Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Jedem Haushalt einen Baum

Vorlage ansehen · 20230950 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (BD) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FDP) Enthaltungen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)

4.2 Finanzierungshilfe für neue Heizungspumpen

Vorlage ansehen · 20231478 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 2 (Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FDP) Enthaltungen: 0

4.3 Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen und Förderung von Mehrwegsystemen

Vorlage ansehen · 20231480 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zunächst zurückgezogen.

4.3.1 Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen und Förderung von Mehrwegsystemen - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20231561 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird damit auch zunächst zurückgezogen.

4.4 Masterplan für Geothermie in Bochum und dem Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 20223026 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.5 Blühende Aussichten: Blumenampeln für die Bochumer Innenstadt!

Vorlage ansehen · 20231361 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 5 (CDU, BD, FDP) Dagegen:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., Die PARTEI/ STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Sachstand zur Konzepterarbeitung

Vorlage ansehen · 20231167 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen sowie die beantworteten Fragen des Ausschusses durch Frau Gronewald werden zur Kenntnis genommen.

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Rückbau der Brunnengallerie im Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel

Vorlage ansehen · 20231192 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstand zu geschützten Alleen im Stadtgebiet Bochum

Vorlage ansehen · 20231198 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 3. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20231275 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen sowie die beantworteten Fragen des Ausschusses durch Frau Poeschel und Herrn Dr. Bradtke werden zur Kenntnis genommen.

Präsentation zu TOP 5.4

5.5 Fällung einer Edelkastanie - Naturdenkmal in Bochum, Auf dem Aspei 47

Vorlage ansehen · 20231376/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Kolpingplatz 2

Vorlage ansehen · 20231484 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.7 Gefährdungsabschätzung ehemalige Stahlwerksdeponie Böckenbergstraße

Vorlage ansehen · 20231005 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA)- Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 20231298 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sachstand zum Strategischen Bodenmanagement

Vorlage ansehen · 20231438 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen sowie die beantworteten Fragen von Herrn Koolen durch Herrn Erdmann werden zur Kenntnis genommen.

Präsentation zu TOP 5.9

5.10 Zuständigkeit bei der Leerung von Abfallbehältern

Vorlage ansehen · 20231378 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Nutzung von Förderprogrammen für Klimaschutz

Vorlage ansehen · 20231288 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Austauschservice für Heizungen

Vorlage ansehen · 20231389 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Lärmschutz Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20231268 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte für die Aufstellung von mobilen Bäumen in dem Bereich der nördlichen Kortumstraße nach dem „Wattenscheider Vorbild“

Vorlage ansehen · 20231370 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die mündliche Ergänzung durch Herrn Dr. Bradtke auf Nachfrage von Herrn Dr. Obitz werden zur Kenntnis genommen.

5.15 Projekt "sevengardens Bochum" – Informationen zum Projekt „sevengardens Bochum“

Vorlage ansehen · 20230845 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.16 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost für den Neubau eines Feuerwehrhauses in Langendreer

Vorlage ansehen · 20231282 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün - Zusätzliche Vorlage -

5.17 Wald- und Baumpflanzungen

Vorlage ansehen · 20231498 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Werbung und Inanspruchnahmen der Fortbildungsprämie Wärmepumpe

Vorlage ansehen · 20231481 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Ökologisches Straßenbegleitgrün

Vorlage ansehen · 20231512 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Zustand des Friedhofs Riemke

Vorlage ansehen · 20231571 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Neufassung Lärmaktionsplan?

Vorlage ansehen · 20231586 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Kinderlärm auf dem Spielplatz

Vorlage ansehen · 20231608 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte