Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung)

17.12.2024, 15:00 – 17.12.2024, 17:10 Uhr

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bebauungsplan Nr. 482 a – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 – Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Zur Vorlage · 20242195 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat mit der Vorlage 20242195 die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 für die Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide beantragt. Ziel des neuen Bebauungsplans Nr. 482 a ist die Neuregelung der Zulässigkeit von Stellplätzen und Wärmepumpen durch eine Änderung der textlichen Festsetzung im bestehenden Plan. Während Garagen weiterhin auf besonders ausgewiesene Flächen beschränkt bleiben sollen, wird die Erlaubnis für Pkw-Stellplätze und Wärmepumpen auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen vorgesehen.

Als Begründung führt das Amt für Stadtplanung und Wohnen einen gestiegenen Bedarf an Parkflächen sowie die wirtschaftliche Unwirtschaftlichkeit weiterer Sammelstellplatzanlagen an. Da in der Siedlung bereits Stellplätze in Vorgärten angelegt wurden, soll durch die Änderung eine planungsrechtliche Regelung geschaffen werden. Zudem soll die Wärmewende unterstützt werden, indem die Installation von Wärmepumpen außerhalb der bebaubaren Flächen ermöglicht wird. Parallel dazu soll eine neue Gestaltungssatzung Anforderungen an die optische Ausführung dieser Anlagen festlegen, um den Gestaltwert der Siedlung zu wahren.

Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt, wobei auf eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung verzichtet werden soll. Der Entwurf wird im Internet veröffentlicht und öffentlich ausgelegt. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ist für den 5. Dezember 2024 angesetzt, während die Entscheidung im Ausschuss für Planung und Grundstücke für den 17. Dezember 2024 vorgesehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,Die Partei)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Bebauungsplan Nr. 1051 – Rosendelle – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Vorlage · 20243151 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat mit der Beschlussvorlage 20243151 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1051 „Rosendelle“ beantragt. Das Plangebiet umfasst ein Areal östlich der Finkenstraße und des Backhauswegs sowie beidseitig der Straßen Rosendelle, Lilienweg und Narzissenstraße. Das Verfahren soll nach den Regelungen des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB durchgeführt werden, wobei auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit verzichtet wird.

Die Ziele des Bebauungsplans umfassen die Sicherung der vorhandenen Siedlungsstruktur, die Festlegung von Vorgaben für Nachverdichtungsmaßnahmen sowie die städtebauliche Aufwertung von Neubau- und Sanierungsprojekten. Zudem sollen Grünflächen erhalten und der ruhende Verkehr geordnet werden. Die Verwaltung begründet das Vorhaben mit Anfragen zu baulicher Nachverdichtung, die sowohl Wohnungsbau als auch die Unterbringung von Stellplätzen betreffen. Durch die Festsetzung von Gebäudehöhen, Ausnutzungsziffern und überbaubaren Flächen soll die bestehende Struktur der in den 1960er Jahren errichteten Wohnbebauung gewahrt bleiben.

Der Ausschuss für Planung und Grundstücke soll am 17. Dezember 2024 über die Vorlage entscheiden. Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wird im Rahmen einer Anhörung am 4. Februar 2025 einbezogen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Bebauungsplan Nr. 1052 – Uhlandstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Vorlage · 20243152 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat die Beschlussvorlage 20243152 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1052 für die Uhlandstraße vorgelegt. Das Plangebiet umfasst die Grundstücke Uhlandstraße 15 a bis 19 sowie die dahinter liegenden Flächen bis zur Bahnstrecke. Ziel der Planung ist eine geordnete städtebauliche Entwicklung sowie die Realisierung einer gestalterischen Qualität für den Eingangsbereich zum Stadtparkviertel.

Das Verfahren soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt werden, wobei auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit verzichtet wird. Der Bebauungsplan soll Festsetzungen zu überbaubaren Flächen, Gebäudehöhen und Ausnutzungsziffern enthalten. Zudem sind gestalterische Vorgaben sowie Regelungen für Nebenanlagen und Stellplätze vorgesehen. Aufgrund der Nähe zur Bahnstrecke sind Festsetzungen zum Schallschutz erforderlich. Die Vorlage sieht vor, das Nachverdichtungspotenzial auf ein städtebaulich und ökologisch vertretbares Maß zu begrenzen.

Der Ausschuss für Planung und Grundstücke soll über den Aufstellungsbeschluss in seiner Sitzung am 17. Dezember 2024 entscheiden. Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird im Rahmen einer Anhörung am 30. Januar 2025 einbezogen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20242287 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1021 – Herrenacker als Satzung vor. Das etwa fünf Hektar große Gebiet in Wattenscheid-Westenfeld umfasst derzeit überwiegend landwirtschaftlich genutzte Flächen. Ziel der Planung ist es, die rechtlichen Voraussetzungen für die Verlagerung der Kleingartenanlage Thiemannshof zu schaffen sowie die Erschließung über die Straße Herrenacker zu sichern. Zudem soll eine angrenzende Fläche als Kompensationsmaßnahme für eine Waldaufforstung in den Geltungsbereich einbezogen werden, wobei der Bestand des südlichen Laub- und Mischwaldes erhalten bleiben soll.

Die Notwendigkeit der Verlagerung ergibt sich aus punktuellen Bodenbelastungen am bisherigen Standort der Kleingartenanlage, der auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Engelsburg liegt. Als Ersatzstandort wurde die Fläche Westseifen identifiziert, was vom Stadtverband der Kleingärtner unterstützt wird. Der Bebauungsplan sieht neben privaten Grünflächen für Dauerkleingärten auch ein Vereinsheim, einen Spielplatz und Parkflächen vor. Die Straße Herrenacker soll als verkehrsberuhigter Bereich festgesetzt werden, um Entsiegelung und Begrünung zu ermöglichen.

Mit Inkrafttreten des neuen Plans werden die Bebauungspläne Nr. 611 I, II und III innerhalb des Geltungsbereichs aufgehoben bzw. außer Kraft gesetzt. Für das verrohrte Gewässer Westseifen ist zudem ein künftiges wasserrechtliches Verfahren zur Offenlegung des Baches vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (UWG:FB)dafür: 75 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)
17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltung: 1 (CDU) Dagegen: 2 (UWG:FB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD, FL)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)
3.2
Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)
Zur Vorlage · 20242546 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Entwicklung des Projekts „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Innenstadt vorgelegt. Das Vorhaben umfasst drei zentrale Bausteine, die auf die Umsetzung der „Vision Innenstadt 2030“ einzahlen und die Nachnutzung des Areals des derzeitigen Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ) sowie der Musikschule und des Gesundheitsamtes regeln sollen.

Der erste Teilbereich, die sogenannte „Fläche BVZ“, soll durch eine zweistufige Konzeptvergabe im Wege eines Erbbaurechts für Wohnzwecke erschlossen werden. Die Planung sieht einen Mix aus 40 Prozent öffentlich gefördertem Wohnraum und frei finanzierter Wohnbebauung vor, wobei der Rückbau der bestehenden Gebäude des BVZ, der Turnhalle und des Gesundheitsamtes Voraussetzung ist. Der zweite Baustein umfasst die Aufwertung des Appolonia-Pfaus-Parks und des Gustav-Heinemann-Platzes als öffentliche Grün- und Spielflächen. Im dritten Teilbereich soll die Musikschule für eine gemeinwohlorientierte Entwicklung sowie Sanierung und Umnutzung durch potenzielle Träger vorbereitet werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen bautechnischen Untersuchungen fortzuführen, die Vergabe der BVZ-Fläche vorzubereiten und die Marktlage für die Musikschule zu erfassen. Die Entscheidung über die grundsätzlichen städtebaulichen Ziele soll im Rat der Stadt Bochum am 19. Dezember 2024 fallen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (FASG, FDP)dagegen: 25 (CDU, BD, UWG:FB, Hohmeier, Steude)dafür: 47 (SPD, Grüne, Backs, Steude, OB)
17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.3
Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide
Zur Vorlage · 20242701 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bochumer Rat wird um die Entscheidung gebeten, den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Heide an der Märkischen Straße 11a zu realisieren. Die Vorlage umfasst die bauliche Umsetzung sowie die Gestaltung der Außenanlagen und sieht vor, im Zuge des Projekts 41 Bäume zu fällen und durch 56 neue Gehölze zu ersetzen.

Die Planung orientiert sich an ökologischen Standards und strebt den Effizienzhaus-Standard KFW 40 EE an. Zu den technischen Merkmalen gehören eine Photovoltaikanlage mit über 60 kWp, ein Gründach, eine Luft-Wärmepumpe sowie die Bereitstellung der Infrastruktur für die Nutzung elektrisch betriebener Einsatzfahrzeuge. Das Gebäude soll in kompakter Bauweise und unter Verwendung ökologischer Materialien wie Holz errichtet werden.

Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf etwa 10,85 Millionen Euro. Dieser Betrag umfasst auch Anpassungen durch Bodengutachten sowie die Berücksichtigung der Baupreisindexierung bis zum geplanten Abschluss des Vorhabens. Um das Budget einzuhalten, wurden verschiedene Maßnahmen aus früheren Planungsphasen gestrichen, darunter ein Aufzug, Sonnenschutz sowie bestimmte Akustikmaßnahmen. Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)
12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)
4.

Anträge
4.1
Bebauungsplan Nr. 1046 – Talentwerk VfL Bochum
Zur Vorlage · 20243098 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Die Grünen im Bochumer Rat haben einen Antrag für den Ausschuss für Planung und Grundstücke zur Konkretisierung des Bebauungsplans 1046 „VfL Bochum Talentwerk“ vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die Entwicklungsziele für das Projekt im regionalen Grünzug weiter zu präzisieren.

Im Rahmen des Verfahrens sollen die Standardmaßnahmen der Stadt Bochum zur Dachbegrünung und zur Installation von Photovoltaikanlagen umgesetzt werden. Zudem wird gefordert, Eingriffe in den Wald auf ein Minimum zu reduzieren und notwendige Ausgleichsmaßnahmen vorzugsweise innerhalb des Stadtgebiets durchzuführen. Zur Förderung des Schwammstadt-Prinzips sollen wassergebundene Wege sowie durchlässige Oberflächen genutzt und die Verwendung von Regenwasser zur Bewässerung geprüft werden.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Infrastruktur: Der Antrag sieht den Erhalt oder die Schaffung gleichwertiger Fuß- und Radwegverbindungen von der Hiltroper Straße in den Naherholungsbereich vor. Zudem soll ein Verkehrskonzept erstellt werden, das Parkflächen sowie Bring- und Holverkehre berücksichtigt. Um die Bodenversiegelung im nördlichen Teil des Gebiets gering zu halten, sollen bauliche Anlagen minimiert und die Sonderbaufläche für Freizeit, Erholung und Sport auf weniger als zehn Hektar begrenzt werden. Schließlich wird ein Beleuchtungskonzept gefordert, das durch Nachtabschaltungen und bodennahe Beleuchtung den Schutz von Insekten und Tieren sicherstellen soll. Der Antrag bezieht sich auf den bereits im März 2024 beschlossenen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür:14 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP, FASG)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP, FASG)
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Überblick zu den Tätigkeiten des Beirates für Gestaltung und Baukultur - mündlicher Bericht durch den Vorsitzenden Heiner Farwick
Zur Vorlage · 20243051 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Beirat für Gestaltung und Baukultur wird im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 17. Dezember 2024 einen mündlichen Bericht über seine Tätigkeiten vorlegen. Der Vorsitzende des Beirats, Heiner Farwick, gibt dabei einen Überblick über architektonische sowie städtebauliche Projekte. In den vergangenen zwei Jahren hat das fachlich und politisch besetzte Gremium insgesamt 24 Bauprojekte beraten.

Zudem stellt die Verwaltung geplante Fassadenneugestaltungen von Geschäftshäusern in der Bochumer Innenstadt vor. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist für das Jahr 2025 vorgesehen. Die Projekte werden durch einen Zuschuss aus dem Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) unterstützt, welcher ein Volumen von insgesamt 645.000 Euro umfasst.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.
5.2
Fortschreibung Wohnbauflächenprogramm 2024
Zur Vorlage · 20242718 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum führt im Rahmen des aktualisierten Handlungskonzepts Wohnen eine Fortschreibung des Wohnbauflächenprogramms durch. Ziel ist es, den prognostizierten Bedarf von knapp 11.000 Wohneinheiten für den Zeitraum von 2023 bis 2035 zu decken, wobei mindestens die Hälfte der Einheiten durch Innenentwicklungsmaßnahmen realisiert werden soll.

In der aktuellen Fassung wird zwischen einem Innenentwicklungsprogramm und dem Wohnbauflächenprogramm unterschieden. Das Innenentwicklungsprogramm umfasst kleinteilige Potenziale ohne Bebauungsplanverfahren, wie etwa Dachgeschossausbauten oder Umnutzungen, die voraussichtlich rund 4.000 Wohneinheiten bereitstellen werden. Das Wohnbauflächenprogramm konzentriert sich hingegen auf Projekte, für die ein Bebauungsplan erforderlich ist. Dies umfasst sowohl Flächen der Innen- als auch der Außenentwicklung.

Der aktuelle Stand des Wohnbauflächenprogramms weist verschiedene Projektphasen aus. Derzeit befinden sich fünf Projekte in der Umsetzung, die etwa 1.250 Wohneinheiten umfassen. Für den kurzfristigen Horizont bis Ende 2027 sind zehn Projekte mit rund 1.200 Wohneinheiten erfasst. Die mittelfristige Planung für den Zeitraum von 2028 bis 2032 umfasst 17 Projekte mit etwa 3.300 Wohneinheiten. Zudem existieren zwölf Projekte mit unklarer zeitlicher Planung. Aus dem Programm wurden Flächen herausgenommen, die künftig als Schulstandorte genutzt werden oder aufgrund technischer Schwierigkeiten bei der Entwässerung nicht mehr für den Wohnungsbau in Betracht kommen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Bebauungsplan Nr. 1033 – Am Dornbusch – hier: Nutzung des Instrumentariums der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch Anwendung des § 31 Abs. 3 BauGB; Einstellung des Bebauungsplanverfahrens
Zur Vorlage · 20242770 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen der Stadt Bochum beabsichtigt, das Bebauungsplanverfahren Nr. 1033 – Am Dornbusch einzustellen. Anstelle der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes soll künftig das Instrument der Befreiung nach § 31 Abs. 3 BauGB genutzt werden. Diese Regelung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW ermöglicht Abweichungen von bestehenden Festsetzungen, um die Genehmigung von Wohnraum zu beschleunigen.

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines sechsgeschossigen Mehrfamilienhauses sowie die Aufstockung bestehender Gebäude in der Velsstraße und am Dornbusch um ein bis zwei Geschosse. Durch diese Maßnahmen sollen etwa 75 neue Wohneinheiten entstehen. Die Planung sieht zudem den Bau einer Tiefgarage, die Schaffung oberirdischer Stellplätze sowie die Aufwertung von Grünflächen durch Mietergärten, Kinderspielflächen und Fahrradstellplätze vor. Ein städtebaulicher Vertrag zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt Bochum soll die Einhaltung von Gestaltungsauflagen und ökologischen Standards wie Dachbegrünungen oder Versickerungsflächen regeln. Zudem ist vorgesehen, dass etwa 30 Wohneinheiten im geplanten Neubau gefördert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Sachstand B-Plan 987 Hunscheidtstraße / Waldring
Zur Vorlage · 20242883 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke den aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan 987 an der Hunscheidtstraße/Waldring angefragt. Hintergrund der Anfrage war die Information, dass das Projekt „Park-Viertel“ durch den Projektentwickler und die WirtschaftsEntwicklungsgesellschaft (WEG) vorübergehend nicht weiterverfolgt wurde, während gleichzeitig neue Arbeiten auf dem Gelände erkennbar sind.

Die Verwaltung teilte mit, dass die WEG ein zweistufiges Interessenbekundungsverfahren für einen neuen Investor bzw. Bauträger ausgelobt hat. Ziel der Entwicklung ist eine städtebauliche Nutzung, die Wohnraum in verschiedenen Haushaltsgrößen sowie eine Kindertagesstätte und Büroflächen vorsieht. Dabei sollen mindestens 40 Prozent der entstehenden Wohnfläche als öffentlich geförderter Mietwohnungsbau realisiert werden.

Hinsichtlich des Zeitplans wird berichtet, dass die laufende Bodensanierung auf dem Areal voraussichtlich im vierten Quartal 2024 abgeschlossen sein wird, um die Baureifmachung der Grundstücke zu beenden. Die Ergebnisse aus dem Interessenbekundungsverfahren werden für Anfang 2025 erwartet. Erst nach Vorliegen dieser Erkenntnisse kann über den weiteren Verlauf des Bebauungsplanverfahrens entschieden werden, da davon abhängt, ob das bisherige städtebauliche Konzept beibehalten oder angepasst wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"
Zur Vorlage · 20242692 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant den Erwerb einer etwa 2,3 Hektar großen Grundstücksfläche im Bereich des Wilhelm-Leithe-Wegs Nord. Das Vorhaben ist Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens Nr. 1008, welches die Entwicklung des „Neuen Bahnhofsquartiers Wattenscheid“ umfasst. Das betroffelle Gebiet liegt in der Nähe des Bahnhofs Wattenscheid und wird derzeit überwiegend landwirtschaftlich genutzt.

Bisher befindet sich ein Großteil der Flächen im Planungsgebiet im Eigentum der Stadt, während private Flächen etwa zwei Hektar umfassen. Durch den Erwerb der zusätzlichen privaten Fläche soll die städtebauliche Planung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens erweitert werden. Die Verwaltung führt aus, dass die zusätzliche Fläche eine größere Flexibilität bei der Festlegung von Bauflächen, der Art und dem Maß der baulichen Nutzung sowie der inneren Erschließungsanlagen und Grünflächen ermöglicht. Damit sollen neben Gewerbeflächen auch Flächen für den Wohnungsbau geschaffen werden.

Die Mitteilung der Verwaltung (Nummer 20242692) wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beratung erfolgt in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 3. Dezember 2024, im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 17. Dezember 2024 sowie im Haupt- und Finanzausschuss im Februar 2025.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße
Zur Vorlage · 20242988 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt, die bestehenden Mietverhältnisse für städtische Grundstücke an der Markstraße anzupassen. Im Zentrum der Verwaltungsvorlage steht die Neugestaltung der Verträge für die Grundstücke in der Gemarkung Laer (Flur 5, Nrn. 450, 1693 und 1778).

Ein im Jahr 2021 abgeschlossener Mietvertrag, der eine Fläche von etwa 11.13rag Quadratmetern an ein Abfallentsorgungsunternehmen umfasst, soll aufgehoben werden. An dessen Stelle sollen zwei neue Mietverträge treten. Die vorliegende Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster dient der Information der zuständigen Gremien über diesen Vorgang.

Die Entscheidung über die neuen Vertragsverhältnisse wird aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzungen getroffen. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost sowie die Bezirksvertretung Bochum-Süd werden in ihren jeweiligen Sitzungen am 4. Dezember beziehungsweise 10. Dezember 2024 über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Auch der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird in seiner Sitzung am 17. Dezember 2024 informiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Haarstr. 251a - Bauordnung
Zur Vorlage · 20242834 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die zuständigen Gremien über ein Bauvorhaben in der Haarstraße 251a in Bochum. Der Antragsteller beabsichtigt, auf dem Grundstück eine landwirtschaftliche Mehrzweckhalle mit den Maßen 21,00 Meter mal 12,99 Meter zu errichten. Die Halle soll zur Lagerung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Vorräten sowie Maschinen und Geräten dienen und im Winter als Laufstall für Rinder genutzt werden.

Das Vorhaben liegt in einem Gebiet, das im regionalen Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen ist und innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes liegt. Da kein rechtsverbindlicher Bebauungsplan vorliegt, erfolgt die bauplanungsrechtliche Beurteilung nach den Vorschriften für das Bauen im Außenbereich gemäß § 35 Baugesetzbuch. Der zugrunde liegende landwirtschaftliche Betrieb wird als Vollerwerbsbetrieb mit etwa 32 Hektar Nutzfläche geführt, wobei der Schwerpunkt auf der Rindviehhaltung und dem Ackerbau liegt. Die Voraussetzungen zur Einhaltung der landwirtschaftlichen Definition sind erfüllt.

Nach Angaben des Bauordnungsamtes stehen öffentlichen Belangen sowie der Landwirtschaftskammer keine Einwänden gegen das Vorhaben entgegen. Die Erschließung ist gesichert. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung zu erteilen, sofern keine naturschutzrechtlichen oder denkmalpflegerischen Bedenken bestehen. Die Information wird der Bezirksvertretung Bochum-Süd sowie dem Ausschuss für Planung und Grundstücke in den Sitzungen im Dezember 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Weg am Kötterberg - Bauordnung
Zur Vorlage · 20242861 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bauordnungsverwaltung hat eine Mitteilung zur Nutzungsänderung eines Grundstücks am Weg am Kötterberg vorgelegt. Der Antragsteller beabsichtragte, eine bestehende Garage in einen Abstellraum umzuwandeln. Das Vorhaben umfasst zudem die Anbringung einer Außendämmung sowie den Einbau einer Treppe im Erdgeschoss.

Da das betreffende Grundstück nicht innerhalb eines bebauten Ortsteils nach § 34 BauGB liegt und kein rechtsverbindlicher Bebauungsplan existiert, unterliegt die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit den Vorschriften für das Bauen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB. Da keine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB vorliegt, erfolgt die Beurteilung nach § 35 Abs. 2 und 3 BauGB. Hierbei ist entscheidend, dass die Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist.

Laut der Vorlage entstehen durch das Vorhaben keine zusätzlichen Flächenversiegelungen. Es bestehen keine naturschutzrechtlichen Bedenken und die öffentlichen Belange werden nicht beeinträchtigt. Die Verwaltung beabsichtigt daher, die Baugenehmigung zu erteilen. Die Mitteilung wird der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 5. Dezember 2024 sowie dem Ausschuss für Planung und Grundstücke am 17. Dezember 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Platz und Wiese vor dem Bergbaumuseum
Zur Vorlage · 20242294 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „DIE LINKE. im Rat“ zur Umgestaltung des Europaplatzes vor dem Deutschen Bergbau-Museum reagiert. Im Zentrum der Anfrage standen Fragen zum aktuellen Planungsstand, zur Bürgerbeteiligung sowie zu möglichen Überschneidungen mit der geplanten Veloroute.

Bezüglich der Entwurfsplanung teilte die Verwaltung mit, dass derzeit noch keine abgestimmte Planung der Stadtverwaltung vorliegt. Zuvor fanden im Rahmen eines studentischen Wettbewerbs der Hochschule Bochum Ideenwettbewerbe statt, deren Ergebnisse bis Ende September 2024 in einer Sonderausstellung präsentiert wurden. Diese Entwürfe sollen bei der weiteren Planung durch die Stadt und das Museum berücksichtigt werden. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit ist für die kommenden Phasen der Entwurfsplanung vorgesehen, wobei die konkrete Form der Beteiligung noch nicht festgelegt wurde.

Hinsichtlich der geplanten Veloroute findet ein Abstimmungsprozess zwischen der Stadtverwaltung und dem Deutschen Bergbau-Museum statt. Das Museum unterstützt die Planungen zur Radinfrastruktur. Die genaue Wegeführung sowie die gestalterische Integration auf dem Platz müssen im weiteren Verlauf noch konkretisiert werden. Der zeitliche Ablauf der Beratungen in den zuständigen Gremien steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest und wird mit der Erarbeitung einer Beschlussvorlage bestimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Nachfragen zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide -"
Zur Vorlage · 20243228 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat gegenüber der Vorsitzenden des Ausschusses für Planung und Grundstücke, Elke Janura, Fragen zur weiteren Planung im Bereich der Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide gestellt. Hintergrund ist die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 a. Die Anfrage bezieht sich auf ein bereits im Jahr 2018 initiiertes Stellplatzkonzept, dessen Umsetzung aus verschiedenen Gründen bisher nicht erfolgreich war.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke bittet in der Vorlage um Prüfung verschiedener Möglichkeiten zur Optimierung der geplanten Sammelstellplatzanlagen. Konkret wird gefragt, wie die Errichtung solcher Anlagen ohne den Bau und späteren Rückbau von Baustraßen realisiert werden kann, um die anfallenden Kosten zu reduzieren.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Einbindung der Grundstückseigentümer. Die Fraktion erkundigt sich, ob im Gegensatz zur Planung von 2018, bei der nur ein Teil der Bewohner angeschrieben wurde, nun alle Eigentümer der Siedlung die neu kalkulierten Sammelanlagen angeboten werden können. Zudem wird die Verwaltung angefragt, wie sie als Moderator zwischen Interessenten und Eigentümern agieren kann, um eine vollständige Ausnutzung bereits vorhandener, aber teilweise leerstehender Parzellen in bestehenden Stellplatzsammelanlagen zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Quartiergarage am Ostpark
Zur Vorlage · 20243229 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 17. Dezember 2024 Informationen zum Projekt „Quartiergarage am Ostpark“ angefordert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke richtete die Fragen an die Ausschussvorsitzende Elke Janura.

In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass das Bauvorhaben als Modellprojekt beschlossen wurde und sich derzeit kurz vor der Betriebsbereitschaft befindet. Die Anfrage umfasst verschiedene finanzielle und organisatorische Fragestellungen. Konkret werden Informationen zur Höhe der Investitionskosten sowie zum Vorhandensein von Fördermitteln erbeten. Darüber hinaus bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wie die Investitionen und die Bewirtschaftung finanziert werden sollen und wie die Refinanzierung der Investition gestaltet ist. Abschließend werden Fragen zu den Kosten für die Nutzer sowie zur Regelung der Bewirtschaftung gestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Bebauungsplan 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Planung & Stadtentwicklung direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz