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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen

  Zur Vorlage · 20241566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa der Stadt Bochum soll über die Aufstellung der Änderung 59 E zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr entscheiden. Das Verfahren betrifft das Gebiet Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen. Ziel der Änderung ist es, die Bebauung ehemaliger brachliegender Flächen eines Tennisclubs für Wohnzwecke vorzubereiten.

  Der etwa 1,5 Hektar große Bereich im Stadtteil Burgaltendorf umfasst die Flächen des ehemaligen Tennisclubs TC Burg sowie angrenzende Wohngebäude an der Holteyer Straße. Im aktuellen GFNP ist das Areal als landwirtschaftliche Fläche mit dem Hinweis auf ein geplantes Wasserschutzgebiet eingetragen. Eine Änderung des Plans ist erforderlich, um die Umnutzung der Flächen im Rahmen eines Bebauungsplans zu ermöglichen.

  Das weitere Verfahren umfasst im dritten Quartal 2024 eine landesplanerische Anpassung sowie im vierten Quartal 2024 das Scoping zur Festlegung der Umweltprüfung. Nach der Überarbeitung der Planung auf Basis der Beteiligungsergebnisse folgt die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Der abschließende Planbeschluss bedarf der Zustimmung der Räte der beteiligten Städte sowie der Genehmigung durch das zuständige Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)
• 1.2
  Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Gründung eines Azubi-Werks Bochum – Wohnungen für Auszubildende schaffen

  Zur Vorlage · 20241817 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Beschlussvorlage des Amtes für Stadtplanung und Wohnen wird über die Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Gründung eines „Azubi-Werks Bochum“ entschieden. Ziel der Initiative ist die Schaffung von Wohnraum für Auszubildende. Die Verwaltung schlägt vor, der Anregung nicht zu folgen.

  Die Begründung der Verwaltung führt aus, dass bezahlbarer und standortnaher Wohnraum ein relevanter Faktor im Wettbewerb um Fachkräfte sei. Im Rahmen der Strategie „Willkommen, um zu bleiben – neue Einwohner*innen für Bochum“ wurden bereits erste Schritte zur Untersuchung der Wohnsituation eingeleitet. Ein Arbeitskreis, dem auch die Arbeitsagentur und die VBW angehören, analysiert derzeit die Bedarfe und stellt Kontakte zur Wohnungswirtschaft her.

  Zudem wird auf die Landeswohnraumförderung NRW verwiesen, welche die Schaffung von Wohnraum für Auszubildende durch Neubau, Nutzungsänderung oder Modernisierung fördert. Die Stadtverwaltung steht diesbezüglich im Austausch mit der VBW und weiteren Akteuren. Eine Entscheidung darüber, ob ein Modell nach dem Vorbild von Hamburg oder München für Bochum geeignet ist, soll erst nach Abschluss vertiefender Gespräche und einer genaueren Einschätzung der bestehenden Bedarfe getroffen werden.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür:10 (SPD, Die Grünen, BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür:10 (SPD, Die Grünen, BD)
• 1.2.1
  Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW, hier: Gründung eines Azubi-Werks Bochum – Wohnungen für Auszubildende schaffen (Vorlage 20241817) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

  Zur Vorlage · 20242273 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 12. September 2024 wurde ein Änderungsantrag zur Vorlage 20241817 eingebracht. Gegenstand des Antrags ist die Initiative zur Gründung eines sogenannten „Azubi-Werks Bochum“, welches darauf abzielt, Wohnraum für Auszubildende in der Stadt zu schaffen.

  Der von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke gestellte Antrag fordert eine Erweiterung der Beteiligungsprozesse bei der Bedarfsermittlung. Die Verwaltung soll beauftragt werden, im Rahmen der Kernaktivität der Bochum-Strategie „Willkommen, um zu bleiben“ zusätzlich zur IHK und der Kreishandwerkerschaft diese Akteure in die Ermittlung des Bedarfs einzubeziehen. Die daraus resultierenden Ergebnisse der Analyse sollen dem Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa anschließend vorgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen)Dafür: 5 (CDU, BD, UWG: FB)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen) Dafür: 5 (CDU, BD, UWG: FB)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025/2026 - Produktgruppen 1115 und 5709, Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiteen

  Zur Vorlage · 20241991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241991 behandelt die Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Gegenstand der Vorlage sind die Produktgruppen 1115, welche die gesamtstädtische strategische Steuerung umfasst, sowie die Produktgruppe 5709, die die Beteiligung an der WEG Bochum mbH betrifft. Beide Bereiche liegen in der Zuständigkeit des Referats des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten.

  Der vorliegende Vorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa der Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 in Bezug auf diese beiden Produktgruppen zustimmt. Der Beratungsprozess folgt einem festgelegten Zeitplan: Nach einer Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 12. September 2024 ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 13. November 2024 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 21. November 2024 terminiert. Weiterführende Erläuterungen zu den Inhalten der jeweiligen Produktgruppen sind in den Anlagen zur Vorlage enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)
• 3.1.1
  Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025/2026 – Produktgruppen 1115 und 5709, Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten (Vorlage 20241991) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

  Zur Vorlage · 20242275 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2025/2026 hat Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, einen Änderungsantrag für den Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Produktgruppen 1115 und 5709 im Bereich der Etatberatungen.

  Der Vorschlag sieht vor, dass die Verwaltung gemeinsam mit der WEG Grundstücke identifiziert, deren Vermarktung und Entwicklung derzeit nicht absehbar sind. Für diese Flächen sollen vorhandene Bauzäune entfernt und verkehrssichere Oberflächen, etwa durch das Anlegen von Rasen oder Wildblumenwiesen, hergestellt werden. Zur Finanzierung dieser Maßnahme wird eine Erhöhung der Transferaufwendungen an die WEG in der Produktgruppe 5709 um 20.000 Euro beantragt.

  Als Begründung führt der Antrag an, dass Projekte wie am City-Tower oder am City-Tor Süd nicht im gewünschten Tempo voranschreiten. Die derzeit durch Bauzäune abgesicherten Flächen in der Nähe des Hauptbahnhofs und des Bermudadreiecks sollen durch die vorgeschlagene Begrünung verkehrssicher gestaltet werden, wobei künftige Baumaßnahmen nicht behindert werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen)Dafür: 3 (CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen) Dafür: 3 (CDU)
• 3.2
  Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Beratungen über Haushaltsansätze des Referates für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation - Produktgruppe 5707 -

  Zur Vorlage · 20241798 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erlassung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 vorgelegt. Im Fokus stehen dabei die Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppe 5707, die dem Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation zugeordnet ist.

  Die Vorlage umfasst Erläuterungen zum Teilergebnisplan sowie zum Investitionsplan dieser Produktgruppe. Inhaltlich geht es unter anderem um die Verrechnung von Einnahmen aus Konzessionen für Werbeanlagen mit den Personalaufwendungen und den Ausgaben, die aus Verträgen mit der Bochum Marketing GmbH resultieren.

  Der weitere Verfahrensablauf sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 12. September 2024 vor. Im Anschluss ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 13. November 2024 vorgesehen, bevor der Rat am 21. November 2024 über den Beschluss entscheidet. Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, der Erlassung der Haushaltssatzung unter Berücksichtigung der beigefügten Einzelmaßnahmen und etwaiger Ergänzungen zuzustimmen.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)
• 3.3
  Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) - Produktgruppe 1133

  Zur Vorlage · 20242031 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Bochumer Verwaltung befasst sich mit dem Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026. Im Zentrum der Vorlage steht die Beratung der Haushaltsansätze für die Produktgruppe 1133, welche den Bereich Digitalisierung unter der Leitung der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) umfasst.

  Der von Clemens Hofmann aus dem Dezernat III eingereichte Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Digitalisierung und Europa der Haushaltssatzung für die genannten Jahre zustimmt. Diese Zustimmung soll unter Berücksichtigung spezifischer Änderungen, Ergänzungen sowie der in der Vorlage enthaltenen Einzelmaßnahmen erfolgen.

  Nach der Beratung im zuständigen Fachausschuss empfiehlt die Verwaltung, den Beschluss auch dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt Bochum vorzulegen. Damit soll die Grundlage für die finanzielle Planung der Digitalisierungsmaßnahmen in den kommenden zwei Haushaltsjahren geschaffen werden. Die detaillierten Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen sind als Anlage zur Vorlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)
• 3.4
  Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppe 1132

  Zur Vorlage · 20242006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Beschlussvorlage 20242006 den Entwurf für den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Gegenstand der Vorlage sind die Beratungen über die Haushaltsansätze innerhalb der Produktgruppe 1132, welche den Bereich des Zentralen Einkaufs umfasst.

  Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa ist für die Vorberatung der entsprechenden Haushaltsansätze zuständig. In der Sitzung am 12. September 2024 soll über den Beschlussvorschlag entschieden werden, der eine Zustimmung zum Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 bezogen auf die Produktgruppe 1132 vorsieht.

  Die inhaltliche Ausgestaltung der Haushaltsansätze sowie weitere Details zur Produktgruppe 1132 sind den beigefügten Erläuterungen zum Haushaltsplan zu entnehmen. Die Vorlage wurde durch das Referat der Zentralen Vergabestelle erstellt und dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung im zuständigen Fachausschuss.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)
• 3.5
  Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201)

  Zur Vorlage · 20242011 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat eine Beschlussvorlage für den Doppelhaushalt 2025/2026 vorgelegt, die den Erlass der Haushaltssatzung für spezifische Bereiche des Amtes für Stadtplanung und Wohnen betrifft. Im Zentrum der Vorlage stehen die Produktgruppen 5102, welche die Bauleit-, Entwicklungs- und Mobilitätsplanung umfasst, sowie die Gruppe 5201, die den Wohnungsmarkt, die Wohnungsförderung und den Denkmalschutz regelt.

  Die Vorlage sieht eine Beratung in den zuständigen Fachausschüssen vor. Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa soll dabei Themen wie Stadtentwicklung, Regional- und Flächennutzungsplanung sowie Stadterneuerung prüfen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke ist mit der Beratung zu den Bereichen Städtebau, Mobilität und Projektentwicklung bei Großprojekten beauftragt.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag empfiehlt den Ausschüssen, dem Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 zuzustimmen. Dieser Beschluss soll im Anschluss dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt Bochum zur weiteren Entscheidung vorgelegt werden. Die detaillierten Erläuterungen zu den jeweiligen Haushaltsplanerläuterungen sind Bestandteil der Vorlage.

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  Beratungsfolge

  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)
• 3.5.1
  Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 (Vorlage 20242011), hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

  Zur Vorlage · 20242276 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Zeitraum 2025/2026 liegt ein Änderungsantrag zur Vorlage 20242276 vor. Der von Roland Mitschke eingereichte Antrag sieht die Bereitstellung eines Betrags von 200.000 Euro im Haushalt 2025 innerhalb der Produktgruppe 5102 des Amtes für Stadtplanung und Wohnen vor.

  Die Mittel sind für ein zielgerichtetes Standortmarketing zur Errichtung einer Landmarke im Bereich des Westkreuzes A40/A448 vorgesehen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bei diesem Vorhaben die Expertise der BO-Marketing GmbH in Anspruch nehmen kann. Ein aufwändiger künstlerischer Wettbewerb wird dabei nicht als erforderlich eingestuft. Das Vorgehen zur Umsetzung soll sich an der Installation des Selfie-Points vor dem Rathaus orientieren.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (UWG: FB)Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen)Dafür: 4 (CDU, BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG: FB) Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen) Dafür: 4 (CDU, BD)
• 3.6
  Erlass der Haushaltssatzung 2025/26 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt- (Produktgruppe 5202)

  Zur Vorlage · 20242083 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zum Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/26 vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Produktgruppe 5202, welche den Bereich Bauordnung umfasst und durch das Bauordnungsamt verwaltet wird.

  Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa der Haushaltssatzung für die genannten Jahre zustimmt. Damit verbunden ist die Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat, diesem Beschluss zu folgen. Die inhaltlichen Details zur Produktgruppe sind in den beigefügten Erläuterungen zum Haushaltsplan enthalten.

  Der zeitliche Ablauf der Beratungen ist festgeschrieben: Eine Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa ist für den 12. September 2024 angesetzt. Am 13. November 2024 folgt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss. Die endgültige Entscheidung über den Erlass der Haushaltssatzung soll im Rat am 21. November 2024 getroffen werden.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)
• 3.7
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

  Zur Vorlage · 20241330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vorgelegt. Im Zentrum steht das Änderungsverfahren „55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost“. Die Vorlage umfasst den Feststellungsbeschluss sowie den Abwägungsbeschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen von Behörden und der Öffentlichkeit.

  Das betroffene Gebiet hat eine Größe von etwa einem Hektar und ist derzeit als Grünfläche dargestellt. Mit der geplanten Änderung soll diese Fläche künftig als Wohnbaufläche ausgewiesen werden. Die Vorlage beinhaltet neben dem Plan auch einen Textteil sowie eine Begründung, die einen Umweltbericht umfasst.

  Nach einer Entscheidung im Rat der Stadt Bochum, die für den 10. Oktober 2024 vorgesehen ist, wird das Änderungsverfahren beim zuständigen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Genehmigung eingereicht. Die Einreichung zum Land wird voraussichtlich Anfang 2025 erfolgen. Mit der Veröffentlichung der erteilten Genehmigung in den amtlichen Verkündungsorganen der beteiligten Städte tritt die Änderung des Flächennutzungsplans wirksam.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Backs)
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Stadtgestalter)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.8
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

  Zur Vorlage · 20241579 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über eine Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr entscheiden. Gegenstand der Vorlage ist das Änderungsverfahren 49 MH zum Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr. Ziel der Anpassung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Kolkerhofweg zu schaffen. Die geplante Anlage soll eine Fläche von voraussichtlich mehr als fünf Hektar umfassen.

  Mit der Änderung soll das Symbol „Erneuerbare Energien auf Halden und Deponien“ in den GFNP aufgenommen werden, wobei die bestehenden flächenhaften Darstellungen des Plans unverändert bleiben. Die Vorlage umfasst neben dem Plan auch einen Textteil sowie eine Begründung einschließlich eines Umweltberichts. In diesem Rahmen erfolgt die Abwägung der Stellungnahmen, die im Zuge der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit eingegangen sind.

  Nach der Beschlussfassung durch den Rat wird das Verfahren dem zuständigen Landesministerium zur Genehmigung vorgelegt. Die Entscheidung im Rat ist für den 10. Oktober 2024 vorgesehen, nachdem die Vorlagen zuvor im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten wurden.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (UWG:FB/Hohmeier/Müller)
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB; FASG)
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)
• 3.9
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

  Zur Vorlage · 20241580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Änderung 54 E des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr entscheiden. Gegenstand der Vorlage ist die Umwidmung einer etwa 0,9 Hektar großen Fläche im Stadtteil Frintrop an der Oberhauser Straße. Das Areal, auf dem sich ein ehemaliges Gartencenter befindet, soll von einer landwirtschaftlichen Nutzfläche in eine Wohnbaufläche umgewandelt werden. Damit wird die Realisierung einer Wohnbebauung mit insgesamt 25 Hauseinheiten auf der derzeit brachliegenden Fläche vorbereitet.

  Das Verfahren wurde aufgrund rechtlicher Änderungen nach der Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in den GFNP als Änderungsverfahren des GFNP fortgeführt. Die Beschlussvorlage umfasst neben dem Plan und dem Textteil auch eine Begründung sowie einen Umweltbericht, aus dem hervorgeht, dass keine erheblichen klimarelevanten Auswirkungen zu erwarten sind. Am östlichen Rand des Bereichs ist die Schaffung einer privaten Grünfläche als Übergang zur freien Landschaft vorgesehen.

  Nach der Beschlussfassung wird das Verfahren dem zuständigen Landesministerium zur Genehmigung vorgelegt. Die Vorlage wird im September und Oktober 2024 in den zuständigen Ausschüssen vorberaten, bevor sie im Rat der Stadt Bochum zur Entscheidung ansteht.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (UWG:FB/Hohmeier/Müller)
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB; FASG)
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG: FB)
• 3.10
  Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

  Zur Vorlage · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bochumer Rat berät über die Inhalte und Ziele des Projekts „Bochums stille Örtchen“, das eine Verbesserung der städtischen öffentlichen WC-Anlagen vorsieht. Die Vorlage beschreibt eine schrittweise Umsetzung durch die Sanierung bestehender Anlagen sowie den Neubau neuer Standorte, um Anforderungen an Barrierefreiheit, Geschlechtergerechtigkeit und Sicherheit zu erfüllen. Für den Zeitraum 2025/2026 ist eine Finanzierung in Höhe von 1,6 Millionen Euro vorgesehen, wovon etwa 800.000 Euro jährlich für drei Neubaumaßnahmen veranschlagt sind.

  Die geplanten Neubauten beziehen sich auf die Standorte am Werner Markt, im Stadtpark sowie an der Schmechtingswiese. Dabei sollen Standards wie Unisex-Anlagen, Vandalismusresistenz und die Bereitstellung von Wickeltischen umgesetzt werden. Für Menschen mit schweren oder mehrfachen Behinderungen ist zudem die Ausstattung nach dem Standard „Toilette für alle“ (TFA) vorgesehen. Bei der bestehenden Infrastruktur sieht das Projekt eine Sanierung nach einem Ampelsystem vor, basierend auf einer bereits durchgeführten Bestandsanalyse. In dieser wurden über 50 potenzielle neue Standorte im Stadtgebiet identifiziert und anhand von Bewertungskriterien priorisiert.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)
  • 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465/1
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bochum Strategie – „Verstetigung von Projekten“ Hier: Bochumer Ehrenamtsagentur (bea)

  Zur Vorlage · 20241703 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa angefragt, ob die finanziellen Mittel für die Bochumer Ehrenamtsagentur (bea) gekürzt werden sollen. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass keine Kürzungen beabsichtigt sind, sondern eine stetige Steigerung der Zuwendungen vorgesehen ist.

  In den ersten drei Jahren seit der Vereinsgründung im Jahr 2019 hat die Stadt Bochum über 284.000 Euro zur Unterstützung der Agentur beigetragen. Seit dem Haushaltsjahr 2022 wurde dieser Beitrag schrittweise erhöht: Von 80.000 Euro im Jahr 2022 über 90.000 Euro im Jahr 2023 auf 100.000 Euro im Jahr 2024.

  Der Haushaltsplanentwurf sieht für die kommenden fünf Jahre eine weitere schrittweise Erhöhung vor. Die geplanten Beträge liegen für die Jahre 2025 bis 2029 zwischen 105.000 Euro und 125.000 Euro. Für die Zeit nach 2030 wird eine weitere Unterstützung angestrebt. Zusätzlich zur finanziellen Förderung informiert die Stadt die Agentur über regionale sowie überregionale Fördermöglichkeiten. Zudem werden die Räumlichkeiten der Bochumer Ehrenamtsagentur derzeit auf Kosten der Stadt umfassend renoviert, um deren Nutzung zu optimieren.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Weiterentwicklung der Kernaktivität "Gute Stuben"

  Zur Vorlage · 20241655 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die SPD im Rat“ zur Weiterentwicklung der Kernaktivität „Gute Stuben“ reagiert. Ziel des Projekts ist es, die Verfügbarkeit von Begegnungsräumen in Bochum zu unterstützen und lokale Engagement-Strukturen zu stärken. Bisher wurden über 200 Einrichtungen im Stadtgebiet erfasst, darunter Stadtteilzentren, Jugendfreizeithäuser sowie Vereinsheime.

  Die Betreuung der „Gute Stuben-App“ wurde an die VBW Stiftung übertragen, welche die Anwendung in Zusammenarbeit mit der Stadt weiterentwickeln und durch eine Kommunikationskampiente im Jahr 2024 bekannter machen möchte. Eine Integration der App in die Bochum App ist bereits erfolgt.

  Für die künftige Entwicklung sieht die Verwaltung ein mehrstufiges Qualitätsmodell vor. Während alle gelisteten Einrichtungen eine einfache Plakette erhalten können, soll für Einrichtungen, die besondere Standards erfüllen, ein „Premium-Gütesiegel“ eingeführt werden. An dieses Siegel könnten zeitlich begrenzte Anschubfinanzierungen für bauliche Maßnahmen oder Personalkosten gekoppelt sein. Die Entscheidung über die Verteilung der finanziellen Mittel sollen die Stadtbezirke treffen. Zur Unterstützung von Initiativen bei Fragen zur Vereinsgründung, Finanzierung oder Erarbeitung von Businessplänen sollen zudem die Ehrenamtsagentur sowie das Startercenter NRW der Wirtschaftsentwicklung einbezogen werden.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

  Zur Vorlage · 20241824 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die geplante Verlagerung der Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop wird nicht weiterverfolgt. Grund für diesen Schritt sind die Ergebnisse einer Grundlagenermittlung, wonach am ursprünglich vorgesehenen Standort östlich der Sodinger Straße umfangreiche und kostenintensive Lärmschutzmaßnahmen notwendig geworden wären.

  Statt der Verlagerung plant die Verwaltung eine Modernisierung der bestehenden Sportplatzanlage am aktuellen Standort. In Abstimmung mit dem Sportverein BV Hiltrop 1912 e.V. sollen ab Frühjahr 2025 Maßnahmen umgesetzt werden, die unter anderem einen Kunststoffrasenplatz, ein Jugendspielfeld inklusive Spielfeldbeleuchtung sowie neue Umkleide- und Sanitärgebäude umfassen. Die aktuelle Kostenschätzung für dieses Vorhaben beläuft sich auf rund 5,5 Millionen Euro. Eine detaillierte Kosten- und Terminplanung soll bis Ende des Jahres den politischen Gremien vorgelegt werden.

  Parallel dazu prüft die Verwaltung die Realisierung von Wohnungsbau auf der Fläche östlich der Sodinger Straße, die ursprünglich für die Sportplatzverlagerung vorgesehen war. Sobald die Grundlagenermittlung abgeschlossen ist, wird eine entsprechende Beschlussvorlage eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.09.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

  Zur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.

  Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
  • 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

  Zur Vorlage · 20241838 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum hat das Konzept „Upgrade Grün und Spiel“ für die Innenstadt vorgestellt. Das von dem Landschaftsarchitekturbüro Kienleplan erstellte Vorhaben zielt darauf ab, den Stadtkern klimaresilienter zu gestalten und die Aufenthaltsqualität durch zusätzliche Grün- und Spielflächen zu erhöhen. Im Fokus stehen dabei die Reduzierung von Hitzeinseln sowie die Schaffung von Treffpunkten für Kinder und Jugendliche, insbesondere im Bereich des „Grünen Boulevards“ und des „Gerberviertels“.

  Das Konzept sieht vor, durch bodengebundene Begrünung und natürliche Beschattung die klimatischen Bedingungen zu verbessern. Erste konkrete Maßnahmen werden bereits umgesetzt oder sind Teil bestehender Projekte. Dazu gehören die Ergänzung von Grün- und Spielangeboten am Platz am Kuhhirten, die Umgestaltung der Massenbergstraße sowie Flächenprojekte wie „Grün statt Parken“ in der Großen Beckstraße und Kortumstraße. Auch die Schaffung von „grünen Aufenthalts-Inseln“ im Bereich des Grünen Boulevards ist vorgesehen.

  Die Finanzierung der ersten Umsetzungsschritte erfolgt über Fördermittel aus dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt sowie durch bestehende kommunale Projekte. Die Verwaltung plant, die einzelnen Einzelmaßnahmen zu geordneten Zeitpunkten den zuständigen politischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen. Eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 06.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Geschäft aus dem Sondervermögen

  Zur Vorlage · 20242119 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20242119 eine Mitteilung vorgelegt, die das Amt für Finanzsteuerung als federführend ausweist. In diesem Dokument wird angekündigt, dass die Verwaltung beabsichtigt, ein Geschäft aus dem Sondervermögen zu tätigen.

  Das entsprechende Thema ist für die Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 12. September 2024 vorgesehen, wobei die Vorlage zur Kenntnisnahme dient. Die vorliegende Mitteilung enthält keine detaillierten Angaben zum Inhalt oder zum Umfang der geplanten Transaktion. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die näheren Einzelheiten zu diesem Geschäft in einer Beschlussvorlage enthalten sind, welche im nichtöffentlichen Teil der genannten Ausschusssitzung behandelt wird.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Digitale Erreichbarkeit sichern – Redundanz erhöhen!

  Zur Vorlage · 20242278 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa gestellt, um Informationen zu einem IT-Ausfall am 2. September 2024 einzuholen. Grund für die digitale Nichtverfügbarkeit der Stadtverwaltung war eine defekte Klimaanlage, die dazu führte, dass sämtliche städtischen Server zur Vermeidung von Überhitzung heruntergefahren werden mussten.

  Infolgedessen konnten über mehrere Stunden keine E-Mails versendet werden. Der Ausfall hatte zudem Auswirkungen auf Termine in den Bürgerbüros sowie bei der Kfz-Zulassungsstelle. Die Anfrage, die von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt unterzeichnet wurde, befasst sich mit der Sicherung der digitalen Erreichbarkeit und der Erhöhung der Redundanz im IT-System der Stadt.

  Die FDP-Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden, um einen solchen Ausfall künftig zu vermeiden, und welche weiteren Erkenntnisse aus dem Vorfall gewonnen wurden. Des Weiteren wird gefragt, wie viele Termine aufgrund des IT-Ausfalls storniert werden mussten und auf welche Weise den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern geholfen wurde.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 7.1
  Geschäft aus dem Sondervermögen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte