Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20222053 den Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 beantragt. Die Beschlussvorlage, erstellt von Oliver Müller und Noel Bakirtan aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport –, bezieht sich auf Beratungen innerhalb des Produktbereichs 1.21 Schulträgeraufgaben sowie der Produktgruppe 1.25.01 Volkshochschule (VHS).

Der Ausschuss für Schule und Bildung soll der Haushaltssatzung zustimmen, gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Änderungen oder Ergänzungen. Die Vorlage enthält zudem die Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat, diesem Beschluss zu folgen. Der geplante Beratungsprozess sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Schule und Bildung am 26. Oktober 2022 vor, gefolgt von einer Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022. Die abschließende Entscheidung im Rat ist für den 15. Dezember 2022 vorgesehen.