Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe nach § 24 GO NRW zum Zustand katholischer Priestergräber auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm

Vorlage ansehen · 20250126 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Ergebnis Prüfauftrag Wegeverbindung durch „Tafelgärten“, Nähe Pestalozzistr. (Vorlagen Nr. 20242569)

Vorlage ansehen · 20250340 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20250426 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4.1 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20250537 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20243212 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20243213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Betrachtungsraum Wattenscheid im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

Vorlage ansehen · 20250062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 1 (BD) Dafür - 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG, FDP)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 (UWG) Dagegen - 1 (BD) Dafür - 8 (SPD, Grüne)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Pestizidfreie Kommune

Vorlage ansehen · 20250419 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 3 (CDU, BD) Dafür - 8 (SPP, Grüne)

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Sanierung des Bockholtteiches: Sachstand

Vorlage ansehen · 20250075 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Diesterwegstr. 2

Vorlage ansehen · 20250269 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Schlaraffenband in Bochum

Vorlage ansehen · 20250277 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Wald im Sinne des Gesetzes

Vorlage ansehen · 20250092 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

Vorlage ansehen · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Zustand Wege Friedhof Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20250107 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Freiraumkonzept Hamme

Vorlage ansehen · 20242261 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Soziale Stadt Hamme: Wegebeleuchtung zur Sportanlage im Park Hamme

Vorlage ansehen · 20243207 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.9 Werbung und Inanspruchnahmen der Fortbildungsprämie Wärmepumpe

Vorlage ansehen · 20250264 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 E-Busse in Bochum

Vorlage ansehen · 20250192 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Deckel für Biotonnen

Vorlage ansehen · 20250145 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.12 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Aktuelles aus der Verbraucherzentrale - hier: mündlicher Bericht

5.14 Krisenfester Funkverkehr für Bochumer Behörden im Katastrophenfall

Vorlage ansehen · 20250398 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Muslimisches Gräberfeld auf dem Hauptfriedhof - hier: mündliche Mitteilung

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Schutz von mobilen Veranstaltungen

Vorlage ansehen · 20250400 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Grillkonzept für Bochum

Vorlage ansehen · 20250563 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.

6.3 KKM-Fläche auf der Heide

Vorlage ansehen · 20250621 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Schutz von Veranstaltungen

Vorlage ansehen · 20250623 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Änderungen im Waffenrecht – Verzögerungen bei der Erteilung von Jagdscheinen

Vorlage ansehen · 20250632 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Umsiedlung der Kleingartenanlage Thiemannshof zur Straße Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld Hier: Aktueller Sachstand

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte