Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+

Vorlage ansehen · 20223044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0

1.1.1 Änderungsantrag zum TOP 1.1 - Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid, hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+ der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20230219 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Enthaltungen: 0

1.2 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20223384 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Dafür: 9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE- STALTER) Dagegen: 6 (CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Enthaltungen: 0

1.3 Bebauungsplan Nr. 998 – Glockengarten – hier: weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 20223549 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" nach Beschlussvorschlag

1.3.1 Änderungsantrag zum TOP 1.3 - Bebauungsplan Nr. 998 - Glockengarten -, hier: weiteres Vorgehen der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20230220 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Gestaltungssatzung Dahlhauser Heide

Vorlage ansehen · 20221739 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 883 - Zu den Kämpen -

Vorlage ansehen · 20223016 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Prozess

Vorlage ansehen · 20223511 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

Vorlage ansehen · 20223519 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Vorlage ansehen · 20230012 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bauordnung bei nicht bepflanzten Flächen

Vorlage ansehen · 20223422 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 GMU-Gelände / Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze

Vorlage ansehen · 20230090 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Dr. Bradtke werden zur Kenntnis genommen.

5.8 Aktueller Sachstand Grundstück und Gebäude ehemalige Kreishandwerkerschaft an der Poststraße

Vorlage ansehen · 20230131 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung und die mündlich vorgetragene Änderung werden zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Wohngebäude in städtischem Besitz

Vorlage ansehen · 20230110 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Kleingartenanlage Thiemannshof

Vorlage ansehen · 20230177 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kündigung der Pächter der Kleingartenanlage Thiemannshof und Umsiedlung nach Höntrop

Vorlage ansehen · 20230242 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Kötterhaus im Ahornweg - Geht ein Stück Bochumer Geschichte verloren?

Vorlage ansehen · 20230246 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Aktuelles Gerichtsurteil zu Schottergärten

Vorlage ansehen · 20230264 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Ergebnis: Die Vorlage wird auf Intention von Herrn Krömling ohne Votum weitergeleitet.

8.3 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum - Südwest -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.8 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 30.11.2022

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.9 Harfid Insolvenz - Bauordnung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte