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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus – hier: Aufstellungsbeschluss

  Zur Vorlage · 20231006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1039 „Technologiequartier am Campus“ beantragt. Das Plangebiet umfasst etwa 9,1 Hektar im Bochumer Stadtteil Querenburg und liegt zwischen dem Technologiequartier der Ruhr-Universität Bochum sowie dem Hustadtring und schließt die Auffahrten zur Universitätsstraße mit ein.

  Ziel des Vorhabens ist die Schaffung von Gewerbeflächen für technologieaffine Unternehmen, die insbesondere mit den Einrichtungen des Campus Bochum zusammenarbeiten sollen. Der Bebauungsplan sieht zudem eine Neuordnung der Verkehrsverbindungen zum Hustadtring und zur Universitätsstraße sowie die Steuerung landschaftspflege- und wasserwirtschaftlicher Belange vor. Dies umfasst unter anderem die Anpassung von Erschließungsflächen und die Regelung naturschutzrechtlicher Anforderungen für die im Gebiet befindlichen Grün- und Wasserflächen.

  Mit dem Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans sollen die bestehenden Pläne Nr. 264 (Universitätsstraße) und Nr. 281 N (Technologiequartier Ruhr-Universität Bochum) im Geltungsbereich aufgehoben werden. Die Maßnahme ist Teil des Rahmenplans „Campus Bochum“, der eine Erweiterung des Technologiequartiers nach Osten vorsieht, um dem Bedarf an Flächen in räumlicher Nähe zu Forschung und Entwicklung gerecht zu werden.

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  Beratungsfolge

  • 19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung/Ergänzung des BeschlussvorschlagesDafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., Die PARTEI/ STADTGESTALTER)Dagegen: 3 (CDU)Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)
  • 15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 6 Enthaltungen (CDU, FDP, AfD)
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 13.06.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (20. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.2
  Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier:a)Aufstellungsbeschluss b)Durchführung im beschleunigten Verfahren c)Verzicht auf Durchführung einer Bürgerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

  Zur Vorlage · 20231352 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20231352 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße beantragt. Ziel des Vorhabens ist es, ein etwa ein Hektar großes Gebiet im Stadtteil Werne planungsrechtlich umzuwidmen. Die Flächen, die bislang als Sondergebiet für ein SB-Möbelhaus festgesetzt waren, sollen künftig als Gewerbegebiet für entsprechende gewerbliche Nutzungen zur Verfügung stehen.

  Anlass für die Neugestaltung ist die Verlagerung des Möbelmarktes Hardi zum Hauptstandort an der Wittener Straße. Die dadurch freiwerdenden Bestandsgebäude sollen nach der Neuregelung als Warenlager und -verteilzentrum genutzt werden. Im Zuge dessen soll der bestehende Bebauungsplan Nr. 762 – Industriestraße / Coloniastraße mit Inkrafttreten des neuen Plans außer Kraft gesetzt werden.

  Das Verfahren soll gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden, da es der Innenentwicklung dient. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit wird auf die Durchführung einer Bürgerversammlung verzichtet. Die Vorlage sieht vor, dass die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie relevante Kennzeichnungen zu Bergbau oder Bodenbelastungen im Plan festzulegend sind. Die Auswirkungen des künftigen Lieferverkehrs sowie Umweltbelange werden im weiteren Verfahren geprüft. Die Kosten für die Verfahrenssteuerung sollen über einen städtebaulichen Vertrag durch den Vorhabenträger geregelt.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.06.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

  Zur Vorlage · 20231365 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat eine Beschlussvorlage zur Neufassung des Bebauungsplans Nr. 417 b im Bochumer Stadtteil Langendreer vorgelegt. Das Plangebiet erstreckt sich zwischen der Hauptstraße und der Straße In der Schornau, südwestlich des evangelischen Friedhofs Langendreer. Ziel der Planung ist die Erweiterung der Rudolf-Steiner-Schule sowie die Schaffung von Baurecht für mehrere Mehrfamilienhäuser.

  Die Vorlage sieht eine Änderung des Aufstellungsbeschlusses vor, um das Plangebiet um eine angrenzende Grabelandfläche und ein Teilstück eines Flurstücks einer Baugenossenschaft zu erweitern. Diese Erweiterung dient der Sicherung von Ausgleichsflächen sowie der Realisierung einer Zufahrt zu einer Tiefgarage, wodurch die Privatwege im Quartier weitgehend fahrzeugfrei bleiben sollen.

  Der Entwurf sieht entlang der Hauptstraße Schulräume, eine Sporthalle und Räumlichkeiten für eine Kindertagesstätte vor. Die Wohnbebauung umfasst Gebäude einer Baugenossenschaft sowie eines Investors und soll ein gemeinschaftliches Mehrgenerationenprojekt beinhalten. Die Erschließung der Wohnhäuser erfolgt über die Straße In der Schornau. Zudem wird die öffentliche Auslegung des Entwurfs inklusive Umweltbericht beantragt. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke ist für die Entscheidung zuständig.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.06.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (CDU)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt

  Zur Vorlage · 20231258 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Bochumer Rat hat Informationen zu Grundstücksgeschäften und der Rolle der Stadt als Investor in der Innenstadt angefragt. Hintergrund der Anfrage waren Äußerungen von Vertretern der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaften zur künftigen Bedeutung städtischer Investitionen bei der Quartiersentwicklung.

  Die Verwaltung teilte mit, dass im Zeitraum von 2020 bis 2022 insgesamt 184 Grundstücks- bzw. Immobilienverkäufe im Bereich des „Gleisdreiecks“ stattfanden. Davon war die Stadt Bochum in drei Fällen Erwerber und in fünf Fällen Verkäufer. Zu den städtischen Käufen gehörten Grundstücke in der Brüderstraße 4 (2020), in der Junggesellestraße 8 (2021) sowie am Dr.-Ruer-Platz (2022). Die Wirtschaftsförderung Bochum (BoWe) erwarb im Jahr 2020 die Immobilie in der Brüderstraße 4, welche 2021 wieder veräußert wurde. Weitere Zukäufe durch Beteiligungsgesellschaften wurden für den angefragten Zeitraum nicht gemeldet.

  Hinsichtlich einer verstärkten Rolle der Stadt als Investor verwies die Verwaltung auf bereits initiierte Projekte zur Innenstadtentwicklung. Als Beispiele für eine aktive Gestaltung wurden das Haus des Wissens, die Umgestaltung des Husemannplatzes sowie der Neubau des Parkhauses P7 angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.06.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Dahlhauser Heide

  Zur Vorlage · 20231432 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Siedlung Dahlhauser Heide reagiert. Im Rahmen der ersten Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN wurden bereits Solardachpfannen und Photovoltaikanlagen unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen.

  Bezüglich einer möglichen Information der Eigentümer plant die Verwaltung keine speziellen Veranstaltungen, sondern verweist auf die ordnungsgemäße Bekanntmachung im Amtsblatt sowie auf der städtischen Website. Individuelle Bauberatungen werden jedoch weiterhin angeboten. Für die Installation von Ladestationen für Elektrofahrzeuge sind private Stellflächen und Garagen gemäß den bestehenden Gestaltungssatzungen zulässig; öffentliche Lademöglichkeiten können auf Basis des Elektromobilitätskonzeptes der Stadt beantragungsgemäß realisiert werden.

  Solarthermieanlagen sind derzeit aufgrund ihrer Aufbauhöhe und der damit verbundenen gestalterischen Auswirkungen auf die historische Dachlandschaft weiterhin nicht zulässig. Eine Anpassung der Satzung wird jedoch in Betracht gezogen, sofern technische Innovationen eine optische Angleichung an Photovoltaikanlagen ermöglichen. Die Regelungen für Luft-Wärmepumpen sind bereits durch die Gestaltungssatzung abgedeckt, wonach diese auf den vom öffentlichen Straßenraum abgewandten Gebäudeseiten oder außerhalb geschützter Vorgärten zulässig sind. Weitere Regulierungen seitens der Verwaltung werden nicht als erforderlich erachtet.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße –

  Zur Vorlage · 20231440 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße reagiert. Der Plan wird in die zwei Teilbereiche 964 I (östlich der Schloßstraße) und 964 II (westlich der Schloßstraße) aufgeteilt. Für den Bereich 964 I ist eine Quote von mindestens 20 % für den geförderten Wohnungsbau vorgesehen, während für den Bereich 964 II eine Quote von mindestens 30 % festgesetzt wurde. Die Umsetzung erfolgt über städtebauliche Verträge und grundbuchliche Regelungen.

  Zur Öffentlichkeitsbeteiligung teilte das Amt für Stadtplanung und Wohnen mit, dass die Anwohner ortsüblich über das Amtsblatt informiert wurden. Die Frist für Stellungnahmen wurde auf 15 Tage verkürzt, da sich die Planinhalte durch die Teilung nicht verändern, sondern lediglich der Planungsbereich aufgespalten wird. Als Gründe für die Aufteilung nennt die Verwaltung unterschiedliche Vorgaben des Regionalen Flächennutzungsplanes, verschiedene Eigentumsverhältnisse sowie die technische Abfolge des Bauablaufs.

  Ein neuer Beschluss im Fachgremium zur Teilung war laut Verwaltung nicht erforderlich, da das Verfahren auf einem Beschluss vom März 2023 basiert. Eine erneute Beschlussfassung hätte zu einer zeitlichen Verzögerung von etwa vier Monaten geführt. Die Verwaltung beabsichtigt, auch künftig an dem Vorgehen der sogenannten Vorratsbeschlüsse für erneute Auslegungen festzuhalten, um Zeit und Aufwand einzusparen.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Möglichkeit für Wohnungstausch

  Zur Vorlage · 20231513 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke nach den Möglichkeiten eines Wohnungstausches in Bochum sowie der Einführung einer stadtweiten Plattform gefragt. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass die Wohnungsbaugesellschaft VBW derzeit keinen Prozess für Wohnungstausch anbietet, da seitens der Mieterschaft keine Nachfrage besteht. Änderungen sind hier nicht geplant; die VBW unterstützt jedoch Umzüge innerhalb des eigenen Bestands, um den Bedürfnissen der Mieter zu entsprechen.

  Hinsichtlich einer gemeinsamen Tauschbörse oder einer Ausweitung von Angeboten verwies die Verwaltung auf Erfahrungen aus anderen Städten und Unternehmen. Projekte wie bei der LEG Immobilien AG, in Wien oder Berlin konnten die Erwartungen nicht erfüllen. Auch das Modell in Düsseldorf verzeichnete nach zweieinhalb Jahren nur einen einzigen erfolgreichen Tausch. Als Gründe für den geringen Erfolg wurden die Schwierigkeit, passende Wohnungen im nahen Umfeld zu finden, notwendige Modernisierungen und der hohe administrative Aufwand genannt.

  Die Stadt Bochum setzt stattdessen auf eine gezielte Mischung von Wohnangeboten in bestehenden und neuen Quartieren. Durch die Schaffung seniorengerechter Wohnungen in gewohnten Wohngebieten sollen Umzüge ermöglicht werden, die gleichzeitig Familien Wohnraum in Einfamilienhaus-Siedlungen freigeben. Zudem wird der Ausbau des geförderten Wohnungsneubaus mit barrierefreien Standards forciert, um die Bezahlbarkeit zu sichern.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum

  Zur Vorlage · 20231514 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion zu Klimaschutz und Bebauungsverfahren reagiert. In Bezug auf den Erhalt von Ackerflächen, Freiflächen und Kaltluftleitbahnen erklärte das Amt für Stadtplanung und Wohnen, dass die Inanspruchnahme von Flächen auf Abwägungsentscheidungen basiert, die häufig durch übergeordnete Planungen wie den Regionalen Flächennutzungsplan festgelegt sind. Im Rahmen von Bebauungsplanverfahren wird die Beeinträchtigung von Kaltluftleitbahnen geprüft, um mögliche Minderungsmaßnahmen zu finden. Eine nachträgliche Berücksichtigung der aktuellen Forderungen des Naturschutzbeirates für bereits laufende Bauvorhaben ist nicht möglich, da diese nach den zum Zeitpunkt der Antragstellung geltenden Rechtsvorschriften genehmigt wurden.

  Zur Entwicklung von Wohnraum durch Flächenrecycling lieferte die Verwaltung Daten aus der Baugenehmigungsstatistik für den Zeitraum 2018 bis 2022. In diesem Zeitraum wurden 7.042 Wohneinheiten in relevanten Kategorien genehmigt. Darunter befinden sich 559 Einheiten auf ehemaligen Gewerbeflächen, 1.816 auf zuvor versiegelten Flächen sowie 1.451 auf ehemaligen Grünflächen. Zudem wurden 1.792 Einheiten durch Rückbau und Neubau sowie 1.466 durch Umbauten im Bestand genehmigt.

  Das zukünftige Potenzial für die Schaffung von Wohnraum durch Umnutzung und Entsiegelung ist derzeit nicht quantifizierbar. Im Rahmen der Evaluation des Handlungskonzeptes Wohnen soll jedoch eine Erhebung stattfinden, um Potenziale für die Quartiersentwicklung zu ermitteln und eine entsprechende Strategie für Bochum zu entwickeln.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Errichtung Gebäude mit Stellplatzanlage/ Änderung der Erschließung Am Hochschulcampus 1 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20231206 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. plant eine Erweiterung ihres Standortes am Hochschulcampus 1 im Bochumer Stadtteil Querenburg. Dem Bauordnungsamt liegt hierzu ein Bauantrag für die Errichtung eines eingeschossigen Bürogebäudes mit sieben Stellplätzen sowie eine Bauvoranfrage für die weitere Entwicklung des Areals vor.

  Die Planung sieht neben dem beantragten Gebäude die Errichtung eines viergeschossigen Bürogebäudes entlang der Straße „Auf dem Kalwes“ und weitere ein- bis zweigeschossige Neubauten im nordöstlichen sowie südöstlichen Bereich vor. Im südöstlichen Teil soll eine neue Stellplatzanlage mit 100 PKW-Stellplätzen entstehen, sodass insgesamt 117 neue Stellplätze für Pkw und Fahrräder bereitgestellt werden können.

  Zudem ist eine Änderung der Erschließung vorgesehen: Die derzeitige Zufahrt aus südwestlicher Richtung soll durch eine neue Erschließung aus nordöstlicher Richtung von der Straße „Auf dem Kalwes“ ersetzt werden. Um Wende- und Rangierbewegungen zu vermeiden, wird für den wöchentlich stattfindenden Einsatz von Schwertransportern eine zusätzliche Abfahrt mit einer Schrankenanlage geplant. Da seitens der zuständigen Fachämter keine Bedenken gegen das Vorhaben bestehen, beabsichtigt die Verwaltung, die Anträge zu genehmigen.

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  Beratungsfolge

  • 15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (21. Sitzung)
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Errichtung eines 27 Meter Funkmastes für die Deutsche Telekom Technik GmbH - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20231223 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Bauordnungsamt hat unter der Federführung von Heike Bartel eine Mitteilung zur Errichtung eines 27 Meter hohen Funkmastes für die Deutsche Telekom Technik GmbH vorgelegt. Das Vorhaben dient der Erweiterung des LTE-Netzes im Stadtgebiet, um eine höhere Datenübertragungsrate und größere Kapazitäten zu ermöglichen.

  Das betreffende Grundstück liegt im Außenbereich und ist im Bebauungsplan Nr. 344a als Fläche für die Land- und Forstwirtschaft ausgewiesen. Zudem befindet sich der Standort in einem Landschaftsschutzgebiet sowie in einer Verbandsgrünfläche. Gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) wird das Vorhaben als privilegiertes Projekt eingestuft, da es der Telekommunikationsinfrastruktur dient.

  Eine Ausnahmegenehmigung von den Verboten des Landschaftsplanes Bochum-Mitte/Ost wurde bereits erteilt. Die Verwaltung beabsichtigt nun, eine Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 344a zu erteilen und die Baugenehmigung für den Funkmast zu erlassen.

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  Beratungsfolge

  • 15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (25. Sitzung)
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX: Lager- und Abstellräume zu einer Büronutzungseinheit - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20231398 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Drobig Immobilien GmbH & Co. KG hat die Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX in der Kemnastr. 43 beantragt. Ziel des Vorhabens ist die Umwandlung von bisherigen Lager- und Abstellräumen in eine Büronutzungseinheit. Diese soll als Büro- und Kantinenbereich für die Firma SECO Kältetechnik dienen und Platz für insgesamt etwa 30 Mitarbeiter bieten.

  Das Gebäude, das Teil der ehemaligen Schnapsbrennerei Schulte-Kemna ist, soll unter Erhalt der wesentlichen Bausubstanz umgebaut werden. Geplant sind neue oder vergrößerte Fensteröffnungen an der Nord- und Ostfassade sowie die Umgestaltung eines ehemaligen Garagentors zu einem Eingang. Zur Belichtung des Dachraumes sollen neue Dachflächenfenster eingesetzt werden. Die Räume werden gemäß den Brandschutzanforderungen baulich voneinander getrennt. Die Versorgung mit Heizung, Strom und IT erfolgt über die angrenzende Lagerhalle. Zudem entsteht ein Mehrbedarf von sechs Stellplätzen auf bereits befestigten Flächen.

  Das Grundstück liegt im Außenbereich sowie in einem Landschaftsschutzgebiet. Da die Erschließung gesichert ist und keine Beeinträchtigung öffentlicher Belange zu erwarten ist, stuft die Verwaltung das Vorhaben als planungsrechtlich zulässig ein. Die Baugenehmigung soll erteilt werden, sofern seitens des Umwelt- und Grünflächenamtes keine Einwände bestehen.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Sachstand zur Konzepterarbeitung

  Zur Vorlage · 20231167 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt arbeitet an der Ausarbeitung eines Konzepts für eine „nachhaltigere Landwirtschaft in Bochum“. Basierend auf einem Ratsbeschluss vom November 2022 verfolgt die Stadt das Ziel, den Natur- und Artenschutz sowie nachhaltige Anbaumethoden innerhalb der Stadtgrenzen zu fördern. Nach einer Informationsveranstaltung im Dezember 2022 fanden weitere Gespräche mit Akteuren wie der Landwirtschaftskammer und dem Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband statt. Ein fertiges Konzept mit konkreten Maßnahmen und einem Zeitplan soll bis Ende 2023 vorliegen, wobei die Umsetzung für das Jahr 2024 geplant ist.

  Im Zuge der Konzepterarbeitung wurde vorgeschlagen, den Titel von „Ökologische Landwirtschaft“ in „Nachhaltigere Landwirtschaft in Bochum“ zu ändern, um eine Abgrenzung zum zertifizierten Ökolandbau zu verdeutlichen. Der Fokus liegt auf der Unterstützung einer konventionellen, aber ökologischere und nachhaltigeren Bewirtschaftung durch die Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln und Düngemitteln. Als mögliche Maßnahmen werden unter anderem die Förderung privater Ökokonten sowie die Übernahme von Kosten für Biodiversitätsberatungen diskutiert. Die beteiligten Landwirte streben nach individuellen Lösungen und fordern bei entsprechender Mitwirkung eine bevorzugte Verpachtung städtischer Flächen. Während Einigkeit über die Bedeutung der EU-Agrarpolitik zur Steigerung der Artenvielfalt besteht, äußerten Vertreter der Landwirtschaft Bedenken hinsichtlich der wirtschaftlichen Auswirkungen zunehmender Umweltauflagen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung und die beantworteten Fragen von Frau Janura und Herrn Krömling durch Frau Gronewald und Herrn Ridder werden zur Kenntnis genommen.
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen sowie die beantworteten Fragen des Ausschusses durch Frau Gronewald werden zur Kenntnis genommen.
  • 25.05.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die beantworteten Fragen von Frau Janura und Herrn Krömling durch Frau Gronewald und Herrn Ridder werden zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord zu der Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt "Mischgebiet“, Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)

  Zur Vorlage · 20231211 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hat in ihrer Sitzung vom 25. April 2023 eine Anregung bezüglich der Industriefläche an der Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe beschlossen. Die Vorlage fordert den Ausschuss für Planung und Grundstücke auf, einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zu verabschieden.

  Der geplante Bebauungsplan soll die Fläche als Mischgebiet ausweisen, wobei der Schwerpunkt auf Kleingewerbe und Landschaftsschutz liegen soll. Ein wesentlicher Bestandteil der Anregung ist der Ausschluss von verkehrsintensiven Betrieben für diesen Bereich, da die Industriefläche an ein Landschaftsschutzgebiet grenzt.

  Zusätzlich wird in der Vorlage auf einen Bescheid des Regierungspräsidenten Bezug genommen. Darin wird die Lage des Gebäudes im Außenbereich sowie die fehlende Verbindung zu Wohn- und Gewerbeflächen angeführt, ergänzt durch den Hinweis auf die angrenzenden Landschafts- und Naturschutzgebiete.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Barrierefreiheit bei der VBW

  Zur Vorlage · 20231291 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Barrierefreiheit bei der VBW Bauen und Wohnen GmbH hat die Verwaltung Daten zum aktuellen Bestand sowie zu künftigen Planungen vorgelegt. Ende 2022 umfasste der Bestand der VBW 879 barrierearme Wohnungen, was einem Anteil von 7,0 % entspricht. Diese Einheiten sind stufenlos erreichbar und verfügen über barrierearme Duschen, wobei nur ein kleiner Teil die DIN-Norm 18040-2 für vollständige Barrierefreiheit erfüllt. Die Verteilung dieser Wohnungen auf die Bochumer Quartiere zeigt die höchsten Zahlen in Altenbochum, Grumme und Hamme.

  Die künftige Entwicklung des Anteils barrierearmen oder barrierefreien Wohnraums ist maßgeblich an Neubaumaßnahmen gekoppert. Laut dem Wirtschaftsplan 2023 soll die Fertigstellung von 277 Wohneinheiten den Anteil im Bestand von 7,0 % auf 9,1 % erhöhen. Bei den neu geplanten Wohnbauvorhaben der VBW liegt der barrierefreie Anteil bei 100 %.

  Für das gesamte Stadtgebiet liegen der Verwaltung keine Erkenntnisse über den barrierefreien Anteil am neu geplanten Wohnraum vor. Während im öffentlich geförderten Wohnungsneubau die Barrierefreiheit grundsätzlich gefordert ist, gilt dies nur für Gebiete mit rechtsgültigen Bebauungsplänen. Vorhaben nach § 34 BauGB unterliegen keiner Quote und sind zum Großteil freifinanziert; eine Anzeigepflicht gegenüber der Stadt Bochum bezüglich der Umsetzung spezifischer DIN-Normen besteht für diese Projekte nicht.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (25. Sitzung)

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Flächen für die Wärmewende

  Zur Vorlage · 20231630 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Bochumer Rat hat im Rahmen einer Anfrage zur 26. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke Fragen zur Umsetzung der Wärmewende gestellt. In der Vorlage mit der Nummer 20231630 thematisiert Fabian Krömling die Bedeutung von Wärmespeichern, insbesondere an Standorten mit hoher Abwärmeproduktion oder in Gebieten mit erschlossenen Wärmenetzen.

  Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zur Kapazitätserweiterung am Heizkraftwerk Hiltrop. Es wird erfragt, ob die Verwaltung und die Stadtwerke eine Erweiterung der Speicherkapazitäten planen und ob Flächen in der unmittelbaren Umgebung des Kraftwerks für künftige Speicherbauvorhaben gesichert werden können.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Heizkraftwerk der Universität. Die Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, Einfluss darauf zu nehmen, dass im Netz der FUW GmbH Speicher entstehen. Zudem wird nach weiteren potenziellen Standorten in Bochum gesucht, die aufgrund hoher Abwärmeproduktion für großflächige Wärmespeicher geeignet sein könnten. In diesem Zusammenhang wird die Frage aufgeworfen, ob eine Bevorratung von Flächen an solchen Orten sinnvoll ist.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 27.04.2023

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  Bahnhof Dahlhausen hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
• 11.4
  BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.5
  Bestgebotsverfahren Wasserstraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
• 11.6
  Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1.Riegel des Gebäudes – Hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Gastronomie im Stadtpark
• keine Tagesordnungspunkte