Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße

Vorlage ansehen · 20220125 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220125

Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - aktualisierte und ersetzende Planunterlagen -

1.1.1 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20222569 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.2 Beantragung eines Zuschusses für die DRK-Weihnachtsbetreuung 2022

Vorlage ansehen · 20222775 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222775

1.3 Antrag auf Bezuschussung einer neuen Lagerstätte für Trainings- und Spielmaterialien des Spielverein Höntrop 1916 e.V.

Vorlage ansehen · 20222786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222786

1.4 Zuschussantrag der Günnigfelder Karnevals Gesellschaft e.V.

Vorlage ansehen · 20222798 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222798

1.5 Antrag auf Zuwendung zur "Wattenscheider Winterwoche" durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V

Vorlage ansehen · 20222807 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222807

1.6 Kanalumlegung “Westenfelder Straße“

Vorlage ansehen · 20222480 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222480

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

Vorlage ansehen · 20222095 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222095 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Dafür: 17 (SPD, CDU, Grüne, UWG: FB, FDP, Her

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 -

Vorlage ansehen · 20223059 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024, Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger -

Vorlage ansehen · 20223061 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

2.2 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 15 (SPD, CDU, UWG: FB, DIE LINKE., FDP, Herr Schmidt) Dafür: 1 (Grüne)

2.2.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223029 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.2.2 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

Vorlage ansehen · 20223077 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.3 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855

2.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

Vorlage ansehen · 20222286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222286

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Säuberung der Informationstafeln entlang des Bergbauwanderweges

Vorlage ansehen · 20222443 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße

Vorlage ansehen · 20222686 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222686

4.3 Ost-Ampelmännchen am Berliner Platz

Vorlage ansehen · 20222687 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, FDP) Dafür: 6 (CDU, Herr Schmidt)

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“

Vorlage ansehen · 20222518 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222415 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 20222833 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Wattenscheid -

Vorlage ansehen · 20222834 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Verbot der Durchfahrt für LKW Wilhelm-Leithe-Weg und Jung-Stilling-Straße

Vorlage ansehen · 20222367 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.

5.9 Aufstellung von Verkehrsschildern „Tempo 30“ und „Spielende Kinder“ in der Straße „Auf dem Rücken“

Vorlage ansehen · 20222619 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150

Vorlage ansehen · 20222724 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop

Vorlage ansehen · 20222750 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Querungsmöglichkeit in der Nähe der Haltestelle Hüller Straße

Vorlage ansehen · 20222806 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Ampelschaltung Kreuzung Wattenscheider Hellweg und Berliner Straße in Höntrop

Vorlage ansehen · 20222975 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Prekäre Verkehrssituation Hansastraße

Vorlage ansehen · 20223031 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Regelmäßiges Parken trotz Halteverbotes in der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

Vorlage ansehen · 20223053 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Ergebnisse Verwaltungsworkshop Gestaltungskonzept Umfeld Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20223069 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Parksituation Markusstraße

Vorlage ansehen · 20223086 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222416

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen