Bochum Transparent

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zur Situation von Islamisten in Bochum angefordert. Die Vorlage richtet sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, Jörg Czwikla. In der Begründung bezieht sich die Fraktion auf die aktuelle Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus sowie auf Warnungen des Verfassungsschutzes.

Die Anfrage umfasst verschiedene statistische Fragen zur Personenlage in Bochum. Die BD-Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Personen der Stadt der islamistischen Szene zugeordnet werden können und wie sich diese Zahl in den letzten fünf Jahren entwickelt hat. Zudem wird nach der Anzahl der als Gefährder eingestuften Personen sowie nach Personen gefragt, die unter Beobachtung stehen oder Auflagen unterliegen. Dabei sollen auch Informationen zum Staatsangehörigkeitsstatus und zur Ausreisepflicht der Betroffenen vorliegen.

Darüber hinaus möchte die Fraktion Details über die Präsenz und die Aktivitäten islamistischer Gruppen in Bochum in den letzten drei Jahren erfahren. Die Anfrage umfasst zudem Fragen nach bekannten radikal-islamischen Organisationen in der Stadt, der Anzahl dokumentierter Radikalisierungsprozesse sowie den bestehenden Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung in Bochum.