Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 482 a – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 – Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20242195 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bebauungsplan Nr. 1051 – Rosendelle – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage ansehen · 20243151 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1052 – Uhlandstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage ansehen · 20243152 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20242287 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)

3.2 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

Vorlage ansehen · 20242546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

Vorlage ansehen · 20242701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

4. Anträge

4.1 Bebauungsplan Nr. 1046 – Talentwerk VfL Bochum

Vorlage ansehen · 20243098 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP, FASG)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Überblick zu den Tätigkeiten des Beirates für Gestaltung und Baukultur - mündlicher Bericht durch den Vorsitzenden Heiner Farwick

Vorlage ansehen · 20243051 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.

5.2 Fortschreibung Wohnbauflächenprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20242718 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bebauungsplan Nr. 1033 – Am Dornbusch – hier: Nutzung des Instrumentariums der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch Anwendung des § 31 Abs. 3 BauGB; Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage ansehen · 20242770 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstand B-Plan 987 Hunscheidtstraße / Waldring

Vorlage ansehen · 20242883 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"

Vorlage ansehen · 20242692 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

Vorlage ansehen · 20242988 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Haarstr. 251a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20242834 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Weg am Kötterberg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20242861 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Platz und Wiese vor dem Bergbaumuseum

Vorlage ansehen · 20242294 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Nachfragen zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide -"

Vorlage ansehen · 20243228 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Quartiergarage am Ostpark

Vorlage ansehen · 20243229 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte