Zusammenhang mit Schlaglöchern. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, ob die gesamte Fahrbahn der Alfredstraße, einschließlich der Zuwegung zu einem Supermarkt, als Privatstraße einzustufen ist. Die Verwaltung bestätigte, dass die gesamte Fahrbahn der Alfredstraße eine Privatstraße darstellt.

Bezüglich der Verkehrssicherungspflicht erklärte das Tiefbauamt, dass die Kontrolle der Verkehrssicherheit der Verantwortung der Eigentümer obliegt. Den Eigentümern sei die Situation bekannt; in der Vergangenheit seien bereits Instandhaltungsarbeiten durchgeführt worden. Zudem wurde die Alfredstraße von den Eigentümern durch Poller für den Durchgangsverkehr gesperrt.

Auf die Frage, ob auf Fahrbahnschäden hingewiesen werden kann, gab die Verwaltung an, dass die Stadt Bochum keine Kontrollfunktion für Privatstraßen ausübt, da diese nicht im Eigentum der Stadt stehen. Bei gemeldeten Gefahrenstellen werden jedoch Hinweisschilder durch die Stadt aufgestellt.

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