Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung)

12.11.2024, 15:00 – 12.11.2024, 16:07 Uhr

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bebauungsplan Nr. 862 - Markstraße / Stiepeler Straße - hier: Anregung nach § 24 GO NRW
Zur Vorlage · 20242601 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 862 für die Bereiche Markstraße und Stiepeler Straße liegt eine Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vor. Zwei Bürger haben Vorschläge zur Änderung der Planung eingereicht, die unter anderem die Verlegung eines Gewerbeobjekts in einen Bereich mit geringerem Baumbestand, den Ersatz eines oberirdischen Parkplatzes durch eine Tiefgarage sowie die Prüfung einer fünfgeschossigen Wohnbebauung beinhalten. Zudem wurde eine Aufforstung im Bereich Engelsburg angeregt.

Die Verwaltung schlägt vor, von einer inhaltlichen Befassung mit dieser Eingabe abzusehen. Als Begründung führt das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation an, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch bereits durchgeführt wurden. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand im Jahr 2019 statt, während die förmliche Beteiligung zwischen Mitte Mai und Mitte Juni 2024 erfolgte. Die vorliegenden Anregungen hätten in diesen Phasen eingebracht werden können. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bereits im Rahmen der förmlichen Beteiligung Stellungnahmen eingegangen sind, welche die von den Bürgern genannten Punkte inhaltlich nahezu identisch thematisieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Zur Vorlage · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum legt mit der Vorlage 20241884/1 die Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel sowie das neue Handlungskonzept „Zentren neu denken“ vor. Der Masterplan dient als Instrument zur Steuerung von Einzelhandelsansiedlungen, um die Versorgung in den zentralen Bereichen der Stadt zu sichern und eine ausgewogene Struktur zu gewährleisten. Da die letzte umfassende Aktualisierung im Jahr 20

2 stattfand, wurde das Konzept an veränderte Rahmenbedingungen angepasst. In der vorliegenden Fassung wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, unter anderem durch die Entfernung des Kfz- und Motorradhandels aus den als nicht zentralitätsrelevant eingestuften Sortimenten.

Ergänzend zum Masterplan wurde das Modul „Zentren neu denken“ erarbeitet. Dieses betrachtet Stadtteilzentren und zentrale Lagen hinsichtlich ihrer Multifunktionalität, Aufenthaltsqualität und städtebaulichen Situation. Ziel ist die Stärkung der Zentren über den Einzelhandel hinaus durch die Berücksichtigung weiterer Nutzungen wie Gastronomie oder Dienstleistungen. Der Rat der Stadt Bochum soll den Masterplan Einzelhandel als städtebauliches Entwicklungskonzept beschließen sowie das Handlungskonzept als planerische Grundlage annehmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, für Zentren mit besonderem Handlungsbedarf oder Potenzial Vorschläge für weiterführende Handlungskonzeptionen auszuarbeiten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1
12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1 bei 1 Enthaltung (AfD)
12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Vorlage wird nach Bekanntgabe der bisher vorliegenden Anhörungsergebnisse der Bezirksvertretungen durch Frau Gottschlich ohne Votum weitergeleitet.
06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG)
31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Die Vorlage wird nach Bekanntgabe der bisher vorliegenden Anhörungsergebnisse der Bezirksvertretungen durch Frau Gottschlich ohne Votum weitergeleitet.
3.2
Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20242214 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt vor, den Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – als Satzung zu beschließen. Das etwa 7,2 Hektar große Gebiet im Bochumer Stadtteil Querenburg umfasst das ehemalige Gelände der Erich-Kästner-Gesamtschule sowie angrenzende Flächen der Ruhr-Universität Bochum. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung eines urbanen, verkehrsberuhigten Quartiers unter dem Leitmotiv „gesundes Wohnen und Arbeiten“.

Der Plan sieht neben der Entwicklung von Wohnflächen auch den Neubau einer Kindertagesstätte sowie die Weiterentwicklung der Sporthallen der Ruhr-Universität und der Stadt vor. Städtebaulich soll das neue Quartier in die bestehende Umgebung integriert und mit vorhandenen Rad- und Fußwegen verknüpft werden. Ein weiteres Element ist die Umsetzung eines Entwässerungskonzepts nach dem Prinzip der Schwammstadt. Während der Schwerpunkt auf Wohnnutzungen liegt, sind auch Flächen für Gesundheitsgewerbe, Verwaltung und Parkplätze vorgesehen.

Mit dem Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans werden die bestehenden Pläne Nr. 287 und Nr. 286d aufgehoben. Die Vorlage umfasst zudem die Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen sowie die Begründung inklusive Umweltbericht. Bevor die Flächen vermarktet werden können, sind bergbauliche Sicherungsmaßnahmen erforderlich. Der Entscheidungsprozess durchläuft die zuständigen Gremien und endet mit der geplanten Ratssitzung am 21. November 2024.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Backs, Dahlmann)dagegen: 1 (Steude)dafür: 71 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, Müller, OB)
13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242214 bei 2 Enthaltungen (FDP, Frau Aksevi)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Wald im Sinne des Gesetzes hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
5.2
Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark
Zur Vorlage · 20242198 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum informiert über den Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark innerhalb des Projekts Ostpark. Nachdem im Rahmen eines vorangegangenen Bestgebotsverfahrens alle Bewerber zurückgezogen hatten, wird das Grundstück „Vermarktungsabschnitt 2“ nun direkt an einen Investor veräußert. Das betreffende Areal in der Gemarkung Altenbochum umfasst eine Fläche von etwa 3.178 Quadratmetern.

Durch die direkte Vergabe sollen die Bebauung der Grundstücke im Block 1 sowie die anschließende Herstellung des Innenhofs zeitlich abgestimmt werden. Ziel ist es, die Fertigstellung der Flächen „VA 1“ und „VA 2“ etwa gleichzeitig zu ermöglichen, um die Bereitstellung von gefördertem und freifinanziertem Wohnraum im Ostpark sicherzustellen. Die Verhandlungen mit dem Investor sind bereits abgeschlossen. Die entsprechende Beschlussfassung erfolgt gemäß den Vorgaben der Geschäftsordnung in der nichtöffentlichen Sitzung, um den Datenschutz sowie die Geheimhaltung zu wahren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8
Zur Vorlage · 20242272 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Projekt „Ostpark – Neues Wohnen“ wird das Bestgebotsverfahren für den Vermarktungsabschnitt 8 im Quartier Feldmark aufgehoben. Der betreffende Bereich im Südosten des Quartiers umfasst die Flurstücke 695, 725 und 726 in der Gemarkung Altenbochum. Ziel der Entwicklung ist die Bereitstellung von ausschließlich öffentlich gefördertem Wohnraum im Rahmen eines Erbbaurechts.

Das Verfahren, welches im Mai 2021 gestartet wurde, konnte nicht zum Abschluss gebracht werden. Zwar hatte ein Investor am Teilnahmewettbewerb teilgenommen und Interesse an der Entwicklung bekundet, jedoch führten wirtschaftliche Bedenken dazu, dass kein Erbbaurechtsvertrag zustande kam. Nachdem der Investor im August 2023 um eine Zurückstellung gebeten hatte und sich die Situation Anfang 2024 nicht änderte, hat die Stadt Bochum das Verfahren mit diesem Bewerber beendet.

Die Verwaltung strebt nun eine Direktvermarktung an interessierte Investoren an. Damit soll eine zeitnahe Entwicklung des Abschnitts 8 sichergestellt werden. Die ursprünglichen Ziele des Vermarktungskonzepts, wie der Bau von Mehrfamilienhäusern und Miet-Einfamilienhäusern als Reihenhäuser, sollen dabei beibehalten werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Am Wiesengrund 18 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20242235 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochum plant die Erweiterung einer bestehenden Traglufthalle am Wiesengrund 18. Das Vorhaben sieht vor, die bereits für den Winterbetrieb genutzte Halle um den Bereich des Lehrschwimmbeckens zu ergänzen. Ziel ist es, eine witterungsunabhängige Nutzung dieses Bereichs im Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. April zu gewährleisten.

Das Grundstück liegt im Außenbereich und innerhalb des Landschaftsschutzgebietes Nr. 10 des Landschaftsplanes Bochum-West. Obwohl der regionale Flächennutzungsplan für diese Fläche eine Grünfläche vorsieht, bewertet das Bauordnungsamt das Vorhaben nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches als planungsrechtlich zulässig. Laut der Mitteilung von Annette Nottebom sind keine wesentlichen Beeinträchtigungen öffentlicher Belange zu erwarten. Die Erweiterung orientiert sich in ihrer Höhenentwicklung an der vorhandenen Bebauung, sodass keine schwerwiegenden Auswirkungen auf den Naturhaushalt befürchtet werden.

Eine abschließende Prüfung im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung durch die untere Landschaftsbehörde steht noch aus. Die Verwaltung beabsichtigt jedoch, die beantragte Baugenehmigung zu erteilen. Das Vorhaben wird dem Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Qualifizierung des Grünzug E - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 20242281 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Qualifizierung des Grünzug E vorgelegt. Nachdem Anfang 2024 die sogenannte „Greenvision“ mit den Leitzielen für die nachhaltige Entwicklung und Klimaresilienz abgeschlossen wurde, folgt nun die Konzipierung einer Ideenwerkstatt. Diese findet vom 4. bis 7. November 2024 statt und wird vom Planungsbüro PlanLokal geleitet. Ziel des interkommunalen Projekts unter der Federführung des Regionalverbands Ruhr (RVR) ist die Erstellung eines Handlungskonzepts mit konkreten Maßnahmen für eine sukzessive Realisierung.

Die Einbindung der Öffentlichkeit soll voraussichtlich ab Oktober 2024 erfolgen. Der Grünzug E erstreckt sich über mehrere Kommunen, darunter Castrop-Rauxel, Herne, Dortmund, Bochum, Witten und Hattingem, und gliedert sich in fünf verschiedene Zonen, die unter anderem die Emscher- und Ruhrzonen sowie landwirtschaftliche Flächen umfassen. Für die Stadt Bochum wurden vier Fokusräume für eine detaillierte Betrachtung festgelegt: Tippelsberg, Oberes Ölbachtal, Kornharpen und Unteres Ölbachtal. In diesen Gebieten sollen die ökologische Qualität und die Naherholungsfunktion an den interkommunalen Schnittstellen verbessert werden. Das umfassende Handlungskonzept soll bis Mai 2025 fertiggestellt werden und als Modell für die weitere Entwicklung anderer Grünzüge im Ruhrgebiet dienen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.6
Lärmemission durch Wärmepumpen - Bauordnung
Zur Vorlage · 20242630 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zu Lärmemissionen, Infraschall und Erschütterungen durch Wärmepumpen gestellt. Die Verwaltung teilte mit, dass dem Umwelt- und Grünflächenamt bereits vereinzelte Beschwerden über solche Emissionen vorliegen.

Zuständig für die Feststellung mutmaßlicher Emissionen ist die Untere Immissionsschutzbehörde. Je nach Standort handelt es sich dabei um das Umwelt- und Grünflächenamt oder die Gemeinsame Untere Umweltschutzbehörde der Städte Bochum, Dortmund und Hagen. Gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind Wärmepumpen verfahrensfrei, weshalb keine behördlichen Kontrollen vorgesehen sind. Die Bauherrschaft ist jedoch verpflichtet, sich vor der Installation durch Unternehmer oder Sachverständige bescheinigen zu lassen, dass die Anlagen den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen.

Zur Begrenzung von Emissionen sollen Fachfirmen bei der Aufstellung auf entsprechende Abstände sowie eine geeignete Einhausung oder Dämmung achten. Als Hilfsmittel zur Planung wird ein Online-Assistent des Landes Sachsen angeführt, der Unterstützung beim Schutz gegen Lärm durch stationäre Geräte bietet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Sachstand B-Plan 987 Hunscheidtstraße / Waldring
Zur Vorlage · 20242838 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage an die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Grundstücke, Simone Gottschlich, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand zum Bebauungsplan 987 im Bereich Hunscheidtstraße / Waldring.

Der Hintergrund der Anfrage bezieht sich auf den Aufstellungsbeschluss aus dem Jahr 2017 sowie die Berichterstattung aus dem März dieses Jahres, wonach das Projekt „Park-Vier-Viertel“ durch den Projektentwickler und die WEG nicht weiterverfolgt werden sollte. Da jedoch wieder Arbeiten zur Aufbereitung des Geländes erkennbar sind, bittet die Fraktion um eine Klärung der Situation.

Konkret werden zwei Fragen aufgeworfen: Zum einen wird nach dem aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan gefragt. Zum anderen möchte die Fraktion Informationen über die zeitliche Perspektive für die vollständige Entwicklung des betreffenden Geländes erhalten. Die Anfrage wurde von Maurice Schirmer, dem planungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, unterzeichnet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Sachstand Lothringer Straße 40
Zur Vorlage · 20242872 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, um den aktuellen Sachstand zum ehemaligen Verwaltungsgebäude in der Lothringer Straße 40 zu erfragen. Hintergrund ist die geplante Umnutzung des Objekts in Wohnraum.

Bereits im Dezember 2023 wurde eine Baugenehmigung für den Umbau und die Umnutzung des Gebäudes erteilt. Seit Januar 2024 läuft ein Ausschreibungsverfahren für die Beauftragung eines Generalunternehmers, das zum Zeitpunkt der letzten Berichterstattung noch nicht abgeschlossen war. Ein Baubeginn ist nach damaliger Information der Verwaltung an den Abschluss dieses Verfahrens gebunden.

Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, ob es neue Entwicklungen in dieser Angelegenheit gibt. Falls kein neuer Sachstand vorliegt, werden die Möglichkeiten der Verwaltung angefragt, das Verfahren zu beschleunigen oder alternative Nutzungskonzepte für das Gebäude aufzuzeigen. Zudem wird nach einem voraussichtlichen Zeitpunkt für den Baubeginn gefragt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Sachstand ehemaliger städtischer Betriebshof Carolinenglückstraße 27
Zur Vorlage · 20242875 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 12. November 2024 den Sachstand zum ehemaligen städtischen Betriebshof in der Carolinenglückstraße 27 thematisiert. Das Gelände sowie die darauf befindlichen Gebäude werden derzeit nicht genutzt und sind von Vandalismus betroffen.

Die Fraktion erkundigt sich bei dem Oberbürgermeister nach den weiteren Entwicklungen für dieses Areal im Gewerbegebiet Carolinenglückstraße. Angesichts des knappen Angebots an Gewerbeflächen in der Stadt stellt die Anfrage, ob eine erneute gewerbliche Nutzung des Geländes geplant ist und welche Hindernisse einer solchen Entwicklung entgegenstehen könnten. Zudem werden die Perspektiven der Stadt für das Grundstück erfragt.

Sollte am derzeitigen Zustand keine Änderung vorgesehen sein, bittet die Fraktion um Auskunft über Maßnahmen zur Sicherung von Gebäuden und Gelände. Ziel sei es, Vandalismus zu unterbinden und somit auch die Interessen der angrenzenden Betriebe sowie der Nachbarschaft zu wahren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Änderungen der Bauordnung in Hamburg und den Niederlanden - ein Beispiel für Bochum?
Zur Vorlage · 20242887 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Ausschuss für Planung und Grundstücke zum Thema „Mantelzorgwohnungen“ gestellt. Der sachkundige Bürger Prof. Dr. Rolf Heyer bezieht sich dabei auf ein Modell aus den Niederlanden, bei dem kleine Wohneinheiten zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen auf dem eigenen Grundstück errichtet werden können.

Die Anfrage umfasst mehrere rechtliche und planerische Fragestellungen. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Prüfung, ob solche Bauten nach dem Baurecht in Nordrhein-Westfalen genehmigungsfrei möglich sind und ob eine befristete Nutzung mit einer Rückbauverpflichtung rechtlich zulässig ist. Darüber hinaus wird die Meinung der Verwaltung zu den Erleichterungen in der Hamburger Bauordnung im Hinblick auf die Beschleunigung der Wohnraumversorgung angefragt. Abschließend wird gefragt, ob es innerhalb der Bochumer Bebauungsplangebiete Flächen gibt, die sich für eine solche Nutzung eignen könnten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
9.1

Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Innenstadtentwicklung hier: Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Mitte

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.4

Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.5

Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Ost

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.6

Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Süd

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.7

Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Südwest

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Planung & Stadtentwicklung direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz