Toiletten im Stadtgarten -Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Wattenscheider Chance-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion und des Vertreters der FDP, Dr. Rolf Heyer, zu TOP 3.1-
20251261 · Änderungsantrag · 01.07.2025 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Wattenscheid II
Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
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▶ KI-Zusammenfassung
Der Änderungsantrag 20251261 der Bezirksfraktion Wattenscheider Chance unter Wolfgang Rohmann, der CDU-Bezirksfraktion unter Gerd Kipp sowie des FDP-Vertreters Dr. Rolf Heyer sieht eine Umwidmung von Haushaltsmitteln vor. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 3.1 zum Thema Toiletten im Stadtgarten.
Nach dem vorliegenden Entwurf sollen die Mittel für eine Sanierung der sanitären Anlagen im Stadtgarten aus dem Budget für die Anschaffung automatischer Poller in der Innenstadt finanziert werden. Als Begründung für diesen Vorschlag wird angeführt, dass die Beschaffung der Poller im aktuellen Jahr nicht stattfinden wird. Gleichzeitig wird auf den Handlungsbedarf bei den Toiletten im Stadtgarten im Anschluss an die Neugestaltung der Anlage verwiesen.
Die Federführung für diesen Änderungsantrag liegt bei der Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II.
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