Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW "In der Presse war zu entnehmen, dass kleine Plätze und Flächen aufgewertet werden sollen (Stichwort Westentaschenparks) Ist dies auch für den Platz (ehem. Spielplatz Frederikastrasse) geplant? Wie sieht die Bürgerbeteiligung aus?"

Vorlage ansehen · 20221182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221182

1.2 Städtische Sportanlage „Am Pappelbusch“ – Sportflächenmodernisierung

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220887

1.3 Kanalerneuerung “Steinring“ - Platzhalter -

1.4 Zuschussantrag des Kortland e.V. für die Planung und Finanzierung des Kortlandfestes vom 05.04.2022

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220966

1.5 Zuschussantrag KGV Bochum-Riemke vom 20.04.2022

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221099

1.6 Zuschussantrag DLRG Bochum-Mitte vom 20.04.2022

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221101

1.7 Zuschussantrag Deutscher Kinderschutzbund e.V. vom 28.04.2022

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221221

1.8 Zuschussantrag "Die Falken" vom 02.05.2022

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221261

1.9 Besetzung des 1. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Hamme/Hordel/Riemke/Hofstede)

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221133

1.10 Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221100

1.11 Projekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Standort Wielandstraße

Vorlage ansehen · 20221224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213414 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

2. Anhörungen

2.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

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Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220874 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, Herr Wittbrodt)

2.2 Bebauungsplan Nr. 868 a - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 - Viktoriaquartier - hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220990 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

2.3 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20220992 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220992 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

2.4 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20220994 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220994 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

2.5 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle

Vorlage ansehen · 20221003 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221003

2.6 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Standort Erich-Gottschalk-Platz

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221024

2.7 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

Vorlage ansehen · 20220982 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220982

2.8 Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20221230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221230

2.9 Neugestaltung des Husemannplatzes

Vorlage ansehen · 20221173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221173 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (Herr Wittbrodt) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI)

2.9.1 Neugestaltung des Husemannplatzes – Änderungsantrag von Herrn Dr. Behr

Vorlage ansehen · 20221472 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221472 Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI) Dafür: 2 (FDP, Herr Wittbrodt)

2.10 Kanalerneuerung “Steinring“

Vorlage ansehen · 20220683/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220683/1

2.11 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53

Vorlage ansehen · 20221323 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221323 bei einer Enthaltung (FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Baustellensituation an der Alleestraße

Vorlage ansehen · 20221268 · Anregung

4. Anträge

4.1 Spielgeräte für Grundschulkinder auf dem Spielplatz „Am Pappelbusch“

Vorlage ansehen · 20221263 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221263

4.2 Beleuchtung des Gehweges an der Straßenbahn am Westkreuz /Wattenscheider Str.

Vorlage ansehen · 20221288 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221288

5. Mitteilungen

5.1 Linienweg der Buslinie 368

Vorlage ansehen · 20220598 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20220906 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Herner Straße 421 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220961 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Dorstener Straße 376 c - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221076 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Fahrendeller Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221110 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

Vorlage ansehen · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Sanierungsmaßnahmen auf Riemker Friedhof

Vorlage ansehen · 20221090 · Antwort der Verwaltung

5.9 Status Hochhaus Wittener Str. 87 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220910 · Antwort der Verwaltung

5.10 Finanzierung einer Schließfachanlage auf der Freizeitanlage „Am Hausacker“

Vorlage ansehen · 20220900 · Antwort der Verwaltung

5.11 Josef Anton Gera

Vorlage ansehen · 20220866 · Antwort der Verwaltung

5.12 Anfrage 20213351 – Bedarf Kitaplätze in Bochum Mitte

Vorlage ansehen · 20220834 · Antwort der Verwaltung

5.13 Beleuchtung Verbindungsweg Am Pappelbusch – Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20220775 · Antwort der Verwaltung

5.14 Zuckerhaltige Getränke bei den BV-Sitzungen

Vorlage ansehen · 20221153 · Antwort der Verwaltung

5.15 ISEK-Maßnahme „Umgestaltung Hans-Ehrenberg-Platz“

Vorlage ansehen · 20221045 · Antwort der Verwaltung

5.16 Freizeitanlage Am Hausacker

Vorlage ansehen · 20221089 · Antwort der Verwaltung

5.17 Fußweg City Tor Süd – Bahnhof Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20221207 · Antwort der Verwaltung

5.18 Fußgänger*innenquerungshilfe Riemker Straße in Höhe der Straße In der Provitze

Vorlage ansehen · 20212951 · Antwort der Verwaltung

5.19 Massiver Verkehr in der Sechs-Schwestern-Straße

Vorlage ansehen · 20221172 · Antwort der Verwaltung

5.20 Parksituation Königsberger Straße in Hofstede

Vorlage ansehen · 20221156 · Antwort der Verwaltung

5.21 Beleuchtung Verbindungsweg Riemker Str. zur Klostermannstraße

Vorlage ansehen · 20221277 · Antwort der Verwaltung

5.22 Grundstück Overdyker Straße 87

Vorlage ansehen · 20221301 · Mitteilung der Verwaltung

5.23 Baumaßnahme Hattinger Straße 1. BA zwischen Königsallee und Hüttenstraße

Vorlage ansehen · 20221226 · Mitteilung der Verwaltung

5.24 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteiches

Vorlage ansehen · 20221324 · Mitteilung der Verwaltung

5.25 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im hinteren Bereich des Riemker Marktes

Vorlage ansehen · 20221312 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Konrad-Adenauer-Platz umbenennen

Vorlage ansehen · 20221210 · Anfrage

6.2 Versorgung mit schnellem Internet in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20221354 · Anfrage

6.3 Fehlender Abfallbehälter Friedhof Wanner Straße

Vorlage ansehen · 20221366 · Anfrage

6.4 Sachstand Erscheinungsbild Brücke Präsident

Vorlage ansehen · 20221376 · Anfrage

6.5 Sachstand zur offenen Ganztagsbetreuung in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20221382 · Anfrage

6.6 Grünzug Nord in Bochum-Hofstede

Vorlage ansehen · 20221383 · Anfrage

6.7 Verstärkte Kontrollen des Verkehrs auf dem Bongardboulevard

Vorlage ansehen · 20221393 · Anfrage

6.8 Gefahrenstelle auf der Wittener Straße, Nähe Rombergstraße

Vorlage ansehen · 20221394 · Anfrage

6.9 Beschwerden über Raser in der Kronenstraße

Vorlage ansehen · 20221404 · Anfrage

6.10 ISEK Hamme kommt nicht voran

Vorlage ansehen · 20221477 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Mitte

12. Anfragen

12.1 Lärm- und Lichtverschmutzung Peter-Zadek-Straße