Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230369 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230369

1.2 Widmung der Straße "Blütenweg"

Vorlage ansehen · 20230560 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230560

1.3 Widmung eines Teilbereichs der "Feldstraße"

Vorlage ansehen · 20230561 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230561

1.4 Widmung der Straße "Laarwiese"

Vorlage ansehen · 20230628 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230628

1.5 Innenstadtkonzept Wattenscheid hier: Beschluss zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung und eines Gestaltungshandbuches für die Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230576 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230576

2. Anhörungen

2.1 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262/1 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 10 (SPD, Grüne, UWG: FB)

2.1.1 Radverkehrskonzept 2023 - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20230767 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE.) Dafür: 4 (CDU)

2.2 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1

2.3 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1

2.4 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße

Vorlage ansehen · 20230457 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthalten: - Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE.)

2.4.1 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20230766 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE.) Dafür: 4 (CDU)

2.4.2 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20230769 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230769 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE.)

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471

2.6 Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230410

Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid - Präsentation

2.7 Optimierte ÖPNV Anbindung des Gewerbegebietes Hansastraße

Vorlage ansehen · 20230552 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Prüfung der Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer im Bereich des Zeppelindamm

Vorlage ansehen · 20230651 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Programm Bochum blüht und summt 2023

Vorlage ansehen · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230433 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Innenstadtkonzept Wattenscheid hier: Zwischenstand zur integrierten Rahmenplanung Wattenscheid-City

Vorlage ansehen · 20230580 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Innenstadtkonzept Wattenscheid hier: Zwischenstand zur integrierten Rahmenplanung Wattenscheid-City - Präsentation -

5.5 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2022

Vorlage ansehen · 20230581 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2022 - Präsentation -

5.6 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept auf Grundlage der Evaluation und als Basis für die Fortschreibung des ISEK - Sachstand und Ausblick

Vorlage ansehen · 20230582 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept auf Grundlage der Evaluation und als Basis für die Fortschreibung des ISEK - Sachstand und Ausblick - Präsentationen -

5.7 Entwicklung des Gebietes der ehemaligen Zeche Holland

Vorlage ansehen · 20230449 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Prekäre Verkehrssituation Hansastraße

Vorlage ansehen · 20230484 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baustelle Am Beisenkamp

Vorlage ansehen · 20230583 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Querungsmöglichkeit in der Nähe der Haltestelle Hüller Straße

Vorlage ansehen · 20230460 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Pferdeäpfel im Höntroper Südpark

Vorlage ansehen · 20230627 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Fragen und Anregungen zum Brandschutzbedarfsplan 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230765 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Zustand der Drängelgitter an der Grundschule Westenfeld an der Lohackerstraße

Vorlage ansehen · 20230789 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kreisverkehr Hansastraße/Gewerbestraße

Vorlage ansehen · 20230790 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Stresemannstraße

Vorlage ansehen · 20230799 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Parkplätze am Technologie- und Gründerzentrum

Vorlage ansehen · 20230800 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen