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Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
30.06.2026, 13:00 – 30.06.2026, 16:08
Gremium: Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Antrag zur Geschäftsordnung, hier: Verschiebung von TOP 5.5 als TOP 3.8
Vorlage ansehen · 20261777 · Antrag
Antrag zur Geschäftsordnung, hier: Verschiebung von TOP 5.12 als TOP 3.9
Vorlage ansehen · 20261778 · Antrag
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Freiflächengestaltung Kortenpfad / ISEK - Innenstadt
1.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Baumfällmaßnahme im Wald an der Hanielstraße/Markstraße und TOP 4.2 der Sitzung
Vorlage ansehen · 20261722 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse bzw. die Bezirksvertretungen
2.1 Beschlussvorlage "Pestizidfreie Kommune" auf Antrag 20250419 zur Sitzung für Umwelt, Nachaltigkeit und Ordnung am 06.03.2025
2.1.1 Weiterentwicklung: Nachhaltige Landwirtschaft
- Änderungsantrag zu TOP 2.1 -
Vorlage ansehen · 20261783 · Änderungsantrag
2.2 Planungsbeschluss alternative Wegeverbindung für Hannoverbahntrasse im Abschnitt NORD - Erzbahntrasse bis Salzstrecke/Zeche Hannover
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)
3.2 Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum
3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum Mitte (Innenstadt)
3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
3.5 Verkaufsöffnung Westfield Ruhr Park am 06.09.2026 und 13.12.2026
3.6 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.
3.7 Quartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe
4. Anträge
4.2.1 Bäume in Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20261762 · Änderungsantrag
4.3 Aktualisierung des Baumfällkatasters
Vorlage ansehen · 20261610 · Antrag
4.5 Erstellung eines umfassenden Konzepts zur Durchsetzung der gesetzlichen Regelungen für privates Silvesterfeuerwerk in Bochum
Vorlage ansehen · 20261616 · Antrag
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Hitzeaktionsplan
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
5.2 Kurzbericht "Aktueller Stand Kommunikationskonzept Nachhaltiges Bochum"
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
Natur, Landschaft und Öffentliches Grün
5.3 Vandalismus am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid- Kosten, Umweltfolgen und Folgerisiken nach Millioneninvestition
5.4 Pachtzins für landwirtschaftliche Flächen
Vorlage ansehen · 20260804 · Antwort der Verwaltung
5.5 Hinweistafeln zu Kriegsgräbern auf den Friedhöfen Langendreer und Werne
hier: Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost
Vorlage ansehen · 20261382 · Mitteilung der Verwaltung
Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit
5.6 Neue USB-Tonnengröße mit 360 Litern und Sicherung gegen Fremdeinwürfe
Vorlage ansehen · 20260911 · Antwort der Verwaltung
5.7 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs
Vorlage ansehen · 20260941/1 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Kosten der Nachhaltigkeitsstrategie
Vorlage ansehen · 20261061 · Antwort der Verwaltung
5.9 Beendigung des Steckersolar-Förderprogramms (T3-02) im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
Vorlage ansehen · 20261581 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Sachstand Begrünung Haltestellen
Vorlage ansehen · 20260541 · Antwort der Verwaltung
5.11 Optimierung „Upgrade Grün und Spiel“ - Begrünte Sonnensegel zur Verschattung
Vorlage ansehen · 20261124 · Antwort der Verwaltung
5.12 Einrichtung eines Musterbereichs zur Erprobung einer verbesserten Straßen- und Gehwegreinigung
hier: Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Vorlage ansehen · 20261521 · Mitteilung der Verwaltung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.13 Clankriminalität in Bochum – Erkenntnisse aus dem Lagebild NRW 2024 und kommunale Konsequenzen
5.14 Anregungen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. zu einem Feuerwerksverbot im Rahmen der 1. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit am 15.01.2026
Vorlage ansehen · 20260682 · Antwort der Verwaltung
5.15 Schwerpunktkontrollen - Gewerbegebiet „Dieselstr. / Daimlerstr.“
Vorlage ansehen · 20261601 · Mitteilung der Verwaltung
5.16 Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit in Bochum
5.17 Missbrauchsrisiken bei Ausländerbehörde und Einbürgerungsbüro
5.18 Jede zweite Abschiebung im Zuständigkeitsbereich der Kommunalen Ausländerbehörde Bochum scheitert. Was sind die Gründe?
5.19 Verwarnung und Ordnungsgelder aufgrund von mitgeführten Hunden sowie Assistenzhunden auf Bochumer Friedhöfen
Vorlage ansehen · 20260918 · Antwort der Verwaltung
5.20 Videoüberwachung von Containerstandorten
Vorlage ansehen · 20261367 · Mitteilung der Verwaltung
5.21 EU-Südostzuwanderung – Probleme mit Schrottimmobilien
5.22 Sicherung der Energie- und Gasversorgung in Bochum vor dem Hintergrund jüngster Sabotageakte auf kritische Infrastruktur
6. Anfragen
6.1 Hitze-Risikogebiete in Bochum und kommunale Anpassungsmaßnahmen
Vorlage ansehen · 20261614 · Anfrage
6.2 Sachstand zur Umsetzung der „Charta Faire Metropole Ruhr 2030“ in Bochum
Vorlage ansehen · 20261615 · Anfrage
6.3 Kommunales Förderprogramm: „Bochums Dächer, Fassaden und Gärten – ökologisch und klimaangepasst“
Vorlage ansehen · 20261659 · Anfrage
6.4 Fehlende Anlaufstellen für Opfer von sexualisierter Gewalt in Bochum
Vorlage ansehen · 20261660 · Anfrage
6.5 Durchsetzung der Katzenschutzverordnung
Vorlage ansehen · 20261779 · Anfrage
6.6 Wasserverbrauch während Trocken- und Hitzeperioden
Vorlage ansehen · 20261780 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorlagen für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse bzw. die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte