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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V.Zur Vorlage · 20261550 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest befasst sich mit der Gewährung einer Zuwendung an die Werbegemeinschaft Linden e. V. Laut der Beschlussvorlage Nummer 20261550 wird ein Betrag von bis zu 1.500 Euro beantragt, um die Durchführung des Hüftgold-Festivals im Stadtbezirk zu unterstützen. Die Grundlage für diesen Antrag ist die Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretung zur Förderung lokaler Aktivitäten sowie die Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen gemäß den geltenden Zuwendungsrichtlinien und der Gemeindeordnung NRW.
Mit der Annahme des Beschlussvorschlags wird die Bezirksverwaltungsstelle Südwest beauftragt, die entsprechende Zuwendung auszuzahlen. Im Anschluss an die Durchführung der Maßnahmen ist die Verwaltung zudem angewiesen, die Verwendung der bereitgestellten Mittel zu prüfen. Die Entscheidung über den Antrag steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest für den 1. Juli 2026.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 10 (SPD, Grüne, AfD, Die Linke)Dafür: 3 (CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 10 (SPD, Grüne, AfD, Die Linke) Dafür: 3 (CDU) - 1.2Umschichtung von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2025 aus den Etatberatungen 2025/2026Zur Vorlage · 20261552 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest plant die Umschichtung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2025 in die allgemeinen bezirklichen Restmittel für das Jahr 2026. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung sollen zwei spezifische Budgetpositionen wieder den verfügbaren Mitteln zugeführt werden. Dies betrifft eine Summe von 40.000 Euro, die ursprünglich für eine Budgeterhöhung zur Einrichtung des Spielplatzes im Klimapark Springorum vorgesehen war, sowie 10.000 Euro für eine Inklusionsschaukel an der Holtbrügge.
Die Begründung für diese Maßnahme basiert auf Ergebnissen des bezirklichen Controllings sowie einem Ortstermin im Jahr 2025 in der Grünanlage „An der Holtbrügge“. Das Umwelt- und Grünflächenamt vertritt die Auffassung, dass eine Umgestaltung des Spielplatzes erst im Rahmen des umfassenderen Gesamtprojekts „Klimapark Springorum“ sinnvoll ist. Zudem sollen im Zuge dieses Projekts alternative Möglichkeiten für inklusive Spielangebote geprüft werden, statt die geplante Inklusionsschaukel separat zu realisieren. Da für das Großprojekt bislang keine Fördermittel akquiriert werden konnten und weitere Planungen erforderlich sind, sollen die nicht mehr zweckgebunden benötigten Mittel zur freien Verfügung im Bezirk stehen.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Zuwendung für den DBC Bochum 1926 e. V.Zur Vorlage · 20261632 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beabsichtigt, eine finanzielle Zuwendung an den Verein DBC Bochum 1926 e. V. zu vergeben. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Südwest VI ist eine Förderung in Höhe von 1.500 Euro vorgesehen.
Die Mittel sollen zweckgebunden für die Durchführung eines Turniers sowie eines Informationstages im Vereinsheim des Clubs eingesetzt werden. Hintergrund dieser Maßnahme ist das 100-jährige Jubiläum des DBC Bochum 1926 e. V. Die Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretung für solche Zuwendungen aus bezirklichen Mitteln zur Förderung lokaler Aktivitäten umfasst in diesem Fall den genannten Betrag gemäß den geltenden Zuwendungsrichtlinien und der Gemeindeordnung NRW.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags sind die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Südwest damit beauftragt, die Auszahlung der Summe zu veranlassen. Zudem soll nach Abschluss der geplanten Veranstaltungen eine Prüfung der Mittelverwendung erfolgen, um sicherzustellen, dass die Zuwendung entsprechend den Vorgaben eingesetzt wurde.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.4Zuwendung an den Kunstkiez Bärendorf für das Projekt "Bochum liest ein Buch"Zur Vorlage · 20261657 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest wird in ihrer Sitzung am 1. Juli 2026 über eine finanzielle Zuwendung für den Kunstkiez Bärendorf entscheiden. Gegenstand der Beschlussvorlage Nummer 20261657 ist die Förderung des Projektes „Bochum liest ein Buch“. Die Verwaltung schlägt vor, einen Betrag von bis zu 1.200 Euro zur Durchführung dieser Initiative bereitzustellen.
Die Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretung für solche Zuwendungen aus bezirklichen Mitteln liegt gemäß den geltenden Richtlinien bei einem Betrag von bis zu 1.500 Euro zur Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk. Mit dem Beschluss sollen auch die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Südwest beauftragt werden, die Auszahlung der Mittel vorzunehmen. Zudem ist vorgesehen, nach Abschluss der Maßnahmen die zweckgemäße Verwendung der Zuwendung zu prüfen. Die rechtliche Grundlage für diesen Antrag ergibt sich aus der Befugnis der Bezirksvertretung zur Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Initiativen im Stadtbezirk.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke) - 1.5Voruntersuchungen Schulhof Musikschule LindenZur Vorlage · 20261656 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest plant die Umgestaltung des Schulhofgeländes der Musikschule Linden in der Hattinger Straße 638. Im Rahmen dieses Vorhabens sollen vorab Untersuchungen durchgeführt werden, um eine mögliche Entsiegelung der asphaltierten Flächen sowie eine ökologische Aufwertung zu prüfen.
Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, eine gutachterliche Untersuchung im Hinblick auf altbergbauliche Anlagen durchzuführen. Ziel ist es, festzustellen, inwieweit das Gelände von ehemaligen Bergbauaktivitäten beeinflusst wird, um die weitere Planung sowie die Ermittlung der anfallenden Kosten für das Projekt zu ermöglichen. Für die Durchführung einer Grubenbildeinsichtnahme durch einen Fachgutachter stellt die Bezirksvertretung aus den restlichen Bezirkshilfsmitteln des Jahres 2026 rund 1.490 Euro zur Verfügung. Die Netto-Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf etwa 1.250 Euro.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke) - 2.Anhörungen
- 2.1Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Zur Vorlage · 20261113 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20261113 die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Der Bericht, der vom Amt für Soziales unter der Federführung von Fabian Schumann erstellt wurde, basiert auf der Beauftragung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (ISG). Ziel der Planung ist die Bestandsaufnahme pflegerischer und pflegeergänzender Versorgungsangebote sowie die Beurteilung des zukünftigen Bedarfs unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und der Zahl der Menschen mit Demenz.
Die Grundlage für diese Planung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen. Die Untersuchung umfasst die Analyse der aktuellen Versorgungsstrukturen sowie Prognosen für die künftige Angebotsstruktur im Sinne einer altersgerechten Quartiersentwicklung.
Nach einer Unterbrechung des ursprünglichen Gremienlaufs aufgrund von Unstimmigkeiten im Bericht wurde das Dokument einer erneuten fachlichen Prüfung unterzogen. Das ISG hat daraufhin rechnerische und inhaltliche Präzisierungen vorgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die grundlegenden Aussagen, Bewertungen und Empfehlungen der Pflegeplanung durch diese Korrekturen unberührt bleiben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der unverbindlichen kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vor.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.2Bebauungsplanung – Aufhebung von AufstellungsbeschlüssenZur Vorlage · 20261149 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung verschiedener Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne vorgelegt. Die Vorlage betrifft zahlreiche Planungsgebiete in den Bezirken Bochum-Mitte, Wattenscheid, Nord, Ost, Süd und Südwest.
Als Gründe für die Einstellung der Verfahren werden unterschiedliche Entwicklungen angeführt. In einigen Fällen haben sich die ursprünglichen Planungsziele geändert oder sind nicht mehr aktuell, etwa weil Vorhaben von Investoren aufgegeben wurden oder die Umsetzung bereits auf Grundlage bestehender Regelungen, wie dem § 34 BauGB, erfolgt ist. Bei anderen Projekten, beispielsweise in der Gaußstraße oder an der Hängebank, verhindert die dauerhafte Unmöglichkeit einer Bebauung aufgrund von Bergschäden die Fortführung der Planung. Weitere Gründe für die Aufhebung sind das Entfallen von Planungsanlässen oder veränderte rechtliche Rahmenbedingungen.
Die formelle Aufhebung der Beschlüsse soll der rechtlichen Klarheit und der Verwaltungsvereinfachung dienen. Durch das Ende der Verfahren entfällt die Notwendigkeit für verschiedene Ämter, die Ziele dieser alten Aufstellungsbeschlüsse bei Bauantragsverfahren zu prüfen. Zudem dient die Maßnahme der Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit, da veraltete Informationen aus den Online-Verzeichnissen entfernt werden können, um Unklarheiten und unnötige Anfragen in der Verwaltung zu vermeiden.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Die Linke)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Die Linke) - 2.3Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)Zur Vorlage · 20261211 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum legt das Abwasserbeseitigungskonzept 2027 (ABK 2027) zur Beratung und Entscheidung vor. Gemäß dem Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen ist die Kommune verpflichtet, alle sechs Jahre ein solches Konzept zu erstellen und der zuständigen Bezirksregierung vorzulegen. Das ABK 2027 dient als Fortschreibung des Konzepts aus dem Jahr 2021 und umfasst die Planung, Errichtung sowie Instandhaltung der Abwasseranlagen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem ABK 2027 zuzustimmen und die Verwaltung anzuweisen, das Dokument bei der Bezirksregierung einzureichen. Das Konzept beinhaltet neben der Abwasserbeseitigung auch ein Niederschlagswasserbeseitigungskonzept sowie Maßnahmen zur Fremdwassersanierung. Ein wesentlicher Bestandteil sind Strategien zur Klimafolgenanpassung, um auf Auswirkungen wie Starkregen, Hitze und Trockenheit zu reagieren. Hierbei kommen unter anderem eine Starkregengefahrenkarte und das Leitbild der „Schwammstadt“ zum Einsatz, welches die Verdunstungsrate erhöhen und die Versickerung fördern soll.
Die Planung basiert zudem auf einem Modell zur Alterungsprognose des Kanalnetzes, um die langfristige Erhaltung der Infrastruktur sicherzustellen. Das Entwässerungsnetz der Stadt umfasst etwa 1.246 Kilometer an Kanalleitungen sowie verschiedene Sonderbauwerke wie Pumpwerke und Regenrückhalteanlagen.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen:13(AfD)dafür:72(SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW,StG/V,Backs,OB)
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:0dagegen:2(AfD)dafür:14(SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,UWG FB- BSW,OB)
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)
- 02.07.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (6. Sitzung)
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür 12 (SPD, CDU, Grüne)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke) - 2.4Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und PrioritätenlisteZur Vorlage · 20261534 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Referats für Sport und Bewegung befasst sich mit der Sportstättenentwicklungsplanung, insbesondere mit der Sanierung von Funktionsgebäuden auf Bochumer Sportplatzanlagen. Im Rahmen einer Untersuchung wurden 45 Funktionsgebäude und 9 Funktionsräume auf 44 der insgesamt 53 Sportplatzanlagen baufachlich und sportfachlich bewertet. Die Bewertung erfolgte anhand des baulichen Zustands sowie sportfachlicher Kriterien wie der Mannschaftszahl und der vorhandenen Umkleidekapazitäten. Auf Basis dieser Analyse wurde eine Prioritätenliste erstellt, welche die Anlagen „Am Hessenteich“, „Gahlensche Straße“, „Waldesrand“ und „Stadtgartenring“ auf die Ränge eins bis vier setzt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat dem Vorgehen zustimmt und die Verwaltung beauftragt, für die Anlagen der Prioritätsstufen 1 bis 4 eine Machbarkeitsstudie zu erstellen sowie die notwendigen Umsetzungsschritte einzuleiten. Die Ergebnisse dieser Studie, einschließlich der zu erwartenden Kosten, sollen dem Rat erneut vorgelegt werden. Ein definiertes Raumprogramm dient dabei als Grundlage für zukünftige Planungen und umfasst Anforderungen an die Barrierefreiheit, den Brand- und Arbeitsschutz sowie All-Gender-Lösungen. Für die Erstellung der Machbarkeitsstudie sind Kosten von maximal 220.000 Euro vorgesehen, die aus der entsprechenden Finanzstelle bereitgestellt werden. Konkrete Baukosten für die bauliche Umsetzung der Anlagen sind zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht bezifferbar.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.07.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (Grüne)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 23.06.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.5Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen StellplatzsatzungZur Vorlage · 20261441 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum legt eine Beschlussvorlage zur Neufassung der Stellplatzsatzung sowie zur Kenntnisnahme einer Evaluation der bisherigen Regelungen vor. Ziel der Satzung, die bereits 2022 eingeführt wurde, ist es, Baukosten im Wohnungs- und Gewerbebau zu senken und alternative Mobilitätsangebote wie den öffentlichen Personennahverkehr sowie Fahrradabstellanlagen zu fördern.
Die durchgeführte Evaluation zeigt, dass die bisherige Satzung in der Praxis gut anwendbar ist und insbesondere bei kleineren Bauvorhaben zu Vereinfachungen bei Bauanträgen geführt hat. Dennoch wurden Anpassungsbedarf bei den Anforderungen an Fahrradabstellanlagen sowie punktuelle Optimierungsmöglichkeiten bei den Richtwerten zur ÖPNV-Lagegunst identifiziert. Die neue Satzung sieht daher redaktionelle Klarstellungen und angepasste Kriterien vor, um die Anwendung weiter zu vereinfachen und die Kosten für Bauvorhaben potenziell weiter zu reduzieren.
Mit dem Beschluss wird zudem die Verwaltung beauftragt, zwei Jahre nach Inkrafttreten der angepassten Satzung einen Erfahrungsbericht vorzulegen. Eine erneute umfassende Evaluation soll nach drei Jahren stattfinden, um die tatsächlichen Auswirkungen der Regelungen auf die Stadtentwicklung und die Mobilitätsstruktur fundiert bewerten zu können.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4(FDP-UWG:WAT)dagegen:16(AfD,StG/V)dafür:65(SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG FB-BSW,Backs,OB)
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1(FDP-UWG:FB)dagegen:2(AfD)dafür:13(SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG FB-BSW,OB)
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 2 (Die Linke)Dagegen: 2 (AfD, FDP)Dafür: 13 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU)
- 02.07.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (6. Sitzung)
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bie zwei Enthaltungen (AfD)
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
- 01.07.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlagesdagegen: 3 (AfD, StG/Volt)dafür: 11 (SPD, CDU. Grüne, Linke, UWG:FB-BSW)Enthaltungen: 0
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:WAT)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 11 (SPD, CDU, GrünLinks, WatC)
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke) - 2.6Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031Zur Vorlage · 20261645 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20261645 die fünfte Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans für den Zeitraum von Januar 2027 bis Dezember 2031 vorgelegt. Der Entwurf, der vom Jugendamt unter Federführung von Armin Bembennek erstellt wurde, sieht vor, dass der Rat der Stadt Bochum die inhaltliche Weiterentwicklung beschließt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die im Plan benannten finanziellen Mehrbedarfe im Rahmen der künftigen Haushaltsplanungen anzumelden.
Der Förderplan dient als Instrument zur Steuerung und Qualitätsentwicklung in den Bereichen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes. Als thematische Schwerpunkte werden unter anderem der Fachkräftemangel, soziale Ungleichheiten, die Auswirkungen der Digitalisierung sowie die Förderung von Inklusion und Kinderschutz angeführt. Die Planung basiert auf Ergebnissen aus der Sozialberichterstattung und verschiedenen Jugendbeteiligungsformaten wie den Jugendforen.
Für die Umsetzung der Maßnahmen ist eine gesicherte Finanzierung erforderlich. Der Plan sieht vor, dass die finanzielle Förderung an die Bedingung geknüpft ist, dass die Impulse des Förderplans in die Planungen integriert werden und Fachkräfte sowie Träger der freien Jugendhilfe aktiv an Prozessen wie der Erstellung von Jahresberichten oder der Teilnahme an Sozialraumkonferenzen mitwirken.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung)
- 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung)
- 09.09.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (6. Sitzung)
- 09.09.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (Die Linke, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP)
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Linke)Dagegen: 2 (AfD)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)
- 01.07.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (1 SPD, Grüne)Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 9 (SPD,CDU)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke) - 2.6.1Änderungsantrag zur 5. Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Bochum für die Jahre 2027–2031 ( Beschlussvorlage 20261645)Zur Vorlage · 20261816 · Änderungsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest einen gemeinsamen Änderungsantrag zur 5. Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Bochum für die Jahre 2027 bis 2031 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bei der Erstellung des Plans spezifische Ergänzungen berücksichtigt.
Ein wesentlicher Bestandteil ist die Forderung nach einer Erhöhung der Programmmittel in den Kinder- und Jugendfreizeithäusern. Diese Mittel sollen unmittelbar der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen zugutekommen und nicht für Personal- oder Betriebskosten verwendet werden. Zur Unterstützung der Bezirkssozialraumkonferenzen wird zudem angeregt, personelle Synergien innerhalb der Verwaltung stärker zu nutzen, um die Vernetzung von Akteuren wie Schulleitungen, Schulsozialarbeit und Trägern der Kinder- und Jugendhilfe zu fördern.
Des Weiteren fordert der Antrag eine verbindliche und transparente Evaluation der Jugendforen im Förderplan, um deren Wirksamkeit als Beteiligungsinstrument festzuschreiben. Zudem sollen die bestehenden Kinder- und Jugendfreizeithäuser im Bochum-Südwesten langfristig gesichert, bedarfsgerecht ausgebaut und strukturell gestärkt werden. Hierfür sollen eine verlässliche Finanzierung sowie ausreichende personelle Ressourcen sichergestellt werden, um die soziale Infrastruktur und die Teilhabe junger Menschen zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke) - 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Finanzielle Unterstützung des Sommertheaters 2026 im Park von Haus WeitmarZur Vorlage · 20261650 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 1. Juli 2026 einen Antrag zur finanziellen Unterstützung des Sommertheaters 2026 im Park von Haus Weitmar vorgelegt. Die Vorlage sieht eine Förderung aus bezirklichen Mitteln in Höhe von bis zu 2.000 Euro vor.
Das Projekt, das von der Folkwang Universität der Künste organisiert wird, findet seit dem Jahr 2022 regelmäßig im Park von Haus Weitmar statt. Ziel des Formats ist es, ein niederschwelliges und barrierefreies kulturelles Angebot im Stadtbezirk zu schaffen. Laut den Antragstellern werden bei bis zu sechs wetterabhängigen Vorstellungen rund 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauer erreicht. Die beantragte finanzielle Unterstützung soll dazu beitragen, die Durchführung des Sommertheaters für das Jahr 2026 sicherzustellen.
Der Antrag wurde von Nicole Sehrig, Marco Versen, Monika Engel und Martin Petermann unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke) - 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Mündlicher Bericht der BOGESTRA zur Verlängerung der Buslinie 357 nach Essen-Eiberg
- 5.2Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020Zur Vorlage · 20260217 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in KunstrasenZur Vorlage · 20261203 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste für den Umbau von Rasen- und Tennisspielfeldern in Kunstrasen vorgelegt. Im Nachgang zu einem Beschluss des Rates vom Juni 2024 wurde die Verwaltung angewiesen, im Zeitraum bis 2027 jährlich zwei Spielfelder umzubauen.
Die Maßnahmen der Prioritätenlisten für den Zeitraum 2022 bis 2024 konnten weitgehend umgesetzt werden, einschließlich verschiedener Deckensanierungen. Eine Ausnahme bildet die Anlage Hasenwinkeler Straße, deren Umbau aufgrund von bergbaulichen Vorarbeiten noch andauert. Da einige Maßnahmen nicht im vorgesehenen Zeitraum abgeschlossen werden konnten, verschiebt sich der Zeitplan für die nachfolgenden Projekte der Jahre 2025 bis 2027.
Bei den kommenden Maßnahmen sind die Arbeiten an den Anlagen Wat. Hellweg/Auf dem Esch und Freigrafendamm bereits angelaufen. Andere Vorhaben, wie der Umbau der Erbstollen-Anlage oder Sanierungen am Stadtgartenring, befinden sich derzeit im Gremienlauf oder in der Grundlagenermittlung. Die geplante Errichtung eines Jugendspielfeldes am Standort Wattenscheider Hellweg/Auf dem Esch ist derzeit nicht umsetzbar, da die Fläche voraussichtlich für den Neubau einer Dreifachturnhalle benötigt wird.
Zusätzlich zu den Prioritätenlisten laufen derzeit Umbauarbeiten am Hillerberg sowie Arbeiten an der Laufbahn auf dem Preins Feld. Aufgrund der laufenden Baumaßnahmen stehen aktuell fünf Sportplatzanlagen nicht für den Betrieb zur Verfügung, weshalb die Nutzer auf andere Anlagen verteilt wurden. Die weitere Abarbeitung der Listen ist von der Fertigstellung der laufenden Arbeiten abhängig.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Südwest, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975Zur Vorlage · 20261400 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum-Südwest hat auf eine Anfrage der AfD-Bezirksfraktion zur Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden seit der Gemeindereform 1975 reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Frage, in welchen Zeiträumen lediglich ein stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt wurde und welche Gründe hierfür vorlagen.
Laut der Antwort der Verwaltung war es aufgrund der ursprünglichen gesetzlichen Vorgaben nach der Gründung der Bezirksvertretung zunächst nur möglich, eine einzige Stellvertretung zu wählen. Erst eine spätere Änderung der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) schuf die rechtliche Grundlage für die Wahl mehrerer Stellvertreter.
Seit 1984 nutzt die Bezirksvertretung Bochum-Südwest die Möglichkeit, zwei stellvertretende Bezirksbürgermeister bzw. stellvertretende Bezirksbürgermeisterinnen zu wählen. Die Anzahl der Stellvertretungen richtet sich nach der jeweils geltenden Rechtslage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Innerhalb des gesetzlichen Rahmens entscheidet die Bezirksvertretung Bochum-Südwest zudem eigenständig über die konkrete Anzahl der gewählten Stellvertretungen.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Prüfung der Errichtung von Unterflurcontainern an der Straße Im BergeZur Vorlage · 20261448 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Prüfung einer Umrüstung von Sammelcontainern an der Straße Im Berge reagiert. In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest vom April 2026 hatte die Fraktion angeregt, die derzeit vorhandenen oberirdischen Container für Glas und Altpapier durch Unterflurcontainer zu ersetzen. Ziel dieser Anfrage war es, das Erscheinungsbild des öffentlichen Raumes zu verändern sowie die Sauberkeit und die Kapazitäten der Entsorgung zu verbessern.
Das Umwelt- und Grünflächenamt erklärte in der vorliegenden Antwort, dass ein Umbau auf ein Unterflursystem an diesem Standort nicht möglich ist. Als Hindernisse wurden unterirdische Leitungen sowie der bestehende Baumbestand genannt. Die für eine Umsetzung notwendigen Maßnahmen seien zu umfangreich und könnten die Standsicherheit der Bäume gefährden. Aufgrund der fehlenden baulichen und technischen Voraussetzungen wurde keine Kostenberechnung für eine mögliche Umrüstung erstellt.
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- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6P&R-Parkplatz in DahlhausenZur Vorlage · 20261597 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat sich zur Situation des Park-and-Ride-Parkplatzes in Dahlhausen an die Verwaltung gewandt. Hintergrund der Anfrage ist die vermeintliche Zweckentfremdung des Platzes durch das langfristige Abstellen von Fahrzeugen und Anhängern, was die Funktion für Pendler beeinträchtige.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Verkehrsüberwachung aufgrund von Beschwerden bereits Kontrollen vor Ort durchgeführt hat. Da die aktuelle P&R-Beschilderung lediglich informativen Charakter hat und keinen Regelungsinhalt nach der Straßenverkehrs-Ordnung besitzt, ist ein Eingreifen gegen das Abstellen ordnungsgemäß zugelassener PKW derzeit nicht möglich. Bei Anhängern ohne Zugfahrzeug gilt jedoch eine Frist von maximal zwei Wochen; bei Überschreitung dieser Zeit können Ordnungswidrigkeitenanzeigen sowie Aufforderungen zur Entfernung erfolgen.
Um die Parkkapazitäten für den vorgesehenen Zweck zu sichern, sieht die Verwaltung die Möglichkeit einer Änderung der Beschilderung vor. Während eine zeitliche Befristung für PKW die Nutzung durch Mehrday-Pendler einschränken würde, könnte durch das Anbringen eines Zusatzzeichens, das den Parkplatz auf PKW beschränkt, die Blockierung durch Anhänger oder Wohnmobile verhindert werden.
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- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - keine Tagesordnungspunkte
- 6.Anfragen
- 6.1Anfrage zur 5. Fortschreibung des Kinder- und JugendförderplansZur Vorlage · 20261806 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat zur Sitzung am 1. Juli 2026 eine Anfrage zur fünften Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans eingereicht. Die Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um eine genauere Darstellung der sozialräumlichen Entwicklungen im Stadtbezirk. Laut der Anfrage sind die bisherigen Ausführungen in der Beschlussvorlage zu unbestimmt, um politische Handlungsnotwendigkeiten oder Maßnahmen ableiten zu können. Es wird nachgefragt, welche konkreten Ableitungen aus den vorliegenden Sozialdaten beabsichtigt sind.
Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Bedarfe in der Schulsozialarbeit. Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, die spezifischen Anforderungen im Stadtbezirk Bochum-Südwest sowie die daraus resultierenden Konsequenzen für die personelle Ausstattung darzustellen. Dabei wird darauf hingewiesen, dass ein Verweis auf sozialräumliche Entwicklungen ohne konkrete Angaben zur personellen Kapazität nicht ausreiche. Die SPD-Fraktion bekräftigt in der Anfrage ihr Ziel, die Stellenanteile in der Schulsozialarbeit im Stadtbezirk zu erhöhen.
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- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Anfrage zur kommunalen PflegeplanungZur Vorlage · 20261819 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage zur kommunalen Pflegeplanung um schriftliche Auskünfte gebeten. Die Anfrage, die sich auf den Bericht der Verwaltung bezieht, wurde für die Sitzung am 1. Juli 2026 gestellt.
Ein wesentlicher Bestandteil der Fragen betrifft den Zeitpunkt, mit dem mit der Realisierung der 80 geplanten vollstationären Pflegeplätze im Bochumer Südwesten zu rechnen ist. Darüber hinaus möchte die Fraktion Informationen über die Anzahl der Ausbildungsplätze sowie der Ausbildungsträger für Pflegekräfte in Bochum erhalten. In diesem Zusammenhang wird gefragt, ob die Ausbildungsträger ihre Kapazitäten bei einem steigenden Bedarf erhöhen können. Zudem werden mögliche Handlungsempfehlungen zur Bewältigung des zu erwartenden Fachkräftemangels angefragt.
Die Antworten auf diese Fragen sollen zusätzlich dem Beirat „Leben im Alter“ zur Kenntnis gegeben werden. Die Anfrage wurde von Holger Schneider eingereicht.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Situation an den Ruhrwiesen in Bochum-DahlhausenZur Vorlage · 20261832 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat eine Anfrage zur Situation an den Ruhrwiesen in Bochum-Dahlhausen eingereicht. In der Vorlage, die von Fraktionsvorsitzendem Marco Versen unterzeichnet wurde, wird auf wiederkehrende Nutzungskonflikte im Erholungsgebiet hingewiesen. Laut der Fraktion kommt es insbesondere in den Sommermonaten zu Problemen durch größere Gruppen Jugendlicher, die mit Lärm, Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Nutzergruppen sowie Vermüllung einhergehen. Betroffen seien dabei vor allem das Gelände des LDKC, die vereinseigenen Stege sowie Bereiche der DLRG flussaufwärts.
Die Verwaltung wird um Auskunft darüber gebeten, ob diese Nutzungskonflikte und sogenannte „Hotspots“ bekannt sind. Zudem wird nach dem Umfang der Einsätze von Polizei und Ordnungsamt an den Ruhrwiesen in den vergangenen zwei Jahren gefragt, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Einsatzanlässen. Darüber hinaus fordert die Fraktion die Verwaltung dazu auf, mögliche Lösungen zur Stabilisierung der Situation für die betroffenen Vereine aufzuzeigen. Als Maßnahmen werden unter anderem Beschilderungen, bauliche Anlagen oder Absperrungen sowie der Einsatz von Sicherheitsdiensten angefragt.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
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- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
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