Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231750 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Horneck und Herr Müller

Präsentation Jahresabschluss

3.2 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231739 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD)

3.3 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231738 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)Befangen: Herr Dr. Reinirkens

3.4 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20231740 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.5 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

Vorlage ansehen · 20231744 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PSG, UWG:FB) Dagegen: 1 (BD)

3.6 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231789 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Frau Steffens und Herr Henneke

Präsentation Jahresabschluss VBW Bochum

3.7 Jahresabschlüsse 2022 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

Vorlage ansehen · 20231824 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.8 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

Vorlage ansehen · 20231819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231825 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 2. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231752 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Gründung der VBW green power GmbH – Anzeige gem. § 115 Abs. 1 GO NRW

Vorlage ansehen · 20231742 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Wie soll zukünftig eine stabile Stromversorgung in Bochum gewährleistet werden?

Vorlage ansehen · 20231792 · Antwort der Verwaltung

5.5 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

Vorlage ansehen · 20231698 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden (Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung Nr.20230991)

Vorlage ansehen · 20231984 · Anfrage

6.2 Sachstand zur Wasserstofftransportinfrastruktur

Vorlage ansehen · 20232074 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PSG, UWG:FB) Dagegen: 1 (BD)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Stadtwerke Bochum - mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung -

12. Anfragen

12.1 Die Stadtwerke und die Call Center