Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)

30.08.2023, 15:00 – 30.08.2023, 17:25 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kultur und Tourismus

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Gewährung eines Zuschusses für Bochum Total 2023 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Satz 2 GO NRW -
Zur Vorlage · 20231584/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll eine Dringlichkeitsentscheidung genehmigen, die am 22. Juni 2023 vom Oberbürgermeister sowie der Ausschussvorsitzenden und einem Ausschussmitglied getroffen wurde. Gegenstand ist die Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 15.000 Euro für das Musikfestival Bochum Total 2023.

Die Förderung dient der Unterstützung lokaler Kulturschaffender. Im Rahmen des Festivals sind 20 Programmpunkte für regionale und Nachwuchs-Künstlerinnen und Künstler vorgesehen, die in Abstimmung mit dem Kulturbüro ausgewählt werden. Die Verwaltung begründet den Antrag damit, dass das Festival aufgrund von Preissteigerungen sowie dem Wegfall zusätzlicher Förderprogramme von Bund und Land auf diese Unterstützung angewiesen ist, um das Programm in der geplanten Form halten zu können.

Die finanziellen Mittel werden aus dem Budget des Kulturbüros bereitgestellt, wobei keine Einschränkungen für andere Kulturförderungen entstehen. Die Dringlichkeit der Entscheidung ergibt sich daraus, dass das Festival bereits im Juli 2023 stattfindet, während die nächste reguläre Sitzung des Ausschusses erst Ende August anberaumt ist. Eine Bewilligung vor Projektbeginn war somit notwendig.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Gewährung eines Zuschusses zu Tatort Jazz, Konzertreihe im Jahr 2023
Zur Vorlage · 20231890 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus berät über die Gewährung eines Zuschusses zur Konzertreihe „Tatort Jazz“ für das Jahr 2023. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht eine Projektförderung in Höhe von 6.000 Euro vor, die im Wege einer Fehlbedarfsfinanzierung beantragt wird.

Im Rahmen dieser Reihe sind für das Jahr 2023 insgesamt sechs Jazzkonzerte im Bochumer Stadtgebiet geplant. Die Initiative „Tatort Jazz“ wurde im Jahr 2006 ins Leben gerufen und fand in den ersten sechs Jahren ihre Spielstätte im Kulturhaus Thealozzi. Seit 2012 werden die Veranstaltungen aufgrund der Nachfrage auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet, wobei unter anderem der Bahnhof Langendreer sowie das Kunstmuseum Bochum als Veranstaltungsorte dienen.

Die beantragte Förderung dient der Realisierung der für 2023 geplanten Konzerte. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Budget des Kulturbüros vorhanden. Der Antrag auf die finanzielle Unterstützung wurde von der Vertreterin der Initiative eingereicht.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Gewährung eines Zuschusses für SLAM23 - deutschsprachige Meisterschaften im Poetry Slam.
Zur Vorlage · 20232007 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus in Bochum berät über die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10.000 Euro für die deutschsprachigen Meisterschaften im Poetry Slam, bekannt als „SLAM23“. Der Antrag wurde von der Agentur WortLautRuhr gGmbH gestellt. Die Veranstaltung ist für den Zeitraum vom 27. bis zum 30. Oktober 2023 geplant.

Das Festival umfasst insgesamt 16 Veranstaltungen an verschiedenen Bochumer Standorten, darunter das Riff, das Capitol-Kino, der Bahnhof Langendreer und das Schauspielhaus. Das Finale soll in der Starlight-Express Halle stattfinden. Es wird mit einer Besucherzahl von über 10.000 Personen gerechnet. Die Meisterschaften sind Teil der deutschsprachigen Poetry-Slam-Szene, die unter anderem Deutschland, Österreich und die Schweiz umfasst.

Die finanzielle Unterstützung dient dazu, die Wahrnehmung der Literatur im Bochumer Kulturleben zu stärken, wie es im Kulturentwicklungsprozess (KEP) der Stadt vorgesehen ist. Die Mittel werden aus dem Budget des Kulturbüros und der Kulturhistorischen Museen bereitgestellt, ohne dass dadurch andere kulturelle Förderungen beeinträchtigt werden. Da der Austragungsort der Meisterschaften jährlich wechselt, entstehen durch diesen Beschluss keine jährlichen Folgelasten für den Haushalt.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4
Erhöhung der institutionellen Förderung des Deutschen Forums für Figurentheater und Puppenspielkunst (dfp)
Zur Vorlage · 20231899 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus berät über eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Deutschen Forums für Figurentheater und Puppenspielkunst (dfp). Die Verwaltung schlägt vor, die Förderung für das Jahr 2023 einmalig um 46.080 Euro aufzustocken, um die anfallenden Miet- und Nebenkosten abzudecken.

Der bestehende Betriebskostenzuschuss in Höhe von 104.454 Euro beinhaltet diese Kosten nicht. Hintergrund der Anpassung ist ein verändertes Mietverhältnis zwischen der Eigentümerin Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadt Bochum und dem dfp als Untermieterin. Da eine direkte Abrechnung der Mietkosten über die Zentralen Dienste aufgrund dieser Konstellation nicht möglich ist, soll der Zuschuss erhöht werden, damit das dfp die Zahlungen selbst leisten kann.

Die zusätzliche finanzielle Belastung von 46.080 Euro wird aus dem Budget des Kulturbüros und der Kulturhistorischen Museen getragen. Die Erhöhung ist auf das Jahr 2023 begrenzt; für das Folgejahr ist eine Änderung der Zahlungsregelung vorgesehen.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5
Ausstellungskonzept für den Erinnerungsort ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße 116a-116i
Zur Vorlage · 20231833 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus befasst sich mit der weiteren Entwicklung des Erinnerungsortes am ehemaligen Zwangsarbeiterlager in der Bergener Straße 116a-116i. Auf Grundlage einer historischen Recherche zur Bau- und Nutzungsgeschichte sowie eines ersten inhaltlichen Konzepts, das von der Historikerin Susanne Abeck erarbeitet wurde, soll die Umsetzung einer Ausstellung vorbereitet werden.

Die Verwaltung beantragt, die vorliegenden Forschungsergebnisse und das Konzept zur Kenntnis zu nehmen. Zudem wird der Verwaltung beauftragt, ein Feinkonzept für eine Ausstellung in den Räumen der ehemaligen Lagerleitung zu entwickeln und deren Realisierung voranzutreiben. Dieser Auftrag steht unter dem Vorbehalt einer weiteren Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen.

Für die Erstellung des Feinkonzeptes sowie die anschließende Umsetzung der Ausstellung werden Kosten in Höhe von etwa 95.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 veranschlagt. Die Finanzierung der Maßnahme ist an den Erfolg eines zeitnahen Förderantrags beim Land NRW gebunden.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Benutzungsordnung Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte
Zur Vorlage · 20231559 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Bochumer Stadtrat eine Beschlussvorlage zur Einführung einer neuen Benutzungsordnung für das Stadtarchiv – Bochum Zentrum für Stadtgeschichte vorgelegt. Die Vorlage, die von Dr. Kai Rawe eingereicht wurde, sieht vor, die bisher ungeschriebenen Nutzungs-, Recherche- und Dienstleistungsbedingungen des Archivs verbindlich festzulegen.

Ziel der Neuregelung ist es, die Vorgaben des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen konkret umzusetzen. Bisherige Abläufe wurden zwar seit Jahren praktiziert, jedoch fehlte eine schriftliche Grundlage, was laut Verwaltung zu Unsicherheiten und Diskussionen zwischen den Archivnutzenden und dem Personal geführt hat. Die neue Benutzungsordnung soll verbindliche Regelungen zu allgemeinen Nutzungsbedingungen, Abläufen, Verpflichtungen, Haftungsfragen sowie Verhaltensregeln und Dienstleistungen enthalten.

Der Entscheidungsprozess sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Kultur und Tourismus am 30. August 2023 sowie im Haupt- und Finanzausschuss am 20. September 2023 vor. Die endgültige Entscheidung über die Verabschiedung der Benutzungsordnung durch den Rat ist für den 28. September 2023 geplant. Mit der Einführung der Regelungen sind keine finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden.

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Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2
Peter-Weiss-Preis hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Literatur"
Zur Vorlage · 20231797 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Besetzung der Jury für den Peter-Weiss-Preis 2023 in der Sparte Literatur vorgelegt. Der städtische Kulturpreis wird alle zwei Jahre in den Bereichen Literatur, Theater, bildende Kunst und Film verliehen, um das künstlerische Schaffen im Sinne des humanistischen Engagements von Peter Weiss zu fördern.

Gemäß dem Preisstatut setzt sich die Jury aus dem Kulturdezernenten als Vorsitzendem, vier Fachjurorinnen bzw. Fachjuroren sowie vier Vertretern der Fraktionen des Stadtrats zusammen. Die Verwaltung schlägt für die Fachjury Maryam Aras, Fatma Aydemir, Sieglinde Geisel und Prof. Dr. Ralph Köhnen vor. Als politische Mitglieder sind Barbara Jessel, die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, sowie Sonja Gräf vorgesehen.

Die Vorlage sieht eine Beratung im Ausschuss für Kultur und Tourismus sowie im Haupt- und Finanzausschuss im August und September 2023 vor. Die endgültige Entscheidung über die Besetzung der Jury durch den Rat der Stadt Bochum ist für den 28. September 2023 geplant.

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Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (LINKE)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
3.2.1
Peter-Weiss-Preis, hier: Besetzung der Jury in der Sparte.... (TOP 3.2), ÄA SPD/Die Grünen/CDU
Zur Vorlage · 20232327 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30. August 2023 wurde ein Änderungsantrag zur Besetzung der Jury des Peter-Weiss-Preises vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Zusammensetzung der Jury in einer bestimmten Sparte (TOP 3.2) und sieht eine Ergänzung des Beschlussvorschlags der Verwaltung vor.

Die Fraktionen SPD, Die Grünen sowie die CDU-Ratsfraktion beantragen, die Jury um drei Personen zu erweitern. Konkret sollen Sonja Gräf, vertreten durch Jens Matheuszik, Daniel Gorin, vertreten durch Cylia Ungar, sowie Monika Pieper, vertreten durch Monika Czyz, in die Besetzung aufgenommen werden. Damit wird eine Modifikation der personellen Zusammensetzung für den genannten Preis im Rahmen des Ausschussbeschlusses angestrebt.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 1 Enthaltung (Die Linke)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 1 Enthaltung (Die Linke)
3.3
Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp): Vertretung der Stadt Bochum im Vorstand
Zur Vorlage · 20231804 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll die Stadtoberinspektorin Mareike Schlensog als Vertreterin der Stadt im Vorstand des Deutschen Forums für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp) berufen. Die Nachfolge ist notwendig, da der bisherige Vertreter und Leiter des Kulturbüros, Bernhard Szafranek, zum 30. September 2023 in den Ruhestand geht.

Das dfp hat seinen Sitz in Bochum und erhält von der Stadt einen jährlichen Betriebskostenzuschuss zur Förderung der Figurentheater- und Puppenspielkunst. Zu den Aufgaben des Vereins gehören der Betrieb eines Dokumentations- und Forschungszentrums sowie die Ausrichtung von Veranstaltungen wie dem Festival „Figurentheater der Nationen“ (FIDENA) und dem „Fritz-Wortel-Fritzmann-Preis“. Die Satzung des Vereins sieht vor, dass ein Mitglied des Vorstands durch die Stadt Bochum benannt wird.

Mareike Schlensog ist als Sachbearbeiterin im Kulturbüro für die Förderung dieser Kunstform sowie für die Betreuung der genannten Projekte zuständig. Mit der Neubesetzung der Vertretung entstehen keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen für den Haushalt.

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Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.4
Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung
Zur Vorlage · 20231819 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erhöhung des Budgets für den Neubau des Schulzentrums Bochum-Nord vorgelegt. Der Rat wird gebeten, das Projektbudget um 11,45 Millionen Euro brutto auf insgesamt 119,20 Millionen Euro brutto zu erhöhen. Die notwendigen Mittel sollen aus der Bildungspauschale 2022 bereitgestellt werden.

Der Baufortschritt am Rohbau ist im Gange, wobei bislang 59 Prozent der Bauleistungen beauftragt wurden. Die Kostenentwicklung wird maßgeblich durch die allgemeine Marktlage bei den Baupreisen beeinflusst. Konkret liegen die Ergebnisse bei den elektrotechnischen Anlagen etwa 2,6 Millionen Euro über dem ursprünglichen Planungsstand. Auch bei den Arbeiten an der Fassade, der Möblierung sowie den Tischlerarbeiten wurden höhere Kosten als in der ursprünglichen Kalkulation vorgesehen verzeichnet.

Zusätzliche Kosteneinflüsse ergaben sich durch Anpassungen im Bereich der Freianlagen, etwa für den Überflutungsschutz und die Barrierefreiheit, sowie durch Sanierungsmaßnahmen am Bestandsgebäude aufgrund von Schadstofffunden. Um die Deckung anstehender Vergaben sicherzustellen, sieht die Verwaltung vor, für noch nicht vergebene Leistungen eine Reserve von 20 Prozent und für bereits beauftragte Aufträge eine Nachtragsreserve von 5 Prozent einzukalkulieren.

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Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231819
10.08.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (26. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagHerr Krampitz (BD) nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
4.1
Kulturticket
Zur Vorlage · 20231467 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Grüne haben einen Antrag zur Einführung eines Kulturtickets gestellt, der in der Ratssitzung am 15. Juni 2023 behandelt wird. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Einführung eines Kombi-Tickets der Bogestra zu prüfen und einen konkreten Vorschlag zur Umsetzung dem Rat vorzulegen.

Das vorgesehene Ticket soll Eintrittskarten für städtische Einrichtungen, wie etwa das Schauspielhaus, das Musikforum oder die Bochumer Symphoniker, mit der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs verknüpfen. Durch diese Kombination sollen Bus- und Bahntickets in den Kulturpreis integriert werden, um eine einfache Anreise auch aus Nachbarstädten zu ermöglichen. Dabei wird auf ein vergleichbares Modell im Musiktheater im Revier in Gelsenkirchen verwiesen.

Die Begründung des Antrags sieht vor, dass das Kulturticket einen Beitrag zur Nachhaltigkeit im Kulturbereich leistet. Zudem soll die Maßnahme als Baustein zur Förderung des Umweltverbunds im Sinne des städtischen Mobilitätsleitbilds dienen.

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Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
09.08.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)
15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Vorberatung an den Fachausschuss überwiesen.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.1.1
Kulturticket - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -
Zur Vorlage · 20231598 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat einen Ergänzungsantrag zum Thema Kulturticket (TOP 2.11) für die 24. Sitzung des Bochumer Rates vorgelegt. Dieser Antrag bezieht sich auf eine bereits bestehende Vorlage der SPD und der Grünen im Rat der Stadt Bochum.

Mit dem vorliegenden Dokument wird die Verwaltung beauftragt, die Einführung eines Kulturtickets zu prüfen, welches als Kombi-Ticket der Bogestra konzipiert sein soll. Die Verwaltung ist angehalten, einen konkreten Vorschlag auszuarbeiten, der sowohl eine Kostenschätzung als auch eine Aufzählung aller in Betracht kommenden kulturellen Einrichtungen enthält. Das Ergebnis dieser Prüfung und die entsprechenden Unterlagen sollen dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Der Antrag wurde von Fraktionsvorsitzendem Jens Lücking eingereicht.

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Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung)
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag;Dafür: 6 (3 CDU, 1 FDP, 1 BD, 1 Die Linke)Enthaltungen: 1 (Die Partei&Stadtgestalter)Dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen)
09.08.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (25. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dafür: 7 (CDU, FDP, LINKE, P&STG, BD)Dagegen:8 (SPD, Grüne)
15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Vorberatung an den Fachausschuss überwiesen.
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; Dafür: 6 (3 CDU, 1 FDP, 1 BD, 1 Die Linke) Enthaltungen: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen)
4.2
Speakers Corner am Stadtpark
Zur Vorlage · 20232151 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Paul Tobias Dahlmann hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus einen Antrag (Vorlagennummer 20232151) zur Einrichtung einer „Speakers Corner“ am Bochumer Stadtpark vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Umsetzung organisatorischer und baulicher Maßnahmen, um öffentliche Reden an diesem Ort zu unterstützen.

Konkret soll auf dem Platz gegenüber dem Kunstmuseum, an der Ecke Bergstraße/Kurfürstenstraße, ein schwarzes Brett aufgestellt werden. Über dieses soll es Interessierten ermöglicht werden, Termine und Themen für geplante Reden einzutragen. Das Brett soll zudem Hinweise zum Ordnungsrecht sowie eine Ermahnung gegen Beleidigungen und die Verbreitung von Unwahrheiten enthalten. Ergänzend dazu ist der Bau eines kleinen Sockels in der Nähe der Tafel vorgesehen, auf dem ein Redner erhöht stehen kann, sowie die Installation eines festen Rednerpults als Ablage für Schriftstücke.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung eine dauerhafte Sondernutzung des Ortes durch Einzelpersonen vormerkt. Für Veranstaltungen von größerem öffentlichen Interesse soll Bochum Marketing die Bewerbung übernehmen. Die Begründung führt an, dass die Stadtverwaltung keine ordnungsrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung der Stelle anmerkte, sofern für speziell beworbene Veranstaltungen die erforderlichen Sondernutzungsgenehmigungen vorliegen. Zweck der Maßnahme sei die Schaffung eines Umfelds für den demokratischen Diskurs innerhalb der Zivilgesellschaft.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter)Dagegen: 14 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 FDP, 1 BD, 1 Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 14 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 FDP, 1 BD, 1 Die Linke)
4.3
bpb mit der 12. Festivalausgabe von Politik im Freien Theater - Dringlichkeitsantrag
Zur Vorlage · 20232347 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Dringlichkeitsantrag an den Ausschuss für Kultur und Tourismus gerichtet. In dem am 30. August 2023 eingereichten Antrag wird die Entscheidung gefordert, dass sich die Stadtverwaltung um die Ausrichtung der 12. Festivalausgabe des „Politik im Freien Theater“ bewirbt.

Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Pieper, begründet das Vorhaben damit, dass für den Ausrichter des Festivals Zuschüsse von bis zu 750.000 Euro möglich seien. Laut Antrag sind die Voraussetzungen für eine Durchführung in Bochum gegeben. Da die Bewerbungsfrist bereits am 10. November endet und die nächste Sitzung des Ausschusses erst am 28. November 2023 stattfindet, wird die Notwendigkeit einer kurzfristigen Beschlussfassung angeführt, um den Bewerbungsschluss einzuhalten.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
5.

Mitteilungen
5.1

Sachstandsbericht Kulturpass - mündlicher Bericht
5.2

Gedenktafel Terezin hier: mündlicher Bericht (Dr. Rawe)
5.3
Studierendenworkshop Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße
Zur Vorlage · 20231510 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Im ehemaligen Zwangsarbeiterlager Bergener Straße fand vom 15. bis 18. Mai 2023 ein Studierendenworkshop statt. Unter der Leitung der Architektin Ragnhild Klußmann untersuchten 15 Studierende der Alanus Hochschule im Gebäude Bergener Straße 116 c bauhistorische Details. Die Arbeiten umfassten die Untersuchung von Boden, Mauerwerk und Dach unter fachkundiger Anleitung.

Die Ergebnisse des Workshops werden der Verwaltung als Bericht und Dokumentation zur Verfügung gestellt. Ziel ist es, einen Beitrag zur Aufarbeitung bauhistorischer Fragen in der ehemaligen Zwangsarbeitersiedlung zu leisten. Die Erkenntnisse sollen in die historische Dokumentation sowie gegebenenfalls in ein künftiges museales Konzept einfließen. Eine Bekanntgabe der Resultate kann im Ausschuss für Kultur und Tourismus erfolgen.

Hinsichtlich der personellen Verknüpfungen erläuterte die Verwaltung, dass die beteiligte Architektin gleichzeitig als Professorin an der Alanus Hochschule tätig ist. Das von der Stadt Bochum beauftragte Büro für Projektkommunikation „startklar“ nutzt für das städtebauliche Sonderprojekt weitere Fachkräfte. Im Rahmen des Workshops fand zudem ein täglicher Austausch statt, der sich an die Bewohner der Siedlung sowie an weitere interessierte Personen richtete.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.4
Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße – Denkmalliste der Stadt Bochum Karteikarte 556
Zur Vorlage · 20231508 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zur Entwicklung des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers Bergener Straße Auskunft gegeben. Bisher fanden keine archäologischen Untersuchungen auf dem Gelände statt, jedoch steht die Untere Denkmalbehörde im Austausch mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Sollten im Zuge von Leitungsarbeiten Eingriffe in den Boden nötig werden, sind Sondierungsarbeiten vorgesehen. Die Ergebnisse der historischen Aufarbeitung durch eine Historikerin werden im Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgestellt. Ein detailliertes museales Konzept ist von weiteren Förderungen durch die Landeszentrale für politische Bildung abhängig.

Für das Gebäude in der Bergener Straße 116 i, die ehemalige Kommandantur, sind Sanierungsarbeiten mit Schadstoffentfernung und Entkernung geplant. Parallel dazu wird ein Bauantrag zur Nutzungsänderung von Wohnraum zu musealen Zwecken erarbeitet. Ab Ende 2024 soll eine Ausstellung des Stadtarchivs zur Geschichte der Zwangsarbeit im Nationalsozialismus eröffnet werden. Die Einbeziehung des ehemaligen Bürgertreffs in das Gedenkkonzept wird verfolgt. Der Austausch mit zivilgesellschaftlichen Gruppen erfolgt unter anderem über einen „Runden Tisch“.

Hinsichtlich der Wohnnutzung der Siedlung arbeitet ein externes Büro an einem Kommunikationsrahmen, der die Bewohner einbezieht. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen werden voraussichtlich ab Ende 2023 in den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.5
Aufgabe der Zweigstelle des Stadtarchivs im Gertrudiscenter
Zur Vorlage · 20231558 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte wird seine Zweigstelle im Gertrudiscenter in Wattenscheid zum 30. September 2023 aufgeben. Grund für diese Entscheidung sind die rückläufigen Besucherzahlen der vergangenen Jahre sowie der damit verbundene organisatorische Aufwand. Die jährlichen Miet- und Nebenkosten für die Räumlichkeiten belaufen sich auf rund 18.000 Euro.

Die freiwerdenden Räume werden der Stadtteilbibliothek Wattenscheid zur Verfügung gestellt, um dort den Platzmangel im Personalbereich zu lindern. Durch die Übernahme der Flächen kann die Bibliothek zusätzliche Büroräume schaffen, die den Mitarbeitenden sowie Auszubildenden und Bundesfreiwilligendienstleistenden ein ungestörtes Arbeiten ermöglichen.

Die Bestände der Zweigstelle werden dabei neu strukturiert: Die Sammlung zur Wattenscheider Geschichte wird vollständig in die Abteilung der Stadtteilbibliothek integriert. Dadurch steht die historische Literatur künftig innerhalb der Öffnungszeiten der Bibliothek zur Verfügung. Die Microfilme der Wattenscheid Zeitung werden stattdessen im Hauptarchiv an der Wittener Straße über moderne Lesegeräte recherchierbar sein. Die finanziellen Auswirkungen der Flächennutzung werden zukünftig dem Budget der Stadtbücherei belastet.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
22.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
ecce-european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Nachfrage zu der Beschlussvorlage 20230345
Zur Vorlage · 20231161 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage von Herrn Mitschke (CDU-Ratsfraktion) wird der Nutzen der ecce-european centre for creative economy GmbH für die Stadt Bochum erläutert. Die Gesellschaft, die aus der Kulturhauptstadt RUHR.2010 hervorging, vernetzt Akteure aus den Bereichen Kultur, Kunst, Wirtschaft und Stadtentwicklung. Als Gesellschafterin der GmbH hält die Stadt Bochum Sitze in der Gesellschafterversammlung sowie im Kuratorium und nimmt so Einfluss auf die inhaltliche Ausrichtung der durch die Gesellschaft umgesetzten Förderprogramme.

Die Verwaltung führt beispielhaft verschiedene Landesprogramme auf, die Projekte in Bochum finanzierten. Im Programm „Kreativ.Quartiere Ruhr“ werden für den Zeitraum 2022 bis 2023 sechs Bochumer Projekte mit rund 186.000 Euro gefördert, unter anderem das Viktoria.Quartier. Das „Regionale Kultur Programm NRW“ unterstützt im Zeitraum 2023 bis 2024 sechs Bochumer Projekte mit einem Volumen von etwa 286.800 Euro. Im Rahmen des Programms „#heimatruhr“ wurden zwischen Oktober 2020 und April 2022 neun Projekte in Bochum mit circa 463.000 Euro bezuschusst. Zudem fanden im Jahr 2021 zwei Projekte des „KreativCampus.Ruhr“ in Bochum statt, die mit rund 48.870 Euro gefördert wurden.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
01.06.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (25. Sitzung)
5.7
Geschäftsbericht Kulturhistorische Museen 2021 - 2022
Zur Vorlage · 20231800 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Geschäftsbericht der Kulturhistorischen Museen für die Jahre 2021 und 2022 dokumentiert die Aktivitäten des Heimatmuseums Helfs Hof sowie des Museums Haus Kemnade. Im Heimatmuseum Helfs Hof stiegen die Besucherzahlen von 530 Gästen im Jahr 2021 auf 1.880 Gäste im Jahr 2022 an. Zudem fanden im Jahr 2022 vier Trauungen statt.

Das Kulturhistorische Museum Haus Kemnade war durch das Hochwasser an der Ruhr im Juli 2021 betroffen, was eine Schließung des Museums bis Mitte Mai 2022 zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen nach sich zog. Während dieser Zeit wurden auch Arbeiten an den Magazinen sowie die Überarbeitung der Ostasiatika-Sammlung durchgeführt. Trotz der zeitweisen Schließung fanden verschiedene Ausstellungen statt, wie etwa das Klangkunstfestival „Kemnade klingt!“ oder die Präsentation der Porträtminiaturen der Sammlung Inge C. Rudowski.

Der Bericht weist zudem auf personelle Einschränkungen im Betrieb des Museums Haus Kemnade hin. Aufgrund einer geringen Personaldecke kommt es zu Reduzierungen der Öffnungszeiten, was auch die Arbeit in den Sammlungsmagazinen beeinflusst. Im Bauernhausmuseum fanden im Jahr 2022 drei Führungen mit insgesamt 40 Teilnehmern statt.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.8
Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig
Zur Vorlage · 20231521 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den geplanten Erhalt von Kunstwerken der Künstler Anneliese Martin-Habig und Werner Habig in Wattenscheid. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid, der sich auf die Werke im Schulgebäude an der Roonstraße bezieht. Da das betreffende Gebäude abgerissen werden soll, sollen vier Wandbilder im Wandelgang des Gebäudes gesichert und eingelagert werden. Ziel ist es, diese Bilder in ein anderes Wattenscheider Grundschulgebäude zu integrieren.

Zudem soll ein Brunnen auf dem Schulhof vor dem Abriss geschützt werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob eine Instandsetzung des Brunnens sowie eine erneute Inbetriebnahme möglich sind. Über die endgültigen Standorte der Wandbilder und des Brunnens entscheidet die Bezirksvertretung Wattenscheid zu einem späteren Zeitpunkt, sobald konkrete Pläne für die künftige Nutzung der Fläche an der Roonstraße vorliegen. Die Verwaltung hat erklärt, den Erhalt der Kunstwerke bei der Planung zukünftiger Baumaßnahmen entsprechend zu berücksichtigen.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
22.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Zugang zum „Bochumer Untergrund“
Zur Vorlage · 20231713 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Auf eine Anfrage der Fraktion „Die PARTEI & Stadtgestalter“ aus dem Ausschuss für Kultur und Tourismus hat die Verwaltung zur Möglichkeit eines öffentlichen Zugangs zu Bochumer Untergrundanlagen Stellung genommen. Die Fraktion hatte nach Optionen für Führungen, virtuelle 3D-Angebote oder die Bereitstellung von Karten gefragt, um das Interesse an Stollen, Bunkern und Industrieanlagen sicher zu bedienen und unkontrollierte Begehungen zu verhindern.

Die Verwaltung teilte mit, dass öffentliche Führungen aufgrund der notwendigen Fachkunde sowie der baulichen Anforderungen und Haftungsrisiken nicht durchführbar seien. Auch für private Veranstalter sei ein wirtschaftlich tragbares Angebot derzeit nicht erkennbar. Eine dauerhafte Freigabe von Bereichen sei ohne umfangreiche und kostenintensive Sicherungsmaßnahmen nicht möglich. Zwar seien 3D-Scans technisch realisierbar, jedoch seien aktuell keine derartigen Maßnahmen geplant.

Hinsichtlich der Standorte von Tiefbunkern oder unterirdischen Produktionsanlagen sowie spezifischer Kartenunterlagen verwies die Verwaltung auf den Datenschutz und die Rechte der Eigentümer. Die Verwaltung strebt zudem eine diskrete Handhabung dieser Anlagen an, um unbefugte Zutritte durch Jugendliche oder sogenannte „Urbexer“ zu reduzieren. Bei Anlagen im Zusammenhang mit dem Bergbau schließe das Bundesberggesetz eine öffentliche Nutzung grundsätzlich aus.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.10
Photovoltaikanlagen für das Bergbaumuseum
Zur Vorlage · 20231654 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Auf Anfrage der Fraktion Die Grünen im Rat zur Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dachflächen des Deutschen Bergbaumuseums Bochum hat die Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben. Im Fokus steht dabei die Frage, inwieweit die Stadt als Trägerin des Museums die Errichtung von Solaranlagen unterstützen kann.

Für das Hauptgebäude des Museums besteht aufgrund der aktuellen Dachisolierung eine technische Einschränkung, da die Konstruktion keine schweren Lasten tragen kann, ohne beschädigt zu werden. Ein Austausch der Isolierung zur Ermöglichung einer PV-Anlage bedarf weiterer planerischer Untersuchungen und Kostenbewertungen. Am Anbau in der Schillerstraße 20 ist eine Installation hingegen möglich. Hier wird ein jährlicher Ertrag von etwa 110.000 bis 120.000 kWh erwartet. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rund 150.000 Euro für die Anlage sowie 22.000 Euro für die Planung. Da ein Antrag auf öffentliche Mittel im Jahr 2022 abgelehnt wurde, kann das Museum die Finanzierung nicht aus eigenen Mitteln tragen.

Hinsichtlich des Sonderausstellungsbaus DBM+ könnten Urheberrechte der Architekten einer Umsetzung entgegenstehen; Gespräche hierzu wurden bislang nicht geführt. Die Untere Denkmalbehörde weist darauf hin, dass bei allen baulichen Veränderungen am denkmalgeschützten Komplex die Abwägung zwischen dem Erhalt des Erscheinungsbildes und der energetischen Nutzung maßgeblich ist. Der jährliche Stromverbrauch des Museums liegt aktuell bei etwa 1 bis 1,1 Millionen kWh.

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27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.11
Digitalisierung der Musikschule Bochum
Zur Vorlage · 20231723 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Musikschule Bochum strebt eine umfassende Digitalisierung ihrer Prozesse an. Neben der Modernisierung der Verwaltungsabläufe und der Öffentlichkeitsarbeit liegt ein wesentlicher Schwerpunkt auf der Anpassung der Unterrichtselemente an digitale Anforderungen. Hierbei sollen zeitgemäße Lernmethoden, hybride Unterrichtsformen sowie die Förderung digitaler Musikinstrumente in den Fokus rücken.

Diese Weiterentwicklungen werden durch die kürzlich beschlossene Kernaktivität „Auf dem Weg ins Haus der Musik: Die digitale Musikschule“ unterstützt, welche im Rahmen der Bochum-Strategie verankert ist. Der Musikschulleiter Norbert Koop wird im Ausschuss für Kultur und Tourismus über den aktuellen Sachstand sowie die weiteren Entwicklungsperspektiven dieser Digitalisierungsschritte berichten.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung und der mündliche Bericht der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.12
Digitalisierung in Bochums Kulturinstituten
Zur Vorlage · 20231829 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage von Cylia Ungar (Fraktion „Die Grünen im Rat“) zum Stand der Digitalisierung in den Bochumer Kulturinstituten reagiert. Die Anfrage bezog sich auf die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 9. Mai 2023.

Laut der Antwort verfügen die städtischen Kulturinstitute, darunter das Schauspielhaus, das Stadtarchiv, die Bochumer Symphoniker, die Stadtbücherei, das Kunstmuseum, die Musikschule sowie das Planetarium, über eigene Strategien zur digitalen Transformation. Die Digitalisierung erfolgt im Rahmen gesamtstädtischer Anwendungen, wobei die E-Akte derzeit noch nicht eingeführt ist. Neben Standardsoftware wie Microsoft Teams kommen aufgabenspezifische Lösungen zum Einsatz, etwa die Archivsoftware FAUST oder das Programm MuseumPlus im Kunstmuseum.

Für die externe Kommunikation nutzen die Einrichtungen Homepages, Newsletter sowie Social-Media-Kanäle wie YouTube, Facebook und Instagram. Bei den Ticketing-Systemen für Veranstaltungen nutzen das Schauspielhaus, die Symphoniker und das Planetarium primär eigene Lösungen; eine Prüfung technischer Synergien ist mittelfristig vorgesehen. Als digitale Zahlungsmethoden stehen unter anderem PayPal sowie EC- und Kreditkarten zur Verfügung. Die digitale Barrierefreiheit wird bei Website-Relaunches berücksichtigt, wobei die Stadtbibliothek für Ende 2023 einen barrierearmen Onlinekatalog plant.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.13
Mitgliedschaft der Stadt Bochum in überregionalen Verbänden, Netzwerken und Institutionen
Zur Vorlage · 20231837 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der Ratsfraktion „Die Partei & Stadtgestalter“ zu den Mitgliedschaften der Stadt in überregionalen Kulturverbänden geantwortet. Insgesamt bestehen 36 Mitgliedschaften oder Beteiligungen, darunter ein Zweckverband, 33 Vereine, ein Netzwerk sowie eine Gesellschaft in der Rechtsform einer Inc. Zudem unterstützt die Stadt die August-Schmidt-Stiftung.

Die jährlichen Kosten für diese Beteiligungen belaufen sich auf insgesamt 59.89erm 96,98 Euro. Die Beiträge werden von verschiedenen städtischen Institutionen wie dem Kulturbüro, dem Stadtarchiv, den Bochumer Symphonikern, der Stadtbücherei, dem Kunstmuseum, der Musikschule und dem Planetarium getragen. Der personelle Aufwand für die Mitwirkung in diesen Organisationen wird mit etwa einer halben bis sechs Arbeitsstunden pro Monat angegeben.

Als Nutzen führt die Verwaltung neben finanziellen Vorteilen, wie etwa vergünstigten Angeboten durch das NRW Kultursekretariat mit einem geschätzten Rückfluss von rund 60.000 Euro jährlich, auch organisatorische Aspekte auf. Dazu gehören der Informationsaustausch, Beratungsangebote sowie die Interessenvertretung gegenüber Land und Bund. Bestimmte Mitgliedschaften, wie etwa beim Deutschen Bühnenverein, werden als für die Tarifarbeit notwendig eingestuft. Die Notwendigkeit dieser Beteiligungen wird laut Verwaltung im Rahmen der regelmäßigen Beitragszahlungen überprüft.

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30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.14
RUHR.TOPCARD
Zur Vorlage · 20232014 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus angefragt, ob weitere Bochumer Kultureinrichtungen wie das Schauspielhaus, das Anneliese Brost Musikforum Ruhr oder das Kunstmuseum als Partner in die RUHR.TOPCARD aufgenommen werden können, um deren Bekanntheitsgrad zu erhöhen.

Die Verwaltung erklärte dazu, dass die Auswahl der Partner für die RUHR.TOPCARD durch die Ruhr Tourismus GmbH erfolgt, um eine ausgewogene Verteilung der Angebote in der Region zu gewährleisten. Während das Planetarium Bochum als langjähriger Partner vertreten ist, stellt dies eine Ausnahme dar. Für Institutionen mit kulturellem Schwerpunkt wie das Kunstmuseum Bochum oder das Schauspielhaus existiert bereits die ergänzende RuhrKultur.Card, bei der diese Häuser ebenfalls als Partner gelistet sind. Die Strategie der Ruhr Tourismus GmbH sieht vor, die Profile der beiden Karten – die RUHR.TOPCARD als erlebnisorientiertes Angebot und die RuhrKultur.Card für Museen und Bühnen – voneinander abzugrenzen. Die Bochumer Symphoniker sind hingegen über die WelcomeCardRuhr vertreten, da sie aufgrund ihrer Ausrichtung als reines Konzertorchester nicht in die anderen beiden Produkte aufgenommen wurden.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.15
Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02. (Stadtbücherei Bochum) 2.Quartal 2023
Zur Vorlage · 20231919 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtbücherei Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung die Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 für das zweite Quartal 2023 vorgelegt. Die Vorlage ist Teil eines Verfahrens, nach dem die beteiligten Fachämter dazu angehalten sind, im zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose von Kennzahlen zu informieren.

Die vorliegende Dokumentation gibt Auskunft über die erwarteten Kennzahlenwerte zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres. Um eine vergleichende Einordnung der Bochumer Zahlen zu ermöglichen, enthält die Vorlage zudem einwohnerbezogene Angebots- und Leistungszahlen öffentlicher Bibliotheken aus den Städten Dortmund, Duisburg und Essen. Die Informationen werden im Ausschuss für Kultur und Tourismus in der Sitzung am 30. August 2023 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
5.16
Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal II/2023
Zur Vorlage · 20232022 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung zur Wirkungsorientierten Steuerung eine Prognose für den Produktbereich der Musikschule Bochum vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20232022 befasst sich mit den Kennzahlen für das zweite Quartal des Jahres 2023.

Im Rahmen dieses Steuerungsprozesses sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, im zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose von Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Mitteilung dient dazu, eine Auskunft über die erwarteten Werte dieser Kennzahlen zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres zu ermöglichen. Damit wird die Grundlage für die Überprüfung der Zielerreichung innerhalb des Bereichs 1.25.08 geschaffen.

Die entsprechenden Informationen werden dem Ausschuss für Kultur und Tourismus in dessen Sitzung am 30. August 2023 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Prognose umfasst die Entwicklung der Kennzahlen innerhalb des spezifischen Produktbereichs der Musikschule Bochum.

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30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
RUHR.TOPCARD
Zur Vorlage · 20231700 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Erweiterung des Partnerkreises der RUHR.TOPCARD an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, gerichtet. Die Anfrage bezieht sich auf die Sitzung des Ausschusses am 30. August 2023.

Die RUHR.TOPCARD ermöglicht den Besuch von über 140 Ausflugszielen im Ruhrgebiet, wie etwa Zoos oder Museen, zu reduzierten Preisen oder kostenfrei. In Bochum ist aktuell das Zeiss Planetarium als Partner gelistet. Die Fraktion regt an, weitere kulturelle Einrichtungen der Stadt, darunter das Schauspielhaus, das Anneliese Brost Musikforum Ruhr und das Kunstmuseum, in das Angebot aufzunehmen, um deren Bekanntheitsgrad zu erhöhen.

Die Anfrage umfasst zwei Fragen an die Verwaltung: Zunächst wird nach der Meinung der Verwaltung zu diesem Thema gefragt. Zudem soll dargelegt werden, wie eine Umsetzung im Falle einer Befürwortung erfolgen könnte bzw. welche Gründe gegen eine Erweiterung des Partnerkreises sprechen würden.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.2
Social-Media-Auftritte der Stadtbücherei
Zur Vorlage · 20231834 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30. August 202<0xC2>3 liegt eine Anfrage der SPD-Fraktion an den Oberbürgermeister zur Social-Media-Präsenz der Stadtbücherei Bochum vor. Die Anfrage thematisiert die Nutzung digitaler Kanäle als Instrumente des Lernens, Entdeckens und des Austausches im Kontext der fortschreitenden Digitalisierung.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche gängigen Social-Media-Plattformen von der Stadtbücherei genutzt werden und aus welchen Gründen bestimmte Kanäle nicht zum Einsatz kommen. Zudem wird nach den angestrebten Zielen sowie den spezifischen Zielgruppen gefragt, die durch diese Angebote erreicht werden sollen. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Ermittlung der durchschnittlichen monatlichen Reichweite über die verschiedenen Social-Media-Kanäle hinweg.

Darüber hinaus wird ein Vergleich der Stadtbücherei Bochum mit anderen Stadtbüchereien hinsichtlich Kennzahlen wie Follower-Zahlen, Interaktionen und Reichweite erbeten. Abschließend wird nach einem nachweisbaren Mehrwert gefragt, etwa durch Berichte von Besucherinnen und Besuchern, die über soziale Netzwerke auf Veranstaltungen oder das Leistungsangebot der Bücherei aufmerksam geworden sind.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.3
Homepage und Social-Media-Auftritt der Stadtbücherei
Zur Vorlage · 20232048 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister die digitale Präsenz der Stadtbücherei thematisiert. In der Vorlage wird angeführt, dass die Stadtbücherei in den sozialen Medien aktuell nur auf Facebook aktiv ist, während die Kanäle auf Instagram und YouTube nicht mehr bespielt werden. Zudem wird auf den Zustand der Homepage hingewiesen.

Die Fraktion stellt dazu Fragen zur Erreichbarkeit jüngerer Zielgruppen sowie zur Nutzung weiterer Plattformen wie Instagram oder TikTok. Des Weiteren wird nach den Gründen für die Einstellung der Aktivitäten auf YouTube gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Verwendung von Mitteln, die für die Vermarktung des „Hauses des Wissens“ bereitgestellt werden. Es wird angefragt, ob diese Mittel auch für die Akteure dieses Bildungs- und Begegnungsortes, wie die Stadtbücherei und die Volkshochschule, genutzt werden können, beispielsweise zur Erstellung einer neuen Homepage.

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30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.4
Anneliese Brost Musikforum Ruhr: Bühnenbeleuchtung
Zur Vorlage · 20232159 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Hitzeentwicklung auf den beiden Bühnen des Anneliese Brost Musikforum Ruhr. Hintergrund sind Berichte von Mitgliedern der Bochumer Symphoniker über eine Wärmeentwicklung während der Nutzung der Bühnen, die möglicherweise mit den verwendeten Lichtsystemen zusammenhängt.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Ursachen für diese Hitzeentwicklung aus Sicht der Stadt vorliegen und welche Art von Lichtsystemen auf den Bühnen aktuell zum Einsatz kommen. In diesem Zusammenhang wird gefragt, ob herkömmliche Leuchtmittel wie Glühlampen oder Leuchtstoffröhren verwendet werden und falls ja, wann eine Umstellung auf LED-Lichtsysteme geplant ist bzw. warum diese nicht vorgesehen ist. Zudem möchte die Fraktion erfahren, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um die Hitzeentwicklung auf den Bühnen zu verringern.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.5
Reorganisation Bochumer Kulturinstitute
Zur Vorlage · 20232169 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur geplanten Reorganisation der städtischen Kulturinstitute eingereicht. Im Fokus stehen dabei das Schauspielhaus, die Bochumer Symphoniker sowie das Planetarium, welche zu einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zusammengeführt werden sollen. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch diesen Schritt Synergieeffekte erzielt werden können.

In der Anfrage, die sich an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, richtet, bittet Ratsmitglied Monika Pieper um eine detaillierte Erläuterung der von der Verwaltung versprochenen Synergieeffekte. Darüber hinaus möchte die Fraktion Informationen über die erwarteten Stellenanteile in den jeweiligen Institutionen sowie in der allgemeinen Verwaltung erhalten. Dies betrifft insbesondere Aufgabenbereiche wie die Beschaffung, die Instandhaltung und das Ticketing. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur Ausschusssitzung am 30. August 2023 erbeten.

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30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.6
Rathausclubbing: Papier-Tickets
Zur Vorlage · 20232176 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 20232176 thematisiert die Fraktion der SPD im Rat die Verwendung von Papiertickets bei städtischen Veranstaltungen. Hintergrund ist das Rathausclubbing am 5. August 2023, bei dem die Besucher die Eintrittskarten in ausgedruckter Form vorlegen mussten. Die Anfrage weist darauf hin, dass eine digitale Vorlage auf Mobilgeräten möglich gewesen wäre und ein Verzicht auf Papier zur Schonung von Ressourcen beitragen könnte.

Die Fraktion stellt den Oberbürgermeister vor die Frage, wie die Verwaltung künftig darauf hinarbeiten will, bei städtischen Veranstaltungen weitestgehend auf den Ausdruck von Papiertickets zu verzichten. Zudem wird angefragt, inwiefern beim Ticketvertrieb entsprechende Hinweise auf digitale Alternativen, beispielsweise das Speichern von Tickets in digitalen Wallets, bereitgestellt werden sollen, um die Nutzung mobiler Endgeräte zu unterstützen.

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30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.7
Moderne LED-Beleuchtung für das Musikforum anschaffen!
Zur Vorlage · 20232213 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat in einer Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Touristik, Barbara Jeßel, die Umstellung der Beleuchtung im Musikforum auf LED-Technik thematisiert. Hintergrund ist das Ziel, die Pultbeleuchtung für die Bochumer Symphoniker sowie auswärtige Ensembles zu modernisieren. Laut der Anfrage ermöglicht ein Wechsel von Halogen- zu LED-Leuchtmitteln eine Stromersparnis von bis zu 66 Prozent und bietet eine verbesserte Lichtausbeute ohne Blendungseffekte.

Die Fraktion führt an, dass die Anschaffung einer solchen LED-Pultbeleuchtung bereits Anfang 2020 angeregt wurde, die Umsetzung durch die Zentralen Dienste der Stadt Bochum jedoch bislang nicht realisiert wurde. Darüber hinaus wird die Umstellung der Bühnenbeleuchtung im Großen Saal des Musikforums auf LED-Technik vorgeschlagen, um weitere Einsparungen beim Stromverbrauch zu erzielen. Die Anfrage stellt zwei Fragen: den geplanten Zeitraum für die technische Umstellung der Pult- und Bühnenbeleuchtung sowie das Verhältnis der anfallenden Anschaffungs- und Umbaukosten zur erwarteten Energieeinsparung.

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30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.8
Pop-Up-Bibliothek
Zur Vorlage · 20232255 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister befasst sich die Fraktion „Die Grünen im Rat“ mit der möglichen Erweiterung des Bibliotheksangebots in Bochum. Gegenstand der Anfrage, die für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30. August 2023 vorgesehen ist, ist die Einführung von Pop-Up-Bibliotheken als Ergänzung zum bestehenden stationären Angebot der Stadtbücherei.

Die Fraktion erkundigt sich zunächst, ob die Stadtbücherei bereits mobile, aufsuchende Angebote in verschiedenen Quartieren betreibt, beispielsweise in Kitas, Schulen oder Seniorenheimen sowie bei Stadtfesten, und wie diese Angebote gestaltet sind. Des Weiteren wird angefragt, ob das Portfolio der Stadtbücherei um sogenannte Pop-Up-Büchereien erweitert werden kann. Als Beispiel für ein solches mobiles Angebot wird die Nutzung eines Lastenrads an ausgewählten Tagen genannt, um zusätzliche Zielgruppen zu erreichen.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.9
Diversität in der Kultur fördern
Zur Vorlage · 20232256 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Förderung von Diversität im Bochumer Kulturwesen gestellt. Grundlage der Anfrage ist der im Haushaltsjahr 2022 durch die Rathauskoalition aus SPD und Grünen geschaffene städtische Fonds für Diversität in der Bochumer Kultur.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Projekte mit diesem städtischen Fonds gefördert wurden. Des Weiteren wird die Verwaltung gefragt, ob Kenntnisse darüber vorliegen, welche Projekte in Bochum Mittel aus dem Diversitätsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten haben und um welche Vorhaben es sich handelt. Zudem wird die Einschätzung der Verwaltung zum Aktionsplan der Landesregierung zur Fortführung des Konzepts „Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur“ angefordert.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.10
Ermäßigte Preise für die Nutzung der Bücherei im Alter
Zur Vorlage · 20232275 · Anfrage
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Die SPD im Rat hat eine Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30. August 2023 vorgelegt. Thema der Anfrage ist die Einführung ermäßigter Gebühren für die Nutzung der Stadtbücherei für Personen über 60 Jahre, um den Zugang für diese wachsende Zielgruppe zu erleichtern.

Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung um eine Übersicht der aktuellen Angebote gebeten, die sich gezielt an Seniorinnen und Senioren richten, sowie um eine Einschätzung zur Beliebtheit und zum Ausbaupotenzial dieser Maßnahmen. Des Weiteren werden verschiedene Modelle für eine altersabhängige Preisstruktur erfragt. Hierbei sollen mögliche Ansätze, wie etwa eine Kopplung an ein bestimmtes Alter oder den Rentenausweis, unter Berücksichtigung des Verwaltungsaufwands und der zu erwartenden Einnahmeverluste bewertet werden. Zudem wird nach Vorschlägen der Verwaltung gesucht, wie etwaige Einnahmeausfälle kompensiert werden könnten, beispielsweise durch Preisgestaltungen bei anderen Angeboten wie Lesungen oder durch eine mögliche Erhöhung der Nutzerzahlen.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.11
Kulturgutverzeichnis: Sachstand
Zur Vorlage · 20232276 · Anfrage
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In einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30. August 2023 erkundigt sich die SPD im Rat nach dem aktuellen Sachstand beim Aufbau eines Kulturgutverzeichnisses für Gebäude aus den Jahren 1960 bis 1990. Ziel ist es, eine Liste potenziell denkmalwürdiger Bauwerke zu erstellen, um der Bauverwaltung bei der Prüfung von Bauvorhaben mehr Sicherheit zu geben und die Entscheidungsfindung transparent zu gestalten. Während bereits Verzeichnisse für die Zeiträume vor 1945 sowie 1945 bis 1960 vorliegen, soll nun die Untersuchung der Gebäude aus der Ära bis 1990 erfolgen.

Die Verwaltung hatte im April 2022 angekündigt, dieses Vorhaben zunächst mit einem Schwerpunkt auf der Universitätsrahmenstadt umzusetzen. In einem Kooperationsprojekt mit der Ruhr-Universität Bochum sollen Studierende Objekte untersuchen, wobei die Verwaltung die Vorauswahl trifft und die Eigentümer über das Projekt informiert. Die Entscheidung über eine mögliche Unterschutzstellung verbleibt bei der Stadt Bochum in Zusammenarbeit mit dem LWL auf Grundlage der Forschungsergebnisse. Die Anfrage fragt nach den Entwicklungen seit der letzten Mitteilung sowie nach der zukünftigen Handhabung des Themas.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.12
Ehemalige Zeche Klosterbusch
Zur Vorlage · 20232277 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Anfrage an Oberbürlagermeister Thomas Eiskirch erkundigt sich die SPD-Fraktion nach dem weiteren Verbleib der Gebäude der ehemaligen Zeche Klosterbusch im Bochumer Stadtteil Querenburg. Hintergrund sind Berichte über einen geplanten Abriss der Anlagen, gegen den Proteste organisiert wurden. Derzeit findet eine Prüfung der Erhaltungsfähigkeit sowie des Denkmalwertes statt.

Die Zeche Klosterbusch war von 1918 bis 1961 als Steinkohlenbergwerk in Betrieb. Nach der Schließung dienten die Gebäude unter anderem dem Aufbau der Universitätsbibliotheken der Ruhr-Universität Bochum und beherbergten bis etwa 2013 naturwissenschaftliche Institute. Die Architektur gilt als Zeugnis für den Strukturwandel der Stadt von der Bergbau- zur Bildungsgesellschaft.

Da die Gebäude im Eigentum des Landes Nordrhein-Westfalen stehen und vom BLB Dortmund verwaltet werden, liegt die Zuständigkeit als Denkmalbehörde bei der Bezirksregierung Arnsberg. Dennoch stellt die Anfrage die Frage, ob die Bochumer Verwaltung in den aktuellen Entscheidungsprozess eingebunden ist und welche Position die Stadt zu dem Vorgang einnehmen wird.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.13
Werbung für kostenlose Schauspielhauskarten für Studierende an der Ruhr-Universität Bochum
Zur Vorlage · 20232316 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Tourismus zur Bewerbung der Theaterflatrate am Schauspielhaus Bochum eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Kostenpflicht für Werbemaßnahmen des Schauspielhauses auf dem Gelände der Ruhr-Universität Bochum. Da das Angebot der Theaterflatrate Studierenden einen kostenlosen Zugang zum Schauspielhaus ermöglicht, hinterfragt die Fraktion die Notwendigkeit der Gebühren für die Bekanntmachung dieses Angebots auf dem Universitätscampus.

Die Fraktion bittet um Erläuterungen dazu, warum das Schauspielhaus als Bochumer Institution für Werbemaßnahmen an der Ruhr-Universität zur Kasse gebeten wird. Zudem wird nach Möglichkeiten der Verwaltung gefragt, die Werbekosten für das Schauspielhaus an der Universität zu verringern oder abzuschaffen. Abschließend möchte die Fraktion wissen, ob die Stadtverwaltung dieses Thema bereits in der Vergangenheit im Austausch mit der Ruhr-Universität Bochum bezüglich des Schauspielhauses oder anderer städtischer Beteiligungsunternehmen thematisiert hat und welche Ergebnisse dabei erzielt wurden.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.14
bpb mit der 12. Festivalausgabe von "Politik im Freien Theater"
Zur Vorlage · 20232319 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD stellt im Rat eine Anfrage zur Ausrichtung der 12. Festivalausgabe des Projekts „Politik im Freien Theater“ für das Jahr 2025. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) sucht hierfür eine Gastgeberstadt, die durch eine Kooperation zwischen der freien Theaterszene und einem Stadt- oder Staatstheater gekennzeichnet ist. Für die Bewerbung können Zuschüsse in Höhe von bis zu 750.000 Euro beantragt werden. Das entsprechende Formular ist ab dem 8. September verfügbar, die Einreichungsfrist endet am 10. November.

Die Fraktion der SPD regt an, eine Bewerbung für Bochum in Betracht zu ziehen. Als Grundlage nennt die Fraktion die infrastrukturellen Rahmenbedingungen sowie das Engagement des Schauspielhauses, der freien Szene und der Verwaltung im Bereich der kulturellen Bildung und Demokratie. Im Zuge der Anfrage wird der Oberbürgermeister um eine Stellungnahme gebeten, wie die Verwaltung die Möglichkeit einer Bewerbung um die Ausrichtung dieses Festivals bewertet.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.15
Ergänzende Anfrage zu TOP 6.13
Zur Vorlage · 20232326 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine ergänzende Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 30. August 2023 eingereicht. Die von Ratsmitglied Christian Haardt formulierte Anfrage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 6.13.

Im Kern geht es um die Klärung der Existenz und des rechtlichen Status einer sogenannten „städtischen Universität“. Die Fraktion fragt nach, ob es sich hierbei um eine weitgehend autonome Landeseinrichtung handelt, welche ihre Angelegenheiten innerhalb ihrer Autonomie selbstständig regelt. Dabei wird thematisiert, ob dem Rat der Stadt Bochum dieser Sachverhalt bereits bekannt ist oder ob die Verwaltung zusätzlichen Aufklärungsbedarf sieht.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den möglichen Einflussmöglichkeiten der Verwaltung gegenüber der Universität. Es wird gefragt, ob die Verwaltung Möglichkeiten besitzt, darauf einzuwirken, dass bei Werbemaßnahmen sämtliche Kultureinrichtungen im Einzugsbereich gleichbehandelt werden. Zudem bittet die Fraktion um eine Beurteilung, inwieweit eine etwaige Besserstellung bestimmter Kultureinrichtungen durch eine solche autonome Landeseinrichtung verfassungsrechtlich zulässig ist.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
6.16
Ergänzende Anfrage zu TOP 6.8 (20232255)
Zur Vorlage · 20232346 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine ergänzende Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30. August 2023 eingereicht. Die von Ratsmitglied Monika Pieper formulierte Anfrage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 6.8 der Vorlage 20232255.

Inhaltlich geht es um die Prüfung, ob die in einer vorangegangenen Anfrage genannten Ziele auch durch den Einsatz eines Bücherbusses erreicht werden könnten. Die Fraktion schließt dabei explizit das Ziel des Fitnesstrainings eines ausgewählten städtischen Mitarbeiters, der ein Lastenfahrrad nutzen würde, aus dieser Überlegung aus. Mit der Anfrage wird die Frage aufgeworfen, inwieweit die angestrebten Ziele durch die Nutzung eines mobilen Bibliotheksangebots statt der zuvor diskutierten Maßnahmen realisierbar sind.

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Beratungsfolge

30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Anlagen Mietverträge zur Beschlussvorlage 20231899 (dfp)
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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