Bochum Transparent

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Paul Tobias Dahlmann hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus einen Antrag (Vorlagennummer 20232151) zur Einrichtung einer „Speakers Corner“ am Bochumer Stadtpark vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Umsetzung organisatorischer und baulicher Maßnahmen, um öffentliche Reden an diesem Ort zu unterstützen.

Konkret soll auf dem Platz gegenüber dem Kunstmuseum, an der Ecke Bergstraße/Kurfürstenstraße, ein schwarzes Brett aufgestellt werden. Über dieses soll es Interessierten ermöglicht werden, Termine und Themen für geplante Reden einzutragen. Das Brett soll zudem Hinweise zum Ordnungsrecht sowie eine Ermahnung gegen Beleidigungen und die Verbreitung von Unwahrheiten enthalten. Ergänzend dazu ist der Bau eines kleinen Sockels in der Nähe der Tafel vorgesehen, auf dem ein Redner erhöht stehen kann, sowie die Installation eines festen Rednerpults als Ablage für Schriftstücke.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung eine dauerhafte Sondernutzung des Ortes durch Einzelpersonen vormerkt. Für Veranstaltungen von größerem öffentlichen Interesse soll Bochum Marketing die Bewerbung übernehmen. Die Begründung führt an, dass die Stadtverwaltung keine ordnungsrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung der Stelle anmerkte, sofern für speziell beworbene Veranstaltungen die erforderlichen Sondernutzungsgenehmigungen vorliegen. Zweck der Maßnahme sei die Schaffung eines Umfelds für den demokratischen Diskurs innerhalb der Zivilgesellschaft.