Mitteilung aufgrund neuer Informationen im Zuwendungswesen.

Das Gesundheitsamt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung über die Ergebnisse von Prüfungsverfahren im Zuwendungswesen berichtet. Im Fokus standen dabei die Haushaltspläne des Vereins Psychosoziale Hilfen Bochum e.V. sowie die Stellungnahme der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V.

Die erneute Überprüfung der Unterlagen des Vereins Psychosoziale Hilfen Bochum e.V. führte zu keinen neuen Erkenntnissen; der Antrag entspricht den vertraglich vereinbarten Verpflichtungen.

Bezüglich der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. konnten nach einer Prüfung am 26. November 2024 die von der Bezirksregierung aufgeworfenen Fragen geklärt werden. Eine förderschädliche Doppelfinanzierung kann nach aktuellem Stand nicht mehr davon ausgegangen werden. Infolgedessen empfiehlt die Verwaltung, den Förderbetrag für das Jahr 2024 in Höhe von 142.000 Euro zu bewilligen. Für die Jahre 2025 und 2026 wird eine Bewilligung von 156.000 Euro vorgeschlagen, was einer Steigerung um 10 Prozent zum Inflationsausgleich entspricht.