Bochum Transparent

Die Bündnis Deutschland (BD) Ratsfraktion hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur einen Antrag gestellt, der regelmäßige Schwerpunktkontrollen für Fahrräder und E-Scooter im gesamten Stadtgebiet vorsieht. Die Fraktion regt an, dass die Verwaltung bei der Polizei Bochum entsprechende Kontrollmaßnahmen anregt.

Als Begründung führt die Fraktion Verstöße gegen geltende Verkehrsregeln durch Nutzer von Fahrrädern und E-Scootern an. In dem Antrag wird auf Aussagen des Bochumer Polizeidirektors Frank Nows verwiesen, der im März 2024 ein aggressives Verhalten einiger Radfahrender thematisiert hat. Zudem werden Unregelmäßigkeiten beim Betrieb von E-Scootern angeführt, wie etwa das Fahren mit unangemessener Geschwindigkeit auf Gehwegen oder die Mitnahme mehrerer Personen auf einem Fahrzeug. Ziel der beantragten Kontrollen soll die Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer für die Einhaltung der Verkehrsregeln sein.