Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025/2026 - Produktgruppen 1115 und 5709, Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiteen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241991 behandelt die Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Gegenstand der Vorlage sind die Produktgruppen 1115, welche die gesamtstädtische strategische Steuerung umfasst, sowie die Produktgruppe 5709, die die Beteiligung an der WEG Bochum mbH betrifft. Beide Bereiche liegen in der Zuständigkeit des Referats des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten.
Der vorliegende Vorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa der Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 in Bezug auf diese beiden Produktgruppen zustimmt. Der Beratungsprozess folgt einem festgelegten Zeitplan: Nach einer Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 12. September 2024 ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 13. November 2024 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 21. November 2024 terminiert. Weiterführende Erläuterungen zu den Inhalten der jeweiligen Produktgruppen sind in den Anlagen zur Vorlage enthalten.
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Beratungsfolge
- 12.09.2024Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB) · Dagegen: 3 (CDU) · Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)
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