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Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

20242879/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 27.11.2024 · Gesundheitsamt

🟢 Beschlossen 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung)
Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.
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KI-Zusammenfassung

Das Gesundheitsamt hat eine Beschlussvorlage zur Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 vorgelegt. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll über die vorliegenden Anträge entscheiden. Die Verwaltung schlägt vor, dem Verteilungsvorschlag zuzustimmen, sofern die abschließenden Antragsprüfungen durch die Verwaltung ohne Beanstandungen verlaufen.

Im Rahmen der Haushaltsplanung sind für das Jahr 2025 Transferaufwendungen in Höhe von rund 3,91 Millionen Euro und für das Jahr 2026 rund 3,98 Millionen Euro vorgesehen. In diesen Beträgen sind zudem die bereits vorberatenen zusätzlichen Mittel in Höhe von 240.000 Euro für beide Jahre enthalten. Dazu gehören unter anderem 30.000 Euro für die Förderung des Projekts Café Fluid der Aidshilfe Bochum sowie 90.000 Euro für das Streetwork-Sucht-Zuhause-Projekt der Inneren Mission.

Bei den Anträgen handelt es sich überwiegend um Wiederholungsanträge. Für nicht vertragliche Zuwendungsempfänger wurden die Mittel für das Jahr 2025 um maximal 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht, um Tarif- und Sachkostenerhöhungen abzufangen. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage ist für das Jahr 2026 keine entsprechende Anpassung vorgesehen. Die Liste der Empfänger umfasst verschiedene Organisationen, die unter anderem in den Bereichen Suchtberatung, psychosoziale Hilfe und Schwangerschaftskonfliktberatung tätig sind.

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Beratungen

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung)
27.11.2024
Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.