Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Neuordnung der Sitzordnung

Vorlage ansehen · 20251578 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (WatC, FDP) Dafür: 7 (SPD, CDU, UWG:FB)

1.2 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2025“ durch die „Initiative Leithe Kunterbunt“

Vorlage ansehen · 20251372 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Pocket-Park - Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251253 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Tennenrundlaufbahn, der Segmente und der Stehstufenanlage

Vorlage ansehen · 20251480 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (CDU)

1.4.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Tennenrundlaufbahn, der Segmente und der Stehstufenanlage - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20251713 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 8 (SPD; UWG:FB, WatC, FDP) Dafür: 4 (CDU)

1.5 Finanzierung von Reparaturen an Wegen im Waldstück Horneburg im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln

Vorlage ansehen · 20251455 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Antrag auf Zuwendung zur Eröffnungsfeier der Waldbühne Höntrop am 29.06.2025

Vorlage ansehen · 20251590 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Antrag auf Zuwendung der Interessengemeinschaft Bebel Platz zur Veranstaltung „Der Bebel bebt“ am 15.08.2025

Vorlage ansehen · 20251588 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Durchlasssanierung „Grenzgraben“

Vorlage ansehen · 20251553 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Finanzierung einer Sitzgelegenheit sowie eines Papierkorbes an dem neu errichteten multifunktionalen Kleinspielfeld auf dem Schulgelände der Pestalozzi-Realschule in Wattenscheid, Graf-Adolf-Straße 40

Vorlage ansehen · 20251579 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Ergänzende Staudenpflanzungen

Vorlage ansehen · 20251575 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.11 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht“ Stadtgarten Wattenscheid – Umgestaltung ehemaliger Betriebshof & südliches Umfeld

Vorlage ansehen · 20251597 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

Präsentation zu TOP 1.11

1.12 Antrag auf Zuwendung in Höhe von 5.000,- EUR zum Wattenscheider Weinfest 2025 durch die Werbegemeinschaft Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251616 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 2.1

2.2 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

Vorlage ansehen · 20250867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 11 (CDU, SPD, WatC, UWG:FB)

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn

Vorlage ansehen · 20251084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ Hier: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept des Teilbereichs “Bahnhof+”

Vorlage ansehen · 20251164 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO: Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

Vorlage ansehen · 20251341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 2.6

2.7 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

Vorlage ansehen · 20251559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sofortige hygienische Überprüfung und Sanierung/Neubau der Toiletten im Stadtgarten Wattenscheid sowie Bereitstellung mobiler Sanitäranlagen

Vorlage ansehen · 20251077 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

3.1.1 Toiletten im Stadtgarten -Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Wattenscheider Chance-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion und des Vertreters der FDP, Dr. Rolf Heyer, zu TOP 3.1-

Vorlage ansehen · 20251261 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

Stellungnahme der Verwaltung

4. Anträge

4.1 Bereitstellung von Sonnenmilchspendern zur Hautkrebsprävention bei Kindern und Jugendlichen

Vorlage ansehen · 20251162 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB) Dagegen: 8 (CDU, WatC, FDP) Dafür: 2 (SPD)

4.2 Förderung eines Transportanhängers für die Jugendfeuerwehr Wattenscheid- Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20251165 · Antrag

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.2.1 Förderung eines Transportanhängers für die Jugendfeuerwehr Wattenscheid-Günnigfeld -Änderungsantrag zur Vorlage 20251165 der CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, SPD-Bezirksfraktion und der UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20251683 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Reinigung der Informationsschilder des Wattenscheider Bergbauwanderwegs

Vorlage ansehen · 20251603 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

Anlage Bericht BBM

5.2 Antwort der Verwaltung: „Umsetzung Antrag Aufwertung Germanenviertel“

Vorlage ansehen · 20251511 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation zu TOP 5.2

5.3 Provisorische Umgestaltung des Zeppelindamms – Abschnitt Wattenscheider Hellweg bis Zollstraße

Vorlage ansehen · 20251502 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025

Vorlage ansehen · 20251155 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025

Vorlage ansehen · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

Vorlage ansehen · 20251481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

Vorlage ansehen · 20251248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20251075 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20251197 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20251185 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Märkisches Gymnasium

Vorlage ansehen · 20251327 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Gartenbad Höntrop

Vorlage ansehen · 20251239 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Instandsetzung von Straßendecken

Vorlage ansehen · 20251285 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Temposchwellen Stresemannstraße

Vorlage ansehen · 20251280 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Straßensituation In der Mecklenbecke

Vorlage ansehen · 20251307 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20251073 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Sachstand RS1-Zubringer WAT-City

Vorlage ansehen · 20251400 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Grundsätze zum Umgang mit der Verstetigung von Stadterneuerungsgebieten und den Verstetigungsmittel - Notwendigkeit der Weiterentwicklung

Vorlage ansehen · 20251425 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Einfahrt zur Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20251515 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Stand Verlagerung der Kirmes

Vorlage ansehen · 20251509 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Umbau des Stadtgartens

Vorlage ansehen · 20251528 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Parkplatzsituation Stadtgartenring / Sportplatz / Stadtgarten / Altenheim

Vorlage ansehen · 20251527 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Stellplatz Stadtgarten, Umsetzung Zeitbegrenzung

Vorlage ansehen · 20251513 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Kanalbaustelle Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20251593 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.25 Gartenbad Höntrop

Vorlage ansehen · 20251642 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Verhalten in öffentlicher Funktion des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Wolfgang Rohmann während der Eröffnungsrede des Stadtfestes WAT 608

Vorlage ansehen · 20251625 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Kanalbaumaßnahme Günnigfelder Straße – Erreichbarkeit des Einzelhandels

Vorlage ansehen · 20251682 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Entfernen der Papierkörbe in der Fußgängerzone in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251699 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Rosenstraße

Vorlage ansehen · 20251700 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Obdachlosenunterkunft in Höntrop

Vorlage ansehen · 20251701 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Parken auf der Böckenbuschstraße

Vorlage ansehen · 20251716 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Umleitungsverkehre Baustelle Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20251724 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Nachfragen zur Straßensituation "In der Mecklenbecke"

Vorlage ansehen · 20251720 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Geschwindigkeitstafel an der Moltkestraße

Vorlage ansehen · 20251721 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Verkauf von Grundstücken im Erbbaurecht in Wattenscheid

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025 vom 19.03.2025

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025 vom 02.06.2025

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Gartenbad Höntrop

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte