Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen

Vorlage ansehen · 20241566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)

1.2 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Gründung eines Azubi-Werks Bochum – Wohnungen für Auszubildende schaffen

Vorlage ansehen · 20241817 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür:10 (SPD, Die Grünen, BD)

1.2.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW, hier: Gründung eines Azubi-Werks Bochum – Wohnungen für Auszubildende schaffen (Vorlage 20241817) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20242273 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen) Dafür: 5 (CDU, BD, UWG: FB)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025/2026 - Produktgruppen 1115 und 5709, Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiteen

Vorlage ansehen · 20241991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

3.1.1 Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025/2026 – Produktgruppen 1115 und 5709, Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten (Vorlage 20241991) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20242275 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen) Dafür: 3 (CDU)

3.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Beratungen über Haushaltsansätze des Referates für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation - Produktgruppe 5707 -

Vorlage ansehen · 20241798 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

3.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) - Produktgruppe 1133

Vorlage ansehen · 20242031 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

3.4 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppe 1132

Vorlage ansehen · 20242006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201)

Vorlage ansehen · 20242011 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

3.5.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 (Vorlage 20242011), hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20242276 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG: FB) Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen) Dafür: 4 (CDU, BD)

3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2025/26 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt- (Produktgruppe 5202)

Vorlage ansehen · 20242083 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

3.7 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

Vorlage ansehen · 20241330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.8 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20241579 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)

3.9 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 20241580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)

3.10 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bochum Strategie – „Verstetigung von Projekten“ Hier: Bochumer Ehrenamtsagentur (bea)

Vorlage ansehen · 20241703 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Weiterentwicklung der Kernaktivität "Gute Stuben"

Vorlage ansehen · 20241655 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241824 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241838 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Geschäft aus dem Sondervermögen

Vorlage ansehen · 20242119 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Digitale Erreichbarkeit sichern – Redundanz erhöhen!

Vorlage ansehen · 20242278 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Geschäft aus dem Sondervermögen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte