Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für das Haushaltsjahr 2024 – Pro Familia

Vorlage ansehen · 20231625 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Ausstattung der neuen Räume der Kontaktstelle für Menschen mit einer psychischen Erkrankung in Bochum-Langendreer

Vorlage ansehen · 20231627 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Geschäftsordnung des Psychosozialen Ausschusses

Vorlage ansehen · 20231943 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis

Vorlage ansehen · 20231441 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.1.1 TOP 4.1 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis - Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen"/SPD/FDP

Vorlage ansehen · 20232370 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 9 (5 SPD, 3 Die Grünen, 1 Die Linke) Dagegen: 4 (3 CDU, 1 BD) Enthaltungen: 0

4.2 Beitritt zum Beteiligungsprojekt "Kommunaler Gebärdensprach-Avatar"

Vorlage ansehen · 20232200 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.3 Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB)

Vorlage ansehen · 20232209 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Zukunft jetzt - Wohnen im Alter

Vorlage ansehen · 20232210 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (BD) Dagegen: 12 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 Die Linke) Enthaltungen: 0

5. Mitteilungen

5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum – August 2023

Vorlage ansehen · 20231632 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Protokoll der 2. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 19.04.2023

Vorlage ansehen · 20231442 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 NRW Stärkungspakt – Gemeinsam gegen Armut

Vorlage ansehen · 20231964 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a

Vorlage ansehen · 20231182 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20231132 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Mündlicher Bericht zur Arbeitsmarkttagung

5.7 Tätigkeitsbericht des Sozialpsychiatrischen Dienstes 2022 als Tagesordnungspunkt der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Vorlage ansehen · 20231692 · Antwort der Verwaltung

5.8 Ist Bochum immer noch "Herzsicher"?

Vorlage ansehen · 20231670 · Antwort der Verwaltung

5.9 Tarife der WasserWelten

Vorlage ansehen · 20231509 · Antwort der Verwaltung

5.10 Ersthelfer:innen an Schulen

Vorlage ansehen · 20231551 · Antwort der Verwaltung

5.11 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ

Vorlage ansehen · 20231773 · Antwort der Verwaltung

5.12 Überarbeitetes Hitzekonzept 2023

Vorlage ansehen · 20231661 · Antwort der Verwaltung

5.13 Mietspiegel Bochum

Vorlage ansehen · 20231900 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Kommunale Gesundheitskonferenz – Protokoll der Sitzung vom 21.06.2023

Vorlage ansehen · 20232145 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Bogestra: Kundenbetreuung

Vorlage ansehen · 20231826/1 · Antwort der Verwaltung

5.16 Bus-Haltestellen freihalten: Sofortprogramm

Vorlage ansehen · 20232006/1 · Antwort der Verwaltung

5.17 Woche der Wiederbelebung

Vorlage ansehen · 20232320 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Starttermin für den Gesundheitskiosk Bochum Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232325 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Soziale Jungs - Einschätzung und Evaluierung

Vorlage ansehen · 20232049 · Anfrage

6.2 Ärztemangel und Praxisschließungen auch in Bochum

Vorlage ansehen · 20232337 · Anfrage

6.3 Apothekensterben auch in Bochum?

Vorlage ansehen · 20232338 · Anfrage

6.4 Projekt "Bochum Herzsicher" - Nachfragen zur Mitteilung Nr. 20231670

Vorlage ansehen · 20232339 · Anfrage

6.5 Urteil zur Ausschreibung sozialer Dienstleistungen

Vorlage ansehen · 20232344 · Anfrage

6.6 Teufelskreis Ersatzfreiheitsstrafe stoppen - Verzicht auf Strafanzeigen bei Schwarzfahren in Ausnahmen möglich?

Vorlage ansehen · 20232365 · Anfrage

6.7 Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a

Vorlage ansehen · 20232378 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

7.1.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

Ergebnis: Die CDU-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen) Enthaltungen: 0

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

8.1.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die CDU-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen) Enthaltungen: 0

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)

11.2 Krankenhausplan NRW

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte