Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO - Tafelgärten Nähe Pestalozzistr.

Vorlage ansehen · 20242569 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen / Bochum

Vorlage ansehen · 20242444 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20242428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 Betrachtungsraum Laer im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

Vorlage ansehen · 20241941 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 BD Dagegen – 0 Dafür - 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, UWG)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 FDP Dagegen - 1 BD Dafür - 10 (SPD, GRÜNE, UWG)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

3.2 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 FDP Dagegen - 1 BD Dafür - 10 (SPD, GRÜNE, UWG)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

3.3 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 FDP Dagegen - 1 BD Dafür - 10 (SPD, GRÜNE, UWG)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

3.4 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)

3.5 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)

3.5.1 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum - Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Vorlage ansehen · 20242699 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)

3.6 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

Vorlage ansehen · 20242327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen – 1 (CDU) Dagegen - 3 (CDU, BD) Dafür - 11 (SPD, Grüne, UWG, FDP)

3.6.1 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024 - hie: Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat und Die Grünen im Rat

Vorlage ansehen · 20242713 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen - 4 (CDU, BD) Dafür - 11 (SPD, Grüne, FDP, UWG)

4. Anträge

4.1 Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger

Vorlage ansehen · 20242421 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zu Antrag “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242524 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – im Bereich Friedhof Bochum Hamme

Vorlage ansehen · 20242479 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Entfernung eines Straßenbaumes, Cruismannstr. 48

Vorlage ansehen · 20242496 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Zugang zum evangelischen Friedhof Querenburg

Vorlage ansehen · 20242560 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Tegelwippen - Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20242554 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.7 „Notapotheken innerhalb von Großveranstaltungen“

Vorlage ansehen · 20242299 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.8 Ergänzung des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027. Hier: Beschaffung einer 6. Drehleiter bei der Feuerwehr Bochum

Vorlage ansehen · 20242174 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

Vorlage ansehen · 20242501 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Verwendung von mineralischem Mulchmaterial auf städtischen Grünflächen

Vorlage ansehen · 20242661 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Erhöhung Kosten Sanierung Bismarckturm einschl. Außenbeleuchtung / Illumination

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 E-Busse in Bochum

Vorlage ansehen · 20242698 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Sitzbank am Denkmal Dr. -C.- Otto-Straße / Eiberger Straße

Vorlage ansehen · 20242715 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Deckel für Biotonnen

Vorlage ansehen · 20242716 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sanierung des Bockholtteichs: Sachstand

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 1 (BD) Dafür - 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG, FDP)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

12.1 Nachfragen zum TOP 5.9/9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.