Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - ÄA der CDU-Ratsfraktion

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Antrag an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, der verschiedene finanzielle Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2023/2024 vorsieht. Ein zentraler Punkt ist die Anschaffung von iPads für alle Schülerinnen und Schüler der fünften Klassen ab dem Schuljahr 2022/23. Hierfür sollen entsprechende Mittel auf Basis der Schülerstatistik und aktueller Marktpreise im Haushalt bereitgestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu prüfen.

Zudem fordert die Fraktion, die Haushaltsansätze für die Sanierung in Betrieb befindlicher Lehrschwimmbecken von 500.000 Euro auf 2,5 Millionen Euro pro Haushaltsjahr zu erhöhen. Auch hier soll die Verwaltung nach Fördermöglichkeiten suchen.

Ein weiterer Teil des Antrags sieht die Bereitstellung von jeweils 50.000 Euro für Machbarkeitsstudien vor. Diese sollen den Bau einer neuen Grundschule in den Stadtbezirken Mitte und Wattenscheid, einen Erweiterungsbau der Wilbergschule sowie einen Ersatzstandort für die Brüder-Grimm-Schule – bevorzugt im Stadtbezirk Wattenscheid – untersuchen. Hintergrund sind laut Antrag steigende Schülerzahlen in den betroffenen Bezirken sowie die Notwendigkeit, Raumbedarfe an Schulen wie der Drusenbergschule durch mögliche Standortverlagerungen zu decken.