Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

Vorlage ansehen · 20231907 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

Präsentation Jahresabschluss 2022

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Realisierung / Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenschule

Vorlage ansehen · 20231710 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Klimacheck Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenstraße

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

Vorlage ansehen · 20231819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

Vorlage ansehen · 20231749 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Klimacheck Bürgerhaus Harpen

3.3 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

Vorlage ansehen · 20231907 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231292 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231138 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231825 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (1. Quartal 2023)

Vorlage ansehen · 20231644 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (2. Quartal 2023)

Vorlage ansehen · 20231939 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Softwareunterstützung bei Wasserzeitenplanung

Vorlage ansehen · 20231436 · Antwort der Verwaltung

5.7 Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20231600 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 „Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen“ Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung (Vorlage Nr. 20230914)

Vorlage ansehen · 20231454 · Antwort der Verwaltung

5.9 Vandalismusschäden an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20231486 · Antwort der Verwaltung

5.10 Sanitäreinrichtungen für Schulcontainer

Vorlage ansehen · 20231520 · Antwort der Verwaltung

5.11 WC-Anlagen für Containerklassen in Grundschulen notwendig

Vorlage ansehen · 20231522 · Antwort der Verwaltung

5.12 Neugestaltung und Entsiegelung von Schulhöfen

Vorlage ansehen · 20231850 · Antwort der Verwaltung

5.13 Innenarchitektur von Klassenräumen

Vorlage ansehen · 20231851 · Antwort der Verwaltung

5.14 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

Vorlage ansehen · 20231888 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Ehemalige St. Barbara Schule

Vorlage ansehen · 20231606 · Antwort der Verwaltung

5.16 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 20231485 · Antwort der Verwaltung

5.17 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Historischen Rathaus

Vorlage ansehen · 20231626 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig

Vorlage ansehen · 20231521 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20231676 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden?

Vorlage ansehen · 20231776 · Antwort der Verwaltung

5.21 Denkmal Altes Gemeindehaus Stiepel

Vorlage ansehen · 20231735 · Antwort der Verwaltung

5.22 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

Vorlage ansehen · 20231806 · Antwort der Verwaltung

5.23 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ

Vorlage ansehen · 20231773 · Antwort der Verwaltung

5.24 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und Ausblick

Vorlage ansehen · 20231783 · Antwort der Verwaltung

5.25 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt

Vorlage ansehen · 20231747 · Mitteilung der Verwaltung

5.26 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20231132 · Mitteilung der Verwaltung

5.27 Verspätete Fertigstellung der 3-fach-Turnhalle an der Saarlandstr. / Märkisches Gymnasium

Vorlage ansehen · 20232179 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Elektronische Zutrittskontrollsysteme an Sporthallen

Vorlage ansehen · 20232180 · Anfrage

6.2 Nutzungseinschränkungen an Schulen durch fehlenden Brandschutz

Vorlage ansehen · 20232224 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1.Riegel des Gebäudes – Hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung

11.2 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)

11.3 Nachrichtlich: Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

11.4 Nachrichtlich: Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

12. Anfragen

12.1 Zuständigkeit des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe