Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Schwimmbad Berliner Straße / An der Papenburg; Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20250899 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

Vorlage ansehen · 20250449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)

Vorlage ansehen · 20250823 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Kernaktivität: "Willkommen, um zu bleiben - neue Einwohner*innen für Bochum" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.2 Sachstand zum Thema „Smart City / Smart City Innovation Unit“ hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.3 Bochum Strategie: Jahresbericht Kernaktivitäten 2025

Vorlage ansehen · 20251023 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Innenentwicklungsprogramm

Vorlage ansehen · 20250768 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verfahrensbeschleunigung von GFNP-Änderungsverfahren

Vorlage ansehen · 20250784 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Besser wohnen in der Innenstadt - Gesamtkonzept Neue Heimaten

Vorlage ansehen · 20250858 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Mietspiegel Bochum

Vorlage ansehen · 20250866 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 GFNP-Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße - rechtliche Einordnung der Gartenflächen

Vorlage ansehen · 20250921 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Wie sieht die Social-Media-Strategie der Stadt Bochum aus?

Vorlage ansehen · 20250627 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche

Vorlage ansehen · 20251003 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Mängelmelder – Position in der Bochum App

Vorlage ansehen · 20250760 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Kommunale Wärmeplanung

Vorlage ansehen · 20250527 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage und der mündliche Bericht der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

5.13 Gewerbegebiet an der Robertstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251008 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20251135 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Vorlage ansehen · 20251136 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (BD und FASG)

9.2 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bochum-App

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte