Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Projekt „Mädchen am Ball“ im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20242610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20250169 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20250202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20250246 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zum Feld auf der nord-westlichen Seite der Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250418 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, FDP/UWG) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)

2.3 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.4 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

Vorlage ansehen · 20250449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Am Gysenberg 25 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250067 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

Vorlage ansehen · 20250106 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Vorlage ansehen · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20250139 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bergbauhistorische Sammlung Knappenverein Gerthe Aufkündigung der Vereinsräume in der Frauenlobschule; Anregung für neue Vereinsräume

Vorlage ansehen · 20250328 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Unterstützung des Knappenvereins BKV Glückauf Gerthe 1891 e.V. und Erhalt der bergbaugeschichtlichen Sammlung

Vorlage ansehen · 20250329 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 ÖPNV Heinrichstraße

Vorlage ansehen · 20250383 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

Vorlage ansehen · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Zerstörte Scheibe an der Heinrichstraße/Castroper Hellweg am Schulzentrum-Gerthe

Vorlage ansehen · 20250257 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Grünschnitt Hiltrop: radikaler Grünschnitt an den „Hiltroper Alpen“ (begrünte Abraumhalde Dietrich-Benking-Straße

Vorlage ansehen · 20250471 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Sicherstellung der Nahversorgung in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20250566 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anfrage zur alten und neuen Flüchtlingsunterkunft am Bövinghauser Hellweg 94, Bochum-Gerthe

Vorlage ansehen · 20250651 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

12. Anfragen