Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 WALK in Ruhr - Zentrum für sexuelle Gesundheit

Vorlage ansehen · 20230686 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

Vorlage ansehen · 20231076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie BD-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.

4. Anträge

4.1 Ausbau der kostenlosen Beratungsleistungen für Bochumer:innen im Rahmen des "Stärkungspakt NRW"

Vorlage ansehen · 20231131 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Stärkungspakt NRW - Umsetzung in Bochum

Vorlage ansehen · 20230678 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Neues Konzept Kultur 60+ löst die bisherigen Seniorengroßveranstaltungen ab

Vorlage ansehen · 20231101 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Mai 2023

Vorlage ansehen · 20230982 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Bekanntgabe des Jahresberichts 2022 des Amtes für Soziales

Vorlage ansehen · 20230983 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Bilanz Hitzekonzept

Vorlage ansehen · 20230813 · Antwort der Verwaltung

5.6 Kleinster gemeinsamer Nenner beim Kältekonzept? Anfrage 20230650

Vorlage ansehen · 20230801 · Antwort der Verwaltung

5.7 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen beim Jobcenter und der Agentur für Arbeit

Vorlage ansehen · 20230884 · Antwort der Verwaltung

5.8 Datenschutz beim Clearingverfahren

Vorlage ansehen · 20230948 · Antwort der Verwaltung

5.9 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise

Vorlage ansehen · 20230588 · Antwort der Verwaltung

5.10 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2022 - Ausblick 2023

Vorlage ansehen · 20230685 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Bindungsankäufe von Wohnungsbeständen der VBW Bauen und Wohnen GmbH

Vorlage ansehen · 20231092 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften

Vorlage ansehen · 20231104 · Antwort der Verwaltung

5.13 Wohnungslose in Bochum

Vorlage ansehen · 20231105 · Antwort der Verwaltung

5.14 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20231132 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.15 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a

Vorlage ansehen · 20231182 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.16 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 28.03.2023

Vorlage ansehen · 20231181 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2023 für Wohnungslose der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231200 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Protokoll der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 19.04.2023

6. Anfragen

6.1 Situation von Bochumer Behindertenwerkstätten

Vorlage ansehen · 20231340 · Anfrage

6.2 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ

Vorlage ansehen · 20231350 · Anfrage

6.3 Überarbeitetes Hitzekonzept 2023

Vorlage ansehen · 20231369 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Anfrage zu den Tagesordnungspunkten 7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a - Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)