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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Projekt „Mädchen am Ball“ im Bezirk Nord

  Zur Vorlage · 20242610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Fortführung des Projekts „Mädchen am Ball“ im Bochumer Bezirk Nord vorgelegt. Das Angebot des Vereins „BIKU - Bildung und Kultur e. V.“ richtet sich an Mädchen im Alter von sechs bis 17 Jahren. Ziel der Maßnahme ist es, durch ein niederschwelliges und vereinsungebundenes Fußballangebot die Persönlichkeitsentwicklung zu fördern sowie Geschlechterklischees abzubauen. Dabei stehen neben sportlichen Fähigkeiten auch soziale und interkulturelle Kompetenzen wie Teamfähigkeit und Verantwortungsbewusstsein im Fokus.

  Die Bezirksvertretung Nord soll die Fortführung des Projekts unterstützen und für das Jahr 2025 einen Zuschuss aus Bezirksmitteln von maximal 10.000 Euro bereitstellen. Das Projekt wird derzeit bereits in den Bezirken Mitte auf den Sportanlagen Am Hillerberg und Gahlensche Straße durchgeführt. Für das Jahr 2025 ist zudem eine Ausweitung des Angebots auf den Bezirk Wattenscheid geplant. Die Finanzierung des Projekts erfolgt grundsätzlich durch den Träger über Förder- und Sponsoringmittel, wobei der beantragte Zuschuss zur Teilfinanzierung dienen soll.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

  Zur Vorlage · 20250169 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Nord III hat mit der Vorlage Nummer 20250169 einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der die Abberufung von Frank Riepen aus seiner Funktion als Schriftführer der Bezirksvertretung Bochum-Nord vorsieht. Die Abberufung soll mit sofortiger Wirkung erfolgen.

  Die rechtliche Basis für dieses Vorhaben bilden die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Gemäß diesen Bestimmungen ist für die Protokollierung der gefassten Beschlüsse eine Niederschrift zu erstellen, die sowohl vom jeweiligen Bezirksbürgermeister als auch von einer vom Gremium zu bestellenden Schriftführung zu unterzeichnen ist. Für die Schriftführung in den Bezirksvertretungen sind die Bezirksverwaltungsstellen zuständig, wobei die Bestellung von städtischen Dienstkräften vorgesehen ist.

  Durch die Maßnahme entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über den Vorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 11. März 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

  Zur Vorlage · 20250202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Nord III hat mit der Vorlage Nummer 20250202 den Vorschlag vorgelegt, Andrea Frisch zur Schriftführerin der Bezirksvertretung Bochum-Nord zu bestellen. Die Bestellung soll mit sofortiger Wirkung erfolgen.

  Die Grundlage für diesen Beschluss bilden die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Gemäß diesen Regelungen müssen die über gefassten Beschlüsse aufgenommenen Niederschriften sowohl vom jeweiligen Bezirksbürgermeister als auch von einer vom Gremium zu bestellenden Schriftführung unterzeichnet werden. Die Geschäftsordnung schreibt zudem vor, dass die Schriftführung in den Bezirksvertretungen durch städtische Dienstkräfte zu besetzen ist.

  Andrea Frisch bekleidet bereits seit Dezember 2024 die Position der Referentin für die Bezirksvertretung Bochum-Nord und Ost. Durch die vorgeschlagene Bestellung übernimmt sie zusätzlich die Funktion der Schriftführerin. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten zur Folge hat. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 11. März 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Nord

  Zur Vorlage · 20250246 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen der Spielleitplanung 2025 für den Bochumer Bezirk Nord einen Beschlussvorschlag vorgelegt. Für die Umsetzung der im Jahr 2021 beschlossenen Planung stehen im Jahr 2025 insgesamt rund 1,33 Millionen Euro zur Verfügung, die auf die verschiedenen Stadtbezirke verteilt werden. Dem Bezirk Nord ist dabei ein Betrag von 125.981,74 Euro zugeordnet.

  Die Verwaltung beantragt, diese Mittel für zwei konkrete Maßnahmen einzusetzen. Der Kinderspielplatz Kolpingplatz im Bereich Hiltrop/Bergen soll mit einem Budget von 96.500 Euro komplett neu gestaltet und überarbeitet werden, um die Spielgeräte und die Gestaltung an aktuelle Standards anzupassen. Ein weiterer Teil der Mittel, in Höhe von 29.481,74 Euro, ist für den Kinderspielplatz Dieckmannsfeld im Sozialraum Gerthe vorgesehen. Hier soll das Hauptspielgerät ersetzt werden, um die Verkehrssicherheit und den Spielwert zu erhalten.

  Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2025/26 geplant. Der Vorschlag wird zunächst im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 26. Februar 2025 vorberaten, bevor die Entscheidung in der Bezirksvertretung Nord am 11. März 2025 vorgesehen ist. Die finanziellen Mittel sind bereits im Rahmen der Spielleitplanung veranschlagt.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zum Feld auf der nord-westlichen Seite der Bergener Straße

  Zur Vorlage · 20250418 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein Bürger hat im Rahmen einer Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung eine Anpassung der Wegeführung auf dem Feld an der nord-westlichen Seite der Bergener Straße beantragt. Konkret wird die Verbreiterung der kombinierten Rad- und Fußwege A und B vorgeschlagen, da diese nach Angaben des Antragstellers für die gleichzeitige Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zu schmal seien. Zudem wird die Weiterführung des Fußweges C angeregt, der derzeit an einer Abzweigung zur Bergener Straße endet und in einen Reitweg übergeht, um eine Umrundung des Feldes zu ermöglichen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wurde im Zuge der geplanten Aufforstellung, die frühestens im Herbst 2025 beginnen soll, vorgeschlagen.

  Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung Nord, diese Anregung abzulehnen. Zwar ist geplant, die Fläche als Kompensationsmaßnahme aufzuforsten und ein Konzept zur Naherholung zu entwickeln, welches auch die Gestaltung der Wege umfasst. Allerdings ist für die Umsetzung zunächst die Schaffung der entsprechenden Planungsrechte erforderlich. Die notwendige Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 344 Tippelsberg/Berger Mühle sowie Nr. 351 Ölbachtal befindet sich derzeit noch im laufenden Verfahren. Erst nach Erlangung der Bestandskraft dieser Satzungsbeschlüsse könne die Detailplanung für die Fläche und die angrenzenden Wege beginnen. Eine Erweiterung der Wege sei zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht umsetzbar.

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  Beratungsfolge

  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine neue ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in Bochum zur Beschlussfassung vor. Die Vorlage dient der Überarbeitung der bestehenden Regelungen aufgrund von Veränderungen im Baumbestand sowie der Anpassung an das Bundesnaturschutzgesetz und das Landesnaturschutzgesetz NRW.

  Im Rahmen der Neufassung entfallen drei bisher geschützte Naturdenkmale, darunter eine Stieleiche in Langendreer und eine Edelkastanie in Querenburg, da diese aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällt werden mussten oder aufgrund von Schäden nicht mehr die Voraussetzungen für einen Schutzstatus erfüllen. Gleichzeitig werden zwei neue Naturdenkmale, eine Blutbuche in Altenbochum sowie eine Eichen-Gruppe in Wiemelhausen, in das Verzeichnis aufgenommen. Damit umfasst die Verordnung insgesamt 23 Naturdenkmale.

  Die Verwaltung hat zudem Änderungsvorschläge des Naturschutzbeirates geprüft. Eine Ausweitung der Schutzbereiche wurde abgelehnt, um die Eigentumsrechte der Grundstücksinhaber nicht zu beeinträchtigen. Auch die Erstellung einer verbindlichen Liste für zukünftige Schutzobjekte wird nicht verfolgt, da hierfür die gesetzliche Grundlage fehle. Durch die Anpassung an das aktuelle Naturschutzrecht wird der Schutzgrund bei bestimmten Objekten von erdgeschichtlichen auf naturgeschichtliche Gründe geändert. Die jährlichen Kosten für die Kontrolle und Pflege der Denkmale werden auf etwa 35.000 Euro geschätzt.

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  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.02.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag(4 Enthaltungen - 2 Dagegen - 5 - Dafür)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat mit der Vorlagennummer 20250211 die dritte Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum für das Jahr 2025 zur Entscheidung vorgelegt. Der Entwurf umfasst 21 geplante Aktivitäten, die auf den Beschlüssen der Jahre 2023 und 2024 aufbauen. Die Strategie dient als Orientierungsrahmen für die Entwicklung der Stadt zu einer klimaneutralen, erneuerbaren Schwammstadt unter Berücksichtigung der UN-Nachhaltigkeitsziele.

  Zu den aufgeführten Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines erweiterten Energieberatungsangebots in Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW, die Förderung von Balkonkraftwerken für Haushalte mit geringem Einkommen sowie die Ausweitung des Carsharing-Angebots. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von mobilem Grün in dicht bebauten Gebieten und der Schaffung von Schattenplätzen. Die Umsetzung einiger Projekte, wie die Ausweitung des Carsharings, ist von der Sicherung externer Fördermittel durch Bund oder Land abhängig.

  Die finanziellen Ressourcen für die Umsetzung sind im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen. Für den zentralen Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie stehen im Jahr 2025 nach Abzug der Kosten für die ersten beiden Tranchen etwa 1,4 Millionen Euro für konsumtive Ausgaben sowie 200.000 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung. Die Vorlage durchläuft verschiedene Ausschüsse und wird voraussichtlich am 3. April 2025 im Rat entschieden.

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  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 4 (CDU)Dagegen 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Linke.)Die verwendete Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FASG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei, BSW)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (5 CDU und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP)
  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FDP/UWG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 1 (UWG)Dagegen - 1 (BD)Dafür - 8 (SPD, Grüne)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1 (FASG)Dagegen:1 (BD)Dafür:9 (SPD, Grüne)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)dagegen: 1 (BD)dafür: 9 (SPD, Grüne)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, FDP/UWG) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
• 2.3
  Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

  Zur Vorlage · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250165 eine Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) zur Entscheidung vorgelegt. Das Ordnungs- und Veterinäramt strebt eine umfassende Überarbeitung der Verordnung an, die zuletzt im Jahr 2012 in dieser Form neu gefasst wurde. Ziel der Neufassung ist eine ganzheitliche Betrachtung der Regelungen unter den Aspekten der Implementierung und der Deregulierung.

  Der Entwurf sieht vor, neue Vorschriften dort aufzunehmen, wo ein Regelungsbedarf erkannt wurde. Gleichzeitig sollen Regelungen aufgehoben werden, die keine Praxisrelevanz mehr besitzen oder Redundanzen zu landesrechtlichen Bestimmungen darstellen. Die Vorlage umfasst verschiedene Anlagen, darunter Lagepläne für spezifische Bereiche wie das Stadion an der Castroper Straße, den Stadtpark sowie den Stadtgarten Wattenscheid.

  Der Entscheidungsprozess umfasst eine Reihe von Anhörungen in den Bezirksvertretungen sowie Vorberatungen in verschiedenen Ausschüssen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie der Haupt- und Finanzausschuss. Die abschließende Entscheidung über die Neufassung der BOSVO durch den Rat ist für den 28. Mai 2025 vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (FDP/Hohmeier)dagegen: 1 (Dahlmann)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FASG/Backs/OB)
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 1 (FDP) Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 3 Enthaltungen (UWG:FB, FDP)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (FDP und Frau Aksevi)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.4
  Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

  Zur Vorlage · 20250449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250449 die Aufhebung des Entwicklungsträgervertrages mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH für das Projekt „Wohnen am Hillerberg“ zum 31. Dezember 2025 vorgeschlagen. Grund für das Ende der kooperativen Baulandentwicklung ist die Entscheidung, die geplante Verlagerung des Sportplatzes „Am Hillerberg“ an die Sodinger Straße aufgrund gestiegener Kosten nicht umzusetzen und stattdessen den bestehenden Sportplatz zu sanieren. Da dadurch die für das Landesmodell erforderlichen zusammenhängenden Bauflächen entfallen, sind die formalen Voraussetzungen für den Vertrag nicht mehr gegeben.

  Zur Schließung des damit verbundenen Treuhandkontos und zum Ausgleich der aufgelaufenen Kosten sieht die Vorlage die außerplanmäßige Bereitstellung von etwa 2,5 Millionen Euro vor. Die Deckung soll durch Mittel aus verschiedenen Haushaltsposten erfolgen, darunter Projekte der integrierten Stadtentwicklung, der „Sozialen Stadt Wattenscheid“ sowie Mittel aus dem Bereich der Unterbringung von Geflüchteten.

  Die weitere Entwicklung der verbleibenden Flächen soll künftig durch die Stadtverwaltung im Rahmen einer konventionellen kommunalen Baulandentwicklung erfolgen. Dies umfasst unter anderem die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für den ehemaligen Kirmesplatz am Castroper Hellweg sowie die Prüfung neuer Wohnbauflächen östlich der Sodinger Straße. Auch die Aufwertung von Grünflächen und die Anpassung der Verkehrsinfrastruktur bleiben Bestandteil der weiteren Planung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 2 (FDP/UWG)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon, BD)
  • 08.05.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Ohne Abstimmung
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.5
  Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2025 vorgelegt. Die Vorlage umfasst verschiedene Maßnahmen an informellen Standorten sowie mobile Angebote für Kinder und Jugendliche in Bochum. Die Projekte wurden in einem Arbeitskreis entwickelt, der sich aus Vertretern der Bereiche Streetwork, Schulsozialarbeit, Jugendfreizeithäuser und Spielmobile zusammensetzt.

  Für die Durchführung der Maßnahmen ist ein Gesamtbetrag von 58.520 Euro vorgesehen, der im Haushalt für Kinder- und Jugendarbeit bereitsteht. Die Mittel sind auf drei Facharbeitskreise verteilt. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen wie eine Slush-Eis-Maschine, ein Forscherkoffer sowie die Instandsetzung von Gartenhütten und Pavillons geplant. Zudem ist Budget für die Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen.

  Der Facharbeitskreis Streetwork, Schulsozialarbeit und Jugendmobil sieht Investitionen in Sportangebote vor, darunter Fußballligen für Mädchen und Jungen, ein Graffitiprojekt sowie die Erweiterung von Spielmaterialien in Schulen. Ein weiteres Element ist ein Action-Event in Kooperation mit dem Stadtsportbund. Der dritte Bereich umfasst die Finanzierung von Einsätzen der Spielmobile „Falken“ und „EUMEL“ sowie die Anschaffung einer Hüpfburg. Die Vorlage wird den Bezirksvertretungen zur Anhörung vorgelegt und soll anschließend im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Am Gysenberg 25 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20250067 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilung 20250067 ein Bauvorhaben am Gysenberg 25 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Antragsteller beabsichtigt, das Treppenhaus eines bestehenden Zweifamilienhauses in südlicher Richtung zu verlegen, wobei das neue Treppenhaus um 1,95 Meter aus der Außenwand hervortreten soll. Zusätzlich ist die Errichtung eines Balkons für die Dachgeschosswohnung mit den Maßen 3,50 mal 4,00 Meter vorgesehen.

  Das Grundstück befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 312 II, der Flächen für die Land- oder Forstwirtschaft festlegt. Zudem liegt das Vorhaben in einer Verbandsgrünfläche, einem Landschaftsschutzgebiet sowie im Landschaftsplan. Da die geplanten Maßnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplans abweichen, wird eine Befreiung gemäß § 31 BauGB angestrebt. Die Verwaltung begründet dies damit, dass die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und der Schutz des Außenbereichs gewahrt bleibt. Da durch das Vorhaben keine zusätzlichen Flächen versiegelt werden, bestehen keine naturschutzrechtlichen Bedenken. Das Bauordnungsamt beabsichtigt, der Befreiung vom Bebauungsplan sowie der Baugenehmigung zuzustimmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

  Zur Vorlage · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zum Stichtag 31. Dezember 2024 über den Stand des barrierefreien Ausbaus von Haltestellen berichtet. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 27 Haltestellensteige barrierefrei ausgebaut, darunter 25 Bussteige und zwei Straßenbahnsteige. Damit wurde die im Nahverkehrsplan vorgesehene Zielvorgabe von 30 Steigen pro Jahr nicht erreicht. Nach aktuellem Stand sind 750 der insgesamt 1.287 im Haltestellenkataster erfassten Steige barrierefrei, was einer Ausbauquote von 58,3 Prozent entspricht.

  Die durchgeführten Maßnahmen verteilten sich auf die verschiedenen Stadtbezirke. Im Bezirk Ost wurden zehn Bussteige ausgebaut, während in den Bezirken Mitte, Nord, Süd und Südwest jeweils zwischen zwei und fünf Steigen fertiggestellt wurden. Im Bezirk Wattenscheid wurden zwei Straßenbahnsteige barrierefrei umgesetzt. Die Verwaltung führt die Abweichung von der Zielvorgabe auf bauliche Besonderheiten zurück, welche die Planung sowie die Kosten beeinflussen.

  Für die kommenden Jahre sind der Ausbau von weiteren 39 Haltestellen im Rahmen der Förderprogramme des ÖPNVG NRW sowie von 12 weiteren Steigen im Zuge allgemeiner Straßenbauarbeiten geplant. Zudem wird ein neues Modell des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) zur Unterstützung bei Planungsleistungen für bestimmte Haltestellen evaluiert, um die Aufgabenträger zu entlasten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

  Zur Vorlage · 20250106 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord reagiert, in der der Zustand der Wege auf dem Hiltroper Friedhof thematisiert wurde. Anlass waren Hinweise von Bürgern auf fehlende Wegeplatten vor dem Kolumbarium sowie auf ausspülte Schotterwege, welche die Nutzbarkeit für Rollstuhl- und Rollatorfahrer einschränken.

  Der Technische Betrieb bestätigte, dass die genannten Schäden bekannt sind. Die jährlichen Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Wege auf 23 Friedhöfe belaufen sich auf 250.000 Euro. Da aus diesem Budget auch der Ausbau neuer Bestattungsfelder finanziert werden muss, werden die verbleibenden Mittel vorrangig für die Beseitigung von Unfallgefahren eingesetzt. Sondermittel für Starkregenereignisse aus den Jahren 2023 und 2024 wurden für den Friedhof Hiltrop nicht genutzt, da dieser von den entsprechenden Ereignissen nicht betroffen war.

  Bezüglich der Behebung der Schäden plant der Technische Betrieb, die Wegefläche vor der Trauerhalle im zweiten Quartal des laufenden Jahres zu sanieren. Für den Schotterweg, der aufgrund seines Gefälles regelmäßig von Ausspülungen betroffen ist, wird eine dauerhafte Pflasterung als notwendig erachtet. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel können jedoch frühestens für den Haushalt ab dem Jahr 2027 beantragt werden.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

  Zur Vorlage · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in Bochum für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Daten des Systems Repräsentativer Verkehrserhebungen (SrV) ermöglichen einen Vergleich mit den Werten aus dem Jahr 20einander.

  Die Auswertung zeigt eine Entwicklung hin zu umweltfreundlicheren Verkehrsarten. Der Anteil des motorisierten Individualverkehrs sank von 53,7 Prozent im Jahr 2018 auf 49,2 Prozent im Jahr 2023. Damit wurde das im Leitbild Mobilität 2030 formulierte Zwischenziel erreicht, bei dem sich Umweltverbund und motorisierter Verkehr etwa die Waage halten. Während der Anteil des Fußverkehrs von 24,4 Prozent auf 29,8 Prozent anstieg, verzeichnete der öffentliche Nahverkehr einen Rückgang von 15,1 Prozent auf 13,3 Prozent. Der Radverkehr stieg leicht von 6,7 Prozent auf 7,7 Prozent.

  Weitere Veränderungen betreffen die Homeoffice-Quote, die von 2,6 Prozent auf 14,1 Prozent anstieg, sowie den Anteil der Haushalte ohne Pkw, der von 19,9 Prozent auf 15,3 Prozent sank. Die Anzahl der täglichen Wege sowie die durchschnittliche Zeit im Verkehr blieben weitgehend konstant. Aufgrund der größeren Stichprobe konnten die Daten auch auf Ebene der sechs Stadtbezirke ausgewertet werden. Ein Vergleich mit anderen Städten wird erst nach der Abschlusskonferenz Ende März 2025 möglich sein.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

  Zur Vorlage · 20250139 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum Tausch von Grundstücken in den Bochumer Stadtteilen Grumme und Hiltrop vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist die Errichtung eines neuen Regenrückhaltebeckens in Bochum-Hiltrop. Hierfür werden Flächen benötigt, die derzeit in privater landwirtschaftlicher Nutzung stehen.

  Im Rahmen eines Flächentausches mit den Eigentümern sollen gleichzeitig Grundstücksbereinigungen vorgenommen werden. Zudem ist der Erwerb von Flächen vorgesehen, die bereits planfestgestellt für den Ausbau der Autobahn A 43 sind.

  Die Entscheidung über diesen Vorgang erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen, um die Belange des Datenschutzes und der Geheimhaltung zu wahren. Die Vorlage wurde vom Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster unter der Federführung von Uwe Wolz erstellt. Die zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie die Bezirksvertretungen Bochum-Nord und Bochum-Mitte, werden im März 2025 zur Kenntnisnahme der Vorlage einberufen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Bergbauhistorische Sammlung Knappenverein Gerthe Aufkündigung der Vereinsräume in der Frauenlobschule; Anregung für neue Vereinsräume

  Zur Vorlage · 20250328 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Knappenverein BKV Glückauf Gerthe 1891 e.V. verliert seine Räumlichkeiten in der Frauenlobschule in Bochum-Hiltrop, nachdem die Zentrale Dienste der Gebäudewirtschaft Schulen den Überlassungsvertrag gekündigt haben. Die Räumlichkeiten dienten der Unterbringung einer bergbauhistorischen Sammlung. Als Reaktion auf diese Entwicklung regte die SPD-Fraktion in der Bezirksamtsvertretung Bochum-Nord an, die Räumlichkeiten der „Kitschbude“ am Castroper Hellweg sowie die ehemaligen Wohnungen im Zwangsarbeiterlager in der Bergener Straße als neue Standorte zu prüfen.

  Die Verwaltung antwortete auf diese Anfrage, dass eine gemeinsame Nutzung der „Kitschbude“ nicht möglich sei. Die Räumlichkeiten werden über den Bochumer Kulturrat e. V. dem Musikertreff Ruhr e. V. überlassen und dienen als Probenraum für mindestens vier Bands, inklusive Bühne und Lagerraum. Für die Flächen im ehemaligen Zwangsarbeiterlager in der Bergener Straße 116 a-h sieht die Verwaltung eine Nutzung aufgrund bautechnischer Gründe und anstehender Sanierungsmaßnahmen nicht vor.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Unterstützung des Knappenvereins BKV Glückauf Gerthe 1891 e.V. und Erhalt der bergbaugeschichtlichen Sammlung

  Zur Vorlage · 20250329 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion FDP/UWG: Freie Bürger reagiert, die den Erhalt der bergbaugeschichtlichen Sammlung des Knappenvereins BKV Glückauf Gerthe 1891 e. V. thematisierte. Hintergrund ist die Kündigung des Überlassungsvertrags für die ehemalige Hausmeisterwohnung der Frauenlobschule.

  Laut der Antwort der Verwaltung erfolgt die Kündigung aufgrund des steigenden Bedarfs an Ganztagsbetreuungsplätzen (OGS). Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll die Wohnung in drei Betreuungsräume umgebaut werden. Für die dauerhafte Unterbringung der Vereinsgegenstände, wie etwa Grubenlampen, wird derzeit nach Lösungen gesucht. Hierbei arbeitet die Verwaltung mit dem Immobilienmanagement der Zentralen Dienste sowie Bochum Marketing zusammen, um verschiedene Optionen zu prüfen.

  Dem Verein wurde bereits die Nutzung von Schulräumen für Versammlungen zugesagt, sofern die Zeiten abgestimmt sind. Die von der Fraktion angefragten Möglichkeiten zur Sicherung des kulturellen Erbes und zur Bereitstellung kurzfristiger Räumlichkeiten hängen von der Suche nach geeigneten Objekten ab. Die Verwaltung merkte an, dass die bisherigen Räumlichkeiten aufgrund eines fehlenden zweiten Rettungsweges nicht für den öffentlichen Ausstellungsbetrieb geeignet waren, da die Personenzahl stark begrenzt war.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  ÖPNV Heinrichstraße

  Zur Vorlage · 20250383 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord Fragen zur Qualität und Zuverlässigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs im Bereich der Heinrichstraße gestellt. Die Verwaltung erläuterte in ihrer Antwort, dass die BOGESTRA seit über 25 Jahren Qualitätserhebungen durchführt, die unter anderem die Pünktlichkeit und die Verfügbarkeit der Linien erfassen. Die Ergebnisse dieser Messungen werden jährlich in einem Qualitätsbericht vorgestellt.

  Hinsichtlich der Anfrage zu monatlichen Qualitätsdaten für die Linien 308/318 und 353 im Bereich Bochum-Gerthe gab die Verwaltung an, dass im Rahmen des Qualitätsreportings mit der Stadt Bochum keine stadtteilspezifischen oder monatlichen Messungen vereinbart wurden, sondern lediglich stadtweite oder unternehmensweite Werte vorgesehen sind.

  Als Faktoren, welche die Zuverlässigkeit beeinflussen, wurden Personalmangel sowie Baustellen und Sonderveranstaltungen angeführt. Konkret wurden die Sperrung der A40 sowie Umbauarbeiten an der Castroper und Hiltroper Straße genannt. Zur Verbesserung der Pünktlichkeit arbeitet die Stadt gemeinsam mit der BOGESTRA an Maßnahmen wie einer optimierten Baustellenplanung, der Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen sowie der Beseitigung von Engpässen im Linienverlauf.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

  Zur Vorlage · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Fortsetzung der Kampagne „Bochum blüht und summt“ im Jahr 2025. In diesem Jahr übernimmt die Biologische Station östliches Ruhrgebiet die Durchführung der Kampagne im Auftrag des Umwelt- und Grünflächenamtes. Ziel der Maßnahmen ist die Vermittlung von Informationen zu Biodiversität und dem Insektensterben.

  Ein zentraler Bestandteil bleibt die Verteilung von Samentütchen mit zertifiziertem regionalem Saatgut. Die Aktion beginnt am 6. März 2025. Die Ausgabe erfolgt an der Infotheke im Technischen Rathaus sowie in den Bürgerbüros der Bezirksverwaltungsstellen. Zudem werden Schulen, Offene Ganztagsbetreuung (OGS) und städtische Kitas mit Saatgut versorgt. Die Biologische Station wird zudem themenbezogene Inhalte in bestehende Veranstaltungen, wie etwa an den Flächen der „Wildnis für Kinder“, integrieren.

  Parallel dazu planen das Umwelt- und Grünflächenamt und der Technische Betrieb eine Aktion zur Vergabe von Hochbeeten. Diese richtet sich an Wohngemeinschaften, Vereine und Kitas und soll im Zeitraum April/Mai 2025 stattfinden. Die Förderung umfasst dabei auch die Erstbepflanzung. Ein weiteres Ereignis ist der „Lange Tag der StadtNatur“, der am 14. und 15. Juni 2025 stattfindet und von der Biologischen Station organisiert wird.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

  Zur Vorlage · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit der 36 stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln im Bochumer Stadtgebiet evaluiert. Die Untersuchung ergab, dass die solarbetriebenen Anlagen in der dunklen Jahreszeit aufgrund unzureichender Akkukapazitäten zeitweise nicht einsatzbereit waren. Um die dauerhafte Funktionsfähigkeit sicherzustellen, wird die Verwaltung sämtliche Standorte sukzessive mit Laternenstrom versorgen.

  Hinsichtlich der Wirksamkeit der Tafeln lieferte die Evaluation gemischte Ergebnisse. Während an einigen Standorten das Geschwindigkeitsniveau sank, konnte an anderen keine Wirkung festgestellt werden oder die Geschwindigkeit stieg an. Vor diesem Hintergrund plant die Verwaltung, vorerst keine weiteren stationären Tafeln anzuschaffen. Stattdessen sollen die zwei vorhandenen mobilen Tafeln verstärkt auf Anfragen der Bezirksvertretungen hin für jeweils etwa zwei Wochen eingesetzt werden. Eine Erweiterung des mobilen Angebots um zwei weitere Einheiten wird geprüft.

  An Standorten, an denen ein erhöhtes Geschwindigkeitsniveau festgestellt wurde, sollen zudem verstärkt mobile Geschwindigkeitskontrollen durch Messfahrzeuge oder Trailer durchgeführt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, weiterhin eine Kombination aus präventiven Maßnahmen durch Anzeigetafeln und sanktionierenden Kontrollen einzusetzen. Nach der Umrüstung auf Laternenstrom und einer einjährigen Betriebsphase soll eine erneute Evaluation stattfinden, um die Standorte bei Bedarf anzupassen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Zerstörte Scheibe an der Heinrichstraße/Castroper Hellweg am Schulzentrum-Gerthe

  Zur Vorlage · 20250257 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/UWG: Freie Bürger in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat mit der Vorlage Nummer 20250257 eine Anfrage zum Zustand einer Haltestelle im Bereich des Schulzentrums Gerthe gestellt. Gegenstand der Anfrage ist eine beschädigte Scheibe an der Haltestelle Heinrichstraße/Castroper Hellweg.

  Nach Angaben der Fraktion besteht die Beschädigung der Scheibe bereits seit mindestens sechs Monaten. Ein provisorischer Schutz mittels schwarzer Folie sei mittlerweile weitgehend zerstört. Die Fraktion führt an, dass durch den Zustand des Provisoriums eine Gefahr für die zahlreichen Schulkinder im Bereich des Schulzentrums entstehen könne.

  In der Anfrage, die von Peter Mainka eingereicht wurde, werden an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner zwei Fragen gestellt. Es wird angefragt, ob derart lange Zeiträume für die Reparatur einer solchen Beschädigung üblich seien und wann die Instandsetzung des Schadens erfolgen wird.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Grünschnitt Hiltrop: radikaler Grünschnitt an den „Hiltroper Alpen“ (begrünte Abraumhalde Dietrich-Benking-Straße

  Zur Vorlage · 20250471 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Anfrage mit der Nummer 20250471 hat Dr. Knut Hoffmann von der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord Fragen an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner gestellt. Gegenstand des Schreibens ist die Entfernung von Grünpflanzen auf der begrünten Abraumhalde „Hiltroper Alpen“ an der Dietrich-Benking-Straße.

  Nach Angaben der Fraktion wurden in den vergangenen Wochen durch das Grünflächenamt der Stadt Bochum Büsche, Sträucher und Bäume auf dem Gelände entfernt. Ein Teil der Pflanzen wurde dabei unmittelbar vor Ort geschreddert. Da die ausführenden Mitarbeiter keine Begründung für die Durchführung dieser Maßnahmen angeben konnten, bittet die Fraktion um eine Erläuterung der Hintergründe.

  Die Fragen beziehen sich auf die Ursache der Entfernung der Vegetation sowie auf die Frage, ob Pläne für eine Neubegrünung der betroffenen Flächen bestehen. Das Dokument ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 11. März 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Sicherstellung der Nahversorgung in Kornharpen

  Zur Vorlage · 20250566 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/UWG: Freie Bürger hat gegenüber Bezirksbürgermeister Heinrich Donner eine Anfrage zur Sicherstellung der Nahversorgung in Kornharpen eingereicht. Auslöser der Anfrage ist die Schließung des REWE-Marktes im Stadtteil. Laut der Fraktion wird die Versorgung mit dem täglichen Bedarf durch die derzeit vorhandenen mobilen Bauernläden nicht vollständig abgede Deckung, was insbesondere für ältere und weniger mobile Bewohner eine Herausforderung darstellt.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Prüfung verschiedener Unterstützungsmaßnahmen für den mobilen Handel, wie etwa eine koordinierte Erweiterung der Verkaufszeiten oder die Einbindung weiterer Anbieter. Des Weiteren wird angefragt, ob die Parkflächen vor dem ehemaligen Supermarkt für regelmäßige Marktstände oder Verkaufsorte genutzt werden können. Zudem wird nach dem Stand etwaiger Gespräche mit potenziellen Einzelhändlern oder Discountern gefragt, um eine dauerhafte Lösung für die Nahversorgung in Kornharpen zu realisieren.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Anfrage zur alten und neuen Flüchtlingsunterkunft am Bövinghauser Hellweg 94, Bochum-Gerthe

  Zur Vorlage · 20250651 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/UWG: Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 11. März 2025 Informationen zum Grundstück am Bövinghauser Hellweg 94 in Bochum-Gerthe angefordert. Die Anfrage, die von Peter Mainka eingereicht wurde, befasst sich mit der Nutzung der dortigen Flüchtlingsunterkunft.

  Nachdem das Gelände Ende 2018 durch Tiefbau- und Erschließungsmaßnahmen für etwa 150 Personen vorbereitet worden war, wurden die Wohn- und Aufenthaltscontainer Mitte 2022 entfernt. Die Fraktion bittet um Erläuterungen zum Grund der Räumung im Jahr 2022 sowie zum Verbleib der damaligen Container. Zudem werden die Kosten für den ursprünglichen Aufbau sowie für den Abbau und Abtransport der Container angefragt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den im Jahr 2024 durchgeführten Erdarbeiten und Maßnahmen in der Elektrotechnik. Die Fraktion möchte wissen, aus welchem Anlass diese erneuten Maßnahmen genehmigt wurden und wie viele Wohnmodule nun auf dem Gelände aufgestellt werden sollen. Des Weiteren werden Informationen zur geplanten Belegungskapazität sowie zu den zu erwartenden laufenden Nebenkosten, beispielsweise für Sicherheitspersonal und Sozialbetreuung, erbeten.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 7.1
  Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 12.
  Anfragen