Bochum Transparent

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat unter der Leitung von Oliver Buschmann eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema Spielplatznutzung in Günnigfeld eingereicht. Hintergrund ist die Meldung eines Bürgers, wonach Mitarbeiter des Ordnungsdienstes am Abend des 13. Juni 2023 Eltern und Kinder auf dem Spielplatz im Volkspark Günnigfeld gegen 20 Uhr zum Verlassen des Geländes aufforderten. Als Begründung für das Einschreiten wurden Beschwerden von Anwohnern der Parkallee angeführt.

Mit der Anfrage werden konkrete Fragen zur Anwendung der Bochumer Sicherheitsverordnung gestellt. Die Fraktion möchte wissen, ob es in den Sommermonaten üblich sei, die Nutzung von Spielplätzen nach 20 Uhr zu beenden. Dabei wird auf Paragraf 15 Absatz 2 der Sicherheitsverordnung verwiesen, wonach der Aufenthalt auf Spielflächen bis zum Einbruch der Dunkelheit erlaubt ist. Es wird gefragt, warum dieser Passus im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung kam. Zudem bittet die Fraktion um Klärung, ob die genannten Beschwerden tatsächlich Kinderlärm betrafen oder andere Gründe hatten. Die Antworten der Verwaltung sollen zudem der Bezirksvertretung Wattenscheid zur Kenntnis gebracht werden.