Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1043 – Ausbau Stiepeler Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20243234 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung: BD

1.2 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002) hier: Grundsatzbeschluss

Vorlage ansehen · 20250004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002), hier: Grundsatzbeschluss - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20250567 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg

1.4 Bebauungsplan Nr. 1001 - Gesamtschule Berliner Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20250053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Nutzung des Stadtparkrestaurants, fehlende Räume für Bestand des Heimatmuseums Langendreer

Vorlage ansehen · 20250375 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg

Vorlage ansehen · 20250052 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FDP) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FASG)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024

Vorlage ansehen · 20250153 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Fortschreibung Wohnbauflächenprogramm 2024 – Rüsselsheimer Weg

Vorlage ansehen · 20250248 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Leitfaden Fachgutachten Energie

Vorlage ansehen · 20250330 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Kunstmuseum Bochum Unterschutzstellung nach § 5 DSchG NRW

Vorlage ansehen · 20250401 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Nachfragen zu TOP 1.1 „Bebauungsplan Nr. 482 a – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 – Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide –“

Vorlage ansehen · 20243240 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20250139 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen

Vorlage ansehen · 20250381 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250065 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Am Gysenberg 25 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250067 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Wald im Sinne des Gesetzes

Vorlage ansehen · 20250092 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Grundstücksmarktbericht 2025

Vorlage ansehen · 20250354 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung, die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Mausbach-Judith und die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.

5.12 Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9-15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Vorlage ansehen · 20250501 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Verkauf des Vogelwärterhaus im Wattenscheider Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20250499 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Entwicklungen am Friemannplatz in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20250506 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FDP, FASG) Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD)

8.1.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren - Änderungsantrag der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion -

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD) Dafür: 2 (FDP, FASG)

8.1.2 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FDP, FASG) Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD)

8.2 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 1. Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9 – 15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Umsiedlung der Kleingartenanlage Thiemannshof zur Straße Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld Hier: Aktueller Sachstand

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Quartiersgarage am Ostpark

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Sachstand "Grundstücksgeschäft Wasserstraße 444" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.4 Sachstand "Quartiersentwicklung Axstraße in Bochum-Linden" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte