← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bebauungsplan Nr. 1043 – Ausbau Stiepeler Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

  Zur Vorlage · 20243234 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20243234 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1043 für den Ausbau der Stiepeler Straße vorgelegt. Der Geltungsbereich erstreckt sich von der Kreuzung Markstraße/Stiepeler Straße bis zur Kreuzung Stiepeler Straße/Im Lottental. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung einer planungsrechtlichen Grundlage für einen Straßenausbau nach aktuellen Standards.

  Die Planung sieht die Einrichtung von zwei Kreisverkehren an den Knotenpunkten Markstraße/Stiepeler Straße und Stiepeler Straße/Gesundheitscampus vor. Der Ausbau umfasst eine Verbreiterung der Fahrbahn, die Anlage separater Fahrradstreifen mit einer Regelbreite von zwei Metern sowie die Erweiterung der Gehwege auf 2,5 Meter. Zudem sollen Bushaltestellen barrierefrei gestaltet und Parkbuchten sowie straßenbegleitendes Grün integriert werden.

  Für die Umsetzung sind die Einbeziehung von Teilen öffentlicher und privater Flächen sowie Anpassungen an bestehende Böschungen vorgesehen. Mit Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans sollen mehrere bestehende Pläne im betroffenen Bereich außer Kraft gesetzt werden. Das Verfahren umfasst eine Umweltprüfung sowie die Erstellung eines Umweltberichts.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung: BD
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Ratsfraktion
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung: BD
• 1.2
  Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002) hier: Grundsatzbeschluss

  Zur Vorlage · 20250004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Planung einer Entlastungsstraße im Stadtteil Goldhamme vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die Sicherung der baulichen Gesamtentwicklung im Bereich der Essener Straße, insbesondere der Bebauungsplangebiete 933 und 1002. Die Verwaltung wird beauftragt, die konkrete Trassierung der Straße zu untersuchen und planungsrechtlich abzusichern.

  Die Planung umfasst die gewerbliche und industrielle Nachnutzung von Flächen nördlich und südlich der Essener Straße, darunter das ehemalige Gelände der Schlackeaufbereitung sowie die Kleingartenanlage Thiemannshof. Um die Verkehrsbelastung am Knotenpunkt Essener Straße, Kohlenstraße, Alleestraße und Wattenscheider Straße zu bewältigen und die neu entstehenden Verkehrsströme abzuwickeln, soll eine Verbindung von der Essener Straße zur Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen an der A 448 geschaffen werden. Die Entlastungsstraße soll den gewerblichen Verkehr unter anderem von den Flächen der ehemaligen Outokumpu-Anlage und Thyssen-Krupp aufnehmen.

  Die Umsetzung der Flächenentwicklung erfolgt in mehreren Stufen. In der ersten Phase liegt der Fokus auf der Realisierung des E-Bus-Depots sowie des Businessquartiers Thiemannshof. In einer nachfolgenden Phase sollen die Trasse der Entlastungsstraße sowie weitere gewerbliche Flächen entwickelt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 1.2.1
  Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002), hier: Grundsatzbeschluss - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

  Zur Vorlage · 20250567 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Änderungsantrag zur Vorlage 20250567 sieht Ergänzungen zum Beschlussvorschlag bezüglich der Planung einer Entlastungsstraße für die bauliche Entwicklung im Bereich der Essener Straße (Bebauungspläne 933 und 1002) vor. Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Rat beantragen, dass eine angemessene Zuwegung für neue Gewerbeflächen sichergestellt und die Belange der Anlieger, insbesondere der Kleingärtner entlang einer möglichen Trassenführung, berücksichtigt werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Forderung, die neuen Gewerbeflächen und die Entlastungsstraße baurechtlich sowie in der Durchführung als zusammenhängende Einheit zu behandeln. Die Planungsverfahren und die Bauphase sollen so koordiniert werden, dass verkehrliche Mehrbelastungen minimiert oder ausgeschlossen werden. Für den weiteren Verlauf der Planung soll die Verwaltung eine Abwägung verschiedener Routen präsentieren. Dies umfasst mögliche Anbindungen an das Autobahnkreuz Bochum West, die Essener Straße – unter Einbeziehung der Thyssen Krupp Wendeanlage oder der Römerstraße – sowie eine Anbindung im Plangebiet 933 Thiemannshof an die A448 oder die BOGESTRA.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg
• 1.4
  Bebauungsplan Nr. 1001 - Gesamtschule Berliner Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

  Zur Vorlage · 20250053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250053 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1001 zur Errichtung einer Gesamtschule an der Berliner Straße vorgelegt. Das geplante Gebiet in Wattenscheid umfasst etwa 21.000 Quadratmeter, die derzeit als Sportplatzanlage und Tankstelle genutzt werden.

  Ziel des Bebauungsplans ist die Errichtung einer sechs-zügigen Gesamtschule sowie die Integration der Bezirksmusikschule Wattenscheid in das neue Schulgebäude. Die Planung umfasst zudem die Erschließungsanlagen und Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder. Der Standort wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung als Nachfolger für die Gesamtschule Bochum-Mitte identifiziert.

  Das Verfahren sieht vor, die Zufahrt zur Berliner Straße als Straße mit einem Vollknoten auszubauen und die Anbindung an die Propst-Hellmich-Promenade für Fußgänger und Radfahrer sicherzustellen. Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens werden die Umweltauswirkungen sowie die Auswirkungen auf den Verkehr untersucht. Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wird die Vorlage in ihrer Sitzung am 4. Februar 2025 anhören, während der Ausschuss für Planung und Grundstücke am 4. März 2025 über den Beschluss entscheiden soll.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Nutzung des Stadtparkrestaurants, fehlende Räume für Bestand des Heimatmuseums Langendreer

  Zur Vorlage · 20250375 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Beschlussvorlage 20250375 der Verwaltung wird über eine Anregung eines Bürgers zur Nutzung der Stadtparkgastronomie in Langendreer beraten. Der Antragsteller schlug vor, die Sammlungen des Heimatmuseums Langendreer im Obergeschoss des Gebäudes unterzubringen und das Erdgeschoss sowie die Freiterrasse durch eine Verpachtung oder Vermietung an einen Gastronomiebetrieb wieder zu beleben.

  Die Verwaltung, vertreten durch das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster unter der Federführung von Carmen Schimkat, empfiehlt, von einer inhaltlichen Befassung mit dieser Eingabe abzusehen. Als Begründung führt die Verwaltung an, dass die Stadtparkgastronomie im Erbbaurecht vergeben wurde. Infolgedessen liegen die Nutzungsrechte für das Gebäude nicht bei der Stadt Bochum, sondern beim jeweiligen Erbbaurechtsinhaber. Die Stadt steht jedoch mit dem Inhaber in Kontakt und verfolgt das Ziel, die Wiederaufnahme des Gastronomiebetriebs zu unterstützen. Durch die vorgeschlagene Entscheidung entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder Folgelasten für die Stadt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg

  Zur Vorlage · 20250052 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, das Konzept zur Flächenentwicklung im Bereich zwischen der Propst-Hellmich-Promenade, der Berliner Straße, der Straße An der Papenburg und der BAB 40 als Leitlinie für die weitere bauliche Entwicklung festzulegen. Grundlage für die Anpassung des bestehenden Strukturkonzepts ist der im Rat der Stadt Bochum festgestellte Bedarf an einer Gesamtschule in Wattenscheid. Für die Fläche des ehemaligen Sportplatzes an der Berliner Straße wurde aufgrund der zentralen Lage und der Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr der Standort für die Schule empfohlen. Damit entfällt die ursprüngliche Planung, dieses Areal für Wohnbauflächen zu nutzen.

  Um den Wegfall der Wohnbaufläche zu kompensieren, sieht die Vorlage die Prüfung zusätzlicher Teilflächen für eine Wohnnutzung vor. Während auf der Fläche des ehemaligen Sportplatzes die Errichtung der Gesamtschule angestrebt wird, sollen angrenzende Flächen, etwa im Bereich eines Tennisvereins oder an der Dr.-Eduard-Schulte-Straße, für Wohnbebauung oder ein wohnverträgliches Gewerbegebiet entwickelt werden. Für weitere Teilflächen ist vor einer möglichen Bebauung eine Prüfung hinsichtlich des Naturschutzes und der Entwässerung vorgesehen. Das Bebauungsplanverfahren für die Schulfläche soll unmittelbar eingeleitet werden, wobei ein Abschluss für den Zeitraum 2026/27 angestrebt wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (FDP)Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FASG)
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 3 (Grüne)Dafür: 13 (SPD, CDU, UWG:FB, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FDP) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FASG)
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat mit der Vorlagennummer 20250211 die dritte Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum für das Jahr 2025 zur Entscheidung vorgelegt. Der Entwurf umfasst 21 geplante Aktivitäten, die auf den Beschlüssen der Jahre 2023 und 2024 aufbauen. Die Strategie dient als Orientierungsrahmen für die Entwicklung der Stadt zu einer klimaneutralen, erneuerbaren Schwammstadt unter Berücksichtigung der UN-Nachhaltigkeitsziele.

  Zu den aufgeführten Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines erweiterten Energieberatungsangebots in Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW, die Förderung von Balkonkraftwerken für Haushalte mit geringem Einkommen sowie die Ausweitung des Carsharing-Angebots. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von mobilem Grün in dicht bebauten Gebieten und der Schaffung von Schattenplätzen. Die Umsetzung einiger Projekte, wie die Ausweitung des Carsharings, ist von der Sicherung externer Fördermittel durch Bund oder Land abhängig.

  Die finanziellen Ressourcen für die Umsetzung sind im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen. Für den zentralen Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie stehen im Jahr 2025 nach Abzug der Kosten für die ersten beiden Tranchen etwa 1,4 Millionen Euro für konsumtive Ausgaben sowie 200.000 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung. Die Vorlage durchläuft verschiedene Ausschüsse und wird voraussichtlich am 3. April 2025 im Rat entschieden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 4 (CDU)Dagegen 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Linke.)Die verwendete Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FASG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei, BSW)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (5 CDU und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP)
  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FDP/UWG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 1 (UWG)Dagegen - 1 (BD)Dafür - 8 (SPD, Grüne)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1 (FASG)Dagegen:1 (BD)Dafür:9 (SPD, Grüne)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)dagegen: 1 (BD)dafür: 9 (SPD, Grüne)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024

  Zur Vorlage · 20250153 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250153 eine Mitteilung zum Stand der Wohnraumförderung vorgelegt. Der vom Amt für Stadtplanung und Wohnen erstellte Bericht umfasst eine Darstellung der Förderergebnisse aus dem Jahr 2024 sowie einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2025.

  Die Inhalte werden den zuständigen Gremien in Form einer Präsentation zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Ergebnisse im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 4. März 2025 besprochen werden. Im Anschluss folgt die Vorlage im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 5. März 2025. Die abschließende Beratung der Mitteilung findet am 13. März 2025 im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa statt. Die Vorlage dient der Dokumentation der Ergebnisse des geförderten Wohnungsbaus im vergangenen Jahr und der Information über die kommenden Entwicklungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Fortschreibung Wohnbauflächenprogramm 2024 – Rüsselsheimer Weg

  Zur Vorlage · 20250248 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20250248 erläutert den Status der Fläche am Rüsselsheimer Weg im Rahmen der Fortschreibung des Wohnbauflächenprogramms 2024. Anlass der Erläuterungen war eine Anfrage der Vorsitzenden des Ausschusses für Planung und Grundstücke aus einer Sitzung im Dezember 2024. Dabei ging es um die Klärung, ob die im Programm erwähnte Fläche am Rüsselsheimer Weg bereits bebaute Häuser oder neu geplante Gebäude umfasst.

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen stellte dazu klar, dass es sich bei dem betreffenden Areal nicht um Bestandsbauten oder eine neue Bebauungsplanung handelt. Vielmehr handelt es sich um eine unbebaute Fläche der Stadt südlich des Rüsselsheimer Wegs. Da für dieses Gebiet bereits die Bebauungspläne 0272/0272a – Am Neggenborn existieren, welche Festsetzungen für den Wohnungsbau beinhalten, wurde die Fläche aus dem Wohnbauflächenprogramm entfernt. Die Verwaltung begründete diesen Schritt damit, dass das Programm lediglich Flächen umfasst, für die ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden muss.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Leitfaden Fachgutachten Energie

  Zur Vorlage · 20250330 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum einen Leitfaden für Fachgutachten zum Thema Energie vorgelegt. Die Mitteilung der Verwaltung dient der Unterstützung der Verwaltung bei der Beauftragung und Prüfung künftiger Gutachten. Durch die Vorgabe von Anwendungsfällen, notwendigen Inhalten, Arbeitsschritten sowie Mindeststandards soll die Bewertung der Energieversorgung bei städtebaulichen Projekten vereinfacht und vereinheitlicht werden. Damit wird eine fachliche Grundlage für die Behandlung von Energie- und Treibhausgasemissionen in Bebauungsplanverfahren geschaffen.

  Die Erarbeitung der Gutachten verfolgt das Ziel, eine regenerative und klimafreundliche Versorgung von Gebieten mit Strom, Wärme und Kälte zu fördern sowie Aussagen über voraussichtliche Treibhausgasemissionen durch Gebietsentwicklungen zu ermöglichen. Die frühzeitige Auseinandersetzung mit Optionen der Energieversorgung soll dazu beitragen, erforderliche Flächen planerisch zu sichern und Inhalte für städtebauliche Verträge, beispielsweise zur Festschreibung der Art der Energieversorgung, vorzubereiten. Die Maßnahme ist Teil eines Starterpakets der Nachhaltigkeitsstrategie, um die Entwicklung einer klimaneutralen Energieversorgung bis zum Jahr 2035 zu unterstützen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Kunstmuseum Bochum Unterschutzstellung nach § 5 DSchG NRW

  Zur Vorlage · 20250401 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat das Kunstmuseum Bochum in die Denkmalliste der Stadt eingetragen. Die Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz NRW basiert auf einem Gutachten der LWL-Denkmalpflege, welches den Denkmalwert des Gebäudes bestätigt. Der Entwurf des Museums stammt von den dänischen Architekten Bo & Wohlert und ergänzt die denkmalgeschützte Villa Marckhoff.

  Das Gebäude zeichnet sich durch architektonische Merkmale wie die Fassade aus Tombak sowie Elemente der Kunst am Bau aus. Um künftige Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wird die Verwaltung einen Leitfaden zur denkmalgerechten Gestaltung erarbeiten. Dieser soll als Grundlage für anstehende Maßnahmen dienen und die Genehmigungsfähigkeit baulicher Veränderungen erleichtern. Parallel dazu ist die Weiterentwicklung der Außenräume des Museums als Skulpturenpark vorgesehen, was mit den anstehenden Sanierungen des angrenzenden Stadtparks im Hinblick auf die Internationale Gartenausstellung 2027 zusammenfällt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 12.03.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Nachfragen zu TOP 1.1 „Bebauungsplan Nr. 482 a – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 – Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide –“

  Zur Vorlage · 20243240 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf Anfragen der CDU-Ratsfraktion zum Stellplatzkonzept in der Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide reagiert. Im Zentrum der Nachfragen standen die Kostenersparnis bei der Errichtung von Sammelstellplatzanlagen sowie die Ausweitung des Angebots auf alle Grundstückseigentümer.

  Bezüglich der Errichtung von Baustraßen erklärte das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster, dass eine Baustraße für die Erweiterung der Anlage am Wasserbankstr./Hordeler Heide notwendig war, da die bestehenden Zufahrten nicht für schweres Baugerät ausgelegt sind. Ein Angebot von Sammelstellplatzanlagen an alle Eigentümer der Siedlung sei derzeit nicht möglich. Die Verwaltung begründete dies mit den seit 2018 stark gestiegenen Baukosten, die eine wirtschaftliche Umsetzung durch die Stadt verhindern. Zudem weist die Verwaltung darauf hin, dass auf vielen geplanten Flächen mittlerweile ein Baumbestand vorhanden ist. Durch den neuen Bebauungsplan 482 a wird den Eigentümern jedoch ermöglicht, zusätzliche Stellplätze auf ihren eigenen Grundstücken zu schaffen.

  Hinsichtlich der Nutzung leerstehender Parzellen innerhalb bereits bestehender Sammelanlagen teilte die Verwaltung mit, dass die Miteigentumsanteile an diesen Anlagen bereits in den 1980er-Jahren an die Anwohner veräußert wurden. Die Nutzung der Flächen liege in der Verantwortung der Eigentümer. Der Verwaltung fehle die Rechtsgrundlage, eine Nutzung von Teilflächen einzufordern oder ungenutzte Flächen zu überprüfen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

  Zur Vorlage · 20250139 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum Tausch von Grundstücken in den Bochumer Stadtteilen Grumme und Hiltrop vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist die Errichtung eines neuen Regenrückhaltebeckens in Bochum-Hiltrop. Hierfür werden Flächen benötigt, die derzeit in privater landwirtschaftlicher Nutzung stehen.

  Im Rahmen eines Flächentausches mit den Eigentümern sollen gleichzeitig Grundstücksbereinigungen vorgenommen werden. Zudem ist der Erwerb von Flächen vorgesehen, die bereits planfestgestellt für den Ausbau der Autobahn A 43 sind.

  Die Entscheidung über diesen Vorgang erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen, um die Belange des Datenschutzes und der Geheimhaltung zu wahren. Die Vorlage wurde vom Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster unter der Federführung von Uwe Wolz erstellt. Die zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie die Bezirksvertretungen Bochum-Nord und Bochum-Mitte, werden im März 2025 zur Kenntnisnahme der Vorlage einberufen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen

  Zur Vorlage · 20250381 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage Nummer 20250381 hat das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster eine Mitteilung zum Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen vorgelegt. Darin wird die Teilnahme der Stadt Bochum an Zwangsversteigerungsverfahren thematisiert. Ziel dieser Maßnahmen ist der Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen zur Bodenbevorratung.

  Die Information über diese Vorhaben wird in den zuständigen politischen Gremien behandelt. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird die Mitteilung in seiner Sitzung am 4. März 2025 zur Kenntnis nehmen. Ebenso ist die Vorlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 vorgesehen, wo sie ebenfalls zur Kenntnisnahme vorgelegt wird. Die Maßnahme dient der Sicherung von Flächen durch die Teilnahme an den entsprechenden Versteigerungsverfahren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20250065 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung des Bauordnungsamtes (Vorlagennummer 20250065) über ein Vorhaben in der Kleinherbeder Straße 23 informiert. Der Antragsteller beabsichtigt, auf dem Grundstück zwei Container mit den Abmessungen von jeweils 6,00 m x 3,00 m aufzustellen, um eine Kranken- und Quarantänestation für Katzen zu betreiben. Diese zusätzlichen Kapazitäten sollen dazu dienen, Katzen, die durch das Veterinäramt sichergestellt werden, aufzunehmen, da die Kapazitäten des bestehenden Tierheims nicht ausreichen.

  Das betreffende Areal ist im Bebauungsplan Nr. 296 als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen und liegt zudem innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Da das Vorhaben als untergeordnete Erweiterung des bereits bestehenden, ortsgebundenen Tierheims betrachtet wird, sieht die Verwaltung keine Bedenken gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Für die Aufstellung der Container ist die Entfernung eines vorhandenen Teichs vorgesehen, wobei die Nutzung der Container als temporär geplant ist. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung zu erteilen, sofern keine naturschutzrechtlichen Einwände gegen das Vorhaben vorliegen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Am Gysenberg 25 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20250067 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilung 20250067 ein Bauvorhaben am Gysenberg 25 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Antragsteller beabsichtigt, das Treppenhaus eines bestehenden Zweifamilienhauses in südlicher Richtung zu verlegen, wobei das neue Treppenhaus um 1,95 Meter aus der Außenwand hervortreten soll. Zusätzlich ist die Errichtung eines Balkons für die Dachgeschosswohnung mit den Maßen 3,50 mal 4,00 Meter vorgesehen.

  Das Grundstück befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 312 II, der Flächen für die Land- oder Forstwirtschaft festlegt. Zudem liegt das Vorhaben in einer Verbandsgrünfläche, einem Landschaftsschutzgebiet sowie im Landschaftsplan. Da die geplanten Maßnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplans abweichen, wird eine Befreiung gemäß § 31 BauGB angestrebt. Die Verwaltung begründet dies damit, dass die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und der Schutz des Außenbereichs gewahrt bleibt. Da durch das Vorhaben keine zusätzlichen Flächen versiegelt werden, bestehen keine naturschutzrechtlichen Bedenken. Das Bauordnungsamt beabsichtigt, der Befreiung vom Bebauungsplan sowie der Baugenehmigung zuzustimmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Wald im Sinne des Gesetzes

  Zur Vorlage · 20250092 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Bochumer Rat eine Anfrage zum Umgang mit „Wald im Sinne des Gesetzes“ gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss der Koalition aus SPD und Grünen im Ausschuss für Planung und Grundstücke, der Eckpunkte für den Waldausgleich festlegt. Die CDU hinterfragte dabei, weshalb die Verwaltung die Fachausschüsse nicht vorab über die Notwendigkeit kommunaler Rahmenvorgaben informiert habe und welche Auswirkungen der Beschluss auf Industriebrachen sowie landwirtschaftliche Flächen habe.

  Die Verwaltung antwortete, dass die Knappheit an Ausgleichsflächen bereits seit Jahren thematisiert werde. Eine interne Arbeitsgruppe, die sogenannte „Wald AG“, prüfe derzeit die rechtlichen Grundlagen und die Flächenanalyse. Bezüglich der Auswirkungen auf Gewerbeflächen erklärte das Umwelt- und Grünflächenamt, dass die Untere Naturschutzbehörde und die Untere Forstbehörde die Flächen im Einzelfall prüfen. Besteht Wald im Sinne des Gesetzes, muss dieser entsprechend ausgeglichen werden. Da derzeit keine Flächen im Bochumer Forstökokonto verfügbar sind, erfolgt der Ausgleich vorübergehend im Naturraum.

  Für die Zukunft plant die Verwaltung den Aufbau eines größeren Forstökokontos. Die geplanten Aufforstungsflächen sind aktuell noch landwirtschaftlich genutzt. Die Verwaltung betonte, dass die Vermeidung von Waldflächeninanspruchnahmen im Vordergrund stehe. Eine weitere bauliche Entwicklung des Stadtgebiets sei weiterhin möglich, sofern natur- und forstrechtliche Gegebenheiten bereits in der Planungsphase berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Grundstücksmarktbericht 2025

  Zur Vorlage · 20250354 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20250354 den Grundstücksmarktbericht 2025 vorgelegt. Der Bericht wird vom Gutachterausschuss erstellt, um den gesetzlichen Auftrag zur Schaffung von Transparenz auf dem örtlichen Grundstücksmarkt zu erfüllen. Als Grundlage dient die Kaufpreissammlung der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, in der sämtliche im Bochumer Stadtgebiet beurkundeten Kaufverträge des Berichtszeitraums erfasst werden.

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 4. März 2025 ist eine mündliche Präsentation vorgesehen. Diese wird grafisch aufbereitete Informationen zur Entwicklung der Anzahl an Kauffällen, der gezahlten Preise sowie der Umsätze im vergangenen Jahr enthalten. Zudem wird dargelegt, welche Faktoren das Grundstücksmarktgeschehen im Berichtszeitraum beeinflusst haben. Die Federführung für diese Mitteilung liegt beim Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung, die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Mausbach-Judith und die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung, die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Mausbach-Judith und die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9-15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

  Zur Vorlage · 20250501 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat mit der Vorlage 20250501 einen Nachtrag zum Mietvertrag für die Räumlichkeiten im Sumperkamp 9-15 vorgelegt. Der Nachtrag sieht vor, die derzeitige Regelung, nach der sich der Mietvertrag bei ausbleibender Kündigung automatisch alle drei Monate verlängert, durch eine feste Vertragslaufzeit bis zum 31. Dezember 2027 zu ersetzen.

  Die Räumlichkeiten dienen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern, bis deren Zuweisung an andere Kommunen nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgt. Durch die feste Laufzeit soll die langfristige Sicherstellung der Unterbringungsmöglichkeiten gewährleistet werden. In der Einrichtung ist pädagogisches Fachpersonal dauerhaft vor Ort, um die Betreuung der Jugendlichen zu ermöglichen. Die Entscheidung über den Nachtrag erfolgt in der nichtöffentlichen Sitzung der zuständigen Ausschüsse, um die Einhaltung von Datenschutz- und Geheimhaltungsvorgaben zu gewährleisten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Verkauf des Vogelwärterhaus im Wattenscheider Stadtgarten

  Zur Vorlage · 20250499 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum geplanten Verkauf des Vogelwärterhauses im Wattenscheider Stadtgarten gestellt. Aus einer Mitteilung der Verwaltung geht hervor, dass die Stadt Bochum beabsichtiente, das Gebäude im Rahmen eines Höchstgebotsverfahrens zu veräußern. Ziel dieser Veräußerung ist eine städtebauliche Entwicklung, wobei die Kaufinteressenten zur Erhaltung des Gebäudes verpflichtet werden sollen.

  In der Anfrage stellt die Fraktion verschiedene Fragen zum weiteren Vorgehen. Es wird nach den Gründen für den Verkauf des gesamten Grundstücks gefragt und hinterfragt, ob das Areal nicht stattdessen als Naturerlebnisfläche für Kinder oder als Veranstaltungsort für umweltpädagogische Angebote genutzt werden könnte. Zudem möchte die Fraktion wissen, weshalb die Verwaltung ein Höchstgebotsverfahren anstelle eines Bestgebotsverfahrens wählt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Beurteilung durch die Verwaltung, wie sich eine mögliche Wohnbebauung auf dem Grundstück auf die Aufenthaltsqualität im Stadtgarten auswirken könnte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.2
  Entwicklungen am Friemannplatz in Altenbochum

  Zur Vorlage · 20250506 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Entwicklungen am Friemannplatz in Altenbochum eingereicht. Anlass der Anfrage sind Berichte über die bevorstehende Zwangsversteigerung von benachbarten Grundstücken in der Nähe des dort ansässigen Aldi-Marktes und einer Stadtvilla.

  In der Vorlage wird auf frühere Bestrebungen verwiesen, bei denen der Einzelhandel Interesse an einer Vergrößerung des Marktes sowie dem Bau einer Tiefgarage mit Zufahrt von der Wittener Straße signalisiert hatte. Die Anfrage bezieht sich auf das Potenzial für eine städtebauliche Entwicklung dieses Areals im Zentrum von Altenbochum.

  Die Fraktion bittet um Klärung, ob die genannten Planungen und Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt noch aktuell sind. Darüber hinaus wird gefragt, ob es bereits weitere Erwägungen gibt, das betreffende Areal im Herzen von Altenbochum städtebaulich weiterzuentwickeln.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 8.1
  Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FDP, FASG) Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD)
• 8.1.1
  Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren - Änderungsantrag der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion -

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD) Dafür: 2 (FDP, FASG)
• 8.1.2
  Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FDP, FASG) Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD)
• 8.2
  Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.3
  Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.4
  1. Nachtrag zum Geschäftsraummietvertrag Sumperkamp 9 – 15 in Bochum im Rahmen der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Umsiedlung der Kleingartenanlage Thiemannshof zur Straße Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld Hier: Aktueller Sachstand

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Quartiersgarage am Ostpark

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  Sachstand "Grundstücksgeschäft Wasserstraße 444" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
• 11.4
  Sachstand "Quartiersentwicklung Axstraße in Bochum-Linden" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte