Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW "Menschen ohne Bleibe e.V."

Vorlage ansehen · 20242653 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (BD, FASG) Dafür:12 (SPD, Grüne, CDU, FDP)

1.2 Anregung gem. § 24 GO zur Förderung des Café Fluid Zentrum für Queere Kultur und sexuelle Bildung

Vorlage ansehen · 20242445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.

1.3.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2025 und 2026 - Änderungsantrag der SPD, Grüne -

Vorlage ansehen · 20243028 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Änderungsantrag der SPD und Grüne -

Vorlage ansehen · 20243029 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.4 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242879/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.

1.4.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Änderungsantrag der SPD und Grüne -

Vorlage ansehen · 20243027 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Abschluss öffentlich rechtlicher Vereinbarungen nach dem GKG zur Abnahme sektoraler Heilpraktikerprüfungen

Vorlage ansehen · 20242637 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Aufhebung rechtlich unselbständiger Stiftungen

Vorlage ansehen · 20242733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

Vorlage ansehen · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 3. Bochumer Sozialkonferenz

Vorlage ansehen · 20242673 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Kommunale Arbeitsmarktstrategie

Vorlage ansehen · 20242697 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Aktuelle Situation Geflüchtete in Bochum - Stand November 2024

Vorlage ansehen · 20242746 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Vorstellung des Kältekonzeptes 2024 für Wohnungslose der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242773 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Meldepflichtige Krankheiten in Bochum

Vorlage ansehen · 20242504 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Kenntnisnahme über den Abschluss dreier Kooperationsverträge mit verschiedenen Trägern zur Ausbildung sozialmedizinischer Assistenten für das Gesundheitsamt

Vorlage ansehen · 20242446 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Eröffnung Gesundheitskiosk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242599 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen bei der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242765 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Kenntnisnahme über den Abschluss dreier Kooperationsverträge im Rahmen der Weiter-bildung zu Sozialmedizinischen Assistenten

Vorlage ansehen · 20242639 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 20242854 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21a

Vorlage ansehen · 20242856 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Mitteilung aufgrund neuer Informationen im Zuwendungswesen.

Vorlage ansehen · 20243041 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Wahlfreiheit beim Arztbesuch für alle möglich machen!

Vorlage ansehen · 20242416 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Ärger um Bingo-Runde in Bochum

Vorlage ansehen · 20243157 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Genehmigung zum Abschluss dreier Kooperationsverträge mit verschiedenen Trägern zur Ausbildung sozialmedizinischer Assistenten für das Gesundheitsamt

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.3 Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstr. 297 für das Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte