Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 GO NW zur Ratssitzung am 13.12.22 zur Änderung der Streckenführung Buslinie 372 im Bereich Bochum-Laer und Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20230416 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20222752 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.1.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20223407 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.1.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20223411 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, LINKE, P&STG, BD) Dafür: 4 (CDU, FDP)

2.1.3 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20230470 · Antrag

Ergebnis: Beratungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, LINKE, P&STG, BD)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum

Vorlage ansehen · 20230128 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Bergmannampeln in Bochum

Vorlage ansehen · 20230534 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (FDP)

4.2 Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV stärker in Verkehrsuntersuchungen berücksichtigen!

Vorlage ansehen · 20230546 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 6 (CDU, FDP, LINKE, P&STG)

4.3 Zweiradstellplätze am Bermudadreieck von Falschparkern befreien

Vorlage ansehen · 20230556 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dafür: 2 (P&STG, LINKE)

Anlage zu TOP 4.3

4.4 Flügelung Linie 368 „Auf der Prinz“/„Elbestraße“ als Optimierungsmaßnahme

Vorlage ansehen · 20230555 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

Anlage zu TOP 4.4

5. Mitteilungen

5.1 Stellenbesetzung im Baustellenmarketing hier: Vorstellung

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Bewerbung auf Fördermittel durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230162 · Antwort der Verwaltung

5.3 Behinderung des ÖPNV im Bereich Wasserstraße/Universitätsstraße/Querenburger Straße

Vorlage ansehen · 20230361 · Antwort der Verwaltung

5.4 Parksituation in der Pfarrer-Kraemer-Straße

Vorlage ansehen · 20230378 · Antwort der Verwaltung

5.5 Beleuchtung der Hauptstraße im Bereich der Stadtgrenze zu Witten

Vorlage ansehen · 20230299 · Antwort der Verwaltung

5.6 Überflüssige Grünpfeil-LSA an der Kreuzung Essener Str./Engelburger Str.

Vorlage ansehen · 20230413 · Antwort der Verwaltung

5.7 Auswertung ticketloser Tage zur Förderung des Bochumer ÖPNV

Vorlage ansehen · 20230421 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Radaufleitung Harpener Hellweg (Nähe Kreuzungsbereich mit Castroper Hellweg)

Vorlage ansehen · 20222629 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Alleestraße / Umgang mit nicht mehr benötigen Straßenbahngleisen

Vorlage ansehen · 20230550 · Antwort der Verwaltung

5.10 Beratungsangebot zur E-Mobilitätsförderung

Vorlage ansehen · 20230525 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Rand-/Leitsteine in der Goerdtstraße

Vorlage ansehen · 20230641 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Königsallee (Schauspielhauskreuzung)

Vorlage ansehen · 20230565 · Anfrage

6.2 Kreuzung Dorstener Straße / A40 (Abfahrt Bochum-Hamme)

Vorlage ansehen · 20230681 · Anfrage

6.3 Sicherung der Ausfahrt auf die Wibbeltstraße - Drängelgitter

Vorlage ansehen · 20230696 · Anfrage

6.4 Bundesförderung für Fahrradparken an Bahnhöfen nutzen

Vorlage ansehen · 20230697 · Anfrage

6.5 Sachstand zu Fördermittelbindungen auf Straßen

Vorlage ansehen · 20230698 · Anfrage

6.6 Zentralisierung der Umstiegshaltestelle Lohackerstr.

Vorlage ansehen · 20230699 · Anfrage

6.7 Beseitigung von Engstellen im Radverkehrsnetz

Vorlage ansehen · 20230708 · Anfrage

6.8 unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung hier: Königsallee im Bereich der Straße Waldring (stadteinwärts)

Vorlage ansehen · 20230812 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte