Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages(0 Enthaltungen)

3.1.1 Bochumer Wochenmärkte - Entscheidung zur erneuten Vergabe -Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"-

Vorlage ansehen · 20230522 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig (0 Enthaltungen)

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

Vorlage ansehen · 20230182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dagegen: 2 (Linke, Partei/Stadtgestalter) Enthaltungen: 0

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230188 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230190 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

Präsentation zu TOP 3.6

3.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

Präsentation zu TOP 3.7

4. Anträge

4.1 Lärmschutz Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20230393 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.Der Antrag wurde insgesamt mehrheitlich beschlossen.

4.1.1 Lärmschutz Kohlenstraße -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20230537 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Ersetzungsantrag Dafür: 4 (CDU, FDP) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter, BD) Enthaltungen: 0

4.2 Konzept für eine Solar-Tombola zur Verlosung von Balkon-Solaranlagen

Vorlage ansehen · 20230403 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Antrag Dafür: 1 (Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD, Linke) Enthaltungen: 0

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Ahornweg 2-4/Zedernweg 5-7

Vorlage ansehen · 20230151 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Luftverschmutzung und Lärmbelastung in Bochum

Vorlage ansehen · 20230356 · Antwort der Verwaltung

5.3 Programm Bochum blüht und summt 2023

Vorlage ansehen · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.4 Vortrag zum Thema Standortbestimmung Geothermie in Bochum

Präsentation zu TOP 5.4

5.5 Abwärme des Walzwerkes von ThyssenKrupp für die Wärmewende nutzen

Vorlage ansehen · 20230236 · Antwort der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.6 Kampfmittelprävention und Beseitigung - mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.6

5.7 Einsatz von Bodycams beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) - mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.7

5.8 Sachstandsbericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt*innen und Rettungskräfte in Bochum

Vorlage ansehen · 20230357 · Antwort der Verwaltung

5.9 Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zur 16. Sitzung Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung 08.02.2023 hier: Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze

5.10 Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen

Vorlage ansehen · 20230359 · Antwort der Verwaltung

5.11 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20230285 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Nutzung von Förderprogrammen für Klimaschutz

Vorlage ansehen · 20230404 · Anfrage

6.2 Automatische Ermittlung von Umgebungsdaten

Vorlage ansehen · 20230498 · Anfrage

6.3 Zusammenlegung der Jagdgenossenschaften in Bochum

Vorlage ansehen · 20230499 · Anfrage

6.4 Verwendung von "Flüsterasphalt"

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte