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Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
26.10.2022, 12:00 – 26.10.2022, 13:57
Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“
Vorlage ansehen · 20221901 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
TOP 1.1
Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und
Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
der Sekundarstufe I und II“, Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat"
Vorlage ansehen · 20222801 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.1.1 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE."
Vorlage ansehen · 20222249/1 · Antrag
1.1.2 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der Fraktion UWG: Freie Bürger
Vorlage ansehen · 20222299/1 · Antrag
1.1.3 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II", Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20222303/1 · Antrag
1.1.4 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ - Änderungsantrag der FFB-Fraktion
Vorlage ansehen · 20222328 · Antrag
1.1.5 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“ - Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Vorlage ansehen · 20222331/1 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0
Enthaltungen
1.1.6 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"
Vorlage ansehen · 20222334 · Antrag
1.1.7 TOP 1.1
Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und
Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
der Sekundarstufe I und II“, Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20222803 · Antrag
1.1.8 TOP 1.1 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Sekundarstufe I und II“, Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat"
Vorlage ansehen · 20222811 · Antrag
1.2 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“
Vorlage ansehen · 20221903 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
TOP 1.2
Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und
Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“, Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat"
Vorlage ansehen · 20222804 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0
Enthaltungen
1.2.1 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag zu TOP 1.3 der Fraktion "DIE LINKE."
Vorlage ansehen · 20222250/1 · Antrag
1.2.2 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag der Fraktion "UWG: Freie Bürger"
Vorlage ansehen · 20222300/1 · Antrag
1.2.3 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe "Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen", Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20222304/1 · Antrag
1.2.4 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen" - Änderungsantrag der FFB-Fraktion
Vorlage ansehen · 20222329 · Antrag
1.2.5 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen" - Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Vorlage ansehen · 20222332/1 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0
Enthaltungen
1.2.6 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"
Vorlage ansehen · 20222335 · Antrag
1.2.7 TOP 1.2
Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und
Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“, Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20222805 · Antrag
1.2.8 TOP 1.2 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Förderschulen“, Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat"
Vorlage ansehen · 20222812 · Antrag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS
Vorlage ansehen · 20222053 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag; dafür: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen);
Enthaltungen: 2 (1 UWG; Freie Bürger, 1 Die Linke); dagegen: 5 (3 CDU, 1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 FFB)
3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - ÄA der CDU-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20222918 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter);
Enthaltungen: 2 (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger); dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen)
3.1.2 TOP 3.1 - Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - Änderungsantrag der Partei& Stadtgestalter
Vorlage ansehen · 20222948 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter);
Enthaltungen: 3 (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger, 1 FFB); dagegen: 11 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU)
3.2 Namensgebung gemäß § 6 (6) Schulgesetz NRW
Vorlage ansehen · 20222499 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine
Enthaltungen
3.3 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020
Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547
Vorlage ansehen · 20222356 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine
Enthaltungen
4. Anträge
4.1 Späteren Schulbeginn in Bochum vorbereiten!
Vorlage ansehen · 20222120 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5. Mitteilungen
5.1 Dringlichkeitsantrag Schulbus
Vorlage ansehen · 20222255 · Antwort der Verwaltung
5.2 Infektionskrankheiten
Vorlage ansehen · 20221812 · Antwort der Verwaltung
5.3 Förderprogramm "students@school / Aufholen nach Corona" in Zusammenarbeit mit RuhrFutur gGmbH und dem Land NRW -Sachstand-
Vorlage ansehen · 20222492 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Offener Ganztag -Einsatz von Ergänzungskräften Anfrage der Fraktion "Die SPD im Rat" zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 30.08.2022
Vorlage ansehen · 20222510 · Antwort der Verwaltung
5.5 Verteilung ukrainischer Flüchtlingskinder auf die Bochumer Schulen
Vorlage ansehen · 20222624 · Antwort der Verwaltung
5.6 Parken an der Lorenz-Rebbert-Allee (Hildegardis-Schule)
Vorlage ansehen · 20222403 · Antwort der Verwaltung
5.7 Autofreier Schultag
Vorlage ansehen · 20222564 · Antwort der Verwaltung
5.8 VHS Bochum - Physikveranstaltungsreihe wird nicht mehr angeboten!
Vorlage ansehen · 20222595 · Antwort der Verwaltung
5.9 Einrichtung und Besetzung der Arbeitsgruppen „Schulentwicklungsplanung und Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungsangebote"
Vorlage ansehen · 20222660 · Antwort der Verwaltung
5.10 Energiesparen durch CO²-Ampeln
Vorlage ansehen · 20222534 · Antwort der Verwaltung
5.11 Digitalisierung der Bochumer Schulen, aktueller Sachstand sowie schulscharfe Datenblätter
Vorlage ansehen · 20222641 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Ersthelfer:innen in Schulen
Vorlage ansehen · 20222488 · Antwort der Verwaltung
5.13 Nutzungsquote von iPads
Vorlage ansehen · 20222529 · Antwort der Verwaltung
5.14 brotZeit e. v. - kostenloses Schulfrühstück in Grund- und Förderschulen - Sachstand
Vorlage ansehen · 20222587 · Mitteilung der Verwaltung
5.15 Broschüre "Weiterführende Schulen in Bochum", Schuljahr 2023/2024
Vorlage ansehen · 20222563 · Mitteilung der Verwaltung
5.16 WoSt-Kennzahlen der Volkshochschule Bochum - Prognose 2. Quartal 2022
Vorlage ansehen · 20222596 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.3 Namensgebung der Hellweg-Schule in Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20222947 · Anfrage
6.4 Sanierungsstand bei den naturwissenschaftlichen Räumen der Schulen
Vorlage ansehen · 20222949 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Vakante Schulleitungsstellen
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte