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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“Zur Vorlage · 20221901 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantragt die Einrichtung und Besetzung einer Arbeitsgruppe zur Schulentwicklungsplanung sowie zur Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II. Hintergrund der Initiative ist die Erkenntnis, dass die Schülerzahlen in Bochum entgegen früherer Prognosen steigen werden, was mittelfristig Auswirkungen auf die Kapazitäten der weiterführenden Schulen hat. Da die letzte Schulentwicklungsplanung für diesen Bereich den Zeitraum bis 2013 abdeckte, soll nun ein Prozess zur Erstellung von Schulsteckbriefen und Handlungsoptionen eingeleitet werden.
Die geplante Arbeitsgruppe soll mit insgesamt 20 Mitgliedern besetzt werden. Die Zusammensetzung umfasst acht Mitglieder des Ausschusses für Schule und Bildung, die nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren bestimmt werden sollen. Darüber hinaus sind Vertreter der Sekundarstufe I und II, des Schulamtes, des Jugendamtes sowie des Kommunalen Integrationszentrums und der oberen Schulaufsichtsbehörde vorgesehen. Auch Vertreter von Gewerkschaften, Verbänden und Trägern außerunterrichtlicher Betreuungsangebote sollen an der Gruppe beteiligt sein. Für die Durchführung dieser Planungen sind im Haushalt 2022 insgesamt 30.000 Euro vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Ohne Abstimmung
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Ohne Abstimmung - TOP 1.1 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“, Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat"Zur Vorlage · 20222801 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 befasst sich mit der Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung (SEP) und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“. Mit der Vorlage Nummer 20222801 wird vorgeschlagen, die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe neu zu regeln.
Die Besetzung der Mitglieder soll gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW aus dem Kreis der Mitglieder des Ausschusses für Schule und Bildung erfolgen, wobei das Hare-Niemeyer-Verfahren zur Auszählung angewendet werden soll. Fraktionen, die bei der Listenwahl nicht berücksichtigt werden, sollen der Arbeitsgruppe mit Gaststatus und beratender Stimme angehören.
Zusätzlich zur Ausschussbesetzung sieht der Antrag eine Erweiterung der beratenden Mitglieder vor. Hierzu zählen Vertreter von Schulen der Sekundarstufe I und II, der Verband Bildung und Erziehung sowie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften. Ebenfalls mit beratender Stimme sollen Vertreter des Schulamtes für die Stadt Bochum, des Kommunalen Integrationszentrums, des Jugendamtes, der Schulverwaltung, der Träger außerunterrichtlicher Betreuungsangebote sowie der oberen Schulaufsichtsbehörde in die Arbeitsgruppe berufen werden. Der Antrag wurde von Maria-Christina Hagemeister und Birte Caspers-Schäfer eingebracht.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.1.1Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE."Zur Vorlage · 20222249/1 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Besetzung einer Arbeitsgruppe im Ausschuss für Schule und Bildung vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Vorlage 20221901, welche die Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ zum Gegenstand hat.
Mit dem Änderungsantrag wird vorgeschlagen, Benny Krutschinna als Mitglied in die genannte Arbeitsgruppe zu wählen. Zudem soll Till Alexander Traute als Stellvertretung für Krutschinna in das Gremium berufen werden. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit der Planung von Schulentwicklungsstrukturen sowie der Entwicklung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten an Schulen der Sekundarstufen I und II.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
- 1.1.2Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der Fraktion UWG: Freie BürgerZur Vorlage · 20222299/1 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 liegt ein Änderungsantrag zur personellen Besetzung einer Arbeitsgruppe vor. Mit der Vorlage Nummer 20222299/1 wird die Einrichtung sowie die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ behandelt.
Der vorliegende Antrag sieht vor, Tim Pohlmann als Mitglied in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Für den Fall einer Vertretung wird Katja Kanthack als Stellvertreterin vorgeschlagen. Die Aufgaben der Arbeitsgruppe umfassen die Schulentwicklungsplanung sowie die Planung von Angeboten zur außerunterrichtlichen Betreuung an Schulen der Sekundarstufen I und II. Der Antrag wurde durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tim Pohlmann zur Beschlussfassung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
- 1.1.3Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der CDU-RatsfraktionZur Vorlage · 20222303/1 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt zur Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ (Vorlagennummer 20222303/1).
Mit dem vorliegenden Dokument wird die personelle Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe vorgeschlagen. Die Fraktion beantragt, Dr. Sascha Dewender und Monika Czyz als Mitglieder in die Gruppe zu wählen. Für den Fall von Vertretungen sollen zudem Dr. Katrin Augustinowski und Karsten Herlitz als Stellvertreter bestimmt werden. Der Antrag wurde durch den schulpolitischen Sprecher der Fraktion, Dr. Sascha Dewender, eingereicht.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
- 1.1.4Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ - Änderungsantrag der FFB-FraktionZur Vorlage · 20222328 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FFB-Ratsfraktion Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 einen Änderungsantrag eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2, der die Einrichtung sowie die Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ zum Gegenstand hat.
Mit diesem Antrag wird dem Ausschuss vorgeschlagen, Christian Krampitz als Mitglied in die genannte Arbeitsgruppe zu wählen. Die Vorlage wurde von Jens Wittbrodt, dem Geschäftsführer der FFB-Ratsfraktion Bochum, erstellt und an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Der Antrag dient der personellen Besetzung der Arbeitsgruppe, deren Aufgabenbereich die Schulentwicklungsplanung sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufen I und II umfasst.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 1.1.5Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ - Änderungsantrag der FDP-FraktionZur Vorlage · 20222331/1 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die 14. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 einen Änderungsantrag eingereicht. Gegenstand des Antrags mit der Nummer 20222331/1 ist die Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“.
Der Antrag sieht vor, einen sachkundigen Bürger mit beratender Stimme in diese Arbeitsgruppe zu entsenden. Zudem soll ein weiterer sachkundiger Bürger als Vertreter benannt werden. Das Schreiben richtet sich an den Ausschussvorsitzenden Ernst Steinbach und betrifft die Entscheidung über die Einrichtung sowie die personelle Besetzung der genannten Arbeitsgruppe im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen - 1.1.6Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"Zur Vorlage · 20222334 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 liegt ein Änderungsantrag zur Vorlage 20222334 vor. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2, welcher die Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ zum Gegenstand hat.
Mit dem vorliegenden Änderungsantrag wird vorgeschlagen, Tobias Penoni als Mitglied in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Die entsprechende Vorlage wurde von dem sachkundigen Bürger Vincent Stock eingebracht. Der Fokus des Antrags liegt auf der personellen Besetzung der Arbeitsgruppe, die sich mit der Planung der Schulentwicklung sowie der Entwicklung von Betreuungsangeboten außerhalb des Unterrichts an Schulen der Sekundarstufen I und II befasst.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 1.1.7TOP 1.1 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“, Änderungsantrag der SPD-RatsfraktionZur Vorlage · 20222803 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 befasst sich mit der Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulententwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“. Der Antrag regelt die personelle Zusammensetzung dieser Gruppe, welche die Planung der Schulentwicklung sowie die Entwicklung von Betreuungsangeboten außerhalb des Unterrichts für die Sekundarstufen I und II zum Gegenstand hat.
Mit dem von Ernst Steinbach aus der Fraktion „Die SPD im Rat“ eingebrachten Vorschlag sollen Ernst Steinbach, Maria-Christina Hagemeister und Martina Hoppe als Mitglieder in die Arbeitsgruppe gewählt werden. Als Vertreter für diese Gruppe werden zudem Jörg-Uwe Kuberski, Thilo Elsner und Florian Gentek benannt.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 1.1.8TOP 1.1 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“, Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat"Zur Vorlage · 20222811 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 wird über die personelle Besetzung einer Arbeitsgruppe entschieden. Ein Änderungsantrag der Fraktion „Die Grünen im Rat“ befasst sich mit der Einrichtung und der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“.
Der Antrag sieht vor, Birte Caspers-Schäfer und Tobias Meier als Mitglieder für diese Arbeitsgruppe zu wählen. Ergänzend sollen Mustafa Calikoglu und Raphael Dittert als Vertreter benannt werden. Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe, die Schulentwicklungsplanung sowie die Planung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Schulen der Sekundarstufe I und II in Bochum zu begleiten. Mit dem vorliegenden Antrag wird die personelle Grundlage für diese Gruppe im Rahmen des Ausschussverfahrens festgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 1.2Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“Zur Vorlage · 20221903 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung schlägt die Einrichtung und Besetzung einer Arbeitsgruppe vor, welche die Schulentwicklungsplanung sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen in Bochum fachlich begleiten soll. Hintergrund der Vorlage ist die Erwartung steigender Schülerzahlen an den städtischen Förderschulen, was die räumlichen Kapazitäten an mehreren Standorten beanspruchen könnte. Ziel des Verfahrens ist die Erstellung von Schulsteckbriefen und die Entwicklung von Handlungsoptionen zur Bewältigung der prognostizierten Entwicklung.
Die Arbeitsgruppe soll mit insgesamt 20 Mitgliedern besetzt werden. Die Zusammensetzung sieht acht Mitglieder aus dem Ausschuss für Schule und Bildung vor, deren Auswahl nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren erfolgt; weitere Fraktionen erhalten beratende Stimme. Darüber hinaus sind Vertreter städtischer Förderschulen, des Schulamtes, des Jugendamtes sowie des Kommunalen Integrationszentrums in die Gruppe einzuberufen. Ebenfalls vertreten sein werden Mitglieder der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften, des Verbands Bildung und Erziehung, der Schulverwaltung sowie ein Vertreter der Träger außerunterrichtlicher Betreuungsangebote.
Für die Erstellung der Planungen sind im Haushalt 2022 insgesamt 30.000 Euro vorgesehen. Nach der Benennung der Mitglieder wird die Schulverwaltung eine konstituierende Sitzung einberufen, um den weiteren Zeitplan und das Verfahren vorzustellen.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Ohne Abstimmung
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Ohne Abstimmung - TOP 1.2 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“, Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat"Zur Vorlage · 20222804 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 liegt ein Änderungsantrag zur Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“ vor. Der Antrag sieht eine Neuregelung des bisherigen Beschlussvorschlags vor.
Die Besetzung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Schule und Bildung soll gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW erfolgen, wobei das Hare-Niemeyer-Verfahren zur Auszählung angewendet werden soll. Fraktionen, die nach der Listenwahl nicht berücksichtigt wurden, sollen der Arbeitsgruppe mit Gaststatus und beratender Stimme angehören.
Zusätzlich zur Besetzung aus dem Ausschuss ist eine weitere beratende Beteiligung vorgesehen. Die Arbeitsgruppe soll Vertreterinnen und Vertreter von vier städtischen Förderschulen, des Verbands Bildung und Erziehung sowie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften umfassen. Des Weiteren sollen Mitglieder des Schulamtes der Stadt Bochum, des Kommunalen Integrationszentrums, des Jugendamtes und der Schulverwaltung sowie eine Vertretung der Träger außerunterrichtlicher Betreuungsangebote beratend teilnehmen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen - 1.2.1Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag zu TOP 1.3 der Fraktion "DIE LINKE."Zur Vorlage · 20222250/1 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. hat mit der Vorlage 20222250/1 einen Änderungsantrag zur Besetzung einer Arbeitsgruppe im Ausschuss für Schule und Bildung eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.3 der Vorlage 20221903 und betrifft die Einrichtung sowie die personelle Ausstattung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.
Im Rahmen dieses Antrags wird vorgeschlagen, Benny Krutschinna als Mitglied in die Arbeitsgruppe zu wählen. Als Stellvertretung soll Till Alexander Traute bestimmt werden. Die Aufgaben der Arbeitsgruppe umfassen die Schulentwicklungsplanung sowie die Planung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten im Bereich der Förderschulen. Damit befasst sich die Gruppe mit der strukturellen Entwicklung von Bildungs- und Betreuungsangeboten an diesen speziellen Schulformen.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
- 1.2.2Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag der Fraktion "UWG: Freie Bürger"Zur Vorlage · 20222300/1 · Antrag
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Im Bochumer Ausschuss für Schule und Bildung liegt ein Antrag zur personellen Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“ vor. Mit der Vorlage Nummer 20222300/1 wird die Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe thematisiert, deren Aufgabenbereich die Planung der Schulentwicklung sowie die Entwicklung von Angeboten zur außerunterrichtlichen Betreuung an Förderschulen umfasst.
Der Antrag sieht vor, Tim Pohlmann als Mitglied für die Arbeitsgruppe zu wählen. Als Stellvertretung soll Katja Kanthack bestimmt werden. Die entsprechende Vorlage war für die Beratung in der Sitzung des Ausschusses am 26. Oktober 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
- 1.2.3Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag der CDU-RatsfraktionZur Vorlage · 20222304/1 · Antrag
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Für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 liegt ein Änderungsantrag zur Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“ vor. Der von Dr. Sascha Dewender eingereichte Antrag regelt die personelle Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe innerhalb des Ausschusses.
Der Antrag sieht vor, Dr. Sascha Dewender und Dr. Katrin Augustinowski als Mitglieder in die Arbeitsgruppe zu wählen. Als Stellvertreter sollen Monika Czyz und Monika Pieper bestimmt werden. Die Aufgaben der Arbeitsgruppe umfassen die Schulentwicklungsplanung sowie die Entwicklung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten, die speziell auf Förderschulen ausgerichtet sind. Mit diesem Änderungsantrag wird die personelle Besetzung für diese Planungsaufgaben im Bereich der Schul- und Betreuungsstrukturen festgelegt.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung)
- 1.2.4Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen" - Änderungsantrag der FFB-FraktionZur Vorlage · 20222329 · Antrag
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Die FFB-Ratsfraktion Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 einen Änderungsantrag zur Vorlage 20222329 eingereicht. Der Gegenstand des Antrags ist die personelle Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.
Der Antrag sieht vor, Christian Krampitz als Mitglied in diese Arbeitsgruppe zu wählen. Das Dokument wurde von Jens Wittbrodt, dem Geschäftsführer der FFB-Ratsfraktion Bochum, erstellt und an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Die Vorlage regelt die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, welche sich mit der Planung von Schulentwicklung sowie der Entwicklung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten an Förderschulen befasst.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 1.2.5Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen" - Änderungsantrag der FDP-FraktionZur Vorlage · 20222332/1 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die 14. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vorgelegt, die am 26. Oktober 2022 stattfindet. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2, welcher die Einrichtung sowie die Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“ zum Gegenstand hat.
Im Rahmen dieses Antrags wird vorgeschlagen, eine sachkundige Bürgerin mit beratender Stimme in die genannte Arbeitsgruppe zu entsenden. Zudem soll ein sachkundiger Bürger als Vertreter benannt werden. Die Vorlage wurde an den Ausschussvorsitzenden Ernst Steinbach gerichtet und dient der personellen Ergänzung des Gremiums, welches sich mit der Planung von Schulentwicklungs- und Betreuungsangeboten an Förderschulen befasst.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen - 1.2.6Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"Zur Vorlage · 20222335 · Antrag
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Im Rahmen der 13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30. August 2022 wurde ein Änderungsantrag zur Vorlage mit der Nummer 20222335 behandelt. Der Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung sowie die personelle Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.
Der von einem sachkundigen Bürger gestellte Änderungsantrag sieht vor, ein weiteres Mitglied (SKB) in die besagte Arbeitsgruppe zu wählen. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit der Schulentwicklungsplanung sowie der Entwicklung von Angeboten für die außerunterrichtliche Betreuung an Förderschulen. Durch den Antrag soll die personelle Zusammensetzung des Gremiums ergänzt werden, um die Durchführung der entsprechenden Planungsaufgaben im Bereich der Förderschulen zu ermöglichen. Die Besetzung der Arbeitsgruppe ist ein Bestandteil der organisatorischen Vorbereitung der genannten Entwicklungsplanung für diese Schulform.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 30.08.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 1.2.7TOP 1.2 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“, Änderungsantrag der SPD-RatsfraktionZur Vorlage · 20222805 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 befasst sich mit der Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“. Ziel des Antrags ist es, eine Entscheidung über die personelle Zusammensetzung dieses Gremiums herbeizuführen.
Die von der Fraktion der SPD im Rat gestellte Vorlage sieht vor, bestimmte Personen als Mitglieder in die Arbeitsgruppe zu wählen. Darüber hinaus wird die Benennung von Vertretern vorgeschlagen, um die Besetzung des Gremiums zu vervollständigen. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und dient der Festlegung der personellen Struktur für die geplanten Entwicklungsplanungen im Bereich der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Förderschulen in Bochum.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 1.2.8TOP 1.2 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“, Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat"Zur Vorlage · 20222812 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Schule und Bildung wird im Rahmen der Sitzung am 26. Oktober 2022 über die personelle Besetzung einer Arbeitsgruppe beraten. Der vorliegende Änderungsantrag befasst sich mit der Einrichtung sowie der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“.
Mit dem von einem Mitglied der Fraktion Die Grünen im Rat eingebrachten Antrag sollen konkrete Personen für die Mitarbeit in diesem Gremium vorgeschlagen werden. Der Vorschlag sieht vor, zwei Personen als Mitglieder der Arbeitsgruppe zu wählen. Ergänzend dazu sollen zwei weitere Personen als Vertreter für diese Arbeitsgruppe benannt werden. Durch diesen Beschluss soll die personelle Grundlage für die anstehende Schulentwicklungsplanung sowie die Planung von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten an Förderschulen in Bochum festgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHSZur Vorlage · 20222053 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20222053 den Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 beantragt. Die Beschlussvorlage, erstellt von Oliver Müller und Noel Bakirtan aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport –, bezieht sich auf Beratungen innerhalb des Produktbereichs 1.21 Schulträgeraufgaben sowie der Produktgruppe 1.25.01 Volkshochschule (VHS).
Der Ausschuss für Schule und Bildung soll der Haushaltssatzung zustimmen, gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Änderungen oder Ergänzungen. Die Vorlage enthält zudem die Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat, diesem Beschluss zu folgen. Der geplante Beratungsprozess sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 vor, gefolgt von einer Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022. Die abschließende Entscheidung im Rat ist für den 15. Dezember 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag; dafür: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen); Enthaltungen: 2 (1 UWG; Freie Bürger, 1 Die Linke); dagegen: 5 (3 CDU, 1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 FFB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag; dafür: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen); Enthaltungen: 2 (1 UWG; Freie Bürger, 1 Die Linke); dagegen: 5 (3 CDU, 1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 FFB) - 3.1.1Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - ÄA der CDU-RatsfraktionZur Vorlage · 20222918 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Antrag an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, der verschiedene finanzielle Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2023/2024 vorsieht. Ein zentraler Punkt ist die Anschaffung von iPads für alle Schülerinnen und Schüler der fünften Klassen ab dem Schuljahr 2022/23. Hierfür sollen entsprechende Mittel auf Basis der Schülerstatistik und aktueller Marktpreise im Haushalt bereitgestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu prüfen.
Zudem fordert die Fraktion, die Haushaltsansätze für die Sanierung in Betrieb befindlicher Lehrschwimmbecken von 500.000 Euro auf 2,5 Millionen Euro pro Haushaltsjahr zu erhöhen. Auch hier soll die Verwaltung nach Fördermöglichkeiten suchen.
Ein weiterer Teil des Antrags sieht die Bereitstellung von jeweils 50.000 Euro für Machbarkeitsstudien vor. Diese sollen den Bau einer neuen Grundschule in den Stadtbezirken Mitte und Wattenscheid, einen Erweiterungsbau der Wilbergschule sowie einen Ersatzstandort für die Brüder-Grimm-Schule – bevorzugt im Stadtbezirk Wattenscheid – untersuchen. Hintergrund sind laut Antrag steigende Schülerzahlen in den betroffenen Bezirken sowie die Notwendigkeit, Raumbedarfe an Schulen wie der Drusenbergschule durch mögliche Standortverlagerungen zu decken.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter); Enthaltungen: 2 (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger); dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter); Enthaltungen: 2 (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger); dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen) - 3.1.2TOP 3.1 - Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - Änderungsantrag der Partei& StadtgestalterZur Vorlage · 20222948 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Ein sachkundiger Bürger hat einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung 2023/2024 für den Ausschuss für Schule und Bildung vorgelegt. Der Antrag umfasst Anpassungen in vier Kernbereichen der Schulentwicklung.
Zunächst wird eine Erhöhung der Mittel für die digitale Infrastruktur an Schulen beantragt. Die geplanten Auszahlungen sollen für die Jahre 2023 und 2024 jeweils auf 15 Millionen Euro angehoben werden. Parallel dazu sieht der Antrag eine Aufstockung der Mittel für neue Grundschulen vor, mit einem Ansatz von 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2023 und 7,5 Millionen Euro für 2024, um dem steigenden Schüleraufkommen zu begegnen.
Ein weiterer Bestandteil ist die Finanzierung eines Modellprojekts an fünf Grundschulen. Hierfür werden jährlich 2,5 Millionen Euro beantragt, um durch externe Beratung an Hochschulen optimierte Schulprogramme und -konzepte zu entwickeln. Diese sollen als Vorbild für den gesamten Stadtbereich dienen.
Abschließend wird eine Änderung der sonstigen Erträge vorgeschlagen, um Schulsponsoring im Budget des Schulträgers zu verankern. Durch die Einbindung von Unternehmen oder Stiftungen sollen zusätzliche finanzielle, sachliche oder personelle Ressourcen für die Schulentwicklung erschlossen werden. Die Einnahmen aus solchen Maßnahmen sollen zentral in das Budget des Schulträgers flüssig, um die Chancengerechtigkeit zwischen den Schulen zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter); Enthaltungen: 3 (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger, 1 FFB); dagegen: 11 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter); Enthaltungen: 3 (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger, 1 FFB); dagegen: 11 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU) - 3.2Namensgebung gemäß § 6 (6) Schulgesetz NRWZur Vorlage · 20222499 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Namens der Hellweg-Schule vorgelegt. Gemäß § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes NRW soll die Bezeichnung künftig die Schulform direkt im Namen widerspiegeln. Die geplante Neubenennung lautet „Hellweg-Gymnasium Bochum, Europaschule in NRW“.
Der Vorschlag basiert auf einem Beschluss der Schulkonferenz vom 9. Juni 2022. Ziel der Änderung ist es, die Schulform nicht nur als Zusatz zu führen, sondern als integralen Bestandteil des Namens darzustellen. Laut Begründung der Vorlage soll dadurch die Klarheit der Bezeichnung erhöht werden, um Unklarheiten bei Anmeldeverfahren für die Klassen 5 sowie bei Schul- und Schulformwechseln zu vermeiden.
Die Umstellung ist zum Beginn des Schuljahres 2023/2024 vorgesehen. Mit der Änderung entstehen laut dem Schulverwaltungsamt keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen. Die Vorlage wird im Ausschuss für Schule und Bildung sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten, bevor eine Entscheidung im Rat erfolgt.
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Beratungsfolge
- 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (UWG:FB)
- 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen - 3.3Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547Zur Vorlage · 20222356 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Anpassung der Förderprogramme des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) Kapitel 1 und 2 sowie des Kreditprogramms „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Ein zentraler Punkt ist die Umverteilung der Finanzierung für die Sanierung der Turnhalle der Lina-Morgenstern-Schule. Aufgrund gestiegener Baukosten soll diese Maßnahme aus dem Programm KInvFG 2 herausgenommen und stattdessen durch städtische Mittel aus den Haushalten 2023 und 2024 finanziert werden.
Zudem sieht die Vorlage eine Änderung bei der Verteilung von Fördermitteln aus dem KInvFG 2 vor, um Schulen in freier Trägerschaft einzubeziehen. Diese Neuregelung erfolgt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Die Mittelvergabe an Ersatzschulen soll künftig nach einem festen Verteilungsschlüssel erfolgen, der auf der Anzahl der Schülerinnen und Schüler basiert. Um den besonderen Flächenbedarf von Förderschulen zu berücksichtigen, wird die dortige Schülerzahl mit einem Faktor von 2,5 gewichtet. Für die Inanspruchnahme der Mittel durch freie Träger müssen sämtliche kommunalen Vorgaben, wie das Vergaberecht und Dokumentationspflichten, zwingend eingehalten werden.
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Beratungsfolge
- 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen - 4.Anträge
- 4.1Späteren Schulbeginn in Bochum vorbereiten!Zur Vorlage · 20222120 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20222120 einen Antrag eingebracht, der die Vorbereitung eines potenziell späteren Schulbeginns in der Stadt zum Ziel hat. Die Fraktion fordert, dass die Verwaltung Gespräche mit den Bochumer Schulen führt, um zu ermitteln, welche Einrichtungen einen geänderten Unterrichtsbeginn wünschen.
Parallel dazu sollen Verhandlungen mit der Bogestra aufgenommen werden, um notwendige Anpassungen im Schülerverkehr zu prüfen und mögliche Änderungen an die neuen Unterrichtszeiten anzupassen. Zudem wird die Entwicklung eines Konzepts für die Frühbetreuung beantragt, insbesondere für junge Schülerinnen und Schüler, um Eltern mit frühen Arbeitsbeginnen Unterstützung zu bieten.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Pläne der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Selbstständigkeit der Schulen zu stärken. Ein späterer Unterrichtsbeginn soll laut dem Fraktionsvorsitzenden Felix Haltt sowohl dem Schlafbedürfnis junger Menschen Rechnung tragen als auch den morgendlichen Verkehr entlasten. Darüber hinaus wird die Möglichkeit angeführt, durch veränderte Zeiten die Profile der einzelnen Schulen zu schärfen und unterschiedliche Angebote für Eltern und Kinder zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 25.08.2022 · Rat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. - 5.Mitteilungen
- 5.1Dringlichkeitsantrag SchulbusZur Vorlage · 20222255 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um eine Lösung für den Schulverkehr zwischen dem Stadtteil Hordel und Herne zu erwirken. Hintergrund ist die Situation von Schülerinnen und Schülern, die weiterführende Schulen in Herne mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichen sollen. Ein durch Landesförderung finanzierter Einsatzbus sollte aufgrund auslaufender Mittel ersatzlos gestrichen werden.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Kapazitäten der Buslinie 368 laut Auswertung der BOGESTRA für das Regelangebot ausreichen. Die zusätzliche Fahrt wurde über das „1000-Busse-Programm“ des Landes NRW finanziert. Da der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags die Förderangebote bis zum Beginn der Weihnachtsferien 2022 verlängert hat, ist die Finanzierung kurzfristig gesichert. Die Stadt wird versuchen, den Einsatz des Busses in Absprache mit der BOGESTRA wieder aufzunehmen, wobei die zeitnahe Bereitstellung von Personal und Fahrzeugen eine Herausforderung darstellt. Für den Fahrplanwechsel im Januar 2023 plant die BOGESTRA zudem eine Anpassung der Linie 368. Durch eine Verschiebung der Ankunftszeiten an den Herner Schulen um etwa zehn Minuten sollen auch die Anschlüsse zum Hauptbahnhof Wanne-Eickel verbessert werden.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
- 15.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (17. Sitzung)
- 5.2InfektionskrankheitenZur Vorlage · 20221812 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort der Bochumer Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen werden Daten zu meldepflichtigen Infektionskrankheiten im Zeitraum seit 2019 dargelegt. Laut dem Gesundheitsamt wurden in diesem Zeitraum insgesamt 41 verschiedene meldepflichtige Infektionen gemeldet, wobei die Fallzahlen zwischen Einzelfällen und sehr hohen Zahlen variieren.
Die statistische Aufstellung konzentriert sich auf fünf häufige Erkrankungen sowie fünf spezifische Kinderkrankheiten. Bei den am häufigsten gemeldeten Krankheiten verzeichnete COVID-19 mit über 122.000 Fällen die höchste Anzahl, gefolgt von Influenza, Norovirus, Rotavirus und Salmonellose. Auch bei den Todesfällen im Zusammenhang mit diesen Erkrankungen weist der Bericht die höchsten Werte für COVID-19 aus.
Im Bereich der Kinderkrankheiten wurden die Daten für Keuchhusten, Masern, Mumps, Röteln und Windpocken aufgeschlüsselt. Während bei Krankheiten wie Masern oder Mumps nur geringe Fallzahlen gemeldet wurden, weist die Statistik für Windpocken eine höhere Anzahl an Infektionen aus. Die Aufstellung ermöglicht zudem eine Betrachtung der Altersgruppen, wobei die Verteilung der Infektionen und Todesfälle über verschiedene Lebensphasen hinweg dargestellt wird.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 07.09.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (12. Sitzung)
- 25.08.2022 · Rat (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Förderprogramm "students@school / Aufholen nach Corona" in Zusammenarbeit mit RuhrFutur gGmbH und dem Land NRW -Sachstand-Zur Vorlage · 20222492 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Regionale Bildungsbüro Bochum informiert über den aktuellen Sachstand des Förderprogramms „students@school / Aufholen nach Corona“. In Kooperation mit der RuhrFutur gGmbH und dem Trägerverein GEMI e.V. werden Lernlücken bei Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen eins bis sechs geschlossen. Seit März 2022 nehmen 16 städtische Schulen in Bochum an dem Projekt teil, in denen derzeit 31 studentische Lernbegleiter eingesetzt werden.
Die Einsatzkräfte, bei denen es sich um Lehramtsstudierende im Masterstudium handelt, unterstützen das Schulpersonal mit bis zu 14 Wochenstunden. Die Anstellung erfolgt über den Verein GEMI e.V. auf Honorarbasis. Vor ihrem Einsatz absolvierten die Studierenden eine Qualifizierung aus fünf Modulen. Während die Schulen die inhaltliche Ausrichtung der Lernbegleitung eigenverantwortlich festlegen, übernimmt das Regionale Bildungsbüro die kommunale Koordinierung sowie die Administration.
Das Projekt hat sich über Bochum hinaus auf mittlerweile 50 Kommunen in Nordrhein-Westfalen ausgeweitet. Mit Blick auf das Schuljahr 2023/2024 wird auf die laufenden Diskussionen zwischen Bund und Ländern verwiesen, die auf Basis eines Beschlusses der Kultusministerkonferenz eine Verlängerung des Förderprogramms „Aufholen nach Corona“ prüfen.
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Beratungsfolge
- 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung)
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.4Offener Ganztag -Einsatz von Ergänzungskräften Anfrage der Fraktion "Die SPD im Rat" zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30.08.2022Zur Vorlage · 20222510 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Einsatz von Ergänzungskräften im Offenen Ganztag reagiert. Hintergrund der Anfrage war die Sorge, dass Fachkräftemangel zur Nicht-Einrichtung von OGS-Gruppen führen könnte. Laut dem Schulverwaltungsamt ist mit steigendem Personalbedarf durch wachsende Schülerzahlen und künftige Rechtsansprüche auf Betreuungsplätze zu rechnen. Zwar sind aktuell keine Fälle bekannt, in denen Gruppen aufgrund fehlender Stunden nicht eingerichtet werden konnten, jedoch gab es einen Fall, in dem eine Leitungsposition mangels pädagogischer Qualifikation nicht besetzt werden konnte.
Bezüglich des Einsatzes von Ergänzungskräften hält sich die Verwaltung an die bestehende Kooperationsvereinbarung. Diese schreibt vor, dass Leitungskräfte pädagogische Fachkräfte sein müssen. Ergänzungskräfte wie Studierende oder Quereinsteiger sind zwar möglich, unterliegen jedoch einem festgelegten Umrechnungsfaktor im Stundenkontingent. Ein vollständiger Ersatz von Fachkräften durch Ergänzungskräfte ist nach der aktuellen Regelung nicht zulässig. Im Vergleich zu anderen Kommunen setzt Bochum bewusst auf qualitative Standards in der Kooperationsvereinbarung, um eine hohe Betreuungsqualität sicherzustellen, während andere Städte die Personalverantwortung stärker den Trägern überlassen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.5Verteilung ukrainischer Flüchtlingskinder auf die Bochumer SchulenZur Vorlage · 20222624 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Verteilung ukrainischer Flüchtlingskinder auf die Bochumer Schulen geantwortet. Zum Stichtag 21. September 2022 wurden 206 Schülerinnen und Schüler in der Primarstufe, 309 in der Sekundarstufe I sowie 71 in Berufskollegs oder der Sekundarstufe II erfasst. Aufgrund der hohen Fluktuation durch die Kriegslage und individuelle Umzüge ist eine dauerhafte Erfassung aller Kinder schwierig, weshalb die Stadt auf wöchentliche Abfragen des Ministeriums für Schule und Bildung in Nordrhein-Westfalen zurückgreift.
Hinsichtlich der Zuweisung an Förderschulen erläuterte die Verwaltung, dass seit 2014 die Regelschule der primäre Förderort ist und eine schulaufsichtliche Zuweisung gegen den Elternwillen nicht mehr erfolgt. Eine Aufnahme in Förderschulen setzt grundsätzlich die Feststellung eines sonderpädagogischen Bedarfs durch die Schulaufsichtsbehörde voraus, was bei neu angekommenen Geflüchteten oft noch nicht vorliegt. Ausnahmen bestehen lediglich bei offensichtlichen körperlichen oder sinnesbezogenen Behinderungen, sofern die Eltern dies wünschen und die Schulaufsicht zustimmt. Bei vermuteten Lern- oder Entwicklungsstörungen sieht das Verfahren zunächst den Besuch einer Regelschule zur Förderung des Spracherwerbs vor. Daher sind Förderschulen nicht Teil des regulären Verteilungsprozesses für ukrainische Schülerinnen und Schüler.
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Beratungsfolge
- 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung)
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.6Parken an der Lorenz-Rebbert-Allee (Hildegardis-Schule)Zur Vorlage · 20222403 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20222403 befasst sich das Schulverwaltungsamt mit der Parkplatzsituation an der Lorenz-Rebbert-Allee im Bereich der Hildegardis-Schule. Ausgehend von einer Anfrage der CDU-Fraktion wurde geklärt, ob die WEG als Parkraumverwalterin in der Arbeitsgruppe zum Thema „Parken an Schulen“ vertreten ist. Die Verwaltung teilte mit, dass die Arbeitsgruppe ausschließlich aus Mitarbeitenden der Zentralen Dienste und des Schulverwährungsamtes besteht, die WEG jedoch bei konkreten Einzelfragen kontaktiert wird.
Hinsichtlich der Möglichkeit von Dauerparkausweisen für Lehrkräfte erklärte die Verwaltung, dass die WEG dieselbe Rechtsauffassung vertritt wie die Stadtverwaltung. Flächen, die durch einen Ratsbeschluss für Kurzzeitparken gewidmet sind, können nicht ohne Weiteres für das Dauerparken genutzt werden. Eine Änderung der Nutzung der von der WEG bewirtschafteten Parkplätze an der Lorenz-Rebbert-Allee würde einen neuen Ratsbeschluss erfordern, um diese Flächen aus dem bestehenden Parkkonzept herauszunehmen. Die Arbeitsgruppe plant, ein entsprechendes Konzept in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Schule und Bildung vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.7Autofreier SchultagZur Vorlage · 20222564 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Grünen im Rat zum Thema „Autofreier Schultag“ reagiert. Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche werden Aktionen zur nachhaltigen Mobilität grundsätzlich begrüßt. Die Verwaltung verweist dabei auf bereits bestehende, längerfristige Kampagnen für Kitas und Schulen, wie die Kindermeilen-Kampagne „Kleine Klimaschützer*innen unterwegs“ und das „Stadtradeln“. An der Kindermeilen-Kampagne nehmen in diesem Jahr verschiedene Einrichtungen teil, wobei die Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit Materialien sowie Fortbildungen für Lehrkräfte bereitstellt. Beim Stadtradeln beteiligen sich aktuell zwölf Schulen mit verschiedenen Unterteams.
In Bezug auf die Verkehrssicherheit wird festgehalten, dass ein autofreier Tag dazu beitragen kann, das Bewusstsein für sicherere Schulwege zu stärken. Die Verwaltung stellt fest, dass der Bringdienst mit dem Auto im Schulumfeld oft zu Verkehrsbelastungen durch Halten und Rangieren führt. Ein Aktionstag bietet die Möglichkeit, Alternativen wie das Fahrrad oder den ÖPNV als sichere Optionen zu erleben. Zur Motivation von Schulen und Eltern können Informationen über bestehende Bildungsnetzwerke verbreitet werden. Hierbei wird auch auf das Angebot des Zukunftsnetzes Mobilität NRW verwiesen, welches Kampagnen zur Förderung der Selbstständigkeit von Kindern auf dem Schulweg anbietet.
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Beratungsfolge
- 23.11.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (18. Sitzung)
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.8VHS Bochum - Physikveranstaltungsreihe wird nicht mehr angeboten!Zur Vorlage · 20222595 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Ratsfraktion Bochum hat im Ausschuss für Schule und Bildung nach den Gründen für das Ende der Physikveranstaltungsreihe an der Volkshochschule (VHS) Bochum gefragt. In einer Antwort der Verwaltung auf die Anfrage aus dem August 2022 wird erläutert, dass die Reihe im Juni 2022 aus dem Programm gestrichen wurde. Dieser Schritt erfolgte im Rahmen des nach ISO 9001:2015 zertifizierten Qualitätsmanagementsystems der VHS Bochum, welches Instrumente wie das Anregungs- und Beschwerdemanagement sowie die Veranstaltungsevaluation umfasst.
Die Verwaltung teilte mit, dass das Thema Physik derzeit neu konzipiert wird und künftig wieder Bestandteil des Kursangebots sein soll. Zur Teilnehmerentwicklung der letzten sechs Semester legte die Verwaltung Zahlen vor. Während die Teilnehmerzahlen in den Zeiträumen von Oktober 2019 bis Oktober 2021 zwischen 11 und 22 Personen lagen und im Mai 2021 eine Veranstaltung ausfiel, verzeichnete die Reihe zum 10. Mai 2022 insgesamt 127 Teilnehmende.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.9Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppen „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote"Zur Vorlage · 20222660 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Besetzung zweier Arbeitsgruppen für die Schulentwicklungsplanung und die Planung außerunterrichtlicher Betreuungsangebote reagiert. Die geplanten Arbeitsgruppen sollen sich jeweils aus acht nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren gewählten Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Bildung sowie zwölf weiteren Personen aus verschiedenen Bereichen wie Schulen, Gewerkschaften oder Ämtern zusammensetzen.
Auf die Frage der Fraktion, ob für die acht gewählten Mitglieder Vertreter bestellt werden können, befürwortet die Verwaltung diese Möglichkeit ausdrücklich. Dies sei angesichts der zu erwartenden Dauer und des Umfangs der anstehenden Arbeiten sinnvoll. Zudem besteht laut Verwaltung ein Gestaltungsspielraum, um die jeweiligen Bezirksbürgermeister der betroffenen Schulstandorte als beratende Mitglieder in die Arbeitsgruppen einzuladen.
Hinsichtlich der Stimmrechte empfiehlt die Verwaltung eine Klarstellung in den Beschlüssen zur Einrichtung der Gruppen. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten, soll verdeutlicht werden, dass lediglich die gewählten Ratsmitglieder stimmberechtigt sind, während die zusätzlichen Mitglieder eine beratende Funktion einnehmen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.10Energiesparen durch CO²-AmpelnZur Vorlage · 20222534 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Einsatz von CO2-Messgeräten in Bochumer Gebäuden reagiert. Die Anschaffung von rund 3100 Geräten für Schulen sowie 150 Geräten für Kitas erfolgte im Jahr 2021 primär zur Unterstützung des Lüftungsverhaltens während der Pandemie. Eine Ausweitung der Nutzung auf weitere städtische Gebäude soll nun zur Energieeinsparung beitragen, indem ein bedarfsgerechtes Lüften gefördert und dauerhaft gekippte Fenster vermieden werden sollen.
Konkrete Berechnungen zum erwarteten Energieeinsparpotenzial liegen der Verwaltung nicht vor. Die Komplexität der Einflussfaktoren wie Temperaturdifferenzen zwischen Innen- und Außenraum oder das individuelle Nutzerverhalten mache eine präzise Kalkulation schwierig. Informationen über defekte Geräte oder konkrete Ausfallzahlen liegen den Zentralen Diensten ebenfalls nicht vor, da keine entsprechenden Schadensmeldungen eingegangen sind. Laut Herstellerangaben sind die CO2-Ampeln zudem wartungsfrei. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch das gezielte Lüften in weiteren städtischen Bereichen ein Einspareffekt erzielt werden kann.
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Beratungsfolge
- 03.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.11Digitalisierung der Bochumer Schulen, aktueller Sachstand sowie schulscharfe DatenblätterZur Vorlage · 20222641 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung den aktuellen Sachstand zur Digitalisierung an den 80 Bochumer Schulen dargelegt. Die von Jennifer Wienand aus dem Schulverwaltungsamt erstellte Vorlage enthält sogenannte schulscharfe Datenblätter, die detaillierte Informationen zum derzeitigen Stand der digitalen Entwicklung an den einzelnen Schulen liefern.
Zusätzlich zu den standortbezogenen Daten bietet das Dokument einen Überblick über die Projektlandschaft des Medienzentrums. In den beigefügten Anlagen werden sowohl bereits abgeschlossene als auch noch laufende Projekte zur Digitalisierung der Schulen dokumentiert. Damit wird eine Übersicht über den Fortschritt und die Umsetzung der digitalen Infrastruktur an den Bildungseinrichtungen der Stadt bereitgestellt. Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Schule und Bildung in seiner Sitzung am 26. Oktober 2022 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.12Ersthelfer:innen in SchulenZur Vorlage · 20222488 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat Informationen zum Status von Schulsanitätsdiensten an Bochumer Schulen angefordert. Die Anfrage bezog sich auf die Frage, welche Schulen bereits über einen Sanitätsdienst mit Schülerinnen und Schülern als Ersthelfer verfügen und wie die Verwaltung Schulen ohne ein solches Angebot bei der Einrichtung sowie der Bereitstellung der erforderlichen Ausrüstung unterstützen kann.
Das Schulverwaltungsamt teilte in einer Stellungnahme mit, dass eine Abfrage an die 80 Schulstandorte und die 13 zugehörigen Nebenstandorte veranlasst wurde. Da zum Zeitpunkt der Antwort noch Rückmeldungen einiger Schulen ausstehen, konnte keine zusammenfassende Beantwortung der Fragen für die Sitzungen des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24. November 2022 erfolgen. Sobald der vollständige Überblick über die Rückmeldungen vorliegt, wird die Verwaltung zu den angefragten Punkten Stellung nehmen.
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Beratungsfolge
- 29.11.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (14. Sitzung)
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.13Nutzungsquote von iPadsZur Vorlage · 20222529 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat Informationen zur Nutzungsquote und zum Zustand der an Bochumer Schulen ausgelieferten iPads angefordert. Die Anfrage bezog sich auf die Erfassung der Geräteaktivierung, die Anzahl der aktivierten Geräte sowie den Umgang mit ungenutzten Geräten und deren mögliche Umverteilung.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Aktivierung der iPads über die Mobile Device Management Plattform JamF School erfolgt und zentral durch das Medienzentrum verwaltet wird. Der Zustand der Geräte wird von den Schulen dokumentiert; Beschädigungen werden über ein Formular an das Medienzentrum gemeldet. Die Erfassung des Zustands erfolgt sowohl bei der Ausgabe als auch bei der Rückgabe durch die Schülerinnen und Schüler.
Bisher wurden 16.474 iPads an Bochumer Schulen ausgeliefert. Diese teilen sich in 9.306 Leihgeräte für Schüler, 3.583 Shared-iPads aus dem Förderprogramm „Gute Schule“ sowie 3.568 Leihgeräte für Lehrkräfte auf. Da die Geräte vorinstalliert geliefert werden, sind alle bisher ausgelieferten iPads aktiviert. Ungenutzte Geräte werden nach Möglichkeit und unter Einhaltung der Förderrechtlichkeit an andere Schulen umverteilt. Um eine geringe Anzahl ungenutzter Geräte zu gewährleisten, bietet das Medienzentrum zudem Workshops und Austauschformate für die Schulen an.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.14brotZeit e. v. - kostenloses Schulfrühstück in Grund- und Förderschulen - SachstandZur Vorlage · 20222587 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand des kostenlosen Schulfrühstücksangebots in Bochum, das durch den Verein brotZeit e.V. in Zusammenarbeit mit dem Regionalen Bildungsbüro Bochum durchgeführt wird. Derzeit nehmen drei Grundschulen sowie eine Förderschule an dem Projekt teil. Ziel ist es, das Angebot langfristig auf mindestens zwölf Schulen in der Stadt auszuweiten, wobei weitere Schulen noch im laufenden Jahr hinzukommen sollen.
Die Finanzierung des Programms erfolgt über Spendengelder, während die Lidl-Stiftung als Lebensmittellieferant fungiert. Die tägliche Zubereitung frischer Lebensmittel findet in den Räumlichkeiten der teilnehmenden Schulen durch ehrenamtlich Mitwirkende statt. Neben der Verpflegung fördert das Projekt den Austausch zwischen den älteren Ehrenamtlichen und den Kindern.
Die organisatorische Abwicklung liegt bei brotZeit e.V. Die teilnehmenden Schulen erbringen keine Eigenleistungen, außer der Benennung einer Lehrkraft, die für die Nachbestellungen und die Abrechnung mit den Ehrenamtlichen zuständig ist. Der Schulträger stellt lediglich die benötigten Kühlgeräte zur Verfügung. Bei der Grundschule Leithe verzögert sich der Start aufgrund einer unbesetzten Schulleitungsstelle. Die weitere Planung sieht vor, bevorzugt Schulen mit einem hohen Sozialindex in das Projekt einzubeziehen.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.15Broschüre "Weiterführende Schulen in Bochum", Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 20222563 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Schulverwaltungsamt informiert den Ausschuss für Schule und Bildung über die Broschüre „Weiterführende Schulen in Bochum“ für das Schuljahr 2023/2024. Der Schulwegweiser wird vom Regionalen Bildungsbüro Bochum in Zusammenarbeit mit den städtischen Schulen erstellt.
Die Broschüre dient als Nachschlagewerk und Übersicht für Eltern sowie Kinder der vierten Jahrgangsstufe. Sie soll die Beratung durch die Lehrkräfte beim Übergang von der Grundschule auf eine weiterführende Schule unterstützen. Der Wegweiser wurde bereits an alle Bochumer Grundschulen verteilt. Zudem wird die Broschüre im Rahmen schulinterner Veranstaltungen, erfahrungsgemäß um die Herbstferien herum, an Eltern ausgegeben.
Den Mitgliedern des Ausschusses wird die Broschüre in gedruckter Form zur Verfügung gestellt. Eine digitale Version des Schulwegweisers ist auf der Internetseite der Stadt Bochum hinterlegt.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 5.16WoSt-Kennzahlen der Volkshochschule Bochum - Prognose 2. Quartal 2022Zur Vorlage · 20222596 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20222596 eine Mitteilung zu den Wirtschafts- und Sozialkennzahlen (WoSt-Kennzahlen) der Volkshochschule Bochum vorgelegt. Der Bericht beinhaltet die Prognose für das zweite Quartal des Jahres 2022.
Die von Katrin Breuer verfassten Unterlagen sind für den Ausschuss für Schule und Bildung bestimmt. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 26. Oktober 2022 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Der Inhalt der Mitteilung stützt sich auf die detaillierten Kennzahlenblätter der Volkshochschule Bochum, welche die wirtschaftlichen und sozialen Kennwerte für den entsprechenden Zeitraum dokumentieren. Damit dient die Vorlage der Information über die Entwicklung der Kennzahlen innerhalb der Einrichtung im Rahmen des Berichtszyklus.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Nutzungsquote von iPadsZur Vorlage · 20222420 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die im Rahmen der 14. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung behandelt werden soll. Gegenstand der Anfrage ist die Nutzungsquote von iPads, die in den vergangenen Jahren verschiedenen Schulen in Bochum zur Verfügung gestellt wurden.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie die Aktivierung sowie der Zustand der bereits ausgelieferten Geräte erfasst werden. Zudem wird nach der Anzahl der bisher ausgelieferten und der Anzahl der aktivierten Geräte gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den Umgang mit Geräten, die bislang nicht aktiviert wurden. Hierbei soll geklärt werden, ob eine Umverteilung solcher Geräte an andere Schulen stattfindet.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 6.2Abschulungen in BochumZur Vorlage · 20222946 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum Thema Abschulungen für die 14. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 gestellt. Im Zentrum der Anfrage stehen die Bewegungen von Schülerinnen und Schülern zwischen verschiedenen Schulformen sowie die Anzahl der Schulabgänge ohne Abschluss.
Der sachkundige Bürger und schulpolitische Sprecher Benny Krutschinna bittet die Verwaltung um eine detaillierte statistische Aufarbeitung der letzten fünf Jahre. Die Fraktion fordert eine Aufschlüsselung der Schülerzahlen, die von einer Schulform in eine andere gewechselt sind, sowohl in absoluten als auch in prozentualen Werten, bezogen auf die jeweilige Ausgangs- und Zielschulform.
Zudem wird nach den spezifischen Fördermaßnahmen für diese Schülergruppen gefragt und ob die Verwaltung hier einen Bedarf an Anpassungen sieht. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Anzahl der Lernenden, welche die Schule in den vergangenen fünf Jahren ohne einen Abschluss verlassen haben. Hierbei wird eine entsprechende Aufschlüsselung nach Schularten verlangt.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 6.3Namensgebung der Hellweg-Schule in WattenscheidZur Vorlage · 20222947 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der laufenden Entscheidung über die Umbenennung der Hellweg-Schule in Wattenscheid hat ein sachkundiger Bürger eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt. Hintergrund ist die Beschlussvorlage 20222499, welche die Aufnahme des Schultyps „Gymnasium“ in den Namen vorsieht. Ziel dieser Änderung ist es, Eltern, Schülern sowie externen Personen eine eindeutige Identifizierung der Schulform zu ermöglichen.
Die Anfrage der Fraktion Partei/Stadtgestalter befasst sich darüber hinaus mit der möglichen Einbeziehung des Bezirksnamens in die neue Bezeichnung. Es wird angefragt, wie die Verwaltung, die Schulleitung sowie die Schulgemeinschaft eine Namensführung bewerten, die den Bezirk Wattenscheid einschließt. Zudem wird nachgefragt, ob Bezeichnungen mit dem Bestandteil „Wattenscheid“ im Rahmen der Namensfindung bereits diskutiert wurden und welche Gründe gegen eine solche Umsetzung sprachen. Abschließend wird die Zustimmung der Schulkonferenz zu einer Benennung wie etwa „Hellweg-Gymnasium Wattenscheid“ erfragt. Eine Antwort auf diese Fragen wird bis zur Ratssitzung am 10. November 2022 erbeten.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 6.4Sanierungsstand bei den naturwissenschaftlichen Räumen der SchulenZur Vorlage · 20222949 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Für Bochum (FFB) hat im Rahmen einer Anfrage zum Sanierungsstand naturwissenschaftlicher Schulräume Informationen beim Ausschuss für Schule und Bildung angefordert. Mit der Vorlage 20222949 thematisiert die Fraktion die Bedeutung der MINT-Fächer für die schulische Bildung und gibt an, dass die vorliegenden Controlling-Berichte kein vollständiges Bild der Situation liefern.
Die Anfrage umfasst detaillierte Fragen zu den verschiedenen Stadien baulicher Maßnahmen in Bochumer Schulen. Die FFB bittet um eine Aufstellung der Schulen, deren naturwissenschaftliche Räume bereits saniert oder erweitert wurden, unter Angabe des jeweiligen Fertigstellungsjahres. Zudem werden Informationen über laufende Bauphasen sowie über Projekte in der Planungs- oder Ausschreibungsphase benötigt, wobei jeweils das Jahr des Baubeginns und die mögliche Fertigstellung genannt werden sollen.
Zusätzlich wird nach der Anzahl und den Namen der Schulen gefragt, für die noch keine Sanierungs- oder Erweiterungsmaßnahmen vorgesehen sind. Ziel der Anfrage ist eine detaillierte Übersicht über den aktuellen Stand der Infrastruktur für naturwissenschaftliche Unterrichtsräume in der Stadt.
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Beratungsfolge
- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- 6.5Bochumer ContainerklassenZur Vorlage · 20222999 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FFB-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung Informationen zur Situation der Containerklassen in Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Bereitstellung von etwa drei Millionen Euro für Container in den Haushaltsjahren 2023 und 2024.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Containerklassen derzeit im Stadtgebiet eingesetzt werden und an welchen Schulstandorten diese aufgestellt sind, wobei auch die Anzahl der Container pro Standort benannt werden soll. Darüber hinaus thematisiert die Anfrage die Entwicklung der Flüchtlingszahlen. In diesem Zusammenhang wird gefragt, über welche zusätzlichen Kapazitäten die Verwaltung bei einem weiteren Anstieg der Zahlen verfügt. Zudem möchte die FFB-Ratsfraktion erfahren, welche Auswirkungen ein erhöhter Bedarf an Containern auf den städtischen Haushalt hätte.
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- 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- 11.1Vakante Schulleitungsstellen
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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