Welche Perspektive hat die Stadtparkgastronomie zum Stadtparkjubiläum und zur IGA 2027?
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Anfrage zur 5. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 16. September 2026 befasst sich die Ratsgruppe UWG: Freie Bürger – BSW mit der zukünftigen Entwicklung der Stadtparkgastronomie, des Biergartens und der Konzertmuschel im Bochumer Stadtpark. Hintergrund der Anfrage sind die laufenden Sanierungsmaßnahmen im Stadtpark sowie die bevorstehenden Ereignisse wie das 150-jährige Stadtparkjubiläum und die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027.
Die Ratsgruppe weist darauf hin, dass das genannte Ensemble aufgrund eines bestehenden Erbbaurechtsvertrages nicht in städtischer Verfügungsgewalt steht. Es werden Informationen darüber angefordert, welche Gespräche die Verwaltung seit 2024 mit dem Erbbauberechtigten geführt hat und welche konkreten Vereinbarungen dabei getroffen wurden. Zudem wird nach den rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der Stadt als Grundstückseigentümerin gefragt, insbesondere im Hinblick auf die Pflichten des Erbbauberechtigten zur Instandhaltung und Nutzung sowie die Konsequenzen bei Verstößen.
Des Weiteren möchte die Ratsgruppe erfahren, welche Schritte die Verwaltung plant, sollte keine tragfähige Perspektive für die Sanierung und Nutzung vorliegen. Es wird nach einem verbindlichen Zeitplan zur Wiederherstellung der Nutzbarkeit im Kontext des Stadtparkjubiläums und der IGA 2027 sowie nach der aktuellen Situation der Objektsicherung und den damit verbundenen Kosten gefragt.
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