Rückstellungen der Stadt, des ASB und des USB zur Deponie-Nachsorge

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion für Bochum (FFB) bezüglich der Rückstellungen zur Deponie-Nachsorge der Stadt sowie der Unternehmen ASB und USB reagiert. Die Anfrage im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling befasste sich mit den aktuellen Rücklagen der USB Bochum GmbH, den Beträgen in den Abfallgebühren sowie den Rücklagen des Städtischen Fuhrparks und deren Transfers zwischen den beteiligten Einheiten.

Zu den Fragen bezüglich der Höhe der Rücklagen sowie der Übertragungen zwischen dem Städtischen Fuhrpark, dem ASB und der USB verweist die Verwaltung auf die Beschlussvorlage 20223142.

Hinsichtlich der Abfallgebühren führt das Amt für Finanzsteuerung aus, dass kontinuierliche anteilige Zuführungen aus dem Gebührenhaushalt erforderlich sind, um die spätere Rekultivierung der Deponien zu gewährleisten. Auf Grundlage eines von der USB Bochum GmbH in Auftrag gegebenen Gutachtens wurde der Bedarf für die Nachsorge ermittelt. Für das Jahr 2022 wurden rund 2,7 Millionen Euro in die Gebührenkalkulation eingestellt. Für den Zeitraum von 2023 bis 2027 ist in den zukünftigen Gebührenkalkulationen mit jährlichen Beträgen von jeweils etwa 801.000 Euro zu rechnen.