Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis VietingstraßeZur Vorlage · 20220125 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung schlägt vor, die Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis zur Vietingstraße in Bochum-Wattenscheid neu zu regeln. Dabei soll der Beschluss der Bezirksvertretung vom 22. März 2022, die Straße in eine Fahrradstraße umzuwidmen, aufgehoben werden. Stattdessen wird der vorliegenden Planung zur baulichen Umgestaltung zugestimmt.
Die Maßnahme sieht die Herstellung einer durchgehenden Gehwegverbindung mit Bordanlage auf der Seite der Wohnbebauung sowie die Anlage von Parkstreifen vor, sofern der Platz dies zulässt. Die Fahrbahn wird neu strukturiert, wobei der Querschnitt an Einmündungen zur Geschwindigkeitsdämpfung und zur Verbesserung der Sichtverhältnisse reduziert wird. In einem Abschnitt ist eine Verengung auf 3,50 Meter erforderlich, um den Bau einer Bohrträgerwand zu ermöglichen. Zur Förderung der Verkehrsberuhigung wird die Straße zwischen den Häusern Nummer 21 a und dem Schumannweg für den motorisierten Individualverkehr gesperrt, wodurch zwei separate Abschnitte entstehen. Eine durchgehende Verbindung für Fußgänger und Radfahrer bleibt bestehen.
Im Zuge der Arbeiten müssen neun Bäume entfernt und neun neue Bäume in Baumscheiben gepflanzt werden. Zudem ist die Verlegung von Strom-, Gas- und Wasserleitungen notwendig. Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf etwa 1,5 Millionen Euro brutto.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220125
- 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220125 - Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - aktualisierte und ersetzende Planunterlagen -
- 1.1.1Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 20222569 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen der Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße in Bochum-Wattenscheid einen Änderungsantrag eingereicht. Der von Hans-Josef Winkler verfasste Antrag bezieht sich auf den Straßenabschnitt zwischen dem Beethovenweg und der Vietingstraße.
Im Zentrum des Vorschlags steht die Anpassung der baulichen Maßnahmen im Bereich der Vietingstraße bis zur ersten Stichstraße. Für diesen etwa 50 Meter langen, verengten Abschnitt wird vorgeschlagen, auf die Anlage eines Fußwegs zu verzichten. Durch diesen Verzicht sollen neun Bäume erhalten bleiben, deren Entfernung für den Bau des geplanten Gehwegs erforderlich wäre.
Zusätzlich sieht der Änderungsantrag vor, mindestens einen Teil der Stephanstraße als verkehrsberuhigte Zone auszuweisen. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
- 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen. - 1.2Beantragung eines Zuschusses für die DRK-Weihnachtsbetreuung 2022Zur Vorlage · 20222775 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid berät über die Gewährung eines Zuschusses für die Weihnachtsbetreuung des DRK-Kreisverbandes Wattenscheid e.V. Mit einem Schreiben vom 30. August 2022 beantragte der Präsident des DRK-Kreisverbandes eine finanzielle Unterstützung, um am 25. Dezember 2022 die Betreuung obdachloser und bedürftiger Personen in den Räumlichkeiten des Verbandes zu ermöglichen.
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.250 Euro vor. Die Mittel werden aus dem Teilergebnisplan der Bezirksverwaltung Wattenscheid bereitgestellt. Im Vergleich zu den Vorjahren, in denen eine Förderung von 1.500 Euro gewährt wurde, reduziert sich die Summe um 250 Euro. Diese Verringerung ist darauf zurückzuführen, dass das im Vorjahr enthaltene Angebot eines Seniorenskat in diesem Jahr nicht stattfindet. Die Entscheidung über den Antrag wird auf der Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 erwartet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222775
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222775 - 1.3Antrag auf Bezuschussung einer neuen Lagerstätte für Trainings- und Spielmaterialien des Spielverein Höntrop 1916 e.V.Zur Vorlage · 20222786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Spielverein Höntrop 1916 e.V. hat einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer neuen Lagerstätte für Trainings- und Spielmaterialien gestellt. Der zweite Vorsitzende des Vereins beantragte am 21. September 2022 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.500 Euro für die Beschaffung zweier Fertiggaragen.
Grund für den Antrag ist der Zustand der derzeitigen Lagerungsmöglichkeit. Ein Container, der für die Aufbewahrung der Materialien genutzt wird, ist undicht und defekt. Die geplante Maßnahme umfasst neben der Anschaffung der Garagen auch den Rückbau sowie den Abtransport des alten Containers. Laut dem Antrag ist der Verein nicht in der Lage, das Projekt mit dem damit verbundenen finanziellen Aufwand allein umzusetzen.
Die Verwaltung schlägt vor, dem Spielverein Höntrop 1916 e.V. die beantragte Summe von 1.500 Euro aus dem Haushalt der Bezirksverwaltung Wattenscheid zu gewähren. Die Zuwendung erfolgt unter der Voraussetzung, dass nach Abschluss der Maßnahme die entsprechenden Rechnungen zur Vorlage gebracht werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222786
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222786 - 1.4Zuschussantrag der Günnigfelder Karnevals Gesellschaft e.V.Zur Vorlage · 20222798 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II hat einen Antrag der Günnigfelder Karnevals Gesellschaft e.V. zur Entscheidung an die Bezirksvertretung vorgelegt. Der Verein beantragt mit Schreiben vom August 2022 eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro für die Instandsetzung seiner Karnevalsfahrzeuge.
Die Fahrzeuge, die etwa 30 Jahre alt sind, weisen laut dem Antrag Mängel bei der Verkehrstauglichkeit sowie Defizite an den Reifen auf. Die Reparaturen sollen die Teilnahme des Vereins an den geplanten Karnevalsumzügen in Wattenscheid und Höntrop im Jahr 2023 ermöglichen.
Die Verwaltung schlägt vor, den beantragten Zuschuss aus dem Teilergebnisplan der Bezirksverwaltung Wattenscheid zu gewähren. Als Nachweis für die Verwendung der Mittel sollen Kopien der entsprechenden Rechnungsbelege eingereicht werden. Die Finanzierung soll über das Sachkonto für Zuschüsse im Bereich der Bezirksverwaltung erfolgen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222798
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222798 - 1.5Antrag auf Zuwendung zur "Wattenscheider Winterwoche" durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.VZur Vorlage · 20222807 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Verein „Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V.“ hat einen Antrag auf eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro für die Durchführung der „Wattenscheider Winterwoche“ gestellt. Die Veranstaltung ist für den Zeitraum vom 28. November bis zum 2. Dezember 2022 geplant. Der Antrag wurde stellvertretend für eine Gruppe beteiligter Organisationen durch den Antragsteller eingereicht.
Die geplante Veranstaltungsreihe soll verschiedene Einrichtungen, Vereine, Schulen und Kindertagesstätten in Wattenscheid einbeziehen, wobei das Citymanagement der Sozialen Stadt – WAT die Federführung übernimmt. Laut der Beschlussvorlage der Bezirksverwaltung Wattenscheid II sieht sich die Veranstaltergemeinschaft aufgrund gestiegener Kosten mit finanziellen Einschränkungen konfrontiert, weshalb eine Unterstützung durch die Bezirksvertretung beantragt wurde. Die Gewährung des Zuschusses erfolgt aus dem Teilergebnisplan der Bezirksverwaltung Wattenscheid. Als Nachweis über die Verwendung der Mittel sind Kopien von Rechnungsbelegen oder Quittungen vorzulegen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222807
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222807 - 1.6Kanalumlegung “Westenfelder Straße“Zur Vorlage · 20222480 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Kanalumlegung in der Westenfelder Straße in Bochum-Westenfeld vorgelegt. Hintergrund der Maßnahme ist das Vorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft Bochum Wattenscheid, die Kirche St. Nikolaus zu einer Geschäftsstelle umzubauen. Da ein bestehender Mischwasserkanal über ein Privatgrundstück verläuft und nicht überbaut werden darf, ist eine Verlegung der Leitung erforderlich.
Die Planung sieht die Umlegung von drei Haltungen zwischen den Schächten 522 und 512 vor. Die neue Trasse aus DN250-PVC-Rohren wird teilweise über öffentliches Schulgelände und teilweise über Privatgrundstück verlaufen. Im Zuge der Bauarbeiten müssen auf dem Flurstück 326 voraussichtlich vier Bäume gefällt werden, wobei Ersatzpflanzungen auf dem Schulgelände nach Abschluss der Arbeiten vorgesehen sind.
Der Baubeginn ist für Januar 2023 geplant, wobei die Bauzeit auf etwa sechs bis acht Wochen geschätzt wird. Da sich weder die alte noch die neue Kanaltrasse im Straßenraum befindet, ergeben sich keine Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 200.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Für die künftige Unterhaltung der Anlage werden jährliche Folgekosten von etwa 6.000 Euro veranschlagt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222480
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222480 - 2.Anhörungen
- 2.1Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024Zur Vorlage · 20222095 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222095 behandelt die Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Jahre 2023 und 2024. Im Fokus steht dabei die Mitwirkung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid an den Beratungen über den Entwurf dieser Satzung.
Die Bezirksvertretung entscheidet über die Verwendung der ihr zugewiesenen bezirklichen Mittel. Darüber hinaus ist das Gremium dazu berechtigt, an den Beratungen zu allen Haushaltspositionen teilzunehmen, die Auswirkungen auf den Stadtbezirk Wattenscheid und dessen Aufgabenbereiche haben. In diesem Rahmen kann die Bezirksvertretung Vorschläge unterbreiten und Anregungen geben, deren Ergebnisse dem Beschluss gesondert beigefügt werden.
Die Stadt Bochum hat für die Jahre 2023 und 2024 eine gemeinsame Haushaltssatzung vorgesehen. Die rechtliche Grundlage hierfür ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche die Erstellung von Satzungen für zwei Haushaltsjahre ermöglicht. Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde dem Rat der Stadt Bochum im September 2022 vorgelegt. Die spezifischen bezirklichen Informationen sind in den Anlagen des Haushaltsplanes enthalten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222095 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Dafür: 17 (SPD, CDU, Grüne, UWG: FB, FDP, Her
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222095 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Dafür: 17 (SPD, CDU, Grüne, UWG: FB, FDP, Her - 2.1.1Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 -Zur Vorlage · 20223059 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und UWG:Freie Bürger haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2023 und 2024 im Bezirk Bochum-Wattenscheid vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf das Hochbausanierungsprogramm, die Stadtbildpflege sowie auf politische Willenserklärungen.
Für das Hochbausanierungsprogramm sind in beiden Jahren jeweils 238.000 Euro vorgesehen. Die Mittel sollen unter anderem für die Sanierung von Beleuchtungsanlagen in LED-Technik an der Regenbogenschule, der Grundschule Westenfelder Straße sowie einer Kindertagesstätte in der Lohackerstraße verwendet werden. Zudem sind Fensterarbeiten im Bereich der Regenbogenschule enthalten.
Im Bereich der Stadtbildpflege und der bezirklichen Bewirtschaftung umfasst der Antrag verschiedene Maßnahmen. Dazu zählen die Pflege von Fledermaushabitaten, die Unterstützung des Gemeinschaftsgartens Thiemannshof sowie Wegerneuerungen in Gebieten wie dem Kruppwald oder Mechtenberg. Auch die Fortführung des Erinnerungswegs zur jüdischen Geschichte ist Bestandteil der Vorschläge.
Zudem enthält der Antrag politische Willenserklärungen. Die Fraktionen fordern die Evaluierung und Gestaltung von sogenannten Pocket-Parks, für die jeweils 50.000 Euro aus bezirklichen Mitteln bereitgestellt werden sollen. Darüber hinaus wird die Schaffung inklusiver Spielmöglichkeiten auf Spielplätzen im Stadtbezirk Wattenscheid beantragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages - 2.1.2Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024, Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger -Zur Vorlage · 20223061 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat unter der Federführung von Hans-Josef Winkler einen Antrag zur Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid gestellt.
Der Antrag umfasst verschiedene Maßnahmen zur Infrastruktur im Stadtbezirk. Ein Schwerpunkt liegt auf der Schaffung inklusiver Spielmöglichkeiten, wofür zwei geeignete Spielplätze sowie entsprechende Spielgeräte vorgeschlagen werden. Zudem sieht die Vorlage die Einrichtung eines Klimabaumlehrpfads im Erlebnisraum Südpark vor. Dieser soll bevorzugt auf dem Gelände des ehemaligen Betriebshofs in der Nähe des Parkplatzes am Hallenfreibad realisiert werden, um über klimaresiliente Baumarten und die Zusammenhänge zwischen Wald und Klima zu informieren.
Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die Grundschulen in Wattenscheid. Hierbei wird die Bereitstellung von jeweils 50.000 Euro für die Jahre 2023 und 2024 zur Sanierung und Verbesserung der Infrastruktur beantragt. Die Vorlage bezieht sich dabei auf den bestehenden Bedarf an Schulraumkapazitäten, der unter anderem mit der geplanten Wohnbebauung in Gebieten wie Westenfeld verknüpft ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten - 2.2Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027Zur Vorlage · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum legt einen Entwurf zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027 vor. Die Planung basiert auf den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe, die vom Ausschuss für Schule und Bildung eingesetzt wurde. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Berücksichtigung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem Schuljahr 2026/2027.
Die Arbeitsgruppe empfiehlt, die bestehenden 42 Grundschulen mit insgesamt 49 Standorten in ihrer bisherigen Organisation zu erhalten. Zur Ermittlung der zukünftigen Schülerzahlen wurde ein externer Experte hinzugezogen. Der Entwurf umfasst Prognosen für die gesamte Stadt sowie für die einzelnen Stadtbezirke und Schulstandorte. Zudem enthält er Handlungsempfehlungen für Schulen, an denen unmittelbarer Handlungsbedarf besteht.
Dem Rat der Stadt Bochum wird vorgeschlagen, den vorliegenden Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, konkrete Umsetzungsmöglichkeiten auf Basis der Handlungsempfehlungen zu prüfen und diese durch Einzelbeschlüsse umzusetzen. Dabei sollen innerorganisatorische Optimierungspotenziale vorrangig berücksichtigt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 10 (Linke, FFB, UWG:FB)dafür: 68 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, FDP, PAR, OB)
- 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.(Ohne FDP)
- 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages; dagegen: 2 (1 FFB, 1 UWG: FB), keine Enthaltungen
- 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, PSG)Dagegen: 2 (Linke, UWG:FB)Enthaltungen: 1 (FFB)
- 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (LINKE, ILBO)
- 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 15 (SPD, CDU, UWG: FB, DIE LINKE., FDP, Herr Schmidt)Dafür: 1 (Grüne)
- 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222581 bei einer Enthaltung (FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 15 (SPD, CDU, UWG: FB, DIE LINKE., FDP, Herr Schmidt) Dafür: 1 (Grüne) - 2.2.1Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 20223029 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat einen Änderungsantrag zum Schulentwicklungsplan für Grundschulen und außerschulische Betreuung für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 eingebracht. Der von Gerd Kipp verfasste Antrag legt der Verwaltung für den Stadtbezirk Wattenscheid bestimmte Leitlinien zur Bewältigung des Raumbedarfs vor.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Priorisierung der Sanierung und Umnutzung vorhandener Räumlichkeiten gegenüber dem Bau von Ergänzungsbauten, um die Flächen der Schulhöfe zu erhalten. Für Standorte mit absehbar längerfristigem Bedarf sollen nach Möglichkeit Modulbauten anstelle von Containern eingesetzt werden, da diese eine höhere Raumqualität bieten. Containerlösungen sollen lediglich als kurzfristige Ausnahme bei dringendem Handlungsbedarf dienen.
Zudem sieht der Antrag die Prüfung neuer oder revitalisierter Schulstandorte vor. Sollten bestehende Standorte nicht ausreichen, sollen Möglichkeiten für neue Standorte oder die Wiederaufnahme der schulischen Nutzung ehemaliger Standorte durch Abriss und Neubau untersucht werden. Als konkrete Option zur Nutzung von Flächen nennt der Antrag das Schulgelände an der Roonstraße in Wattenscheid.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen. - 2.2.2Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -Zur Vorlage · 20223077 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid, vertreten durch Wolfgang Rohmann, gemeinsam mit der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion unter Oliver Buschmann sowie Vertretern der FDP um Dr. Rolf Heyer, hat einen Änderungsantrag zum Schulentwicklungsplan für Grundschulen und außerschulische Betreuungseinrichtungen eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Fortschreibung des Plans für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027.
Dem Antrag zufolge besteht im kommenden Schuljahr in Wattenscheid ein Überhang von 179 Schulanfängern gegenüber dem verfügbaren Platzangebot. Als Beispiel wird die Gertrudisschule angeführt, an der eine Differenz zwischen dem Anspruch auf einen Schulplatz und der tatsächlichen Kapazität besteht. Ähnliche Situationen werden für die Grundschulen Leithe, Glück-Auf, Westenfeld, Günnigfeld und Kirchschule genannt.
Die Antragsteller beauftragen die Verwaltung, Lösungen für die räumlichen Gegebenheiten in den Wattenscheider Grundschulen des Innenstadtbereichs sowie der Nachbarschulen zu finden. Die Maßnahmen sollen die Schulraumerweiterung, die Aufenthaltsqualität und die Berücksichtigung von Förderbedarfen umfassen. Dabei soll sichergestellt werden, dass durch die Lösungen keine bloße Verlagerung der Kapazitätsprobleme auf benachbarte Schulen erfolgt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen. - 2.3Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.Zur Vorlage · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung schlägt vor, die beiden Schulstandorte der Paul-Dohrmann-Schule, einer Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung, zusammenzuführen. Geplant ist, den bisherigen Hauptstandort an der Wasserstraße 46 zum Schuljahrbeginnt 2026/2027 aufzulösen und die gesamte Schülerschaft am Standort Hiltroper Straße 53 zu konzentrieren.
Der Standort an der Hiltroper Straße wird derzeit saniert und brandschutztechnisch erweitert, sodass er nach Abschluss der Bauarbeiten die gesamte Schülerschaft aufnehmen kann. Die Zusammenlegung soll administrative Abläufe vereinfachen, da Konferenzen, Dienstbesprechungen und die Einsatzplanung von Lehrkräften an einem Ort stattfinden können. Zudem entfällt das Pendeln zwischen den Standorten, was zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes beitragen soll. Auch personelle und technische Ressourcen wie Sekretariat, Hausmeisterdienste und digitale Ausstattung müssten nicht mehr doppelt vorgehalten werden.
Für den geplanten zweigeschossigen Anbau an der Hiltroper Straße werden zusätzliche Kosten in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro veranschlagt, die bereits in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt sind. Die Umsetzung des Vorhabens steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
- 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Einstimmig gemäß Verwaltungsvorlage
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855
- 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855 - 2.4Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in BochumZur Vorlage · 20222286 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Bochum soll über den Feststellungsbeschluss zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) für das Verfahren 03a BO (Berliner Straße) entscheiden. Die Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Wohnen umfasst die Abwägung von Anregungen und Stellungnahmen, die im Rahmen der frühzeitigen sowie der förmlichen Beteiligung eingegangen sind.
Die geplante Änderung betrifft Teilbereiche der Gewerbegebiete Wattenscheid West und Fröhliche Morgensonne im Kreuzungsbereich Berliner Straße, Wilhelm-Leithe-Weg und Friedrich-Lueg-Straße. Ziel des Verfahrens ist die Anpassung an den aktuellen Masterplan Einzelhandel Bochum. Dabei sollen Flächen, die bisher als Sonderbauflächen für großflächigen Einzelhandel ausgewiesen waren, in Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen umgewidmet werden, da im aktuellen Einzelhandelskonzept kein entsprechender Sonderstandort mehr vorgesehen ist. Diese Anpassung dient zudem der rechtlichen Absicherung für die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans.
Nach dem Beschluss durch den Rat wird das Änderungsverfahren der Landesplanungsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Mit der anschließenden Veröffentlichung der Genehmigung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen tritt die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans als Ziel der Raumordnung in Kraft. Klimarelevante Auswirkungen werden laut den Unterlagen nicht erwartet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222286
- 03.11.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222286 - 3.Vorschläge und Anregungen
- 4.Anträge
- 4.1Säuberung der Informationstafeln entlang des BergbauwanderwegesZur Vorlage · 20222443 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat mit Hans-Josef Winkler einen Antrag zur Reinigung der Informationstafeln entlang des Bergbauwanderweges eingereicht. Der Wanderweg, der sich von Höntrop-Eppendorf bis zu den Sauren Wiesen erstreckt, ist mit Informationstafeln ausgestattet, die im Jahr 2020 durch den Heimat- und Bürgerverein Wattenscheid (HBV) ersetzt wurden. Die ursprünglichen Tafeln aus Kupfer waren zuvor beschädigt oder gestohlen worden. Die neuen Kunststofftafeln konnten durch eine Förderung der Stadtwerke Bochum in Höhe von 25.000 Euro realisiert werden.
Der vorliegende Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die bestehenden Tafeln reinigt und künftig eine mindestens halbjährliche Reinigung sicherstellt. Zudem soll die Verwaltung Kontakt mit dem Hersteller der Tafeln aufnehmen, um zu prüfen, ob die Anwendung von Anti-Graffiti-Folien den zukünftigen Reinigungsaufwand verringern kann. Hintergrund des Antrags ist die Tatsache, dass viele der aktuellen Informationstafeln durch Farbschmierereien teilweise unleserlich geworden sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
- 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen. - 4.2Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-StraßeZur Vorlage · 20222686 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion hat unter der Federführung von Marc Westerhoff einen Antrag gestellt, die Ampelanlage an der Josef-Haumann-Straße in Bochum-Wattenscheid umzugestalten. Konkret soll das bestehende Signal durch ein sogenanntes „Bergmann-Ampelmännchen“ ersetzt werden.
Der Antrag begründet die Maßnahme mit der historischen Bedeutung des ehemaligen Zechenholland-Areals und dessen aktueller Aufwertung, etwa durch das Technologie- und Gründerzentrum sowie den Erhalt des Fördergerüsts. Ein solches Ampelsignal soll den lokalen Bezug zum Bergbau im Stadtteil verdeutlichen. Da es sich bei der Josef-Haumann-Straße um eine wenig befahrene Straße handelt, wird keine Beeinträchtigung oder Ablenkung des Verkehrs befürchtet.
Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass die Kosten für eine solche Umrüstung überschaubar seien und die Bezirksvertretung Wattenscheid bereit ist, sich an den Kosten zu beteiligen. Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, zu prüfen, ob die technische Umsetzung der Umrüstung auf das Bergmann-Ampelmännchen an dieser Stelle möglich ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222686
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222686 - 4.3Ost-Ampelmännchen am Berliner PlatzZur Vorlage · 20222687 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat mit der Vorlage 20222687 einen Antrag eingebracht, der Maßnahmen zur Gestaltung des Berliner Platzes vorsieht. Der von Marc Westerhoff verfasste Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, die technische Umsetzbarkeit einer Änderung der Ampelanlagen zu prüfen. Konkret geht es darum, ob die Fußgängersignale an den Kreuzungen Berliner Straße und Steeler Straße durch das sogenannte „Ost-Ampelmännchen“ ersetzt werden können.
Darüber hinaus wird die Verwaltung angewiesen, im Rahmen der geplanten Bebauung an der Berliner Straße sowie der Weiterführung des dort verlaufenden Fahrradweges eine Integration des Platzes in die Planung zu prüfen. Ziel dieser Prüfung ist es, den Berliner Platz in die künftigen Planungen einzubeziehen, um die Aufenthaltsqualität des Areals zu erhöhen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, FDP) Dafür: 6 (CDU, Herr Schmidt)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, FDP) Dafür: 6 (CDU, Herr Schmidt) - 5.Mitteilungen
- 5.1Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
- 5.2Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“Zur Vorlage · 20222518 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochum plant ein Pilotprojekt zum Laden von Elektrofahrzeugen an vorhandenen Beleuchtungsmasten im öffentlichen Straßenraum. In Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Bochum soll untersucht werden, ob die bestehende Infrastruktur der Straßenbeleuchtung zur Ergänzung des Netzes an Ladepunkten genutzt werden kann. Ziel des Vorhabens ist es, technische und rechtliche Anforderungen für einen möglichen späteren Wettbewerb zu ermitteln sowie die Nachfrage nach Lademöglichkeiten im öffentlichen Raum zu unterstützen.
Das Projekt ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt. Nach Abschluss der Pilotphase erfolgt eine Evaluation, um über eine mögliche dauerhafte Umsetzung und deren Umfang zu entscheiden. Für die Erprobung wurden vier Standorte ausgewählt: Am Sonnenberg 71, Im Ostholz 28, Gelsenkirchener Straße 22a sowie Ümminger Straße 49. Die Auswahl der Standorte erfolgte auf Basis der zweiten Stufe des Elektromobilitätskonzepts und unabhängig von laufenden Verfahren zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für E-Ladesäulen im öffentlichen Verkehrsraum.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
- 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in BochumZur Vorlage · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Sachstandsbericht zu den Maßnahmen des Radverkehrs für die Jahre 2022 und 2023 vorgelegt. Dieser Bericht folgt auf die Beschlüsse des Stadtrats vom April und Mai 2022, mit denen die Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssituation beauftragt wurde.
Die geplanten Maßnahmen sind in verschiedenen Paketen organisiert. Dazu gehört der jährliche Ausbau des Radhauptroutennetzes um etwa sieben Kilometer sowie die Erweiterung des Radergänzungsnetzes um rund 13 Kilometer. Weitere Vorhaben umfassen die Beseitigung von Gefahrenstellen, die Überprüfung von Einbahnstraßen sowie die Umgestaltung von 20 Kreuzungen zur Erhöhung der Sicherheit. Zudem ist die Schaffung von insgesamt 5.000 neuen Fahrradabstellplätzen vorgesehen, wovon etwa 800 in der Innenstadt liegen sollen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist zudem die Definition einer klaren Netzhierarchie. Das Radverkehrsnetz wird dabei in Haupt- und Nebenrouten unterteilt. Die Hauptrouten verlaufen primär entlang des Vorbehaltsnetzes für den motorisierten Verkehr, während die Nebenrouten das Netz durch Wohn- und Nebenstraßen ergänzen. Diese Strukturierung erfolgt im Rahmen der laufenden Erarbeitung eines neuen Radverkehrskonzepts, welches die Ziele des Leitbilds Mobilität 2030 unterstützen soll.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung)
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung)
- 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (13. Sitzung)
- 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
- 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / EvaluierungZur Vorlage · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochum legt eine Bilanz zum Kommunalen Modernisierungsprogramm für die 24-monatige Pilotphase vor, die von Oktober 2020 bis September 2022 reichte. Das Programm richtet sich an Klein- und Einzeleigentümer mit einem Bestand von bis zu 30 Wohnungen, um Anreize für die energetische und strukturelle Aufwertung des Wohnungsbestandes zu schaffen.
Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 93 Förderanträge registriert, von denen 85 bewilligt wurden. Die Investitionskosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf rund 2,7 Millionen Euro, wobei bisher etwa 964.000 Euro abgerechnet wurden. Die Summe der gewährten Förderzuschüsse liegt bei über 670.000 Euro. Ein Schwerpunkt der bewilligten Anträge lag in den Stadtteilen Altenbochum, der Innenstadt und Wiemelhausen.
Im Dezember 2021 wurden die Förderrichtlinien angepasst, um die Inanspruchnahme des Programms zu verbessern. Dabei wurde die Grenze für die Berechtigung von maximal 20 auf 30 Wohnungen pro Eigentümer angehoben und die maximale Zuschusshöhe pro Antragsteller und Jahr auf 50.000 Euro erhöht. Zudem wurden die förderfähigen Maßnahmen, etwa um Dämmarbeiten an Fassaden und Dächern sowie den Austausch von Fenstern, erweitert. Das ursprüngliche Pilotgebiet wurde zudem über den Bereich innerhalb des Autobahnrings hinaus ausgeweitet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
- 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
- 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
- 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung)
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.11.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt BochumZur Vorlage · 20222415 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Stadt Bochum soll an einem 5.285 m² großen Grundstück an der Eppendorfer Straße ein Erbbaurecht für eine Kanalbaumaßnahme eingeräumt werden. Im Rahmen eines geplanten Gewässerausbaus soll der Eppendorfer Graben in ein naturnahes, leicht geschwungenes Gewässer umgewandelt werden.
Aktuell sind die Grundstücksentwässerungen angrenzender Häuser an den parallel zur Straße verlaufenden Eppendorfer Graben angeschlossen, wobei die Ableitung von Mischwasser über offene Sohlschalen erfolgt. Die geplante Maßnahme sieht den Rückbau einer Verrohrung, die Entfernung der Sohlschalen sowie eine Anhebung der Gewässersohle in Teilbereichen vor. Ziel des Ausbaus ist es, dass der Graben zukünftig nur noch sauberes Regenwasser bzw. Quellwasser ableitet.
Die Vorlage stammt aus dem Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster unter der Federführung von Sabine Pollmeier. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid werden die Mitteilung zur Kenntnisnahme in ihren Sitzungen am 18. Oktober beziehungsweise am 8. November 2022 beraten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.10.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien im Jahr 2022Zur Vorlage · 20222833 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II hat die Bezirksvertretung über die im Jahr 2022 gewährten Zuwendungen informiert. In der Mitteilung mit der Nummer 20222833 wurde dargelegt, dass im vergangenen Kalenderjahr insgesamt drei Zuwendungen nach § 5 e der geltenden Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vergeben wurden.
Die Gesamtsumme der gewährten Mittel belief sich auf 1.500 Euro. Die einzelnen Beträge lagen dabei jeweils bei maximal 500 Euro. Die Information wurde dem Gremium zur Kenntnisnahme für die Sitzung am 8. November 2022 vorgelegt. Einzelheiten zu den Empfängern und den jeweiligen Zuwendungshöhen sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Wattenscheid -Zur Vorlage · 20222834 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für Grundschulen sowie der Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027 liegen die Stellungnahmen der Schulkonferenzen aus dem Stadtbezirk Wattenscheid vor. Gemäß den Vorgaben des Schulgesetzes NRW wurden alle Grundschulen im betreffenden Bezirk am 5. September 2022 über den Entwurf informiert und zur Abgabe von Stellungnahmen aufgefordert.
Bisher wurden den Schulleitungen der Schulen, die als akut handlungsbedürftig eingestuft sind, Maßnahmenkonzepte vorgestellt, welche durch die Zentralen Dienste erstellt wurden. Für Schulen, bei denen mittelfristiger Handlungsbedarf besteht oder aktuell kein baulicher Bedarf vorliegt, ist eine Beteiligung der Schulkonferenzen erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen. Dieser Schritt soll nach der Vorstellung der entsprechenden Maßnahmenkonzepte erfolgen. Die Mitteilung enthält zudem eine Synopse der Schulverwaltung sowie die eingegangenen Stellungnahmen der Schulen im Bezirk Wattenscheid.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Verbot der Durchfahrt für LKW Wilhelm-Leithe-Weg und Jung-Stilling-StraßeZur Vorlage · 20222367 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage von Marc Westerhoff die Möglichkeit eines Durchfahrtsverbots für Lkw auf dem Wilhelm-Leithe-Weg und der Jung-Stilling-Straße geprüft. Ziel der Anfrage war es, die Wohngebiete durch eine Verkehrsberuhigung zu entlasten, insbesondere im Hinblick auf die geplante Erschließung des Geländes „Wilhelm-Leithe-Weg NORD“.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Voraussetzungen für eine verkehrsrechtliche Anordnung von Lkw-Verboten nach der Straßenverkehrsordnung nicht vorliegen. Eine gemeinsame Überprüfung mit der Polizei ergab keine besondere Gefahrenlage, und auch das Unfalllagebild der vergangenen drei Jahre weist keine Auffälligkeiten auf. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass eine „Anlieger frei“-Regelung den Zugang für Gewerbebetriebe und Entsorgungsunternehmen weiterhin ermöglichen würde, wodurch sich der Lkw-Verkehr kaum verändern würde. Auch straßenbauliche Gründe gegen die Nutzung des Wilhelm-Leithe-Wegs durch Lkw wurden nicht festgestellt. Für die Jung-Stilling-Straße wurde das Ergebnis analog bewertet.
Bezüglich der zuvor montierten und wieder entfernten Verkehrszeichen erklärte das Tiefbauamt, dass die Montage fälschlicherweise auf eine Mängelmeldung eines Anwohners hin veranlasst wurde. Da keine entsprechende rechtliche Grundlage für ein Verbot bestand, wurden die Schilder wieder abmontiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen. - 5.9Aufstellung von Verkehrsschildern „Tempo 30“ und „Spielende Kinder“ in der Straße „Auf dem Rücken“Zur Vorlage · 20222619 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage unter Gerd Kipp die Aufstellung zusätzlicher Verkehrszeichen in der Straße „Auf dem Rücken“ angeregt. Konkret wurde geprüft, ob Hinweisschilder wie „Achtung Kinder“ oder „Spielende Kinder“ sowie weitere „Tempo 30“-Schilder angebracht werden können, um Gefahrensituationen zu vermeiden.
Die Antwort des Tiefbauamtes führt aus, dass die Installation von Gefahrzeichen nach den Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in diesem Bereich nicht vorgesehen ist, da Fahrzeugführende in einer Tempo-30-Zone grundsätzlich mit querenden Kindern rechnen müssen. Ein Schild für einen „verkehrsberuhigten Bereich“ kommt aufgrund der vorhandenen Gehwege und der Straßenraumgestaltung ebenfalls nicht in Betracht.
Bezüglich einer weiteren Beschilderung zur Geschwindigkeitsbegrenzung hält die Verwaltung fest, dass gemäß StVO eine Kennzeichnung der Tempo-30-Zone lediglich an deren Eingangsbereichen erforderlich ist. In der Sudholzstraße erfolgt diese Kennzeichnung bereits durch Verkehrszeichen und Piktogramme auf der Fahrbahn. Da die Straße „Auf dem Rücken“ primär von ortskundigen Verkehrsteilnehmern genutzt wird, sieht das Tiefbauamt keine Notwendigkeit für zusätzliche Schilder, da die bestehende Beschilderung bei normaler Aufmerksamkeit ausreicht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150Zur Vorlage · 20222724 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurden verschiedene Anträge zur Verbesserung der Sportanlage an der Ruhrstraße 150 gestellt. Die CDU-Fraktion, vertreten durch Herrn Klapperich, sowie die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP forderten unter anderem die Erneuerung der Trainerbänke, einen barrierefreien Zugang zum Spielfeld sowie zusätzliche Sitzmöglichkeiten auf der Gegenseite. Weitere Anliegen betrafen die Anpassung der Flutlichtanlage auf LED-Technik, die Instandsetzung der Weitsprunganlage und des Eingangstores sowie die Nutzung des Bolzplatzes.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Trainerbänke bereits instand gesetzt wurden. Die Umsetzung von Maßnahmen wie dem barrierefreien Zugang, der Aufstellung von Betonbänken und der Umstellung auf LED-Leuchtmittel soll im Rahmen der geplanten Erneuerung der Kunstrasendecke im Jahr 2023 geprüft werden, sofern die Haushaltsmittel dies zulassen. Die Instandsetzung defekter Absprungbretter sowie des Eingangstores erfolgt im Zuge der regulären Sportplatzunterhaltung. Bezüglich der Weitsprunganlage findet eine weitere Prüfung in Abstimmung mit den Nutzern statt. Die Möglichkeit, einen Teil des Bolzplatzes fest zuzuweisen oder in ein Kunststoffkleinspielfeld umzuwandeln, wird ebenfalls geprüft. Von einer Erneuerung der Tontechnik wurde aufgrund möglicher Lärmemissionen für die angrenzende Wohnbebauung abgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.11Sachstand Hallenbadneubau Standort HöntropZur Vorlage · 20222750 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen einer Anfrage zum Sachstand des Hallenbadneubaus am Standort Höntrop Informationen zur rechtlichen Situation angefordert. Die Anfrage bezog sich insbesondere auf die Frage, ob die Wasserwelten Bochum GmbH einen Dringlichkeitsantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestellt hat, um das gegen die Stadt Bochum gerichtete Klageverfahren eines Anwohners zu beeinflussen.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Wasserwelten Bochum GmbH prozessual nicht dazu berechtigt ist, in Klageverfahren, die von Bürgern gegen die Stadt Bochum geführt werden, einen Dringlichkeitsantrag zu stellen. In Bezug auf den Zeitpunkt einer rechtssicheren Entscheidung für das Bauvorhaben konnte die Verwaltung zum aktuellen Zeitpunkt keine verlässliche Aussage treffen. Als Begründung wurden die zeitlichen Anforderungen und die Dauer gerichtlicher Klageverfahren angeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.
- 04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Querungsmöglichkeit in der Nähe der Haltestelle Hüller StraßeZur Vorlage · 20222806 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Querungsmöglichkeit in der Nähe der Haltestelle Hüller Straße um eine Stellungnahme gebeten. Verfasserin der Vorlage ist Katja Kanthack.
In dem Dokument wird dargelegt, dass das Überqueren der Straße an dieser Stelle für Personen mit Mobilitätseinschränkungen, die den Bus aus Wattenscheid-Mitte nutzen, schwierig sei. Aufgrund eines Knicks im Straßenverlauf der Hüller Straße bzw. Parkstraße seien Fahrzeuge, die aus Richtung Günnigfeld kommen, für Fußgänger nicht frühzeitig genug sichtbar.
Die Fraktion stellt dazu drei Fragen an die Verwaltung. Zunächst wird um eine Beurteilung der Situation an der beschriebenen Stelle der Bushaltestelle Hüller Straße gebeten. Zudem wird angefragt, ob die Einrichtung eines Zebrastreifens oder eines weiteren Fußgängerüberwegs möglich ist, um die Übersichtlichkeit für Fußgänger und Autofahrer zu verbessern. Falls eine neue Querung nicht realisierbar sein sollte, wird gefragt, ob die aktuelle Querungshilfe durch zusätzliche Markierungen oder Schilder sichtbarer gestaltet werden kann.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Ampelschaltung Kreuzung Wattenscheider Hellweg und Berliner Straße in HöntropZur Vorlage · 20222975 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Ampelschaltung an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg und Berliner Straße in Bochum-Höntrop um Auskunft gebeten. Verfasser der Vorlage ist Hans-Josef Winkler. Hintergrund sind Berichte von Anwohnern über die aktuelle, provisorische Ampelregelung. Den Schilderungen zufolge sei die Grünphase für Fußgänger so kurz bemessen, dass das Überqueren der Kreuzung insbesondere für Kinder und Senioren erschwert werde.
Mit der Anfrage werden verschiedene Punkte an die Verwaltung adressiert. Zunächst wird gefragt, ob der Verwaltung die beschriebene Situation bekannt ist. Zudem wird nach der Durchführung regelmäßiger Überprüfungen der Verkehrssicherheit in Kooperation mit Straßen NRW sowie nach den Ergebnissen solcher Messungen gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen und die Überwachung von Verstößen gegen die Ampelregelung sowie deren zeitliche Intervalle. Abschließend wird nach den Möglichkeiten der Verwaltung gefragt, die Gefahren für Fußgänger in diesem Bereich zu minimieren oder zu vermeiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Prekäre Verkehrssituation HansastraßeZur Vorlage · 20223031 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage unter der Leitung von Gerd Kipp die Verkehrssituation in der Hansastraße thematisiert. Betroffen ist der Bereich ab Hausnummer 126 in nördlicher Richtung, hinter der Kreuzung Hammer-, Elbinger- und Centrumstraße. Die Fraktion führt an, dass das Verkehrsaufkommen in diesem Abschnitt zu Engpässen im Begegnungsverkehr sowie zu Gefahren für Fußgänger und Radfahrer führe.
Die Anfrage umfasst mehrere konkrete Punkte zur Prüfung durch die Verwaltung. Es wird nach Lösungsmöglichkeiten gefragt, um die Verkehrslage zu verbessern. Zudem wird die Machbarkeit und eine Kostenaufstellung für eine mögliche Abbindung der Hansastraße im Bereich der Hausnummern 124/126 angefordert. Ein weiterer Punkt betrifft die Verringerung der Breite eines kreisförmigen Baukörpers von 2,60 Metern auf den vorherigen Wert von 2,10 bzw. 1,90 Metern, um den Durchgang für größere Lieferfahrzeuge zu erleichtern. Ergänzend werden die Installation von Begrenzungspfählen sowie die Wiederherstellung der Beschilderung „Anlieger frei“ am Anfang der Hansastraße angefragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Regelmäßiges Parken trotz Halteverbotes in der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“Zur Vorlage · 20223053 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksfraktionen SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP haben eine Anfrage zur Verkehrssituation an der Kreuzung Marienstraße und „Am Krankenhaus“ in Bochum-Wattenscheid eingereicht. An dieser Stelle wurde ein absolutes Halteverbot eingerichtet, um die Sicht für den ausfahrenden Verkehr zu verbessern. Laut der Vorlage wird dieses Verbot regelmäßig missachtet, wobei insbesondere Paketdienste und Lieferwagen die Fläche nutzen.
Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Fragen an die Verwaltung gestellt. Es wird angefragt, ob der aktuelle Zustand der Verwaltung bekannt ist und wie häufig Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung stattgefunden haben sowie wie viele Verstöße seit Einführung des Halteverbotes geahndet wurden. Als mögliche Maßnahmen zur Problemlösung werden die Einrichtung einer Sperrfläche sowie das Aufstellen von Blumenkübeln, die durch die Bezirksvertretung finanziert werden könnten, thematisiert. Zudem wird nach der Möglichkeit regelmäßigerer Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung gefragt und um Vorschläge der Verwaltung für alternative Lösungen zur Verbesserung der Situation gebeten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5Ergebnisse Verwaltungsworkshop Gestaltungskonzept Umfeld StadtgartenZur Vorlage · 20223069 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage den aktuellen Stand der Planungen für das Umfeld des Stadtgartens thematisiert. Gegenstand der Anfrage von Marc Westerhoff sind die Gestaltung des Areals, die Errichtung eines Tiny Forests, ein Fußball-Kleinspielfeld sowie der Neubau von Umkleiden und Parkplätzen.
Anlass der Anfrage ist eine Sitzung der Bezirksvertretung im September 2021, in welcher über diese Vorhaben beraten wurde. Die Bezirksvertretung stellte hierfür eigene Mittel für die Erstellung eines Entwurfes bereit und beauftragte die Verwaltung mit der Prüfung, ob ISEK-Mittel abgerufen werden können.
Die CDU-Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, ob seit der genannten Sitzung weitere Workshops stattgefunden haben und wie der Informationsstand zu etwaigen Ergebnissen ist. Zudem wird nach der Durchführung weiterer Sitzungen sowie nach dem Ergebnis der Prüfung bezüglich der ISEK-Mittel gefragt. Abschließend möchte die Fraktion erfahren, warum der ursprüngliche Antrag der Bezirksvertretung bisher nicht umgesetzt wurde.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.6Parksituation MarkusstraßeZur Vorlage · 20223086 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage zur Parksituation in der Markusstraße um Auskunft gebeten. Verfasser der Vorlage ist Wolfgang Rohmann. Die Fraktion führt aus, dass das derzeit zulässige Parken auf einer Straßenseite bei Begegnungsverkehr dazu führen kann, dass Fahrzeuge auf den Gehweg zwischen Straßenbäume ausweichen oder über weite Strecken auf der unübersichtlichen, gebogenen Straße zurücksetzen müssen. Dies könne zu Gefahrensituationen für Fußgänger führen.
Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Fragen an die Verwaltung gestellt. Zunächst wird angefragt, ob die beschriebene Situation der Verwaltung bekannt ist. Des Weiteren regt die Fraktion eine Einbahnstraßenregelung an, welche das Einfahren von der Hüller Straße untersagt. Als Begründung führt die SPD-Bezirksfraktion den Wegfall des Lieferverkehrs nach der Schließung der Bäckerei Blankenhaus an und verweist auf die Erreichbarkeit der Stresemannstraße über die Parkstraße. Abschließend wird die Verwaltung gefragt, welche Alternativen zur Verbesserung der Situation unter Beibehaltung des vorhandenen Parkraumes in Betracht kommen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 7.1Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt BochumErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222416
- 8.Anhörungen
- 9.Vorschläge und Anregungen
- 10.Anträge
- 11.Mitteilungen
- 11.1Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Wattenscheid direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz