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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung)
20.05.2025, 13:00 – 20.05.2025, 18:33
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umgestaltung KSP Schleiermacherstraße in Bochum-Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20250986 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Kanalneubau “Parkstraße“
Vorlage ansehen · 20250927 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Kanalbau Parkstraße
- Planskizzen der Verwaltung-
1.3 Projekt „Voedestraße - Sofortmaßnahme“
Vorlage ansehen · 20250989 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20250322 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 608
Vorlage ansehen · 20251125 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.6 Antrag auf Zuwendung des Shanty-Chor Wattenscheid e.V. zur Veranstaltung am 28.07.2025 in der Freilichtbühne WAT
Vorlage ansehen · 20251126 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7 Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.
Vorlage ansehen · 20251074 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.8 Antrag auf Zuwendung des Heimat- und Bürgervereins Wattenscheid e.V. zum Sommerfest am 21.06.2025
Vorlage ansehen · 20251148 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.9 Kanal- und Straßenneubau „An der Papenburg“
Vorlage ansehen · 20251091 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.10 Projekt „Die Grüne Dickebank“ – Budgetanpassung
Vorlage ansehen · 20251173 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0
Dagegen: 1 (FDP)
Dafür: 15 (WatC,CDU, SPD, Grüne,BD, UWG:FB)
2. Anhörungen
2.1 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße
Vorlage ansehen · 20250559 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Umbau August-Bebel-Platz
hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
Vorlage ansehen · 20251025 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0
Dagegen: 3 (BD, UWG:FB)
Dafür: 13 (WatC, CDU, SPD, Grüne, FDP)
2.2.1 Umbau August-Bebel-Platz
-Änderungsantrag der Bündnis 90/Die GrünenBezirksfraktion und der SPD- Bezirksfraktion zur Vorlage 20251025-
Vorlage ansehen · 20251260 · Änderungsantrag
2.2.2 Umbau August-Bebel-Platz
- Gemeinsamer Änderungsantrag der Bezirksfraktion Wattenscheider Chance, CDUBezirksfraktion
und des Vertreters der FDP Dr. Rolf Heyer-
Vorlage ansehen · 20251273 · Antrag
Umbau August-Bebel-Platz
Präsentation der Verwaltung
2.3 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
Hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord - Erweiterung
Vorlage ansehen · 20250890 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation der Verwaltung
2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 20250772 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum
Vorlage ansehen · 20250869 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.6 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss
Vorlage ansehen · 20251072 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:
Enthaltungen: 0
Dagegen: 2 (UWG:FB)
Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP)
Präsentation der Verwaltung
2.7 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts
Vorlage ansehen · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 4 CDU, BD
2.8 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Westfälische Strasse/ Höntroper Strasse in Bochum-Wattenscheid.
Vorlage ansehen · 20250694 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.9 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
Vorlage ansehen · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.10 Projekt „Eppendorfer Straße“
Vorlage ansehen · 20250988 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Planskizze der Verwaltung
2.11 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.12 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen
Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.13 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien
Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.14 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.
Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.15 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030
Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
2.16 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte
hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.16.1 "Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte“
-Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion zur Beschlussvorlage 20251024-
Vorlage ansehen · 20251244 · Änderungsantrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
Präsentation der Verwaltung
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Sofortige hygienische Überprüfung und Sanierung/Neubau der Toiletten im Stadtgarten Wattenscheid sowie Bereitstellung mobiler Sanitäranlagen
Vorlage ansehen · 20251077 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.1.1 Toiletten im Stadtgarten
-Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Wattenscheider Chance-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion
und des Vertreters der FDP, Dr. Rolf Heyer, zu TOP 3.1-
Vorlage ansehen · 20251261 · Änderungsantrag
3.2 Veränderung der Bestimmungsparameter des Schulentwicklungsplanes
Vorlage ansehen · 20251167 · Anregung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
3.3 Umwandlung des ehemaligen Sprungturms im Südpark Wattenscheid in einen Rutschenturm eines
neu zu bauenden Spielplatzes
Vorlage ansehen · 20251179 · Anregung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
3.3.1 Umwandlung des ehemaligen Sprungturms im Südpark Wattenscheid in einen Rutschenturm eines
neu zu bauenden Spielplatzes
- Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Bezirksfraktion Wattenscheider Chance, Bündnis
90/Die Grünen Bezirksfraktion und des Vertreters der FDP Dr. Rolf Heyer-
Vorlage ansehen · 20251274 · Antrag
4. Anträge
4.1 Fußgängerfreundliche Gestaltung der Kreuzung Alte Post / Westfälische Straße in Höntrop
Vorlage ansehen · 20251026 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.1.1 Fußgängerfreundliche Gestaltung der Kreuzung Alte Post / Westfälische Straße in
Höntrop
-Änderungsantrag zur Vorlage 20251026 der CDU-Bezirksfraktion-
Vorlage ansehen · 20251232 · Änderungsantrag
4.2 Bereitstellung von Sonnenmilchspendern zur Hautkrebsprävention bei Kindern und
Jugendlichen
Vorlage ansehen · 20251162 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.3 Förderung eines Transportanhängers für die Jugendfeuerwehr Wattenscheid-
Günnigfeld
Vorlage ansehen · 20251165 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen
Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Sachstand zum Parkraumkonzept Wattenscheid: Konzeptentwurf und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 20251081 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation der Verwaltung
5.4 Sanierung Pflasterflächen Alter Markt
Vorlage ansehen · 20250620 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Sachstandsbericht zur Sanierungsuntersuchung Grundwasser nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße
Vorlage ansehen · 20251044 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Tiny Forrest / Umfeld Stadtgarten / Umkleide DJK
Vorlage ansehen · 20250625 · Antwort der Verwaltung
5.7 Verkehrssituation Hansastraße/Centrumstraße
Vorlage ansehen · 20250794 · Antwort der Verwaltung
5.8 Anfrage zu Schrottimmobilie Westenfelder Straße 114
Vorlage ansehen · 20250731 · Antwort der Verwaltung
5.9 Kreuzung Zeppelindamm/Varenholzstraße
Vorlage ansehen · 20250953 · Antwort der Verwaltung
5.10 Wasseransammlungen und Schlagloch auf der Hochstraße an der Haltestelle Wattenscheider Post
Vorlage ansehen · 20250929 · Antwort der Verwaltung
5.11 Wasseransammlungen auf der Hochstraße/Wattenscheider Post
Vorlage ansehen · 20250964 · Antwort der Verwaltung
5.12 Verbindungsweg In der Hönnebecke
Vorlage ansehen · 20251059 · Antwort der Verwaltung
5.13 Sperrung der Voedestraße im Bereich August-Bebel-Platz
Vorlage ansehen · 20251014 · Antwort der Verwaltung
5.14 Parksituation in der Parkstraße
Vorlage ansehen · 20251093 · Antwort der Verwaltung
5.15 Kirmes Abbautag und Öffnungszeiten
Vorlage ansehen · 20251094 · Antwort der Verwaltung
5.16 Kirmes auf dem Hollandgelände
Vorlage ansehen · 20251119 · Antwort der Verwaltung
5.17 Kirmes beschädigt Bäume
Vorlage ansehen · 20251111 · Antwort der Verwaltung
5.18 Aufgaben der Bochum Marketing
Vorlage ansehen · 20251112 · Antwort der Verwaltung
5.19 Ampelausfall an der Kreuzung Zeppelindamm / Berliner Str. / Wattenscheider Hellweg
Vorlage ansehen · 20251067 · Antwort der Verwaltung
5.21 Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich Höntroper Straße / Westfälische Straße
Vorlage ansehen · 20251100 · Antwort der Verwaltung
5.22 Beparken der Fläche vor dem Alten Rathaus Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20251122 · Antwort der Verwaltung
5.23 Anfrage zur geplanten Kindertagesstätte in der Sommerdellenstraße
Vorlage ansehen · 20251172 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Parkplatzsituation Stadtgartenring / Sportplatz/Stadtgarten/Altenheim
Vorlage ansehen · 20250975 · Anfrage
6.2 Straßensituation In der Mecklenbecke
Vorlage ansehen · 20251000 · Anfrage
6.3 Ampelausfall an der Kreuzung Zeppelindamm/Berliner Str./Wattenscheider Hellweg
Vorlage ansehen · 20251055 · Anfrage
6.4 Aufstellung von Fahrradbügeln im Bereich Höntroper Straße / Westfälische Straße
Vorlage ansehen · 20251057 · Anfrage
6.5 Verbesserung der Straßenreinigung durch wechselseitiges Halteverbot in der Baumgartenstraße in Eppendorf
Vorlage ansehen · 20251257 · Anfrage
6.10 Einfahrt zur Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule
Vorlage ansehen · 20251284 · Anfrage
6.11 Stellplatz Stadtgarten, Umsetzung Zeitbegrenzung
Vorlage ansehen · 20251315 · Anfrage
6.13 „Runder Tisch des Bezirksbürgermeisters“
Vorlage ansehen · 20251279 · Anfrage
6.14 Ergänzung zu der Anfrage Straßensituation In der Mecklenbecke, TOP 6.2
Vorlage ansehen · 20251319 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.16 Städtebauförderung
Vorlage ansehen · 20251320 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte