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Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201)

20242011 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 01.10.2024 · Amt für Stadtplanung und Wohnen

🟢 Beschlossen 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung)
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat eine Beschlussvorlage für den Doppelhaushalt 2025/2026 vorgelegt, die den Erlass der Haushaltssatzung für spezifische Bereiche des Amtes für Stadtplanung und Wohnen betrifft. Im Zentrum der Vorlage stehen die Produktgruppen 5102, welche die Bauleit-, Entwicklungs- und Mobilitätsplanung umfasst, sowie die Gruppe 5201, die den Wohnungsmarkt, die Wohnungsförderung und den Denkmalschutz regelt.

Die Vorlage sieht eine Beratung in den zuständigen Fachausschüssen vor. Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa soll dabei Themen wie Stadtentwicklung, Regional- und Flächennutzungsplanung sowie Stadterneuerung prüfen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke ist mit der Beratung zu den Bereichen Städtebau, Mobilität und Projektentwicklung bei Großprojekten beauftragt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag empfiehlt den Ausschüssen, dem Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 zuzustimmen. Dieser Beschluss soll im Anschluss dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt Bochum zur weiteren Entscheidung vorgelegt werden. Die detaillierten Erläuterungen zu den jeweiligen Haushaltsplanerläuterungen sind Bestandteil der Vorlage.

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Beratungen

Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung)
01.10.2024
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung)
12.09.2024
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Die Grünen)