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Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung)

20.06.2023, 13:00 – 20.06.2023, 14:12

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20231006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier:a)Aufstellungsbeschluss b)Durchführung im beschleunigten Verfahren c)Verzicht auf Durchführung einer Bürgerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage ansehen · 20231352 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20231365 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231258 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Dahlhauser Heide

Vorlage ansehen · 20231432 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße –

Vorlage ansehen · 20231440 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Möglichkeit für Wohnungstausch

Vorlage ansehen · 20231513 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum

Vorlage ansehen · 20231514 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Errichtung Gebäude mit Stellplatzanlage/ Änderung der Erschließung Am Hochschulcampus 1 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231206 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Errichtung eines 27 Meter Funkmastes für die Deutsche Telekom Technik GmbH - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231223 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX: Lager- und Abstellräume zu einer Büronutzungseinheit - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231398 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Sachstand zur Konzepterarbeitung

Vorlage ansehen · 20231167 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die beantworteten Fragen von Frau Janura und Herrn Krömling durch Frau Gronewald und Herrn Ridder werden zur Kenntnis genommen.

5.10 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord zu der Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt "Mischgebiet“, Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)

Vorlage ansehen · 20231211 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Barrierefreiheit bei der VBW

Vorlage ansehen · 20231291 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Flächen für die Wärmewende

Vorlage ansehen · 20231630 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 27.04.2023

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Bahnhof Dahlhausen hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.4 BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Bestgebotsverfahren Wasserstraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.6 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1.Riegel des Gebäudes – Hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
12.1 Gastronomie im Stadtpark
keine Tagesordnungspunkte