Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung eines Corona und Ukrainekrieg bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20223134 · Finanzvorlage konsumtiv & investiv

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FFB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, Pa&StG,UWG:FB)

3.2 Finanzierung Deponienachsorge Umweltservice Bochum GmbH

Vorlage ansehen · 20223142 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3 Jahresabschluss 2021 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

Vorlage ansehen · 20223150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: <<ABST>> <<AbstimmTextBeginn>><<ABST>> <<AbstimmTextBeginn>>

3.4 Jahresabschluss 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5 Ruhr:HUB GmbH hier: Kapitalerhöhung bzw. Anteilsverwässerung

Vorlage ansehen · 20222931 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FFB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, Pa&StG, UWG:FB)

3.6 Jahresabschluss 2021 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20223091 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Abstimmung erfolgt nach Unterpunkten.

3.7 Jahresabschluss 2021 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20223093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Abstimmung erfolgt nach Unterpunkten. Enthaltungen: 1 (FFB)

3.8 Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20223110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)Die Abstimmung erfolgt nach Unterpunkten.

3.9 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

Vorlage ansehen · 20223230 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.10 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

Vorlage ansehen · 20223189 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Werbeflächen für Bochumer Tierschutzvereine auf Fahrzeugen kommunaler Unternehmen sowie auf Fahrzeugen der Verwaltung prüfen

Vorlage ansehen · 20223187 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU,UWG:FB) Dafür: 3 (PSG, Linke, FFB)

5. Mitteilungen

5.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH -Mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung-

5.2 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

Vorlage ansehen · 20222662 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20223118 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20222954 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

Vorlage ansehen · 20222706 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2022

Vorlage ansehen · 20223037 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20222704 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bochum Marketing GmbH; hier: neue Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 20223137 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Auslastungsquote Gründungszentren

Vorlage ansehen · 20223149 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Rückstellungen der Stadt, des ASB und des USB zur Deponie-Nachsorge

Vorlage ansehen · 20223144 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

Vorlage ansehen · 20223147 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die dazugehörige im nichtöffentlichen Teil platzierte Beschlussvorlage wurde mehrheitlich beschlosse. Abstimmungsergebnis: Dafür 14 Dagegen: 1 (FFB)

5.12 Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2022) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20223167 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Dämmung von Wohngebäuden der VBW

Vorlage ansehen · 20223252 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Informationen zum Rollout von Smart-Meter

Vorlage ansehen · 20223382 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Werbeformate der BoGeStra

Vorlage ansehen · 20223402 · Anfrage

6.4 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

Vorlage ansehen · 20223403 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FFB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU,LINKE, PSG,UWG:FB)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS) aufgrund der Vorratsbeschlüsse in den Ratssitzungen vom 18.02.2016 und vom 25.06.2020

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte