Nutzung von Förderprogrammen für Klimaschutz

Auf Anfrage der FFB-Fraktion hat die Verwaltung zur Nutzung von Förderprogrammen für den Klimaschutz in Bochum im Zeitraum von 2017 bis 2022 Stellung bezogen. Da das Zentrale Fördermanagement derzeit an der Ausschreibung einer Datenbank zur ganzheitlichen Erfassung von Projekten arbeitet, konnten nur spezifische Maßnahmen benannt werden.

Zu den aufgeführten Projekten gehören unter anderem die Sanierung des Hauses des Wissens mit einem Volumen von 11,2 Millionen Euro sowie der Neubau der Feuerwache IV mit 1,6 Millionen Euro, beide durch Bundesförderungen der KfW. Weitere Mittel flossen in die Umrüstung von Lichtsignalanlagen auf LED-Technik sowie in Energiesparmodelle für Schulen und Kindertagesstätten über die Nationale Klimaschutzinitiative. Die Verwaltung wies zudem darauf hin, dass bestimmte Leistungen der Bezirksregierung Arnsberg als Kompensation für unterbliebene Klimaschutzinvestitionen während der Pandemie dienten.

Hinsichtlich der Kampagne „Klimaschutz mit BRAvour“ gab die Verwaltung an, dass Bochum seit April 2021 teilnimmt. Im Bereich des Programms „progres.nrw“ nutzt die Stadt bislang ausschließlich den Bereich emissionsarme Mobilität für die Beschaffung von E-Fahrzeugen und Ladesäulen. Ein Vorhaben zur Nutzung der Komponente Klimaschutztechnik für Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern wurde aufgrund baulicher Gegebenheiten und kurzer Antragsfristen nicht weiterverfolgt.