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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Anregung nach § 24 GO NRW - Anschaffung von Luftfiltern der Klassen 1-6

  Zur Vorlage · 20214080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Interessengemeinschaft „Luftfilter Bochum“ hat eine Anregung gemäß § 24 GO NRW eingereicht, die Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen für Schulklassen der Jahrgänge eins bis sechs in Bochum zu unterstützen. Die Initiative schlägt vor, dass neben einer Beschaffung durch die Stadt auch private Investitionen, etwa durch Eltern oder Fördervereine, ermöglicht werden sollten, um eine sozial gerechte Verteilung der Geräte zu erreichen.

  Die Verwaltung führt dazu aus, dass die städtische Anschaffung bereits durch den Ausschuss für Schule und Bildung in seiner Sitzung vom 23. November 2021 bearbeitet wurde. Ein Vergabeverfahren zur Beschaffung der Filter wurde eingeleitet, und es existiert ein Konzept zur Priorisierung der Ausstattung.

  Für die Finanzierung durch private Mittel wird die Zustimmung unter der Voraussetzung erteilt, dass die Verteilung der so angeschafften Geräte auf Basis einer von der Stadtverwaltung erstellten Prioritätenliste erfolgt. Dies soll sicherstellen, dass privates Engagement nicht nur einzelnen Klassen zugutekommt, sondern eine sachliche und sozial gerechte Verteilung im gesamten Stadtgebiet gewährleistet ist. Zudem müssen private Anschaffungen dieselben technischen Spezifikationen wie die städtischen Geräte aufweisen, um eine einheitliche Wartung durch die Verwaltung zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung) — Abstimmung getrennt nach Absatz 1 und 2 Absatz 1: mehrheitlich dafür (5 SPD, 3 Die Grünen), dagegen: 7 (3 CDU, 1 AfD, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 UWG:Freie Bürger) Absatz 2: einstimmig beschlossen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung

  Ergebnis: Abstimmung getrennt nach Absatz 1 und 2 Absatz 1: mehrheitlich dafür (5 SPD, 3 Die Grünen), dagegen: 7 (3 CDU, 1 AfD, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 UWG:Freie Bürger) Absatz 2: einstimmig beschlossen
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Prüfung und Anschaffung von Telepräsenzrobotern für erkrankte Schüler

  Zur Vorlage · 20220175 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Ratsfraktion Bochum hat im Ausschuss für Schule und Bildung einen Antrag zur Prüfung und Anschaffung von Telepräsenzrobotern für schwer erkrankte Schüler gestellt. Ziel der Initiative ist es, die Teilnahme am Unterricht sowie den sozialen Anschluss an die Klassengemeinschaft für Kinder zu ermöglichen, die aufgrund längerer Erkrankungen nicht persönlich am Schulunterricht teilnehmen können.

  Im Rahmen des Antrags wird die Verwaltung aufgefordert, zunächst die Anzahl der schwer erkrankten Kinder in Bochum zu ermitteln, die über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten nicht am Regelunterricht teilnehmen konnten. Zudem soll die Einführung von zunächst fünf Telepräsenzrobotern testweise geprüft werden.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung der Verfügbarkeit von Fördermitteln für die Anschaffung dieser Technik sowie deren Beantragung im Bedarfsfall. Zur Überwachung des Vorhabens soll dem Schulausschuss nach sechs Monaten ein Zwischenbericht und nach zwölf Monaten ein ausführlicher Bericht über den Stand der Einführung vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.04.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (11. Sitzung) — Mehrheitlich dagegen; dafür: 1 (AfD)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung) — Ohne Abstimmung; der Antrag wird auf Wunsch der AfD-Rats-fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 27.04.22 zurückgestellt
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung

  Ergebnis: Ohne Abstimmung; der Antrag wird auf Wunsch der AfD-Rats-fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 27.04.22 zurückgestellt
• 4.2
  Coole Schulhöfe statt Betonwüsten - Begrünung und Entsiegelung der Außenflächen von Schulen

  Zur Vorlage · 20220660 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen eines Antrags für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung wird die Erstellung eines Konzepts zur sukzessiven Entsiegelung der Bochumer Schulhöfe gefordert. Die Verwaltung soll dabei prüfen, wie die Außenflächen von Schulen weitestgehend entsiegelt werden können. Ein Bestandteil dieses Vorhabens ist die Schaffung von schattenspendender Begrünung auf den Pausenhöfen, wobei die Priorisierung der Schulstandorte anhand einer Hitzekartierung erfolgen soll.

  Zudem wird vorgeschlagen, dass die Verwaltung Kontakt zur Deutschen Umwelt Hilfe aufnimmt. Diese Organisation führt derzeit an zehn Schulen in Nordrhein-Westfalen Entsiegelungsprojekte mit Vorbildcharakter durch. Das geplante Konzept soll darüber hinaus einen pädagogischen Ansatz beinhalten, der das ökologische Bewusstsein der Schülerinnen und Schüler unter anderem durch die Pflege des Schulgrüns fördern soll.

  Das fertige Konzept ist zusammen mit einer Kostenschätzung den zuständigen Gremien vorzulegen. Dies betrifft den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie den Ausschuss für Schule und Bildung und letztlich den Rat der Stadt Bochum, um dort einen Beschluss herbeizuführen. Der Antrag wurde von einem sachkundigen Bürger eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung) — Ohne Abstimmung - erledigt durch Beschluss des ÄA Nr. 20220790

  Ergebnis: Ohne Abstimmung - erledigt durch Beschluss des ÄA Nr. 20220790
• 4.2.1
  ÄA zu TOP 4.2 Coole Schulhöfe statt Betonwüsten – Begrünung und Entsiegelung der Außenflächen von Schulen

  Zur Vorlage · 20220790 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen „Die SPD im Rat“ und „Die Grünen im Rat“ haben einen Änderungsantrag für den Ausschuss für Schule und Bildung eingereicht. Dieser fordert die Verwaltung auf, nach Abschluss der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen sowie der Entwicklungsplanung des Offenen Ganztags ein Konzept zur künftigen Nutzung und Aufwertung von Schulhöfen als Spielflächen zu erarbeiten. Die Entwicklung soll im Sinne der Bochumer Spielleitplanung und der Bochum Strategierung erfolgen, wobei die Schaffung klimaresilienter Stadträume durch die Entsiegelung von Flächen berücksichtigt werden soll.

  Zudem sieht der Antrag vor, dass nach Abschluss von Baumaßnahmen auf Schulgrundstücken aller Schulformen eine Neugestaltung der Schulhöfe erfolgt. Die Verwaltung soll hierzu ein Beteiligungsverfahren mit der jeweiligen Schulgemeinde durchführen. Ziel ist die Attraktivitätssteigerung der Flächen sowie die weitestgehende Entsiegelung und Begrünung, beispielsweise durch das Pflanzen von Laubbäumen zur Schaffung von Schattenbereichen. Laut Begründung des Antrags sollen durch die Maßnahmen klimatische Vorteile wie die Reduzierung der Hitzeentwicklung und die Förderung der Versickerung von Niederschlagswasser erzielt werden. Die Schulhöfe sind als formelle Spielorte Teil der Spielleitplanung für den Zeitraum 2022 bis 2028.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung) — Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Partei& Stadtgestalter)

  Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Partei& Stadtgestalter)
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Aktueller Sachstand Digitalisierung an Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung
• 5.2
  Sozialbericht 2021
• 5.3
  Bochumer Ortsteile kompakt 2021
• 5.4
  Ausgaben der Stadt Bochum pro Schüler*in
• 5.5
  Renovierungsmaßnahmen am Alice-Salomon-Berufskolleg
• 5.6
  Pädagogische Übermittagsbetreuung an weiterführenden Schulen

  Zur Vorlage · 20214027 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion der Grünen im Rat zur pädagogischen Übermittagbetreuung an weiterführenden Schulen in Bochum reagiert. Die Antwort erläutert die verschiedenen Betreuungsformen, die beteiligten Träger sowie die aktuelle Auslastung der Angebote.

  An den Halbtagsschulen findet eine kostenpflichtige pädagogische Übermittagbetreuung statt, die Aufsicht während der Mittagspause sowie Arbeitsgemeinschaften und Fördermaßnahmen umfasst. Die Angebote werden von verschiedenen Trägern wie der Caritas, der Evangelischen Kirche, den Falken sowie weiteren Institutionen bereitgestellt.

  Hinsichtlich der Auslastung zeigt die Auswertung, dass an Standorten der Caritas sowie der Cruismannschule keine Kinder abgewiesen wurden. Bei den Standorten der Falken kam es zu Beginn des Schuljahres zu vereinzelten Wartelisten, wobei die Kinder bis zu den Herbstferien aufgenommen werden konnten. An einem Standort der Evangelischen Kirche ist die räumliche Kapazität erreicht, was im kommenden Schuljahr zu Ablehnungen führen kann.

  Bezüglich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Inanspruchnahme der Betreuung stellt die Verwaltung unterschiedliche Entwicklungen fest. Während an einigen Standorten die Anmeldezahlen gesunken sind, verzeichnen andere Schulen aufgrund von Lerndefiziten höhere Zahlen als im Vorjahr. Die Verwaltung weist darauf hin, dass Schwankungen in den Anmeldungen auch in den Jahren vor der Pandemie beobachtet wurden.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.7
  Gesamtschule Bochum-Mitte - Unterstützungsbedarf

  Zur Vorlage · 20220091 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage zur Situation der Gesamtschule Bochum-Mitte reagiert. Die Schule weist im Vergleich zu anderen Bochumer weiterführenden Schulen einen hohen Schulsozialindex auf, was auf spezifische soziale Herausforderungen hindeutet. Im Fokus der Anfrage standen bauliche Mängel, technische Defizite sowie Sicherheitsaspekte wie Vandalismus.

  Bezüglich der baulichen Situation führt die Verwaltung Abdichtungsmaßnahmen im Kellergeschoss des Gebäudes in der Feldsieperstraße durch. Um die digitale Vernetzung zwischen den beiden Schulstandorten zu verbessern, wurden VPN-Router installiert; zudem ist die Einrichtung von Access Points nach Abstimmung mit dem Medienzentrum vorgesehen. Die Erneuerung digitaler Infotafeln und Monitore wurde bereits beauftragt.

  Zur Verbesserung der Sicherheit sind verstärkte Kontrollen durch die Polizei und das Ordnungsamt sowie eine Einschränkung des freien Zugangs zum Schulgelände durch einen Zaun geplant. Vorhandene technische Einrichtungen, wie Videotürsprechanlagen und Belüftungen, wurden bereits mit Schutzvorrichtungen versehen. Im Bereich der sozialen Unterstützung wurde ein Austausch zwischen der Schulleitung und der Leitung des Jugendamts zur verstärkten Einsatzmöglichkeit von Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern initiiert. Die künftige Schulentwicklungsplanung soll die Berücksichtigung des Sozialindex in den entsprechenden Arbeitsgruppen und parlamentarischen Beschlüssen thematisieren.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.8
  Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskolleg

  Zur Vorlage · 20214059 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Anfrage der Grünen-Fraktion bezüglich der Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs Stellung genommen. Die entsprechende Anfrage wurde im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 23. November 2021 gestellt.

  In der vorliegenden Antwort der Verwaltung wird dargelegt, dass eine Beantwortung der Fragen nicht bis zu den anstehenden Sitzungsterminen im Februar 2022 erfolgen kann. Dies betrifft sowohl die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 8. Februar 2022 als auch die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 15. Februar 2022. Als Grund für die Verzögerung führt die Verwaltung noch notwendige verwaltungsinterne Abstimmungsprozesse an, die zum Zeitpunkt der Vorlagenstellung noch nicht abgeschlossen waren.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
  • 08.02.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (9. Sitzung)
• 5.9
  Sachstand CO²-Ampeln an Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20213844 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat den aktuellen Sachstand zur Ausstattung von Schulen mit CO2-Ampeln angefragt. Dabei ging es um die Frage, welche Maßnahmen zur Sicherstellung einer vollständigen Ausstattung der Klassenzimmer ergriffen wurden und nach welchen Kriterien sowie Zeitplänen die Verteilung der Messgeräte erfolgt.

  Das Schulverwaltungsamt erklärte dazu, dass im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung CO2-Ampeln für alle städtischen Schulen beschafft wurden. Zur Ermittlung des Bedarfs wurden die Anzahl der Klassenräume, Lehrerzimmer und Räume der offenen Ganztagsbetreuung erfasst. Insgesamt wurden knapp 3100 CO2-Ampeln verteilt. Damit sind die 1696 Klassenzimmer der städtischen Schulen sowie weitere Funktionsräume abgedeckt. Die Zuteilung an die Schulen erfolgte so, dass mehr Geräte zur Verfügung gestellt wurden, als für die reine Anzahl der Klassenräume erforderlich war. Für die interne Verteilung der Geräte innerhalb der jeweiligen Schulgebäude liegt die Zuständigkeit bei den Schulleitungen.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.10
  Sozialbericht NRW 2020 - Zahlen aus Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20213959 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zu den Schülerzahlen an Privatschulen, unbesetzten Lehrerstellen und Schulabgängen ohne Abschluss angefordert. Die Verwaltung teilte mit, dass für die letzten fünf Jahre keine durchgehende Statistik über Anmeldungen an Privatschulen vorliegt, da nach dem Schuljahr 2015/2016 aufgrund von Personalausfällen keine Erhebungen durchgeführt wurden. Für das Schuljahr 2021/2022 liegen jedoch Daten vor, wonach 3.173 Schülerinnen und Schüler allgemeinbildende Privatschulen besuchen.

  Bezüglich der Lehrerstellen gab die Verwaltung Auskunft zum Einstellungsverfahren in Grundschulen zum Termin November 2021. Von zehn ausgeschriebenen Stellen für den Regelunterricht konnten fünf mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften besetzt werden, während fünf Stellen unbesetzt blieben. Für Haupt- und Förderschulen sowie weiterführende Schulen liegt die Dienstaufsicht bei der Bezirksregierung Arnsberg, weshalb die Stadt Bochum hierzu keine Auskunft erteilen kann.

  Zu den Zahlen der Schülerinnen und Schüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen, liegen Daten des Schulamtes nur für Haupt- und Förderschulen vor. In der Hauptschule verzeichnete das Schuljahr 2019/20 mit 34 Personen den höchsten Wert der aufgeführten Jahre, während im Schuljahr 2021/22 14 Schüler ohne Abschluss gingen. An Förderschulen sank die Zahl von 10 im Schuljahr 2017/18 auf null im Schuljahr 2021/22. Daten für andere Schulformen werden von der Bezirksregierung Arnsberg verwaltet.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.11
  First-Level Support an Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20214050 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zum IT-First-Level-Support an Bochumer Schulen reagiert. An jeder Schule wird dieser Support durch Medienbeauftragende geleistet, wobei pro Schule bis zu vier Personen benannt werden können. Bei technischen Problemen, die nicht durch das Kollegium gelöst werden können, steht der Second-Level-Support des Medienzentrums über Hotlines oder per E-Mail zur Verfügung.

  Da die technischen Kenntnisse zwischen den verschiedenen Schulformen variieren, wurde zum 1. Februar 2022 das Pilotprojekt „Digitale Schulassistenz“ gestartet. Dieses Projekt zielt darauf ab, Grund- und Förderschulen durch die Vermittlung von Arbeitsuchenden über die städtische Beschäftigungsgesellschaft zu unterstützen. Für weiterführende Schulen besteht nach Angaben der Verwaltung kein entsprechender Bedarf.

  Die Einrichtung von Helpdesks soll den First-Level-Support nicht ersetzen, sondern als ergänzende Anlaufstelle für die Medienbeauftragten dienen. Diese bieten Unterstützung bei technischen Fragen über Telefon oder Webportale an. Ein spezialisiertes Apple-Helpdesk wird dabei von der Firma ThinkRed im Auftrag des Medienzentrums betrieben.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.12
  Investitions-Sachstand DigitalPakt Schule

  Zur Vorlage · 20213980 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zum Sachstand der Investitionen im Rahmen des DigitalPakts Schule in Bochum Auskunft gegeben. Für alle Bochumer Schulen liegen insgesamt 14 Förderbescheide vor. Ziel der Maßnahmen ist die Ausstattung der Unterrichtsräume mit Netzwerkanschlüssen, flächendeckendem WLAN sowie Präsentationstechnik, orientiert am Medienentwicklungsplan der Stadt.

  Die Planungs- und Beschaffungsmaßnahmen für den Zeitraum 2021 bis 2024, welche die Bereiche Netzwerk, Endgeräte und Präsentationstechnik umfassen, wurden bereits ausgeschrieben. Die entsprechende Leistung wurde an ein externes Unternehmen vergeben; eine Auftaktveranstaltung ist für Anfang Januar 2022 vorgesehen. Im Rahmen eines Pilotprojekts zur Verbesserung der Verkabelung wurden bereits im Sommer 2021 Arbeiten an verschiedenen Standorten wie der Frauenlobschule, der Nelson-Mandela-Schule, dem Alice-Salomon-Berufskolleg sowie der Arnoldschule beauftragt.

  Zudem bereitet die Verwaltung Rahmenverträge für den Bereich der Präsentationstechnik vor, indem Abfragen an alle Schulen durchgeführt werden. Die entsprechenden Ausschreibungen und Abrufe sollen sukzessive erfolgen. Da die Umsetzung der umfangreichen Maßnahmen erst ab Januar 2022 beginnt, wurden bislang noch keine Finanzmittel für Dienstleister oder Beschaffungen ausgezahlt.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.13
  Impfangebote für Kinder und Jugendliche

  Zur Vorlage · 20213999 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat Bochum“ hat im Rahmen einer Anfrage Informationen über die geplanten Impfangebote für Kinder und Jugendliche angefordert. Im Fokus standen dabei die möglichen Schritte bei einer Ausweitung der COVID-19-Impfempfehlung auf die Altersgruppe der 5- bis 11-Jährigen sowie die Bereitstellung von Fachpersonal und speziellen Impfaktionen an Schulen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass am Westring 24 eine Impfstelle mit sechs Impfstraßen eingerichtet wird. Eine Erweiterung des Angebots ist je nach Nachfrage möglich. Die Impfungen werden am Nachmittag sowie an Wochenenden durchgeführt und sollen das Angebot der Kinderärztinnen und Kinderärzte ergänzen. Für die medizinische Beratung vor Ort werden Kinderärztinnen und Kinderärzte eingesetzt.

  Hinsichtlich möglicher Sonderimpfaktionen, etwa durch einen mobilen Impfbus für Schulen, erklärte die zuständige Fachabteilung, dass die Durchführung von den Erlassen des Landes sowie von personellen und logistischen Möglichkeiten abhängt. Da bei der Impfung der 5- bis 11-Jährigen voraussichtlich mindestens ein Elternteil anwesend sein wird, erfolgt die ärztliche Aufklärung im Rahmen des Termins.

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  Beratungsfolge

  • 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.14
  Modellprojekt "Chancengleichheit für Kinder-kostenloses Schulfrühstück"

  Zur Vorlage · 20220071 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat Informationen zum Status des Modellprojekts „Chancengleichheit für Kinder – kostenloses Schulfrühstück“ vorgelegt. Seit September 2021 ist der Verein brotZeit e.V. in Bochum aktiv, wobei das Regionale Bildungsbüro bei der Umsetzung unterstützt. An ausgewählten Grund- und Förderschulen soll das Angebot voraussichtlich im Februar 2022 starten, darunter die GS An der Maarbrücke, die Brüder-Grimm-Schule sowie die Gertrudisschule. Weitere Schulen haben Interesse an einer Teilnahme bekundet. Ziel ist es, dass bis zu 15 Bochumer Schulen am Projekt teilnehmen können.

  Die Teilnahme am Frühstück steht allen Kindern und Lehrkräften offen. Voraussetzung für eine Schule ist unter anderem eine Mindestteilnahme von 35 Kindern täglich, wobei für Förderschulen geringere Anforderungen gelten. Da der Verein brotZeit e.V. durch Spenden finanziert wird und die Lidl-Stiftung als Lebensmittellieferant fungiert, entstehen der Kommune keine Kosten. Die für ein eigenes kommunales Modellprojekt veranschlagten Mittel sind daher bisher nicht beansprucht worden.

  Neben diesem Projekt existieren das landesweite Projekt „Schul-obst“ sowie verschiedene eigeninitiative Programme einzelner Schulen. Über die genaue Anzahl der teilnehmenden Kinder an diesen weiteren Angeboten liegen der Schulverwaltung keine Daten vor.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.15
  Bildung der kommunalen Klassenrichtzahlen für das Schuljahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 20220005 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat eine Mitteilung zur Bildung der kommunalen Klassenrichtzahlen für das Schuljahr 2022/2023 vorgelegt. Die Ermittlung der Richtzahl erfolgt durch die Division der Schülerzahl der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen durch 23. Dabei gilt: Ist der Rechenwert größer als 30, wird auf die darunterliegende ganze Zahl abgerundet; bei Ergebnissen von 60 oder mehr wird der Wert um eins vermindert.

  An den städtischen Grundschulen werden für das betreffende Schuljahr 126 Eingangsklassen gebildet, obwohl die maximale Anzahl der zu bildenden Klassen bei 133 liegt. Die Differenz ergibt sich daraus, dass aufgrund des Auswahlverhaltens der Eltern an einigen Standorten Eingangsklassen entstehen, deren Schülerzahl über dem Basiswert von 23 liegt.

  Die Vorlage definiert zudem die konkreten Werte für die Klassenbildung. Eine Klasse wird bei bis zu 29 Schülerinnen und Schülern gebildet, zwei Klassen bei einer Schülerzahl von 30 bis 56. Weitere Stufen umfassen drei Klassen für 57 bis 81, vier Klassen für 82 bis 104, fünf Klassen für 105 bis 125 sowie sechs Klassen bei einer Schülerzahl von 126 bis 150 Personen.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
• 5.16
  Sachstandsbericht zum Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche", Schwerpunkt Abbau von Lernrückständen (Extra-Zeit, Extra-Geld, Extra-Personal)

  Zur Vorlage · 20220110 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschreibt die Umsetzung der Maßnahmen zum Abbau von Lernrückständen in Bochum. Das Programm umfasst die Bausteine Extra-Zeit, Extra-Geld und Extra-Personal. Zur administrativen Abwicklung der Zuwendungsverfahren wurde eine Sonderarbeitsgruppe aus dem Zentralen Förde Mittelmanagement und dem Schulverwaltungsamt eingerichtet. Um den gestiegenen Aufgaben bei der Antragstellung und Mittelabrufe gerecht zu werden, wurde die Gruppe seit Dezember 2021 durch eine zusätzliche Vollzeitkraft verstärkt.

  Im Bereich Extra-Geld stellt die Bezirksregierung Arnsberg der Stadt Bochum für den Zeitraum bis Ende 2022 eine Pauschale von rund 3,65 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind etwa 3 Millionen Euro für öffentliche Schulen und rund 628.000 Euro für Ersatzschulen sowie Personalmaßnahmen vorgesehen. Die Mittel werden in Schulbudgets für Lernmaterialien und digitale Angebote, Schulträgerbudgets für regionale Bildungsangebote sowie Bildungsgutscheine zur individuellen Förderung unterteilt.

  Der Baustein Extra-Zeit ermöglicht außerschulische Programme, wobei nun auch Universitäten als antragsberechtigte Träger fungieren können. Über den Baustein Extra-Personal können Schulen befristet Lehrkräfte oder pädagogisches Personal einstellen. Während die Mittel für Ersatzschulen bereits an die jeweiligen Träger ausgezahlt wurden, konzentriert sich die Umsetzung in der städtischen Schulträgerschaft auf die Bereitstellung der Fördermittel und die Koordination der Maßnahmen.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.17
  Offene Schulhöfe für Freizeitsport

  Zur Vorlage · 20213929 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf eine Anfrage der Fraktion der Grünen zur Nutzung von Schulhöfen für den Freizeitsport hat die Verwaltung Informationen zum Zustand und zur Nutzung der Anlagen bereitgestellt. Im Stadtgebiet sind an 56 Schulstandorten insgesamt 80 Basketballanlagen vorhanden. Davon verfügen 74 Anlagen über einen asphaltierten oder gepflasterten Untergrund, der als geeignet für Streetbasketball gilt. Drei Spielflächen weisen einen Kunststoffuntergrund auf, während drei weitere Flächen aus Boden bzw. Wiese bestehen.

  Die regelmäßige Prüfung der Spielgeräte erfolgt durch ein externes Unternehmen fünfmal jährlich. Bei der Inspektion im Jahr 2021 wurden in 53 Fällen keine Beanstandungen festgestellt. In 13 Fällen waren Netze beschädigt, in 10 Fällen waren Körbe nicht montiert oder verschlossen und einmal wurde ein beschädigtes Spielbrett registriert. Die Verwaltung teilte mit, dass auch Geräte mit geringfügigen Mängeln nutzbar seien und Reparaturen die uneingeschränkte Nutzung wiederherstellen.

  Die Öffnung der Schulhöfe unterliegt festen Regeln: Berechtigt sind Kinder im Alter von sechs bis 14 Jahren. An Unterrichtstagen ist die Nutzung werktags ab 14:00 Uhr möglich, in den Ferien von 8:00 Uhr bis zum Einbruch der Dunkelheit, spätestens jedoch bis 19:00 Uhr. Das Fußballspielen und Radfahren sind auf den Flächen nicht gestattet. Die Nutzung erfolgt auf Gefahr der Erziehungsberechtigten; eine Haftung der Stadt für Personen- oder Sachschäden ist ausgeschlossen.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
• 5.18
  Schulabsentismus / Schulangst

  Zur Vorlage · 20220273 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Antwort auf eine Anfrage aus dem Integrationsausschuss erläutert die Verwaltung die Situation von Schulabsentismus und Schulangst in Bochum. Ein Ratsmitglied hatte zuvor auf die Problematik des häufigen Fernbleibens vom Unterricht sowie dessen Auswirkungen auf den Schulerfolg hingewiesen und um Informationen zu Ursachen, Statistiken und Präventionsmaßnahmen gebeten.

  Die Verwaltung führt aus, dass die Ursachen für Schulabsentismus multifaktoriell sind. Dazu zählen unter anderem Schulphobie durch Trennungsangst, Schulangst aufgrund von Mobbing oder Überforderung sowie bewusstes Fernbleiben oder fremdgesteuertes Fehlen durch Erziehungsberechtigte. Da es in Bochum keine zentrale und einheitliche Dokumentation der Fälle gibt, liegen keine Statistiken für die vergangenen fünf Schuljahre vor. Folglich lassen sich keine spezifischen Personenkreise oder Quoten für bestimmte Bevölkerungsgruppen feststellen; Risikofaktoren treten in allen sozialen Schichten und unabhängig vom Migrationshintergrund auf.

  Hinsichtlich der Maßnahmen betont die Verwaltung, dass bei angstbedingtem Fehlverhalten pädagogische Angebote hilfreicher sind als Bußgelder. Zur Prävention werden Fortbildungen für Lehrkräfte sowie Schulsozialarbeit eingesetzt. Als Interventionsmöglichkeiten stehen das Familienpädagogische Zentrum, der soziale Dienst des Jugendamtes und das Gesundheitsamt zur Verfügung. Die Clearing- und Diagnostikstelle bietet zudem individuelle pädagogische Begleitung oder intensive Tagesgruppen an, um die schulische Wiedereingliederung zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
• 5.19
  Neuer Sozialindex für alle Schulen

  Zur Vorlage · 20220460 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum neuen Sozialindex für Bochumer Schulen reagiert. Der Index, der auf Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen basiert, stuft Schulen auf einer Skala von eins bis neun ein, wobei höhere Werte einen höheren Unterstützungsbedarf kennzeichnen. Die Einstufung erfolgt anhand von vier Indikatoren: die Kinder- und Jugendarmut im Einzugsgebiet, der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit vorwiegend nichtdeutscher Familiensprache, Zuzüge aus dem Ausland sowie der Anteil an Lernenden mit sonderpädagogischem Förderbedarf.

  Der Sozialindex dient als Grundlage für die Verteilung personeller Ressourcen. Für das Schuljahr 2021/22 wurden unter Berücksichtigung des Index rund 5.300 Stellen zugewiesen. Davon entfallen etwa 3.315 Stellen auf den Ausgleich von Unterrichtsausfall, Vertretungen und besondere Förderaufgaben, wobei rund 360 Stellen gezielt Schulen der Indexstufen sechs bis neun zugeordnet wurden. Ein weiterer Teil von etwa 1.530 Stellen ist für die Sprachförderung vorgesehen; hier erhalten Schulen ab der Stufe drei einen gestaffelten Stellenzuschlag. Die vorliegende Aufstellung führt die jeweiligen Indexwerte für verschiedene Schulformen und Stadtbezirke auf, darunter Grundschulen, Gymnasien und Gesamtschulen in den Bezirken Mitte, Süd, Ost, Nord und West.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.20
  Gemeinsame Infoveranstaltung des Ausschusses für Eigenbetriebe und des Ausschusses für Schule und Bildung vom 25.01.2022

  Zur Vorlage · 20220350 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20220350 befasst sich mit einer Anfrage der CDU-Fraktion, die im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 8. Februar 2022 gestellt wurde. Hintergrund ist eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Ausschusses für Eigenbetriebe und des Ausschusses für Schule und Bildung vom 25. Januar 2022.

  Die CDU-Fraktion regt an, die Unterlagen dieser Veranstaltung als Mitteilungen in die aktuelle oder eine kommende Sitzung des Betriebsausschusses aufzunehmen. Ziel ist es, die Dokumente im System Sd.net dauerhaft auffindbar zu machen. Die Vorlage liegt dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe zur Kenntnisnahme vor; die entsprechenden Sitzungen sind für März 2022 angesetzt.

  Zu den im Zusammenhang mit der Veranstaltung stehenden Dokumenten gehören unter anderem das Ergebnisprotokoll sowie verschiedene Präsentationen, die Themen wie den Sachstand des Schulzentrums Gerthe oder organisatorische Änderungen behandeln.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.21
  Änderung der Berechnungsgrundlage des Schulbudgets für Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20220159 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat zur Änderung der Berechnungsgrundlage des Bochumer Schulbudgets Stellung bezogen. Hintergrund der Neugestaltung ist die Entwicklung eines neuen Systems durch das Amt, da die bisherige Grundlage als nicht mehr zeitgemäß eingestuft wurde.

  Anlass für die Auskunft waren Fragen eines Ratsmitglieds der Fraktion „Die Grünen im Rat“ sowie eines sachkundigen Einwohners zur Verteilung des Budgets an Schulen mit besonderem Förderbedarf. Dabei wurde nach der Berücksichtigung eines schulscharfen Sozialindexes gefragt und auf mögliche Kürzungen bei einzelnen Schulen hingewiesen.

  Die Verwaltung erklärte, dass der neue Schulsozialindex des Landes, welcher den bisherigen Kreissozialindex ablöst, bei der Neuberechnung des Budgets keine Rolle spielt. Der Fokus der neuen Berechnung liegt stattdessen auf der Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedarfe der verschiedenen Schulformen. Die beobachteten Kürzungen bei einzelnen Schulen seien auf schwankende Schülerzahlen zurückzuführen. Für das Jahr 2022 ist ein Ausgleich für diese Einzelfälle vorgesehen, um Nachteile für die betroffenen Schulen zu vermeiden. Im kommenden Sommer wird das Schulverwaltungsamt eine Evaluation mit den Schulen durchführen, um die Wirksamkeit des neuen Systems zu prüfen und gegebenenfalls Nachsteuerungen einzuleiten.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.22
  Digitale Schulassistenz (DSA)

  Zur Vorlage · 20220482 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung die Information zum aktuellen Sachstand des Pilotprojekts „Digitale Schulassistenz“ (DSA) vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20220482 dient dazu, den Ausschuss für Schule und Bildung über die Entwicklung dieses Projekts in Kenntnis zu setzen.

  Die Mitteilung umfasst eine Darstellung des Sachstands, welche in einer beigefügten Anlage ausgeführt ist. Damit wird das zuständige Gremium über die laufenden Prozesse und den aktuellen Status der digitalen Schulassistenz informiert. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 22. März 2022 zur Kenntnisnahme eingereicht. Der Inhalt der Mitteilung konzentriert sich auf die Bereitstellung von Informationen über den Fortgang des Pilotvorhabens innerhalb der entsprechenden Fachbereiche.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.23
  Anmeldezeiten für die weiterführenden Schulen in Bochum

  Zur Vorlage · 20220533 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage zum veränderten Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen in Bochum reagiert. Im aktuellen Zeitraum wurde die Anmeldezeit für Gesamtschulen vorgezogen, was von der bisherigen Praxis abweicht.

  Grund für diese Änderung war das Ersuchen städtischer Gesamtschulen nach einem vorgezogenen Verfahren aufgrund eines zu erwartenden Anmeldeüberhangs. Die Verwaltung erläuterte, dass bei einer Überlastung bestimmter Schulformen ein entsprechendes Verfahren bei der Bezirksregierung beantragt werden kann. In den vergangenen Jahren betraf dies in Bochum die Schulformen Gesamtschule, Gymnasium und Realschule. Durch das vorgezogene Verfahren erhielten Kinder, die zuvor keinen Platz an einer gewünschten Gesamtschule fanden, die Möglichkeit, sich erneut und gleichberechtigt für alle anderen Schulformen wie Gymnasien, Realschulen, Sekund- oder Hauptschulen anzumelden. Ein solches Vorgehen wird bereits in den Nachbarstädten Dortmund und Essen praktiziert.

  Hinsichtlich der zukünftigen Gestaltung der Anmeldezeiträume plant die Verwaltung nach Abschluss des diesjährigen Verfahrens eine Reflexion und Evaluation. Über die Ergebnisse soll im Ausschuss für Schule und Bildung berichtet werden.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.24
  Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskolleg hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

  Zur Vorlage · 20220467 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum aktuellen Bearbeitungsstand bezüglich der Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs vorgelegt. Die Vorlage bezieht sich auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, welche im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 23. November 2021 gestellt wurde.

  Nach Angaben der Verwaltung kann eine vollständige Beantwortung der damaligen Anfrage zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erfolgen. Als Grund werden notwendige verwaltungsinterne Abstimmungsprozesse angeführt, die zum Zeitpunkt der anstehenden Gremiensitzungen im März 2022 noch nicht abgeschlossen sein werden. Dies betrifft sowohl die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 22. März 2022 als auch die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 29. März 2022. Die Mitteilung dient somit als Zwischenbericht über den aktuellen Stand der Bearbeitung innerhalb der zuständigen Fachbereiche.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 5.25
  Das Kursprogramm der Volkshochschule für das 1. Halbjahr 2022 ist erschienen

  Zur Vorlage · 20220131 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Volkshochschule Bochum hat das Kurs- und Veranstaltungsprogramm für das erste Halbjahr 2022 veröffentlicht. Das Programm mit dem Titel „erleben-verstehen-gestalten“ erschien am 11. Januar sowohl in gedruckter als auch in Online-Form und wird dem Ausschuss für Schule und Bildung als Tischvorlage vorgelegt.

  Das Angebot umfasst rund 700 Kurse und Veranstaltungen. Dazu gehören mehr als 30 Bildungsurlaube aus verschiedenen Fachbereichen, über 150 Vorträge sowie Exkursionen und mehr als 550 weitere Kurse. Die Veröffentlichung folgt auf vier Semester, die durch Einschränkungen und Veranstaltungsverboten in weiten Teilen des Angebots geprägt waren.

  Die Durchführung der Veranstaltungen wird fortlaufend an die geltenden Coronaschutzverordnungen angepasst. Aktuelle Hygienebestimmungen sind über die Internetpräsenz der Volkshochschule abrufbar. Neben der Einhaltung der Zugangsvoraussetzungen, wie etwa 2G- oder 2G+-Regelungen, sieht das Konzept unter anderem feste Sitzplätze zur Einhaltung von Abständen sowie die Beachtung der Maskenpflicht vor.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
• 5.26
  Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

  Zur Vorlage · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat über den Stand des Bochum-Fonds für das zweite Halbjahr 2021 berichtet. Der Fonds stellt der Stadtgesellschaft jährlich einen Betrag von einem Euro pro Einwohner zur Umsetzung bürgerschaftlicher Ideen zur Verfügung. Die Entscheidung über die Vergabe von Mitteln für Kleinprojekte erfolgt durch die Bochum Marketing GmbH in Abstimmung mit den Bezirksverwaltungsstellenleitungen, während ein spezielles Entscheidungsgremium aus Vertretern der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa über Großprojekte entscheidet.

  Im zweiten Halbjahr 2021 wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt 150.017 Euro bewilligt. Darunter befanden sich 26 Kleinprojekte mit einem Gesamtvolumen von 101.817 Euro, wobei die durchschnittliche Fördersumme etwa 3.916 Euro betrug. Im Bereich der Großprojekte wurden zwei Anträge mit einem Volumen von 48.200 Euro bewilligt.

  Für das gesamte Jahr 2021 weist der Bericht eine Gesamtförderung von rund 371.207 Euro für 61 Projekte aus. Diese teilen sich in 55 Kleinprojekte im Wert von etwa 240.127 Euro und sechs Großprojekte mit einem Volumen von 131.080 Euro auf. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 99 Anträge bearbeitet.

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  Beratungsfolge

  • 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
  • 23.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14. Sitzung)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
  • 04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
  • 03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung)
  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung)
• 5.27
  Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

  Zur Vorlage · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Sachstandsbericht zur Entwicklung und Einführung des sogenannten „Klima-Check Tools“ vorgelegt. Dieses Excel-basierte Instrument dient dazu, die klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen für den Rat und dessen Ausschüsse zu beurteilen. Die Entwicklung geht auf den Beschluss des Rates vom 6. Juni 2019 zurück, mit dem der Klimanotstand ausgerufen und die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Prüfverfahrens beauftragt wurde. Das Tool bewertet neben Klimaschutz auch die ökologische und gesellschaftliche Nachhaltigkeit von Entscheidungen sowie die Klimafolgenanpassung.

  Die Struktur des Verfahrens orientiert sich an Orientierungshilfen des Deutschen Instituts für Urbanistik sowie an Erfahrungen anderer Kommunen. Um eine praktikable Anwendung in den Fachbereichen zu gewährleisten und Bearbeitungszeiten gering zu halten, verzichtet das Tool bewusst auf eine rein quantitative Bewertung von Treibhausgas-Emissionen. Stattdessen liegt der Fokus auf der Sensibilisierung für Klimabelange im Verwaltungshandeln. Für die Bauleitplanung wurden in Abstimmung mit dem Amt für Stadtentwicklung und Wohnen sowie dem Rechtsamt spezifische Textbausteine entwickelt, um rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Das Tool wird kontinuierlich weiterentwickelt, etwa durch die Einbindung des Handlungsfeldes städtische Gebäude. Mit der vorliegenden Mitteilung beantwortet die Verwaltung zudem Anfragen einer Fraktion aus dem Rat.

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  Beratungsfolge

  • 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
  • 10.03.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (8. Sitzung)
  • 03.03.2022 · Rat (13. Sitzung)
  • 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
  • 23.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14. Sitzung)
  • 23.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
  • 17.02.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (14. Sitzung)
  • 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
  • 11.02.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
  • 08.02.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (9. Sitzung)
  • 04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
  • 03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
  • 03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung)
  • 02.02.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (10. Sitzung)
  • 01.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung)
  • 01.02.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (13. Sitzung) — Die Mitteilung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Frau Venzke und Herrn Kröck werden zur Kenntnis genommen.Herr Dr. Bradtke weist insbesondere auf das Risiko eines Abwägungsfehlers bei der Betrachtung aller Belange im Bebauungsplanverfahren
• 5.28
  Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2021

  Zur Vorlage · 20220174 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Controllingbericht für das vierte Quartal 2021 zu den Fördermaßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) Kapitel 1 und 2 sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Das gesamte Investitionsvolumen der drei Programme beläuft sich auf rund 127 Millionen Euro. Die Maßnahmen umfassen verschiedene Bereiche wie den Hochbau, die energetische Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten, die digitale Infrastruktur sowie Lärmschutzmaßnahmen im Straßenraum.

  Aktuell sind 66 von insgesamt 104 Maßnahmen abgeschlossen. Etwa 80 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits beauftragt. Aufgrund der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2021 und der Corona-Pandemie wurden die Umsetzungszeiträume für KInvFG-geförderte Projekte um jeweils zwei Jahre verlängert. Im Programm „Gute Schule 2020“ nimmt die Anzahl der Maßnahmen stetig zu, da laufend neue Vorhaben zur Digitalisierung aufgenommen werden.

  Bei der Umsetzung der Projekte kommt es vereinzelt zu Mehraufwänden, etwa durch Planungsänderungen, Schadstofffunde oder Bergbauschäden. Zur besseren Übersicht werden in den Berichten nicht mehr alle bereits abgeschlossenen und abgerechneten Einzelmaßnahmen aufgeführt, sondern der Fokus liegt auf den noch laufenden Projekten. Die Verteilung der Mittel umfasst unter anderem die Sanierung von Schulsporteinrichtungen, die energetische Modernisierung von Gebäuden sowie den Ausbau der offenen Ganztagsschule.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
  • 17.02.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (14. Sitzung)
• 5.29
  Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendliche aus der Ukraine - mündlicher Bericht der Verwaltung
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Neuer Sozialindex für alle Schulen

  Zur Vorlage · 20220250 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung gestellt, die sich mit dem Sozialindex der Bochumer Schulen befasst. Hintergrund ist die Einführung eines schulscharfen Sozialindex durch das Land Nordrhein-Westfalen. Dieser ordnet Schulen auf einer Skala von eins bis neun ein, wobei die Einstufung Kriterien wie Kinder- und Jugendarmut sowie den Sprachstand der Schülerinnen und Schüler berücksichtigt. Der Index dient als Grundlage für die Ermittlung des Bedarfs an Ressourcen, beispielsweise im Bereich der Schulsozialarbeit.

  Im Rahmen der Anfrage bittet die Fraktion um eine Aufschlüsselung des Sozialindex für jede einzelne Schule in Bochum. Zudem wird gefragt, inwieweit dieser Index die Verteilung von sachlichen und personellen Ressourcen beeinflusst. Abschließend möchte die Fraktion erfahren, welche Schlussfolgerungen die Verwaltung als örtliche Schulträgerin aus den Ergebnissen des Sozialindex für ihre Arbeit zieht.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.2
  Folgen des Ganztagsförderungsgesetzes

  Zur Vorlage · 20220408 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu den Auswirkungen des Ganztagsförderungsgesetzes eingereicht. Das Gesetz sieht vor, dass ab dem Schuljahr 2026/2027 für Kinder in der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung und Betreuung besteht. Dieser Anspruch soll bis zum Jahr 2029 jährlich um jeweils eine weitere Klassenstufe erweitert werden.

  In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass durch diesen Rechtsanspruch ein Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen sowie an pädagogischem Fachpersonal entsteht. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, mit welchem Mehrbedarf an Plätzen und Personal in Bochum ab dem Schuljahr 2026/2027 zu rechnen ist. Zudem wird nach den Qualitätsstandards des Landes Nordrhein-Westfalen gefragt und wie etwaige Erhöhungen dieser Standards den Personalbedarf beeinflussen könnten.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Besetzung der Stellen in der schulischen Ganztagsförderung. Die Fraktion möchte wissen, wie die Verwaltung die Chance einschätzt, alle erforderlichen Stellen zu besetzen, und wie sich die Verfügbarkeit qualifizierter Bewerber in der Vergangenheit gestaltet hat. Schließlich wird nach den Maßnahmen gefragt, welche die Stadt ergreift, um den entstehenden Bedarf an Plätzen und Personal bis zum Schuljahr 2026/2027 zu decken.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.3
  Zuständigkeiten des Schulhausmeisterpersonals

  Zur Vorlage · 20220416 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung Fragen zu den Zuständigkeiten des Schulhausmeisterpersonals gestellt. Hintergrund ist ein laufendes Organisationsprojekt, das die Zentralisierung der städtischen Schulgebäudeinfrastruktur bei den Zentralen Diensten vorsieht. Ziel dieses Vorhabens ist es, Aufgaben im Bereich Bau, Betrieb und Bewirtschaftung von Schulgebäuden sowie Hausdienste für Schulen und Ganztagsbereiche von Amt 40 auf die Zentralen Dienste zu übertragen.

  Die Fraktion bittet um Klärung der Tätigkeitsbereiche des Personals und fordert eine entsprechende Aufstellung oder Dienstanweisung an. Zudem wird gefragt, ob sich durch die organisatorische Veränderung der Aufgabenbereich oder die Ansprechpartner für Schulleitungen, OGS-Betreiber und Fördervereine ändern wird. Des Weiteren ist Gegenstand der Anfrage, ob die Schulen bereits über die geplanten Veränderungen in der Schulgebäudeinfrastruktur informiert wurden.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.4
  Reinigungsintervalle der Schulklassenräume

  Zur Vorlage · 20220441 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Eine Anfrage der CDU-Fraktion an den Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich mit den Reinigungsintervallen in Bochumer Schulklassenräumen. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Reinigungs- und Desinfektionsleistungen der Stadtverwaltung nach einer Phase erhöhten Bedarfs zu Beginn der Pandemie wieder auf das Niveau vor der Pandemie reduziert wurden. Dies betrifft insbesondere die Häufigkeit der Reinigung von Klassenräumen sowie die Entleerung des Restmülls, der durch die Durchführung von Schnelltests anfällt. Laut der Anfrage findet die Reinigung derzeit im Durchschnitt 2,5 Mal pro Woche statt.

  Im Rahmen der Anfrage werden Gründe für die Reduzierung der Reinigungsleistung erfragt. Zudem wird angefragt, ob personelle Kapazitäten vorhanden sind, um den Reinigungsstandard an Schulen wieder zu erhöhen, bis das Infektionsgeschehen dauerhaft rückläufig ist. Abschließend wird nach einem möglichen Zeitpunkt gefragt, ab dem die Reinigungsleistung wieder gesteigert werden kann oder zumindest eine tägliche Entleerung des Restmülls gewährleistet werden kann.

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  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.5
  Bereitstellung von i-Pads für Lehrkräfte vor dem Hintergrund geänderter Datenschutzregelungen

  Zur Vorlage · 20220661 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion stellt im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Fragen zur Bereitstellung von iPads für Lehrkräfte vor dem Hintergrund geänderter Datenschutzregelungen. Grundlage der Anfrage ist die im Dezember 2021 angepasste Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern (VO-DV I). Diese Regelung untersagt die Nutzung privater digitaler Geräte für dienstliche Zwecke, sofern ein offizielles digitales Gerät zur Verfügung gestellt wurde.

  Mit der Bereitstellung von iPads entfällt die bisherige Möglichkeit, Programme auf privaten Rechnern zu nutzen. Die Anfrage führt an, dass die bereitgestellten iPads einen ergonomisch eingerichteten PC-Arbeitsplatz nicht ersetzen können und das Notenmodul „Schild-NRW“ auf diesen Geräten nicht lauffähig ist.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob der Schulverwaltung diese Umstände bekannt sind und wie viele Lehrkräfte bereits mit einem persönlichen digitalen Gerät für dienstliche Zwecke ausgestattet wurden. Zudem wird nach geplanten Maßnahmen zur Behebung der Situation sowie nach der Anzahl der in den Schulen vorhandenen PC-Arbeitsplätze gefragt, die von Lehrkräften genutzt werden können.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.6
  Nutzung interaktiver Whiteboards bei Sonneneinstrahlung

  Zur Vorlage · 20220662 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Fragen zur Nutzung interaktiver Whiteboards in Schulräumen gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Notwendigkeit eines optimalen Kontrastverhältnisses für den digitalen Unterricht, da bei starker Sonneneinstrahlung eine Abdunkelung der Klassenräume erforderlich sein kann.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob der Schulverwaltung bereits entsprechende Probleme von Seiten der Schulen gemeldet wurden. Des Weiteren wird gefragt, ob die betroffenen Räume über geeignete Vorhänge oder Jalousien verfügen. Falls keine ausreichende Beschattung vorhanden ist, soll geklärt werden, ob eine zeitnahe Nachrüstung oder der Austausch bzw. die Reparatur defekter Vorhänge und Jalousien sichergestellt ist.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.7
  Heimunterricht,"Schule für Kranke" und langzeiterkrankte Schüler*innen in Bochum

  Zur Vorlage · 20220743 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 22. März 2022 steht die Situation von langzeiterkrankten Schülerinnen und Schülern in Bochum im Fokus. Hintergrund ist eine Anfrage der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“, die sich mit den bestehenden Beschulungskonzepten wie dem Heimunterricht und den sogenannten „Schulen für Kranke“ befasst. Anlass der Anfrage ist unter anderem eine anstehende Entscheidung über die Anschaffung von Telepräsenzrobotern zur Unterstützung betroffener Kinder.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Schülerinnen und Schüler in den vergangenen drei Jahren im Heimunterricht oder in „Schulen für Kranke“ unterrichtet wurden und in welchem zeitlichen Umfang dies geschah. Zudem wird nach der Anzahl von Schülerinnen und Schülern aus außerhalb Bochums gefragt, die diese Einrichtungen nutzen.

  Darüber hinaus sollen Erfahrungen und Rückmeldungen von Behörden, Schulen sowie von Erziehungsberechtigten und den betroffenen Lernenden erhoben werden. Die Anfrage thematisiert zudem den Einsatz digitaler Konzepte im Heimunterricht sowie die Möglichkeiten zur Integration in den regulären Klassenverband nach einer längeren Erkrankung. Es wird nach bestehenden Herausforderungen bei der Wiedereingliederung in den Regelunterricht sowie nach möglichen Lösungsansätzen gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.8
  Namensgebung von Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20220776 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der vorliegenden Anfrage der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion an den Oberbürgermeister geht es um die Benennung von Schulen im Stadtgebiet Bochum. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Namensgebung aktuell sehr vielfältig gestaltet ist und einige Schulen Namen tragen, die als nicht mehr zeitgemäß betrachtet werden. Da seitens der Schulen Bestrebungen bestehen, diese Bezeichnungen zu ändern oder anzupassen, stellt die Fraktion Fragen an die Stadtverwaltung.

  Zunächst wird angefragt, ob seitens der Schulverwaltung Planungen oder Überlegungen vorliegen, einheitliche Lösungen für die Benennung von Bochumer Schulen zu etablieren. Darüber hinaus wird nach der möglichen Ausgestaltung einer solchen einheitlichen Form sowie nach dem Prozess der Umsetzung gefragt. Dabei soll insbesondere geklärt werden, wie eine solche Regelung in Abstimmung mit den Schulleitungen und den Schulkonferenzen erfolgen würde.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• 6.9
  Teilnahme an der Förderrichtlinie "Bildungskommunen"

  Zur Vorlage · 20220802 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur 9. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung Informationen zur neuen Förderrichtlinie „Bildungskommunen“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung angefordert. Die Richtlinie, die Anfang Januar 2022 veröffentlicht wurde, legt den Schwerpunkt auf das Bildungsmanagement in Kommunen und Kreisen. Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahme ist der Aufbau von Datenbanken, um eine datenbasierte Beratung kommunaler Entscheidungsträger zu ermöglichen.

  Die Fraktion erkundigt sich dazu, ob der Verwaltung diese Förderrichtlinie bereits bekannt ist und ob eine Teilnahme der Stadt Bochum angestrebt wird. Des Weiteren wird gefragt, welche Bestandteile der Bochum-Strategie oder des Smart-City-Konzepts in die Umsetzung der Richtlinie einfließen könnten. Zudem bittet die Anfrage um Auskunft darüber, welche Schritte die Verwaltung zur Verbesserung des Bildungsmanagements in Bochum bereits geplant hat.

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  Beratungsfolge

  • 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Vakante Schulleitungsstellen
• 11.2
  Vakante Schulleitungsstellen
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte