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Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung)
20.06.2023, 13:00 – 20.06.2023, 14:12
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus –
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 20231006 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.2 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße –
hier:a)Aufstellungsbeschluss
b)Durchführung im beschleunigten Verfahren
c)Verzicht auf Durchführung einer Bürgerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 20231352 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses
b) Auslegungsbeschluss
c) Beschluss der erneuten Auslegung
Vorlage ansehen · 20231365 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt
Vorlage ansehen · 20231258 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Dahlhauser Heide
Vorlage ansehen · 20231432 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße –
Vorlage ansehen · 20231440 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Möglichkeit für Wohnungstausch
Vorlage ansehen · 20231513 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum
Vorlage ansehen · 20231514 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Errichtung Gebäude mit Stellplatzanlage/ Änderung der Erschließung
Am Hochschulcampus 1 - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20231206 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Errichtung eines 27 Meter Funkmastes für die Deutsche Telekom Technik GmbH - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20231223 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX: Lager- und Abstellräume zu einer Büronutzungseinheit - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20231398 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Sachstand zur Konzepterarbeitung
Vorlage ansehen · 20231167 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die beantworteten Fragen von Frau Janura und Herrn Krömling durch Frau Gronewald und Herrn Ridder werden zur Kenntnis genommen.
5.10 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord zu der Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt "Mischgebiet“, Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)
Vorlage ansehen · 20231211 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11 Barrierefreiheit bei der VBW
Vorlage ansehen · 20231291 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Flächen für die Wärmewende
Vorlage ansehen · 20231630 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 27.04.2023
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3 Bahnhof Dahlhausen
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.4 BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.5 Bestgebotsverfahren Wasserstraße
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.6 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1.Riegel des Gebäudes – Hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12. Anfragen
12.1 Gastronomie im Stadtpark
keine Tagesordnungspunkte