Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen
20230359 · Antwort der Verwaltung · 01.03.2023 · Tiefbauamt
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Die CDU-Fraktion stellte im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung die Anfrage, wie regelmäßig die Sauberkeit an Autobahnauf- und -abfahrten im Stadtgebiet Bochum sichergestellt wird. Dabei wurden Fragen zur Zuständigkeit sowie zu den Reinigungsintervallen gestellt.
Die Verwaltung erklärte, dass Autobahnanschlussstellen Teil des Autobahnnetzes sind und der Bundesrepublik Deutschland gehören. Seit dem 1. Januar 2021 liegt die Verwaltung für die Autobahnen in Bochum bei der Autobahn GmbH Niederlassung Westfalen. Eine Vereinbarung zur Erhöhung der Reinigungszyklen, die ursprünglich mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW getroffen wurde, wurde von der Autobahn GmbH übernommen und im Januar 2023 verlängert.
Nach Angaben der Verwaltung wird Abfall an den Autobahnanschlussstellen im Bochumer Stadtgebiet nun neun- bis zwölfmal pro Jahr entfernt. Die Reinigungsarbeiten werden durch die Autobahn GmbH im Rahmen der laufenden Wartung und Instandhaltung koordiniert. Da die Termine zur Vermeidung von Verkehrsbehinderungen kurzfristig mit den beauftragten Firmen abgestimmt werden, ist eine frühzeitige Bekanntgabe der genauen Zeitpunkte nicht möglich.
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