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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (42. Sitzung)

30.09.2025, 13:20 – 30.09.2025, 14:10

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung der Wegeverbindung der Straße „Aschenbruch“ Höhe Haus-Nr. 2

Vorlage ansehen · 20251836 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Widmung der „Frühlingstraße“ als Gemeindestraße

Vorlage ansehen · 20251837 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung der Straße „Märkische Straße“ als Gemeindestraße

Vorlage ansehen · 20251838 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung eines Teilbereichs der „Martin-Lang- Straße“ als Gemeindestraße

Vorlage ansehen · 20251839 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Bereitstellung von 5.000 Euro zugunsten des VfB Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20251923 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Antrag auf Zuwendung zum „Adventmarkt der Möglichkeiten 2025“ durch die Evangelische Kirchengemeinde Wattenscheid.

Vorlage ansehen · 20252077 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Antrag des DRK-Kreisverband Wattenscheid e.V. zur Weihnachtsbetreuung und den Seniorenskat 2025

Vorlage ansehen · 20252078 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Antrag auf Zuwendung zur Veranstaltung "Wattenscheid leuchtet 2025" durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V

Vorlage ansehen · 20252122 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Verwendung bez. Haushaltsmittel

Vorlage ansehen · 20252134 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Antrag auf Zuwendung zum Hoppeditz am 08.11.2025 durch die Karnevalsgesellschaft „Die Rebellen“

Vorlage ansehen · 20252153 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangenheit: 1 (Herr Nolte)

2. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
nachgereichter Bericht des BBM
5.2 Verbesserung der Straßenreinigung durch wechselseitiges Halteverbot in der Baumgartenstraße in Eppendorf

Vorlage ansehen · 20251614 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Eventbühne

Vorlage ansehen · 20251801 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Kanalbaumaßnahme Günnigfelder Straße – Erreichbarkeit des Einzelhandels

Vorlage ansehen · 20251759 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkehrssitution Am Beisenkamp

Vorlage ansehen · 20251805 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Umleitungsverkehre Baustelle Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20251809 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Nachfragen zur Straßensituation In der Mecklenbecke

Vorlage ansehen · 20251810 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Geschwindigkeitstafel an der Moltkestraße

Vorlage ansehen · 20251869 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Obdachlosenunterkunft in Höntrop

Vorlage ansehen · 20251900 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Weiterführung Radverkehrsanlagen zwischen Wattenscheid und Essen

Vorlage ansehen · 20251885 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Voedestraße

Vorlage ansehen · 20251887 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Verhalten in öffentlicher Funktion des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters während der Eröffnungsrede des Stadtfestes WAT 608

Vorlage ansehen · 20251873 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem metropolradruhr

Vorlage ansehen · 20251924 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Parken auf der Böckenbuschstraße

Vorlage ansehen · 20251912 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Situation um die Rosenstraße 4a herum

Vorlage ansehen · 20251979 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Entfernen der Papierkörbe in der Fußgängerzone in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20252032 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Erwerb von Grundstücken am "Dückerweg"

Vorlage ansehen · 20252044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Vorlage ansehen · 20251978 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Grundlegender Umgang zum Thema Widmungen

Vorlage ansehen · 20252208 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Radschnellweg

Vorlage ansehen · 20252201 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Beleuchtung Unterführung Hönnebecke

Vorlage ansehen · 20252195 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20252204 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20252203 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Mögliche Problemimmobilie

Vorlage ansehen · 20252199 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Bushaltestelle "Wattenscheid Bahnhof"

Vorlage ansehen · 20252216 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Erwerb von Grundstücken am „Dückerweg“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 2 Enthaltungen (CDU, FDP)

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
12.1 Sicherung von Festlegungen bei Grundstücksgeschäften der Stadt Bochum

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

12.2 Übersicht bezirkliche Haushaltsmittel