Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Beschwerde gem. §24 GO: Verzögerung der Arbeiten an der Haltestelle Laer-Mitte

Vorlage ansehen · 20241688 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Stahlhauser Straße in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20241403 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Weiterführung des Radschnellweges von der Gahlenschen Straße bis zur Alleestraße (3.BA)

Vorlage ansehen · 20241521 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (P&StG)

1.3.1 Weiterführung des Radschnellweges von der Gahlenschen Straße bis zur Alleestraße (3.BA) - Änderungsantrag von "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20242040 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.4 Lohring – Grundhafte Erneuerung und Anlage von Radfahrstreifen

Vorlage ansehen · 20241726 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (CDU)dafür: 12 (Grüne/SPD/PAR&StG/UWG:FB/BD)

1.4.1 Lohring – Grundhafte Erneuerung und Anlage von Radfahrstreifen - Änderungsantrag von "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20242041 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:14 (Grüne/SPD/CDU/UWG:FB/BD)dafür: 1 (PAR&StG)

1.5 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße

Vorlage ansehen · 20241763 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage werden zurückgestellt.

1.5.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20242013 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.6 „Regenwasserableitung und Kanalerneuerung Herderallee"

Vorlage ansehen · 20241772 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Verkehrsversuch Ortsfahrbahn Wattenscheider Straße

Vorlage ansehen · 20241725 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bedarfsplan für Radschnellverbindungen: Keine Meldung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241891 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (P&StG)

3.1.1 Bedarfsplan für Radschnellverbindungen - Änderungsantrag von "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20242042 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Schwerpunktkontrollen Zweirad

Vorlage ansehen · 20241931 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (Grüne/SPD/CDU/UWG:FB/PAR&StG)dafür: 1 (BD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Entfernung von Umlaufsperren

Vorlage ansehen · 20241519 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Prüfung einer Lichtsignalanlage an der stadtauswärtigen Seite der Haltestelle Amtsstraße

Vorlage ansehen · 20241529 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Parken in Bochum: Weitere Park-Apps

Vorlage ansehen · 20241677 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Schulwegplan Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20241721 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum

Vorlage ansehen · 20241728 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Taxifahrten in der Fußgängerzone / für PKW eingeschränkt freigegebene Bereiche der Innenstadt / hier: Taxifahrten zu Arztpraxen

Vorlage ansehen · 20241735 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Sachstand zur 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Ergebnisse der Evaluierung und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 20241736 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Umgestaltung des Platzes vor dem Bergbaumuseum

Vorlage ansehen · 20241751 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Beteiligung am Netzwerk NaKoMo

Vorlage ansehen · 20241752 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Errichtung von Mobilstationen in Bochum hier: Interkommunaler Leitfaden für Planung, Umsetzung und Betrieb sowie Sachstand und nächste Schritte der Umsetzung des Antrags 20210638

Vorlage ansehen · 20241449/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Überschwemmung im Bereich des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241775 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Baustellenmanagement

Vorlage ansehen · 20241803 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Mittelabruf ÖPNV-Bedarfsplanung

Vorlage ansehen · 20241822 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Verkehrssituation Feldmark

Vorlage ansehen · 20241876 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Dorstener Str.: Halteverbote

Vorlage ansehen · 20241898 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Anbindung Haltestelle Gesundheitscampus U35

Vorlage ansehen · 20241874 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Unklare Verkehrssituation entlang des Gehwegs an der Universitätsstraße im Bereich zwischen Wasserstraße und der Abfahrt/Auffahrt zur A448

Vorlage ansehen · 20241934 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Elektromobilität: Lade-Möglichkeiten

Vorlage ansehen · 20241986 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Aufwertung des ÖPNV durch neuen S1-Haltepunkt Eppendorf

Vorlage ansehen · 20242043 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Gehwegsituation Elsa-Brändström-Straße und Ruhrstraße

Vorlage ansehen · 20242045 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Möglicher Gefahrenpunkt Radweg Höntrop Kirche

Vorlage ansehen · 20242046 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Modellprojekt „Handwerker- und Pflegedienst-Parken“

Vorlage ansehen · 20242047 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 OpA auf Bochumer Straßen

Vorlage ansehen · 20242065 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Nachtleuchtende Fahrbahnmarkierung auf Bochumer Straßen und Radwege

Vorlage ansehen · 20242066 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Ladezonen im neuen Straßenverkehrsrecht / Wirtschaftsparkzonen

Vorlage ansehen · 20242076 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Konzept „Feierabend Parken“

Vorlage ansehen · 20242077 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Verteilerebene Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 20242080 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Ausfallzeiten Rolltreppen

Vorlage ansehen · 20242081 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte