Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 2 (FFB, Linke) Enthaltungen: 0

3.2 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223209 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 2 (FFB, Linke) Enthaltungen: 0

3.3 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 4 (CDU, FFB) Enthaltungen: 1 (FDP)

3.3.1 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20223475 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Dafür: 6 (CDU, FDP, FFB, Linke) Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Enthaltungen: 1 (Partei/Stadtgestalter)

3.4 33. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Hundewiesen: Sachstand

Vorlage ansehen · 20223188 · Antwort der Verwaltung

5.2 Nachfragen zum Reifenlager an der A40 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20223233 · Antwort der Verwaltung

5.3 Alternative Bestattungsformen für den 2013 geschlossenen Friedhof in Wattenscheid - Leithe

Vorlage ansehen · 20223329 · Antwort der Verwaltung

5.4 Bürgerkoffer

Vorlage ansehen · 20223244 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Verteilung der kombinierten Wertstoffsäcke ab 2023

Vorlage ansehen · 20223368 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Lärmaktionsplan: Geschwindigkeitsüberwachung in Tempo 30 Pilotbereichen

Vorlage ansehen · 20223443 · Anfrage

6.2 Abfallvermeidung

Vorlage ansehen · 20223457 · Anfrage

6.3 Solar-Tombola

Vorlage ansehen · 20223462 · Anfrage

6.4 Garagennutzung

Vorlage ansehen · 20223463 · Anfrage

6.5 Optimierung der Containerstandorte für Biomüll und Papier

Vorlage ansehen · 20223464 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte