Kompensationsmaßnahmen in Bereichen von aufgehobenen Bebauungsplänen

Im Rahmen einer Anfrage gemäß § 9 der Geschäftsordnung zur 5. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 16. September 2026 befasst sich die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt mit der Frage nach Kompensationsmaßnahmen in Bereichen von aufgehobenen Bebauungsplänen. Hintergrund ist der Beschluss des Ausschusses in der Vorlage 20261149, eine Reihe von Aufstellungsbeschlüssen aufzuheben, da die Planungsanlässe teilweise entfallen sind.

Die Anfrage thematisiert die aktuelle Praxis der Verwaltung, gesetzliche Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung nicht mehr ausschließlich innerhalb des Stadtgebiets von Bochum auszugleichen, wodurch sich der Kompensationsraum bis in das Münsterland erstreckt. Es wird die Möglichkeit untersucht, durch die formelle Aufhebung der Bebauungsplanprozesse Räume für eine kommuneninterne Kompensation von Flächen zu schaffen.

Die Ratsgruppe stellt dazu drei Fragen: Erstens wird nach der Eignung und dem Umfang der Flächen aus der Vorlage 20261149 für die Verortung von Kompensationsmaßnahmen und deren Aufnahme in das Kompensationskataster gefragt. Zweitens wird nach der Möglichkeit der Anlage von Streuobstwiesen, Tiny Forests oder parkähnlichen Anlagen auf diesen Flächen sowie nach der Bewertung der Verwaltung hinsichtlich der Folgen für Umwelt und Biodiversität und einem Zeitplan für erste Standorte gefragt. Drittens wird nach den Gründen für Flächen gefragt, die sich nicht für solche Kompensationsmaßnahmen eignen. Die Antwort soll zudem dem Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit vorgelegt werden.