Bewerbung auf Fördermittel durch die Stadt Bochum
20230162 · Antwort der Verwaltung · 15.03.2023 · Amt für Stadtplanung und Wohnen
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Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur Informationen über Bewerbungen der Stadt um Fördermittel zur digitalen Transformation der urbanen Mobilität angefordert. Die Verwaltung teilte mit, dass auf die drei spezifischen Förderrichtlinien des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zu den Themen Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme, autonomes und vernetztes Fahren sowie nachhaltige Mobilitätssysteme keine Bewerbungen eingereicht wurden.
Im Bereich der Landesförderung der Richtlinie „Vernetzte Mobilität und des Mobilitätsmanagements“ konnte die Stadt Bochum jedoch Erfolge verzeichnen, etwa beim Mobilitätskonzept Hamme und beim Betrieblichen Mobilitätsmanagement für Mark 51°7. Die Stadt verfolgt zudem eine integrierte Strategie im Rahmen des „Smart City Bochum Konzepts“. Ein Bestandteil ist das Programm „Modellprojekte Smart Cities (MPSC)“ des Bundes, welches voraussichtlich durch die Bezirksregierung Arnsberg mitfinanziert wird.
Rückblickend wurden bereits Projekte wie der Green City Plan über Fördermittel finanziert. Ein Vorhaben zur Errichtung eines autonomen Testzentrums wurde aufgrund mangelnden Interesses von Unternehmen nicht weiterverfolgt. Die BOGESTRA beteiligt sich ebenfalls an verschiedenen Förderprogrammen, etwa bei der Umsetzung des eTarifs oder im Rahmen von „MaaS NRW“, wobei für letzteres noch ein Entscheid aussteht. Ein gemeinsamer Antrag mit der Verwaltung zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs aus dem Jahr 2021 blieb ohne Erfolg.
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